Polen.

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polnischen Geistlichkeit und Vorsitzer der Erziehungscom-Mission. Seine Stelle im Staatsrathe kann durch den er.'sten Bischoff der Ordnung nach vertreten werden; aber we-der jener noch dieser können Resolutionen unterschreiben.-) Aus fünf Ministern, nämlich dem Polizeimimster, demJustizminister, dem Kriegsminister, dem Schahminister,und dem Minister für auswärtige Angelegenheiten, z) Auszwei Secretairen, von denen der eine das Protokoll desStaatsraths, der andere das Protokoll der auswärtigenAngelegenheiten führen wird, beide ohne entscheidendeStimme.

Der Thronfolger darf, wenn er mündig geworden ist,und den Eid auf die Constitution geleistet hat, bei allenSitzungen des Staatsraths, doch ohne Stimme, gegen-wärtig seyn.

Der Rcichstagsmarschall, der auf zwei Jahre erwähltwird, soll mir zu der Zahl der im Staatsrathe sitzendenPersonen gehören, doch ohne an dessen Resolutionen Theilzu nehmen, sondern blos deswegen, um unter folgendenUmständen den fertigen Reichstag zusammen zu rufen:wenn er nämlich bei Vorfällen, die das Berufen des ferti-gen Reichstages nolhwcndig erheischen, das wirkliche Be-dürfnisi desselben erkennen, der König hingegen sich wei-gernsollte, ihn zu berufen; alsdann soll dieser MarschallKrcisschreiben an die Landbotcn und Senatoren ergehenlassen, sie zum fertigen Reichstage berufen, und die Be-weggründe dazu anzeigen.

Die Fälle, wo die Berufung des Reichstages nothwen-dig wird, sind blos folgende: i) bei einem dringenden, aufdas Völkerrecht sich beziehenden Bedürfnisse, insonderheitbei einem benachbarten Kriege, 2) Bei innerlichen Unru-hen, die dem Lande mit einer Revolution, oder mit Colli-sionen zwischen den Magistraturen drohen, z) Bei deraugenscheinlichen Gefahr einer allgemeinen Hungcrsnoth,4) Bei Verwaisung des Vaterlandes durch den Tod desKönigs, oder bei einer gefährlichen Krankheit desselben.

Alle Resolutionen sollen im Staatsrathe von der obenauseinandergesetzten Personenzahl geprüft werden. NachAnhörung aller Meinungen soll die Dccision des KönigsPas Uebergewicht haben, damit es bei Vollziehung des Ge-