Anlagen zu den Sitzungsprotokollen. Nr. 39. 45?

8 2,

Die Thätigkeit des Geheimrath Dr. Oebeke ist eine nebenamtliche. Es ist ihm deshalbgestattet, seinen Wohnsitz in Bonn und seine dortige privatärztliche Stellung beizubehalten. Da-gegen hat er sich an den in der Regel wöchentlich einmal stattfindenden Conferenzen der Ab-theilung für das Irrenwesen an der Centralstelle in Düsseldorf, ferner an den Sitzungen desProvinzialausschusses und Prouinziallcmdtages und der bezüglichen Commissionen nach den anihn ergehenden Einladungen zu betheiligen. Daneben hat er die ihm von dem Landesdirektorzur Bearbeitung zugewiesenen psychiatrischen Angelegenheiten, soweit die« nicht gelegentlich seinesAufenthalts in Düsseldorf geschehen kann, in Bonn zu erlebigen.

8 3.

Als Vergütung für seine Mühewaltung bezieht Gehetmrath Dr. Oebeke vom 1. Apnl189? ab, vierteljährlich im Voraus zahlbar, den im Central-Etat für jden Landespsnchiater aus-geworfenen Betrag von 4000 Mark jährlich.

Daneben werden die im Auftrage des Landesdirektors ausgeführten Dicnstreifen nach Maß-gabe des Dienstreisen-Reglements vom 12, Dezember 1890 auf Grund der für die oberenProvinzialbeamten (Klasse II des Reglements über die dienstlichen Verhältnisse der Provinzial-beamten) festgesetzten Beträge vergütet.

8 4.

Dieses Abkommen unterliegt beiderseitiger sechsmonatlicher Kündigung.

Düsseldorf den 12. Januar 1897. Bonn, den 9. Januar 1897.

Der Lanbesdirettor der Rheinprovinz. Dr. Oebeke.

Dr. Klein.

Anlage 39.

Bericht und AnttM

des Provinzialausschusses,betreffend

Ergänzungs- dezw. Ersatzwahlen für den Provinzialausschuß.

^ Nach ß ,9 der Provinzialordnung scheidet alle drei Jahre d,e Hälfte der « hlten

Mitglieder und Stellvertreter des Provinzialausschusses aus und«nd durch n^

Da nach § 48 der Provinzialordnung die Wahl der M'tgl'eder un deren St llv^rtre er^ sechs Jahre «folgt, so werden die seit April 1891 im Amt befmdl.chen MNgüeder undStellvertreter am 1 April 189? auszuscheiden haben.

Für die am l April 189t begonnene und bis zum 1, AM 189? ablaufende Amts-p«i°de si„d vom 36 Rheinischen Proviuziallandtage in der Plenarsitzung vom 2. Dezember 189«gewählt worden:

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