Das Monarch. Prinzip ein Rechtsboden in Preußen.

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2. Das monarchische Prinzip ein Ncchtsiroden in Preußen.

1. Juni.

Bei der Beratung verschiedener Anträge auf Aenderung derständischen Gesetzgebung gebrauchte der Abgeordnete v. Aldenhovendie Redewendung: „Ein Volk wird seinen Entwickelungsgang gehen,ob durch Paragraphen unterstützt oder einzig und allein gestützt aufdas ewig unveräußerliche Recht." Darauf antwortete der Abgeord-nete v. Bismarck:

Ich will mich nicht bemühen, die verschiedenen Rechts-boden, ans denen sich jeder von uns zu befinden glaubt,in Bezug auf ihre Solidität zu untersuchen; ich glaubeaber, ans der Debatte und aus allein, was ich voll derVerhandlung über die uns vorliegende Frage gehörthabe, hat sich herausgestellt, daß eine verschiedene Auf-fassung nild Deutung der älteren ständischen Gesetz-gebung möglich und faktisch vorhanden war, nicht bloßunter Laien, sondern auch unter gewiegten Juristen, unddaß sehr fraglich ist, was ein Gerichtshof, wenn einemsolchen diese Frage vorläge, entscheiden würde; unter sol-chen Umständen geben allgemeine Nechtsregeln das Aus-kunftsmittel der Deklaration. Diese Deklaration ist unsimplizite geworden durch das Patent vom 3. Febr. d. I.;dadurch hat der König dahin deklariert, daß die all-gemeinen Versprechungen der früheren Gesetze keineandern gewesen seien, als diejenigen, welche das jetzigeGesetz erfüllt. Es zeigt sich, daß diese Deklaration voneinem Teile der Versammlung für unrichtig gehaltenwird; das ist aber ein Schicksal, welches sie mit jederDeklaration teilt. Jede Deklaration wird von dem-jenigen Teile, dessen Meinung sie nicht bestätigt, fürunrichtig gehalten werden, oder es müßte die frühere