Druckschrift 
3 (1896) 1879 - 1890
Entstehung
Seite
121
Einzelbild herunterladen
 

1884

121

Dies vorausgeschickt, werden jetzt folgende Stellen in den stenographischenReichstagsberichten erklärlich. In der 10. Sitzung vom 21. März 1884 bemerkteder Abgeordnete Liebknecht:

Noch eines interessäuten Faktums muß ich hier erwähnen, auf das ich vor-hin aufmerksam gemacht ivprden bin. Es ist nämlich ein ganzer Schwarm vonGeheimpolizisten jetzt in diesem Hause oben auf der Jourualisteutribttne(Heiterkeit), welche meiner Ansicht nach doch nicht zu dem Zwecke da ist, solcheGesellschaft zu beherbergen (Zurufe rechts: Unsinn!) Ja, ja, ein ganzer Schwarm

ein ganzer Schwarm, wenn Sie es noch einmal hören wollen! (Zuruf rechts:Wo denn?!) Wemwsie jetzt fort sind, so sind sie eben, als sie merkten, aufwelches Kapitel ich kaln, rasch verduftet (große Heiterkeit), ein Beweis, daß sie nochmehr Schamgefühl haben als die, welche sie hergeschickt haben. (Zuruf rechts:Niemand ist weggegangen!)"

Am Schlüsse seiner Rede bemerkte der Reichstagspräsident von Levetzow:Als Haudhaber der Polizei in diesem Hause bin ich dem Reichstag die Erklärungschuldig, daß nach den angestellten Ermittelungen während der heutigen Sitzungauf der Jonrnalistentribüne nur Journalisten gewesen sind." (Hört! hört!)

Abgeordneter Liebknecht:Der Herr Präsident, als Inhaber der Polizei-gewalt in diesem Hause, rektifizierte mich vorhin in Bezug auf meine Behaup-tung, daß Geheimpolizei auf der Journalistentribüne des Hauses anwesend sei.Wie mir seitdem von mehreren Kollegen mitgeteilt wurde, und zwar auf daspositive Zeugnis von Journalisten, welche auf dieser Tribüne ihren Platz haben,

befand sich in der Thal der Herr Polizeirat Krüger in Begleitung vonfünf oder sechs Geheimpolizisten in der Jourualistenloge bis zu dem Moment,wo der Herr Reichskanzler den Saal verließ.

Ferner wird mir mitgeteilt, daß auch jetzt noch, wenigstens bis vor zweiMinuten ich kenne die Polizeiherren nicht, kann also jetzt nicht kontrollieren

der Herr Polizeirat Krüger in obiger Loge noch anwesend sei, oder bis vorzwei Minuten gewesen sei.

Es wird mir weiter versichert, daß zu Anfang der Sitzung sogar 10 bis 12Geheimpolizisten in der Journalistenloge gewesen seien. Ich glaube, diese That-sache bedarf einer genaueren Untersuchung; aber jedenfalls wird zugegeben werdenmüssen, daß ich nicht leichtfertig etwas behauptet habe, was mit Fug und Rechtrektifiziert werden könnte."

Präsident:Ich habe demgegenüber zu erklären, daß die Ermittelungen,die ich infolge der Bemerkungen des Herrn Abgeordneten habe anstellen lassen,zu dem Resultat geführt haben, daß keine andern Personen, als Journalisten/ ausder Journalistentribüne anwesend waren. Ich werde demnächst der Sache weiternachforschen, und wenn das Resultat von meiner Angabe abweichen sollte, sowerde ich nicht ermangeln, mich zu rektifizieren." (Bravo!).

Die Angelegenheit fand ihre Erledigung durch nachfolgende Erklärung desPräsidenten des Reichstags in der Sitzung vom 24. März 1884: