Das Tabakmonopol, sein Zweck u. seine Notwendigkeit. 13

2. Das Taluikimmopol, sein Zweck undseine Notwendigkeit.

12. Juni 1882.

In der Kaiserlichen Botschaft, mit welcher der Reichstag am27. April eröffnet worden war, fand sich folgender auf das Tabak-monopol bezügliche Sab: „Unter den zur Besteuerung durch dasReich geeigneten Gegenständen steht der Tabak in erster Linie;nicht hierüber, sondern nur über die Form, in welcher eine höhereBesteuerung dieses Genuhmittels herbeizuführen sei, gehen dieMeinungen im Reiche auseinander, und wird eine Entscheidungdurch die Gesetzgebung herbeizuführen sein. Die Mehrheit der ver-bündeten Regierungen hält dis Form des Monopols für diejenige,welche die Interessen der Konsumenten und der Tabakbauer am»leisten schont und dabei an Ergiebigkeit alle andern Formen derBesteuerung übertrifst. Sie würde daher zu anderen Vorschlägenerst übergehen, wenn sie die Aussicht auf Zustimmung der Volks-vertretung zum Monopol aufzugeben genötigt wäre."

Der Entwurf eines „Gesetzes, betreffend das Reichs-tabaks mono pol" ging dem Reichstage bereits in seiner kon-stituierenden Sitzung am 27. April zu. Die erste Lesung des Ge-setzes fand in der 7., 8. und 9. Sitzung am 10., 12. und 13. Maistatt, worauf der Entwurf zunächst an eine vorberatende Kommis-sion von 28 Mitgliedern verwiesen wurde. Diese stellte ihren Be-richt bis zum 1». Juni fertig; der Präsident v. Levetzow schlugvor, denselben auf die Tagesordnung der 16. Sitzung am Montagden 12. Juni nachmittags um 1 Uhr zu setzen, der Abg. Laskerdagegen bat, den Beginn der Sitzung schon um 11 Uhr eintretenzu lassen, denn, so führten er und der Abg. Richter (Hagen) aus,es komme nicht nur darauf an, daß der Reichstag verhandele, son-dern daß auch gute Berichte über die Verhandlungen nach außengelangten; die Frage über das Tabakmonopol sei eine sehr wich-tige, und der Reichstag wisse aus Erfahrung, daß, wenn die Plenar-sitzungen bis in die späten Nachmittagsstunden ausgedehnt wür-den, es dann der Presse, welche Berücksichtigung erheische, unmög-lich werde, solche Berichte zu liefern. „Die Zeitungen, führtespeziell der Abg. Lasker aus, sind voll von Nachrichten, daß am