H
640 . Landgrafschaft Thurgau.
werden so verschieden von einander befunden, daß man, auch wegen der selten vorkommenden Fälle, vonUebereinkunft abstrahiert. Absch. 250, 8 26.
r. Bogt»- und Waisensachen.
Art. «97. (1767.) ES wird für daS Wohl der Landschaft nöthig erachtet, sowohl den hoch-gerichtlichen Kast- und Waisenvögten die Taxen für Inventuren, Ein- und Ausschreibung derund für die Rechnungen Taxen vorzuschreiben. Der Landvogt wird beauftragt, über die verschiedenen ^ ^zu berichten. Absch. 278, 8 19. ^ «»8. (1768.) Derselbe Auftrag wird wiederholt. Absch. 29t, ^ ^s,«IM. (1769.) Um eine fixe Taxe für Inventuren, Thcilungen, AuS- und Einschreiben der sK
stellen zu können, wird der Landvogt beauftragt, ein Verzcichniß einzuschicken, worin angegeben ist, ^Taxen eine jede Herrschaft für die genannten Verrichtungen beziehe, in welchen Zeiträumen die ^ ^nungen erstattet werden, und waö für eine Taxe der Gerichtsherr und der GcrichtSschreiber beziehen,einen jährlichen Lohn die Waisenvögte empfangen. Absch. 306, 8 40. 7««. (1770.) Eine ai>S ^. ^e»gesandten zusammengesetzte Commissi»« legt einen Entwurf einer Taxordnung vor. Dieselbe wirdder Hoheiten in den Abschied genommen. Absch. 316, 8 41. ß 7«I. (1771.) Diese Taxordnnng ^müthig bestätigt, von GlaruS für so lange, als keine begründete Beschwerde dagegen erhoben wird. ^ ^aber gewünscht, daß diejenigen Gerichtsherren, welche bisher weniger, als jene Taxordnung bestund,nichts bezogen haben, diese rühmliche Uebung ferner beibehalten möchten. Absch. 325, 8 40.
s. Rechtstrieb. ^
Art. 7«2. (1769.) Der Landvogt berichtet, daß die „Urkünd oder landvögtlichen ExecutionSI 'zu Eintreibung der Schulden sonst im ganzen Land üblich seien, in einigen Herrschaften nichtsondern daß die Exemtionen nach vorhergegangenen nieder» „Botten" vorgenommen werden. Der La»den Auftrag, die deßhalb bestehenden Verordnungen mit allem Nachdruck zu exequieren, bei stä) ^ ^ k>>Widerspruch künftiges Jahr Anzeige zu machen. Absch. 306, 8 44. 7 «ü. (1770.) DerUrkünd oder Executionsscheine auch in denjenigen Gerichten „gängbar" gemacht, in welchen sie ^üblich waren. ES soll dabei sein Verbleiben haben und, wo nöthig, ferner exequiert werde».§ 39. ^ 7«4. (1771.) Da berichtet wird, daß die Urkünd in einigen Herrschaften niemals ^seien und als eine Sache angesehen werden, wodurch in Schuldsachcn die Erecution verzögert und > „„r,
Jneonvenienzen herbeigeführt werden, so wird der Landvogt beauftragt, die Sache gründlich zuwofern die eine oder andere Herrschaft die Executionsscheine ferner nicht sollte admittiercn, st» ^
ihre Exceptioncn in Memorialien an die Stände zu schicken. Absch. 325, 8 39. jj 7«3 (1772.)der Gemeinde Weinfclden gegen die Anwendung der Urkünd und Executionsscheine "Ngeg^^.^^zwird dem Landvogt und dem Oberamt aufgetragen, mit den Vorgesetzten von Weinfclden, ^ ^
abzuhandeln" und das Resultat der Verhandlungen den Ständen einzuschicken. Absch. 334, 8 hre>(1773.) Der Landvogt berichtet, daß die Gemeinde Weinfclden dahin übereingekommen sei, daß " dst„obrigkeitlichen Botte remittiert, der Urkund aber forthin gebraucht werden solle." Nachher ^ he^,
meinde wieder begehrt, daß ihr wenigstens in den Fällen, wenn die Schuld nicht über drei erga"^
„der Urkund" nicht zugemuthet werden möchte. Die Mehrzahl der Gesandten entscheidet, daß ^
„drei nieder« Botten mit Uebergehung der hohen Botte sogleich der Urkund gebrauchtwünscht, daß für das ganze Land eine einheitliche Norm für die Schuldeneintreibung anfgest^^walden will daö Landvogteiamt und die Canzlci bei ihren alten Rechten und der alten Uebung ^