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5 (1887) Der Reichskanzler Fürst Bismarck : 1870 - 1871
Entstehung
Seite
137
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Keine Einmischung in die inneren Augelegenh. Frankreichs.

Der Abg. v Dziembowski meinte:Der Herr Bundes-kanzler hat sich geäußert, daß wir durch den Einfluß der klerikalenPartei gewählt seien." Fürst Bismarck erwiderte:

Der Herr Redner hat selbst in dieser Nähe eine grüßeFertigkeit, mich nicht zn verstehen. Ich habe nichts Der-artiges gesagt.

Der Antrag Zoltowski wurde abgelehnt.

li. Keine Einmischung in die iiinerrn AngelegenheitenFrankreichs.

I. April 187t.

Am Schluß der 10. Sitzung am 1. April nahm der Bundes-kanzler das. Wort zu folgender Mitteilung:

Die Vorlagen, welche von seiten der Negierungennoch gemacht werden sollen, sind: erstens das Militär-pensionsgesetz, zweitens der Nachtragsetat für l87l,drittens ein Gesetz wegen Vereinigung von Elsaß undLothringen mit dem Deutschen Reiche (Bravo!), viertensein Gesetz betr. die Ausgabe von Jnhaberpapieren mitPrämien.

Weniger klar liegt die Zukunft einer Gesetzesvorlagebezüglich der Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, weilim Bundesrat die Beratungen nicht soweit vorgeschrittensind, daß ich mit Sicherheit die Vorlage auch dann inAussicht nehmen könnte, wenn im Reichstag das Bedürf-nis, die Arbeiten früher zu schließen, vorhanden seinsollte.

Was uns außerdem an Beratungen des Reichstagesdie auswärtigen Verhältnisse bringen können, entziehtsich für den Augenblick meinem Urteil; wir müssen die