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Die vierte Session der V. Legislatur-Periode des Reichstags

Berlin, den 9. Mai 1884.

Als ein Zeichen der Zeit betrachtet man es, dah der Reichskanzler zn einermorgen Abend stattfindenden Soiree die betreffenden Reichstagsabgeordneten ein-geladen hat, ohne ihnen — wie es der Sitte entsprechen würde — den Titelnon Reichstagsabgeordneten zn geben. Das wird viel besprochen. Nun, mög-licherweise sind wir morgen Abend nicht mehr Abgeordnete. Ich gehöre zu denEingeladenen und werde auch hingehen st.

Berlin, den 15. Mai 1884.

Im unmittelbaren Zusammenhang mit der Vorlage wegen Verlängerung desSozialistengesetzes stand der von den verbündeten Regierungen vorgelegte Entwurfeines Gesetzes gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch vonSprengstoffen. Wir brauchen dies zum wirksameren Schutze gegen die Mord-buben, welche mit Dynamit und dergleichen gegen Menschenleben und Eigen-tum freveln. Es entsprach so sehr der allgemeinen Stimmung und Lage, daß esin allen drei Lesungen, ohne erhebliche Debatte und ohne Kommissionsberatnng,fast einstimmig angenommen worden ist. Nur von den Deutschfreisiunigen stimmteneinige dagegen. Die Sozialdemokraten enthielten sich der Abstimmung, nachdemin ihrem Namen der Abgeordnete Hasenclever eine konfuse Erklärung abgegebenhatte. Das Gesetz wurde von deni konservativen Freiherrn von Miunigerodeals ein „drakonisches Gesetz gegen die Bestialität" bezeichnet. Mit vollemRecht. Es ist in der That gegen die Bestialität gerichtet und überaus streng.Auch der friedliche, wohlgesinnte Bürger möge sich durch diese Zeilen warnenlassen. Es ist sehr leicht, diesem Gesetze zu verfallen, und darum befasse sichniemand mit Dynamit, wer es nicht muß, und gerechte Ursache dazu hat.

Anfangs war alle Welt — die Konservativen und Nationalliberalen in-begriffen — darüber einig, daß das wichtige Gesetz, das schwere Strafen androhtund sogar einen neuen Fall der Todesstrafe einführt — einer Kommissions-bcratung unterzogen werden müsse. Aber Fürst Bismarck war ganz dagegen, erfürchtete davon nicht nur unerwünschten Aufschub, sondern auch eine Verwässerungder Vorlage. Er setzte die ganze Wucht seiner Persönlichkeit ein, stieg währendder Sitzung ii; die Bänke der Reichstagsabgeordneten, nahm in den Reihen derKonservativen neben dem Abgeordneten von Kleist-Retzow Platz und bearbeitetediesen und durch ihn die Konservativen; dann ging er zu den Nationalliberalenund sprach mit dem Abgeordneten von Bennigsen. Ob und wie das Centrumbearbeitet worden ist, weiß ich nicht; genug, der Abgeordnete vr. Windthorsterklärte, daß von seiten des Centrums Kommissionsberatung nicht mehr verlangtwerde, nachdem man von andrer Seite davon abgekommen sei. Von keiner Seitewurde Kommissionsberatung beantragt, und man trat ohne solche sofort in die2. Lesung ein.

st Wegen Verlängerung des Sozialistengesetzes befürchtete man eine Auflösung desReichstags.