Das Monopol nicht Selbstzweck. >5

Auch die weitere Durchführung der in denletzten Jahren begonnenen Steuerreform weist aufdie Eröffnung ergiebiger Einnahmequellen durchindirekte Reichssteuern hin, um die Regierungenin den Stand zu setzen, dafür drückende direkteLandessteuern abzuschaffen und die Gemeinden vonArmen- und Schullasten, von Zuschlägen zu Grund-und Persoualsteueru und von andern drückendendirekten Abgaben zu entlasten. Der sicherste Weghierzu liegt nach den in benachbarten Länderngemachten Erfahrungen in der Einführung desTabakmonopols, über welche Wir die Entscheidungder gesetzgebenden Körper des Reichs herbeizu-führen beabsichtigen.

Danach, meine Herren, hat also die Negierung dasTabakmonopol nicht an sich vorgeschlagen, sondern ihrHauptvorschlag geht auf die Gewährung von Mittelnzur Bestreitung von Steuererleichterungen, und als Nächst-liegendes Mittel ist dazu das Tabakmonopol Ihrer Ent-scheidung und der des Bundesrats unterbreitet. DieserGesichtspunkt ist einigermaßen aus dem Auge verlorenund das Monopol als Selbstzweck hingestellt worden,welches um seiner selbst willen erstrebt würde, ohne Rück-sicht auf diejenigen andern drückenderen Lasten, die durchdas Monopol aus der Welt geschafft werden. Wir sindnie darüber in Zweifel gewesen, daß das Monopol ansich ein Uebel ist, und daß es sich bei seiner Einführungwie bei jeder neuen Steuer, ja selbst wie bei jederReform, zunächst nur darum handelt, ob es nicht andreUebel gibt, im Vergleich mit denen das Monopol daskleinere ist. Wenn man diese Institution an sich betrachtet,ohne Rücksicht auf den Zweck, dem sie dienen soll, so stellt