NMWMWMUWWWkWU MWWLWWUP W^'LLW ^!_6 vüLLblcioi'f ^4125 71 6 01 8iWES8NW^L WWW WWWWM. MS VBk!Ki MM: 'ÄW-S^I I. Deutsche Litterntnr. kl. Anrnntor, Herhard v., DreiKüsse. Unter dies, pikant. Tit. vereint d. durch s. originelle Schreibweise u. d. tiefen sittl. Gehalt s. Schriften sich cmszeichncnde Autor drei nach Inhalt u. Form fesselnde Erzählungen. 21. Anzengruber, L., Feldrain u. Waldweg. Eine Reihe künstlerisch in sich abgerundeter Erzählungen sind in dies. Bande vereinigt u. geben ein anschauliches Bild von dem Können des Autors. 9. Arnim» L. Achim v., Die Krouenwnchtcr. Der dichter. Zauber, welch, diese Blüte der Romantik aus den Leser ausübt, entspringt der glücklichen Vereinigung einer objck'.ivcn Darstellung mit ausgeprägter Subjektivität. 5. Melker, August, Auf Waldwegen. Diese von kräftigem Tannenduft der Thüringer Berge durchzogene Novelle fesselt besonders durch die prächtige Schilderung der landschaftlichen Szenerie. 75.-Das alte Bild. - 1 . Micrnatrki, I. L., Die Hallig, oder die Schiffbrüchigen aufdem Eiland inderNordsce. Eine ernste, v. religiösem Geiste getragene Schilderung des Lebens und Treibens auf der Hallig. Klassisch sind die eingeflochteuen Naturbilder. 81. 83. 92. 276/77. 279. 280. 281. 283. 2-r4. 285. 286. 287. 238. 289/90. 293 91. 295. Anrst A.ismarck atsWedner. Vcllständ. Sammlung d. parlamentarischen ystden Bismarcks seit dem I. 1817. Sacht, u. chronol geordnet mit Einl. und Anmerk, versehen v. W. Böhm. Bd. 1—16. 1848—1890. Eine Sammlung dieser Reden ist einem bisher ungebührlich wenig beachteten edelerzhaltigen Boden zu vergleichen, in welchem erfolgreich zu schürfen nicht schwer fällt und in welchem Korner edelsten, gediegensten Goldes in Hülle und Fülle sich vorfinden. 5l. Mriefe d. Llisab. Hharl'otte v. Orleans 1673—171',' Äusg. v. L. Geiger. 20. 26 . Mricfwechfel zwischen Schiffer und Goethe. 2 Vdc. Hrsg. v. N. Bvrberger. 'Eines der schönst. Vermächtnisse des unvcr- gängl. Dichterpaares, d. lauterst. Osfenbargn. über d. Beziehungen d. groß. Geister z. einander u. z. ihrerZcit, d. unentbehrl. Supplement zu allen Ausgaben ihrer Werke. 45. Mur, Wabert, Der heimliche Gast. Diese Erzählung d. „österr. Spiclhagen" gehört zu deu originellst. Arbeiten des gefeierten Romanschriftstellers, der hier in engem Nahmen all seine Vorzüge zeigt. 66. Aicthoff, H., Unter der harten Hand. Kulturhistorisches Zeitgemälde. Verfasser schildert in diesem histor. Zeitgemälde mit kräftigen Farben die Zerstörung Heidelbergs und die Verwüstung der Pfalz in patriotisch schwungvoller Darstellung. 78. Lhrtich, K., Novellen aus d. Musikanten- leben. 39. Hl6e, A. v. d., Lüneburger Geschichten. In nue.s zeigt sich in dies, klein. Kabinctts- stückchen echter Erzählungsknnst das reiche Talent der gemülstiefcn Verfasserin. 25. Gugel, A. T., Herr Lorenz Stark. ^Ein Eharaktergcmälde" nennt der Verfass, sein Werk, und mit Recht: der Held ist ein Charakter, das Urbild eines echten deutschen Bürgers! 77. Aausts Leben. Von G. N. Widmann. ^ Hrsg, von H. Düntzcr. 1. Aran^ois, Luise v., Phosphorus Hollunder. Zn Fügen des Monarchen. 49.-Judith, die Kluswirtin. Der 1. Bd., v. I. Kürschner eingel., umfasst zwei durch liebenswürdigen Humor wie trefft. Laudscbaftsschilderuilgeu -gleich ausgezeichnete Erzählungen, welchedieJudith an Plastik und Charakterisierung noch zu über- trcffen sucht. 94. -Das Jubiläum u. andre Erzählungen. Das bestrickende Erzählcrta'ent der Verfasserin offenbart sich auch in diesem Bande, welcher, davon sind wir überzeugt, mit derselben Freude wie die übrigen Bände der Collectwn, von der deutschen Leserwelt, besonders den weiblichen Elementen derselben, begrüßt werden wird. 73. Are», Tak., Erzählungen a. d. Schweiz. Die Begabung uns. Dichters zeigt sich besonders auf dem Gebiete gedämpfter Natur- laute und einer weniger erschütternden als rührenden Tragik. 67. Aricdrich der Grobe. Ein Lebensbild in seinen Briefen. Von E. Schröder. 47. Gaten, Wh., Der Pechvogel u. a. Erzählungen. Der berühmte Romancier gibt in diesen Erzählungen drei mit viel Laune gcschricb. amüsante Humoresken, die eine genußreiche Unterhaltung verbürgen. 95. Handy, Arz. v., Ausgew. Erzählungen. Aus dem Tagebuche eines wandernden Schneidergcscllen, ein Vorläufer von „Buch- holzens in Italien", vielen ein alter lieber Bekannter, stellt sich hiermit in neuer blauer Uniform vor. Ergötzen wir uns bei der Lektüre ds. „Tagebuchs" an dem Humor des Dichters, so packt uns der „Kalzeuraphael" so recht eigentlich am Herzen. Hier -er heitere südliche Himmel, dort der'schwermütige deutsche Föhrenwald. 90/91. Gotthclf Jeremias, Uli der Knecht. 2 Vbe. 85/86. Hriinmclsyausen, Der abenteuerliche Simplieissimus. In das Neuhochdeutsche übertragen. 2 Bde. 22. Hanff, W., Lichtenstein. Von d. besten deutschen Erzähler im ersten Viertel dieses Jahrh. die mit Recht beliebteste 'Erzählung, welche auf histor. .Hintergründe eine anmutcnde Herzcnsgeschichte sich ab- spielcn lägt. 278. Feine, Kcinrick, Buch der Lieder. Aodroi? ist Liirzelrr triin'ftiri). Sei Erstellung genügt Angabe der iZandnummcr. 60. 71. Humboldts Briefe an eine Freundin. Bd. I.II. Briefe voll tiefer, ernster Gedanken, losgelöst von allem Privaten und Stofflichen, einzig zu d. Zwecke geschrieben, e. nnglückl. Frau über d. Misere d. Lebens zu erheben n. in daS Reich der Ideale, deS unvergänglichen inneren Glückes cinzufiihrcn. 2. Irnincrmaitti. -hart'. Ter Oberhof. 7. Sunghans, S., Die Erbin wider Willen. Die Verf. des „Haus Eckberg" ist c. Liebling der besseren Lesewelt, welche auch mit Freuden diesen Band begrüßt hat; die Redaktion lieg bereits einen zweiten Band: 53.-Hella Iasmnnd u. a. Erzählungen folgen, der stofflich und formell jenem gleichwertig ist. 68. Ludwig, Mein Grogoheim u. a. Einfachheit in der Darstellung, wie zarte Eharakterzeichnung werden der Verf. viele Freunde besonders unter dem schönen Ge- sclilechtc erwerben. 35. Wöllhaulen, Watduin, Der Lcuchtturm am Mcchigan u7 a. Erzählungen. 300.-Das Geheimnis des Hulks. 282. o',rak Trioltlie als Pedncr. Vollstäud. Sammlung d.varlamentar. Reden Moltkes. 292. Wünchliausen, Arhr. v., Wunderbare Reisen. Btit einer Einleitung von Eduard Grisebach. 79. 80. Wcttckbeck. Toach., Würger zu Kotberg. Eine Lebensbeschreibung von ihm selbst ausgezeichnet. 70. Das Nibelungenlied. Uebcrs. nach der Handschrift K.. Nebst e. hist.-ästhet Einl. v. Werner Hahn. Mustergültige Neberschung mit e. umfass Einleitung, Welche die d Nibelungenlied betr. Fragen v.neuem Gesichtspunkte aus behandelt. 71. Wasguö, Lrnll. Zwei Eleven Worths. Amüsante u. originelle Erzählung des beliebten Romanschriftstellers. 18. Wlattcrs, Th.,Lcb^'.Hrsg.v.H. Diinher. Hochinteressantes u. kulturhistorisch wichtiges Memoirenwcrk eines Mannes, der es vom Zicgenhirtcn bis zum Rektor d. latein. Schule in Basel brachte. 37. Airrg, War. Franenherzen. Zwei tief empfundene kleine Novellen aus dem HerzcnSleben der Frau. 87. Sacher-Wasoch, L. v., Ter kleine Adam Sascha u. Saschka. 27. Schmidt. Mar, Tie Miesenbachcr. 57. — — Glasmacherleut'. Diese packend. Erzählungen aus d. baher. i Torfleben zeichnen sich durch ergreif. Handlung. urwüchsige.Kraft u. treue Wiedergabe wirklicher Verhältnisse von andern Dorfgeschichten vorteilhaft aus. 65. Schroot,K., Der Dampf. Eine Darstellg. des Zeitalters der Dampfmaschine. 13- Schücking, L., Etwas aus dem Gewissen. Einfachheit u. Maßhalten, Naturwahrheit u. sittlicher Ernst sind d. hauptsächlichsten Vorzüge der Werke Schiickings, deS westfälisch. „Walter Scott". 11. Schuttes, L., Maigela. Eine ergreif. Hcrzcusgesch. auf dem Hintergründe d. vorzügl. Schi.dcrnngeincs verderbt, kleiustaatl. Hofes d. vor.Jahrh. Gust.Freytag hat dieselbe ein „Gewitter in Worten "genannt. 62. Schivarhlioppen, K. v., Aguarelle. Mit einer Einleitung v. Baron v. Roberts. 15. Sitbcrllcin, Aug., Hochlandsgcschjchten. Erfrischende und herzstärkende Bilder aus dem Naturlebcn der Hochlandsbewohner. 52. Stellings. .Heinrich, Jugend, Iiinglings- jahre, Wanderschaft. Der Verf. dies. Autobiographie genoß, wie bekannt, Goethes besondere Gunst, der auch die als echtes Volksbuch wirkende erste Abteilung in Druck gab. 88. Strand, Gabriel, Atalanta van der Hege. Verf. behandelt in der Form des Romans eine brennende Tageöfrage mit der ausgesprochenen Tendenz, zur Lösung eines bestehenden Konflikts im deutschen Volk ein Scherflcin beantragen. 275. Telmann, Li.. Gerichtet. EinanfsittlichernstcrGrundlagebasierendcr Roman ans unfern Tagen, reich an Psycholog. Wahrheit und durchweht von erschütternder Leidenschaftlichkeit. 68. Ticcks, L, Werkel. Das Fest z. Kenel- worth. — Dichterlcbcn. Was T. seit 25Jahren zu einer groß. Arbeit über Shakespeare gesammelt, fand eingehende u. liebcvollcVerwendnng invorlicg. Novellen. 11. tzrencks, §-r. v. d., Merkw. Lebensgcsch. selten haben d Schicksale einesMenschenio lebhaftes u. allgemeines Interesse erregt, w. die Trencks, dessen Lebensbeschreibung eine Fülle iliteressanter Momente darbietet 03. Wikinger, H.. Zenz u. andreErzählnngn. 61. Wor hundert Aalircn. Elisensv. d. Necke Reisen durch Dcntschld. 1781—86 nach dem Tag^bicchc ihrer Begleiterin Sophie Becker. -18. Wob, Wichard, San Sebastian. Ein neuer Roman v. d. mehrfach preisgekrönten Verf. gehört zu d. Bücherfcltenhcitcn. Das Werk ist eine Mnstcrleistung landschaftl. u. fcim't. Psychol. Schilderung. 31. Wäch1er,G., Vehmgerichten.Hcxenprozcsse. 13.-AltcS Gold in deutsch. Sprichwörtern. 100. Gedichte Walthers von der Wogclrveide. Uebers. von Br. Obermann. 36. Weber, 2ut., Demokritos. Ausg. v. P. Moritz. Höchst unterhaltendes Buch m. einer unerschöpflichen Fülle von Witz. Humor. Ironie, guten Einfällen und köstlichen Anekdoten. 10. Wessely, K. it., Deutschlands Lehrjahre. 1. Bd.: Familienleben. Buntes aus der Außenwelt. 46. — — Deutschlands Lehrjahre. 2. Bd.: Weltl. Verufsarten. Des Handwerks gold. Boden. D Handel. Rcchtszustände u. Ger.- Verfahr. D. geh. Künste u.Wissensch. Aerztl. Aedrov ist oirrrelrr irirnflre-i). Lei ÜesicUnng genügt Angabe der iZandnununer. Deutsche Han--- und Hailsbibliothek Mst Bismarck als Redner vollständige Scnnmsnng der parlamentarischen Reden Bismarck seit dem Jahre s8H7 Sachlich und chronologisch geordnet, mil Einteilungen und Ärtanterungen versehen von Alfred Dove Sech;ehnier Bcmd Die leltten Zeiten im Amt 1887—188!>. Wnion Deutsche Jerlagsgescttschnft Stuttgart VULLKU>O^, Alle Rechte Vorbehalten. 50. Druck der Hofsmaiin'schen Buchdruckerei iu Stuttgart. Inhalt. Vorwort. I. Die Landtagsftsston von 1887. 1. Zur Aufklärung vor den Reichstagswahlen. 24. Januar 1887. 2. Feststellung der Leistungen für Volksschulen. IS. Februar 1887 . 8. Ist der Kirchenfriede ehrenvoll und dauerhaft? 23. März 1887 . 4. Der Kulturkampf nicht konfessionell; Bismarcks Seelenheil. 21. April 1887 . 5. Die evangelische Kirche gegenüber dem Frieden mit Rom. 22. April 1887 .. 6. Das Ordenswesen in Posen. 25. April 1887 . . . II. Air Reichstags sesston vom Frühjahr 1887. 1. Abstrakte und angewandte Wissenschaft. 10. März 1887 III. Air Reichstagssrsston von 1887-88. 1. Wir Deutsche fürchten Gott, aber sonst nichts in der Welt. 6. Februar 1888 . 2. Kaiser Wilhelms Vermächtnis. 9. März 1888 . . . 3. Kaiser Friedrichs Botschaft; Beileid der Welt. 19. März 1888 . Seite 7 9 44 53 73 112 126 128 135 182 186 6 Inhalt. Seite IV. Landtagüfltzniig nach dem Thronivechj'rt. 1. König Friedrichs Botschaft. 19. März 1888 .... 191 V. Me Reichstags! csjion von 1888—80. 1. Allerhand Afrikanisches. 15. Januar 1889 .... 194 2. Deutsche Zukunftspolitik in Ostafrika. 26. Jan. 1889 223 3. Der militärfromnie Kanzler; Kaiser und Reichstag. 21. März 1889 .248 4. Die Urheberschaft der sozialen Politik. 29. März 1889 256 5. Die Altersversicherung; letzte Vermahnung vom „alten Herrn". 18. Mai 1889 261 Vorwort Min sechzehnten Kond. Nicht anders, als mit bitterer Wehmut, wird der deutsche Leser diesen Band ergreifen oder aus der Hand legen: er enthält die letzten parlamentarischen Reden, die dem Fürsten Bismarck im Reichs- und Staatsamte zu halten beschieden war. Ihren Gipfel bezeichnen der gewaltige Erguß vom 6. Februar 1888 mit dem erhebenden Schlagwort: „Wir Deutsche fürchten Gott, aber sonst nichts in der Welt!" und die tief ergreifende Ansprache zum Gedächtnis Kaiser Wilhelms vom 9. März jenes Jahres. Von da an klingt es aus fast allen folgenden Aeußerungen wie eine Vorahnung des Abschieds heraus; doch nur so, wie es dem schaffenden Manne geziemt, in Gestalt einer erhöhten Mahnung, zumal an die Freunde, zu handeln, fertig zu bringen, was dem Vaterlande frommt. Blickt man von hier noch einmal auf den Inhalt dieser Sammlung zurück, auf mehr als vierzig Jahre politischer Beredsamkeit, die doch an sich nur gleichsam die begleitende Stimme dar- 8 Vorwort zum sechzehnten Band. I stellt zu zahl- und beispiellosen Entschlüssen und Handlungen einer wunderbaren Staatskunst — welch ein Schatz an Kraft und Größe, heldenhafter Leidenschaft und reifer, immer deutsch empfundener Weisheit auch in diesen Reden! Ein Schatz, aus dem sich jedermann im Vaterlande Reichtum schöpfen mag an Wahrheiten von unvergänglicher Geltung. Bonn, im Februar 1891. vr. Alfred Dove. -< ES-- I. Die Landkagssesswrr von 1. Zur Aufklärung vor -rn Rerchstagsumhlen. 24. Zanuar 1887. Am 14. Januar 1887 war der Oppositionsreichstag vom Herbst 1884, weil er das Septennat, die Bewilligung einer durch die politische Lage gebotenen Heerverstärkung auf die übliche Zeit von sieben Jahren, abgelehnt, vom Schicksal der Auflösung betroffen worden*). Tags darauf ward der Landtag der preußischen Monarchie durch eine vom Vizepräsidenten des Staatsministeriums v. Puttkamer verlesenen Rede eröffnet. Dieselbe stellte die Finanzlage des Staates als minder günstig dar und maß die Schuld dem Reichstage bei, der im vorigen Jahre die Reform der Branntweinbesteuerung verweigert hatte**): denn nur auf dem Wege weiterer Entwicklung der von der Reichsgesetzgebung abhängigen indirekten Steuern lasse sich das Bedürfnis einer besseren Verteilung, namentlich der Kommunal- und Schullasten befriedigen. Neben anderen Vorlagen kündigte die Thronrede schließlich zur Revision der kirchenpolitischen Gesetzgebung eine weitere, fünfte Novelle an, über deren Inhalt noch Verhandlungen *) Vgl. Band XV, S. 884. **) Vgl. ebenda S. 130. 10 Die Lnndtngssessiou von 1887. mit der römischen Kurie schwebten. Zunächst nun lag auf allen Gemütern der Eindruck des von dem aufgelösten Reichstag in der Militärfrage herbeigeführten Konfliktes und die Spannung auf den Ausfall der schon am 14. Januar ausgeschriebenen, auf den 21. Februar anberaumten Neuwahlen. Kaiser Wilhelm gab am 17. Januar beim Empfange des Herrenhauspräsidiums seiner tiefen Betrübnis über das Geschehene ernsten Ausdruck; das Herrenhaus bezeigte dem greisen Herrscher am 19. Januar sein Mitgefühl durch einstimmige Annahme einer tröstlich gefaßten Adresse. Draußen im Lande bereiteten sich die Parteien auf den Kampf der Wahlen vor. Konservative und Nationalliberale zeigten sich endlich von der Notwendigkeit durchdrungen, ohne Rücksicht auf irgend welche Meinungsverschiedenheit ein festes Kartell zu gemeinsamem Vorgehen bei der Aufstellung ihrer Kandidaten zu schließen. Für die Gegner des Septennats kam es nun um so mehr darauf an, die öffentliche Aufmerksamkeit von der einfachen Grundfrage nach der äußeren Sicherung des Vaterlandes abzulenken, je entschiedener der Fortschritt der französischen Rüstungen, die Barackenbauten an der reichsländischen Grenze nebst anderen geräuschvollen Maßregeln Boulangers, die obschwebende Gefahr dem Volke täglich zu Gemüts führten. Die Herren Windthorst und Richter griffen deshalb zu einem Mittel, das sie schon in der Militärdebatte des Reichstages selber hie und da versucht*): sie bemühten sich, den Verdacht zu erwecken, oder zu nähren, als sei es der Reichsregierung, deutlicher gesagt dem Fürsten Bismarck, nicht sowohl um die Wehrhaftigkeit des Reichs, als vielmehr um allerhand andere Gelüste zu thuu, um die Durchsetzung der abgelehnten Monopolentwürfe, um Schmälerung des allgemeinen Stimmrechts, oder sonstige reaktionäre Handlungen. Zu solchem Zwecke mußte nunmehr im Abgeordnetenhause die am 21. Januar stattfindende erste Beratung des Etats für 1887^88 herhalten. Die klerikal-deutschfreisinnige Opposition stellte dem Finanzminister v. Scholz die peinliche Frage, ob die Regierung den Monopolgedanken für immer entsagt habe, und beutete das ihm durch seine Stellung auferlegte Schweigen darüber sofort in ihrem Sinne aus. Diesem Treiben beschloß Fürst Bismarck wirksam entgegenzutreten. Vgl. Band XV, S. 355, 375. Wahrung der Rechte der Regierungen. N In der sechsten Sitzung des Abgeordnetenhauses, nin 24. Januar 1887, begann die zweite Lesung des Staatshaushaltsetats für 1887M. Zum Etat des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, Kapitel 66, Gesandtschaften, Titel 1, Gesandtschaftsposten in München, Hamburg, Dresden und Karlsruhe, meldete sich Graf zu Limburg-Stirum zum Wort. Er pries die Wichtigkeit dieser Gesandtschaften für die Erhaltung enger Beziehungen zwischen den deutschen Regierungen, auf denen jetzt im Gegensatz zu der unpatriotischen Haltung des Reichstages das Gedeihen des Reiches wesentlich beruhe. Unmittelbar darauf erhob sich Fürst Bismarck zu folgender Aeußerung: Meine Herren, Sie werden es erklärlich finden, wenn ich als auswärtiger Minister Seiner Majestät bei dieser Gelegenheit dem Hause einige Mitteilungen über die Politik mache, die ich in dieser Eigenschaft im Namen Seiner Majestät des Königs im Reiche zu vertreten habe ttnd namentlich bei den verbündeten Regierungen mit Erfolg vertreten habe. Die verbündeten Negierungen haben bei Abschluß des Bundesvertrages, auf dem unsere Verfassung beruht, sehr wesentliche Rechte, die ihnen ganz zweifellos zustanden, — und zwar nicht nur der König von Preußen an den letzteren in seiner Eigenschaft als Deutscher Kaiser — abgetreten, für deren Wahrung und Ausübung im Interesse des Reiches der König von Preußen als Deutscher Kaiser verantwortlich bleibt. Der Deutsche Kaiser hat nicht das Recht, dieses ihm von seinen Bundesgenossen anvertraute Gut nach Belieben an Dritte zu übertragen, also beispielsweise an eine wechselnde Reichstagsmajorität, am allerwenigsten, wenn eine solche ihm für die Ausübung der anvertrauten Rechte so wenig Vertrauen einflößt wie die heutige Reichstagsmajorität. (Heiterkeit. — Ruf im Zentrum: Gibt es nicht mehr!) Ä s L H Ä tL Die Landtagssession von 1887. Es sind das hauptsächlich diejenigen Rechte der verbündeten Regierungen, auf denen ihre Möglichkeit und ihre Pflicht, Deutschland gegen auswärtige Feinde zu schlitzen, beruht. Die Verfügung über die Mittel dazu haben sie nach der Urkunde der Verfassung Seiner Majestät dem Kaiser, aber nicht der Majorität des Reichstages, am allerwenigsten den einzelnen Führern anvertrauen wollen, welche diese Majorität (Bewegung links; Bravo! rechts) mit einem strengeren Absolutismus beherrschen, als es in unserem Vaterlande jemals gewesen ist. (Sehr richtig! rechts; Lachen links.) Das Zedieren der Rechte der Negierungen an den Reichstag in höherem Maße und weiter hinaus, als die Verfassung es vorschreibt, liegt daher ganz außerhalb der Berechtigung, die Seiner Majestät dem Kaiser verfassungsmäßig den verbündeten Regierungen gegenüber zusteht. Es ist ein Fideikommiß, dessen Seine Majestät sich zu entäußern weder die Absicht noch die Berechtigung hat. Das, was ich hiermit ausspreche, dient zugleich zur Beleuchtung der Frage, ob die preußische Politik, wie sie im Bundesrate vertreten wird, eine zu große Hartnäckigkeit gegenüber den Forderungen der Reichstagsmajorität bewiesen hat, eine Hartnäckigkeit, bei der sie sich in ausnahmsloser Uebereinstimmung mit allen ihren Bundesgenossen befunden hat. Die Presse hat vielfach den Unterschied zwischen drei und sieben Jahren als einen bedeutungslosen dargestellt. Ganz abgesehen von der Thatsache, daß uns die drei Jahre nicht bewilligt worden wären, sind sie für uns absolut unannehmbar gewesen, schon nach der Art, wie sie angeboten und motiviert wurden, durch Gründe und in Reden, die nur dann eine Der große Rechtsirrtmn der Opposition. 13 ' Berechtigung hätten, wenn man zugeben wollte, daß der j Reichstag einseitig im Wege der Budgetbeschlttsse befugt ^. wäre, die Höhe der Streitkräfte, auf denen Deutschlands iäußere Sicherheit beruht, nach feinem Belieben einseitig ! , festzulegen, und niemand etwas weiter mitzureden hätte, i Schon der Vorschub, den dieser große Nechtsirrtum, diese i ^ verderbliche und gefährliche Auslegung der Verfassung, ! ^ damit bekommen hat, würde uns abgehalten haben, auf jenes Anerbieten einzugehen. Vor zwölf Jahren, 1874, in der Zeit, als zum erstenmale die Prüsenzzifferfrage verhandelt wurde, war 1 es den verbündeten Regierungen in keiner Weise zweifel- ! Haft, daß die Verfasser der Neichsverfassung, welche in . ihrem Artikel 60 bestimmt, daß die Höhe der Präsenz- zahl im Wege der Gesetzgebung fest bestimmt werden soll, ^ dannt die gewöhnliche Gesetzgebung im Auge gehabt haben, welche Gesetze schafft, die so lange gelten, bis sie durch ^! andere Gesetze aufgehoben werden; denn sonst würden ! ; sie ausdrücklich gesagt haben: „periodisch durch Gesetz- ^ gebung oder durch Bundesgesetz festgestellt". Bei ehrlichen j - Auslegern ist darüber kein Zweifel, daß das die Absicht gewesen ist. Die Regierungen würden also vollkommen 2 in ihrem Recht gewesen sein, wenn sie 1874 dabei be- Ä harrt hätten, daß verfassungsmäßig ein Gesetz gemacht ^ werden müßte von der gewöhnlichen Natur und Dauer 2 der Gesetze, das heißt ein sogenanntes Aeternat. Um den s Wünschen der damaligen Mehrheit des Reichstages ent- st gegen zu kommen — die es, wenn die Negierungen zu ^ einer Auflösung geschritten wären, wahrscheinlich nicht geblieben wäre — zu dem Zweck, uni dem Deutschen Reich und seiner Verfassung eine friedliche, stetige Fortentwickelung zu sichern, — lediglich deshalb haben die Negierungen 14 Die Landtagssession von 1887. sich damals ans die Initiative Seiner Majestät des Kaisers zu einer periodischen Bewilligung auf sieben Jahre verstanden. Damit haben sie einen Kompromiß zu schaffen beabsichtigt, der demnächst uns einen Anhaltspunkt geben sollte für die Verhandlungen, die jedesmal die Grundlagen unseres deutschen Verfassungslebens bis ins Unterste erschüttern. Wenn die Negierungen diese Nachgiebigkeit damals geübt haben, so ist es nicht ihre Absicht gewesen, die damalige Konzession nun zu einem Ausgangspunkte für fortlaufende neue Konzessionen zu machen. Die verbündeten Negierungen sind der Ueberzeuguug, daß dies eine einmalige prinzipielle Konzession, ein einmaliger Verzicht ans das ihnen verfassungsmäßig zustehende Recht einer dauernden Armeeeinrichtung gewesen ist, über den hinaus sich nicht drängen zu lassen sie fest entschlossen sind. Darin beruht der große Unterschied für unsere innere Politik zwischen Septennat und Triennat; es ist die Frage: soll unsere Verfassung flüssig und zweifelhaft bleiben, oder soll sie durch feste Tradition im Wege der Kompromisse sich einleben und im friedlichen, gegenseitigen Einverständnis weitergebildet werden? Mit der Idee, daß Sie im Wege des Budgetrechts alles erzwingen und alles versagen können, da kommen wir nicht weiter; dem steht das vollkommen gleichberechtigte Budgetrecht des Bundesrats gegenüber. Der Bundesrat kann gewissenhafter- weise keinem Budget die Zustimmung geben, das seiner Ueberzeugung nach die Verteidigung des Deutschen Reiches nicht sicherstellt. Also die Regierungen sind es, die diesen in die Gegend der Konflikte führenden Weg scheuen, und die dringend gebeten haben, ihn nicht zu beschreiten; sie raten davon ab und werden ihrerseits nicht mitgehen. Der Regensburger Reichstag. 15 Mich dünkt, das ist schon ein hinreichender Unterschied zwischen Septennat und Triennat: die Sicherstellung und ruhige, friedliche Entwickelung unserer Verfassung oder die Gefährdung der Verfassung alle drei Jahre- (Sehr richtig! rechts.) Wir sind die Verfassungstreuen, die Negierungen; und der Verfassung dienen die Gesandten, deren Gehälter wir hier diskutieren. Diejenigen, die jeden Augenblick, wo Gefahren für unseren Frieden nicht ausgeschlossen sind, dazu ausnutzen wollen, um kleine Grenzverrückungen zu machen zwischen dem Parlament und den Fürsten, das sind nicht die wohlwollenden Diener des Vaterlandes. (Sehr richtig! rechts.) Die Herren erinnern mich durch die Verfassungsstreitigkeiten an den Regensburger Reichstag, in dem, wie mir gestern beim Lesen einer Zeitung wieder in Erinnerung gebracht wurde, zur Zeit als die Türken Wien belagerten und die Franzosen Straßburg Wegnahmen, Rangstreitigkeiten zwischen den kurfürstlichen und fürstlichen Gesandten geführt wurden. (Heiterkeit rechts.) Ebenso klein scheint mir das Bestreben, daß in dieser Zeit, wo uns äußere Gefahr droht, die Herren dem Kaiser und den verbündeten Fürsten, die sich wahrlich doch in diesen sechzehn Jahren des Bestehens der Verfassung verfassungstreu, ehrlich in der Fortentwicklung, und konfliktsscheu, kann ich sagen, benommen haben, nach Art der Wucherer etwas abdrücken wollen in einem Moment, wo die Regierungen den Beistand der Parlamente brauchen, wo sie die Ueberzeugung haben, daß die Nation diesen Beistand fordert, seiner bedarf. (Bravo! Sehr gut! rechts.) Wir halten schon aus Gründen der inneren Politik an dem Septennat fest, damit Sie nicht etwa auf den Gedanken kommen könnten, wir wären dieser Politik zugänglich, und Sie könnten 16 Die Landtagssession von 1887. auf weitere Nachgiebigkeit in dieser Richtung rechnen. Vor diesem Gedanken zu warnen, ist hauptsächlich der Grund, aus dem ich nochmals das Wort ergriffen habe. Es gibt aber auch einen Unterschied nach außen hin zwischen Septennat und Triennat, der sehr ins Gewicht fällt. Die Vorlage ist dazu bestimmt, nicht nur heute unsere Präsenzziffer zu erhöhen. Mit Rücksicht auf die Gefahren, die nach der europäischen Konstellation im nächsten halben Menschenalter Deutschland bevorstehen, haben wir den Wunsch, daß die Zahl der wehrfähigen ausgebildeten Deutschen innerhalb dieser Jahre um 200000 Mann vermehrt werde. 12 Jahre dauert die verfassungsmäßige Heeresverpflichtung, und I2mal 16000 Mann ausgehoben, geben nach Ablauf von 12 Jahren gegen 200000 Mann mehr, als wir gegenwärtig haben in der buchmäßigen Rechnung, und bei uns doch auch größtenteils in Wirklichkeit. Das Anwachsen der deutschen Streitkraft und Wehrhaftigkeit halte ich für ein wesentliches Element des Friedens, weil es den Eindruck auf das Ausland macht, daß wir um so viel, um 100 000 bis 200 000 Mann stärker sind. Ich will in diese Diskussion nicht weiter eintreten, ich habe das schon im Reichstage erörtert. Für das Ausland in seiner grundlegenden Einrichtung für die spätere Zeit, in dem Aufgeben der übertriebenen Rüstungen, die gegen uns gemacht werden, macht es doch einen erheblichen Unterschied, ob wir eine Verstärkung von nur 48 000 Mann, das heißt eine dreijährige Aushebung von 16 000 Mann, für uns in Aussicht nehmen, oder ob wir, überzeugt von dem Ernst der Lage, in die wir geraten So dumm sind die Leute nicht. 17 können, auf sieben Jahre diese selbe Verstärkung der Armee fordern. Es ist hier in einer Diskussion neulich angedeutei worden, als könnten wir mit der Auflösung des Reichstages, die auf Antrag der preußischen Regierung und unter ihrer Zustimmung beschlossen ist, andere Zwecke als die Verstärkung des Heeres verbunden haben, — etwa diejenigen, die man ja auch in all' den auf die Wähler und zwar auf die urteilslosen Teile der Wähler berechneten Zeitungen findet (Heiterkeit), als sollte ein Reichstag geschaffen werden, der nachher geneigt sein würde, Monopole zu bewilligen. Meine Herren, ich kenne das Maß von Urteilskraft der fortschrittlichen Wähler allerdings nicht; aber von denjenigen, die zu den andern Parteien gehören, bin ich ganz sicher, daß sie zwischen einem Abgeordneten, der Monopole bewilligen wird, und einem Abgeordneten, der nur die Heeresvermehrung bewilligen wird, sehr wohl zu unterscheiden wissen. So dumm sind die Leute nicht, (Heiterkeit), daß sie nicht im stände wären, einen Kandidaten aufzustellen und sich darüber zu vergewissern, ob der nicht etwa, nachdem er gewählt ist und die Militärvorlage bewilligt hat, nachher allerhand reaktionäre Schändlichkeitn mit der Regierung planen wird (Heiterkeit); solche Leute werden sie eben nicht wählen. Das Wort Reaktion, das ja immer sich einstellt, wo Begriffe fehlen (Heiterkeit), ist auch bei dieser Gelegenheit wieder in den Blättern, die mit Reichstagsabgeordneten in naher Beziehung stehen, vielfach gehört worden: es ist eine Verleumdung der Regierung, an die, wie ich hoffe, die ehrlichen Unterthanen des Königs nicht glauben werden. (Lebhafter Beifall rechts). 18 Die Landtagssession von 1887. Wir sind und bleiben verfassungstreu. Möglich wird es uns bleiben trotz der Schwierigkeiten, die Sie uns in den Weg legen. Ich wünsche aber, daß Sie uns dabei helfen, daß Sie auf die Dauer uns helfen, nicht nur durch einmalige Mitarbeit. Der Herr Finanzminister ist hier mit der Monopolfrage katechistert worden. Ich bedauere nur, daß er den Abgeordneten Windthorst nicht gefragt hat, ob derselbe seinerseits fein Wort an Eidesstatt hier abgeben könne, daß er nicht die Herstellung des Königreichs Hannover anstrebt — das wäre ungefähr dasselbe. (Heiterkeit. — Oho! im Zentrum.) Monopole — ja die werden kommen, wenn wir einen unglücklichen Krieg geführt haben und infolgedessen in unseren Finanzen und Leistungsmitteln so erschöpft sein würden, daß wir zu jedem Mittel die Zuflucht nehmen müßten. Dann werden nicht nur Monopole, sondern sehr viel härtere Steuern kommen, als sie jetzt überhaupt bekannt sind, gegen die wir jetzt eine Art Assekuranz, eine Verstärkung der Deiche, im Reichstage vorgeschlagen haben; dann wird es Zeit sein, an Monopole zu denken; wenn wir militärisch schwach sind, so werden wir als Geschlagene schließlich die Monopole uns auferlegen müssen, um die feindlichen Kontributionen zu bezahlen, die uns auferlegt werden. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Also dieses ist die Möglichkeit, die weder ein Finanzminister, noch auch die heftigsten Monopolfeinde in Abrede stellen können. Dann heißt es: Friß Vogel oder stirb! Ich habe vorher gesagt, daß Seine Majestät der Kaiser zu der gegenwärtigen Reichstagsmajorität nicht das gehörige Vertrauen habe, um ihre Rechte in irgend einer Weise zu erweitern, und deshalb in seiner Eigen- schüft als König von Preußen die Auflösung beantragt und herbeigeführt habe. Ich glaube, daß dieses Mißtrauen gegen die Absichten und Thätigkeit der Reichstagsmajorität bei Seiner Majestät dem Kaiser vollständig berechtigt ist, wenn man sich vergegenwärtigt, daß zu dein Zustandekommen dieser Majorität ganz zweifellose — nach eigenem Geständnis — zweifellose Feinde der Monarchie und des Deutschen Reiches, intransigente Gegner des Reiches, unentbehrlich sind. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Ziehen Sie die ab; es haben diese Intransigenten ungefähr 70 Stimmen — ich weiß nicht, ob 70 oder 71 — im Reichstag, einige weiß ich auswendig: es sind 25 Sozialdemokraten, es sind 15 Polen und ebensoviel Elsaß-Lothringer, Franzoslinge, das macht schon 55; dann sind die Welfen, wenn ich mich nicht irre, 11; endlich die Volksparteiler. Sie werden mir zugeben, da kommen die 70 sicher heraus. Diese 70 sind aber das entscheidende Element der Majorität. Ziehen Sie die ab von der Majorität, dann haben Sie die Fortschrittspartei, wenn ich mich nicht irre, mit 64, und das Zentrum mit 99; das wäre zusammen 163. Demgegenüber haben Sie die nationalliberale und die beiden konservativen Parteien mit etwa 150. Die balancieren sich also ziemlich, und die 70 intransigenten und antimonarchischen Reichsfeinde entscheiden über die Majorität. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Wie soll der Kaiser zu dieser Majorität Vertrauen haben, und wie soll er die Zukunft unserer Wehrkraft in die Hände einer solchen Majorität legen? (Lebhafter Beifall j rechts und bei den Nationalliberalen.) ' Nun ist es ja den Führern dieser Parteien, die die absoluten Herrscher über die Abstimmungen sind, möglich 20 Die Landtagssession von 1887. gewesen, ihre Instruktionen so auszngeben, daß die Fortschrittspartei in der Lage ist, für dasselbe zu stimmen, wofür die Sozialdemokraten, wofür die Polen, wofür die Intransigenten stimmen. Und wiederum ist der Abgeordnete Windthorst als Führer des Zentrums in der Lage, sich jedem Schritte, den die Fortschrittspartei ihrerseits thut, anzubequemen, so daß er schließlich der Führer einer heterogenen Masse ist, die nur durch den gemeinsamen Haß zusammengehalten wird, einen Haß, der mich daran erinnert, wie Herodes und Pilatus sich zusammen- fanden. Ich will den Vergleich nicht weiter ausdehnen (Heiterkeit), aber die beiden liebten sich bekanntlich auch nicht untereinander (Heiterkeit); nur um einem anderen Schaden zu thun, fanden sich die schönen Seelen. (Unruhe im Zentrum und links.) Nun, meine Herren, ich habe von derselben Freiheit Gebrauch gemacht, die von der Opposition ja so häufig benutzt wird, um bei Gelegenheit einer Budgetposition in sehr viel weiter hergeholter Weise ihr Herz zu erleichtern und der Negierung diejenigen Unannehmlichkeiten zu sagen, die sich dabei anbringen lassen. Ich habe meinerseits niemand eine Unannehmlichkeit sagen wollen (Lachen links), - es würde mir leid thun, wenn es geschehen wäre — (Heiterkeit) ich habe nur nochmals die volle duna, ticloo, die Vaterlandsliebe und die Verfassungstreue feststellen und klarlegen wollen, die die alleinigen, aber auch zwingenden Motive der Regierung sind, die uns auf eine Bahn weisen, auf der für sie keine Umkehr und kein Nachgeben möglich ist. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen. Zischen links. Wiederholtes lebhaftes Bravo und Zischen.) Herodes und Pilatus. 21 Nach dem Ministerpräsidenten sprach der Abgeordnete Windt- horst. Er erkannte zunächst in dein Zusammengreifen der Reden des Grafen Limburg-Stirum und des Fürsten Bismarck ein vorbedachtes, wenn nicht gar einexerziertes Vorgehen, was ihn denn mit gesteigerter Besorgnis erfülle. Er gedachte der Gerüchte, daß man damit umgehe, das allgemeine Stimmrecht zu beseitigen, um eine andere Komposition des Reichstages zu erlangen. Er selber, Windthorst, würde einst das allgemeine direkte, geheime Wahlrecht nicht befürwortet haben; jetzt aber wäre es verhängnisvoll, wenn man diese Basis des ganzen Reichsbaues zerstören wollte. Es folgte dann eine Wiederholung alles dessen, was im Reichstage selber vorgebracht worden, um die Unverfünglichkeit der bloß dreijährigen Militärbewilligung darzuthun. Daß ein verständiger Reichstag nach drei Jahren nicht auf Kosten der Landessicherheil eine Herabminderung der Wehrkraft verlangen werde, sei ja klar und sicher. Habe man aber so wenig Vertrauen zur Volksvertretung, so bleibe nichts übrig, als die ganze Verfassung aufzuheben und die absolute Monarchie herzustellen. Wegen der Monopole erklärte sich der Redner für noch nicht beruhigt. Wenn der Finanzminister, wie er angedeutet, Tabak- und Branntweinmonopol noch für eigentlich richtige Mittel zur Beschaffung der nötigen Gelder halte, so habe er auch die Pflicht, dahin zielende Vorschläge mutig zu machen. Des weiteren verwahrte Redner sich und anders gegen den Vorwurf der Neichsfeindlichkeit. Er stehe ganz auf dem Boden der deutschen und preußischen Verfassung; wenn man Gefühle der Pietät aus der Vergangenheit bewahre, so sollte ein königstreues Volk das ehren und nicht verhöhnen. Gerade die Gegner erschütterten die Grundlagen des Reichs durch fortwährendes Angreifen und Tadeln der wichtigsten Institutionen, des Reichstages. Gott möge in dem bevorstehenden Konflikt, der die soziale Gefahr verdoppeln und den Bestand der Krone gefährden könne, die gnädige Hand über Deutschland und Preußen halten. Der Freikonservative Freiherr v. Zedlitz und Neukirch diente darauf dem Führer des Zentrums schonungslos in kräftiger Sprache; er nahm keinen Anstand, zu betonen, daß die Opposition in ihrem Widerstands gegen das Septennat Mißtrauen insonderheit und speziell gegen den Kaiser bewiesen hätte. Nach ihm ergriff der Ministerpräsident abermals das Wort und sagte: 22 Die Landtagssession von 1887. Wenn ich dem Abgeordneten vr. Windthorst nicht sogleich geantwortet habe, so liegt das in meinem körperlichen Zustande, der mir das Reden schwer macht. Der Herr Vorredner hat seitdem in so beredter Weise einen großen Teil dessen, was ich Vorbringen wollte, gegen Herrn vr. Windthorst bereits gesagt, daß ich darauf verzichten kann; ich würde überhaupt schweigen, wenn nicht Herr Windthorst mich durch persönliche Insinuationen 6U äsmours in die Notwendigkeit gesetzt hätte, ihm persönlich zu antworten und ihm Versicherungen zu geben, die er von mir gefordert hat. Als der Abgeordnete das Wort nahm, sagte ich mir: das ist der Führer, dem die Majorität des Reichstages auf jeden Wink gehorcht, der Mann, der im Reiche das Volk sozusagen vertritt, er wird mir also etwas Gründliches und Sachliches erwidern, das der Höhe der Situation würdig ist. Statt dessen mußte ich es erleben, daß er, anstatt Gründe für seine Ueberzeugung zu geben, zu der bedenklichen Waffe der Gerüchte gegriffen hat. Er sing damit au, es beständen Gerüchte, mir wollten das Wahlgesetz angreifen. Nun, das liegt in derselben Gegend, wie die Beschuldigung, die Regierung wolle die Reaktion, sie wolle Monopole, sie wolle das Wahlgesetz ändern; es fehlt nur noch die Leibeigenschaft (Heiterkeit), die gehört doch auch mit in diese Kategorie. Der Herr Abgeordnete Windthorst wird das vielleicht der Fortschrittspartei liberalsten, das schlägt mehr in ihr Fach. (Heiterkeit.) Der Abgeordnete hat von mir ein Bekenntnis zu dem bestehenden Wahlgesetze verlangt und die Versicherung, daß ich mich mit Zerstörungsplänen für dieses Der schuldige Urheber des allgemeinen Wahlrechts. 23 Wahlgesetz nicht trüge. Wenn ich also geschwiegen hätte, so würde der Abgeordnete nachher in seinen Wahlreden und seinen Zeitungen sagen: darauf hat der Reichskanzler seinerseits nicht geantwortet. Er nötigt mich also, trotz meines leidenden Zustandes, die Versicherungen, die er verlangt hat, noch zu geben. Ich kann sie mit der Versicherung einleiten, daß ich in einem viel logischeren und viel wohlwollenderen Verhältnis zu dem Wahlgesetz stehe, als der Herr Abgeordnete. Er hat gesagt, er habe ursprünglich das Wahlgesetz nicht gebilligt. Ich habe es ursprünglich gebilligt, ich habe es vorgeschlagen. Daß ich mir dabei von der Leichtgläubigkeit vieler Wähler, von dem ungeheuren Maße der Verlogenheit der Wahlagitationen die richtige Vorstellung nicht gemacht habe, bringt mich noch nicht auf den Irrtum, daß ich das deutsche Volk überschätzt hätte. Ich rechne auf den Fortschritt, auf die Entwickelung, auf die Schärfung des Urteils durch die Schule nach ihrer vollständigen Emanzipation. (Sehr gut! Hört! hört!) Der Abgeordnete sagt dann, er hätte dieses Wahlrecht nicht für vernünftig, er hätte es für sehr gefährlich gehalten, aber gerade deshalb, scheint es, gönnt er es deni Deutschen Reich. Ich muß also annehmen, daß ihm das allgemeine Wahlrecht für Parteizwecke nützlicher, als wie für Reichszwecke erscheint. (Heiterkeit.) Ich bekenne mich vor der Nation als den schuldigen Urheber dieses Wahlrechts, und ich habe es als inein Kind gewissermaßen zu vertreten. Ich gebe deshalb dem Abgeordneten die von ihm verlangte Versicherung voll und unumwunden: im Schoße der verbündeten Regierungen ist von einer Anfechtung des giltigen Wahlgesetzes in keiner Weise die Rede. Nur der Herr Ab- I 24 Die Landtagssession von 1887. geordnete spricht davon; er hält es für schädlich, er hält es für nachteilig, er sagt, er würde es nicht gegeben haben; und da ich nun voraussetzen muß, daß er denselben Maßstab an sich legt, den er auch an den Herrn Finanzminister legte, von dem er nach dem Grundsatz: vir tsnax propositi verlangte, daß er für das, was er einmal öffentlich erklärt, auch kämpfen müßte, so verlange ich von ihm als von einem Ehrenmann, daß auch er gegen das Wahlgesetz nun dauernd auftrete, gegen das Wahlgesetz, wie es ist, und ebenso dauernd auch für das Königreich Hannover, wie es jetzt nicht mehr ist, sondern wie es war. (Große Unruhe im Zentrum.) Das verlange ich von ihm, das verlangt die Theorie, die er dem Finanzminister gegenüber entwickelt. Er hat sich öffentlich und amtlich noch neulich im Reichstag unumwunden als Welfe bekannt; also habe ich das Recht, ihn nach seinem eigenen Ausspruch und nach seiner eigenen Einschätzung für einen Welfen zu erklären. Nach dem Maßstab, den er an den Finanzminister legte — und er wird doch mindestens von sich eine ebenso gute Meinung haben, wie von dem Herrn Finanzminister — (Heiterkeit) muß ich annehmen, daß der Herr Abgeordnete nach wie vor bei seiner Bekämpfung des jetzigen Wahlgesetzes beharren wird, daß er nur wünscht, es durch andere zu Fall zu bringen, und daß er bei seiner Absicht, das Königreich Hannover herzustellen — auf dem angeblich gesetzmäßigen Wege — (Unruhe im Zentrum) gleichfalls bleiben wird. Jeder verfassungsfeindliche Mann sagt, ich will die Verfassung ändern, allerdings auf gesetzlichem Wege. Wir aber wollen sie gar nicht ändern, auch auf gesetzmäßigen! Wege nicht, sondern wir wollen sie halten und ausbilden. Wmdthorst als Feind des allgemeinen Wahlrechts. 26 Der Abgeordnete erklärte ferner die Sicherheit der Dynastie dadurch bedroht, daß die Sozialdemokratie sich verdoppeln und vervierfachen würde. Nun, die Bestrebungen des Zentrums und der Fortschrittspartei bei den Wahlen sind allerdings darauf gerichtet, durch Wahlkompromisse mit den Sozialdemokraten die sozialdemokratische Partei zu vermehren (große Unruhe im Zentrum; Rufe: Umgekehrt!), und durch Erschütterung jeder Autorität im Lande die Feindseligkeit gegen die Regierung, die in der Sozialdemokratie herrscht, nach Kräften vorzubereiten und zu unterstützen. Ich habe früher schon einmal gesagt, der Fortschritt ist die Vorfrucht der Sozialdemokratie, indem er alle Achtung vor der Obrigkeit und vor der kaiserlichen Regierung vorher untergräbt (oho! links; sehr richtig! rechts), vorher untergräbt und auf diese Weise auch im Gemüte des einfachen Wühlers tabula rasa herstellt, die die Sozialdemokraten brauchen. Die Anfechtungen, die wir aus dem Zentrum erfahren, bewegen sich auf einem andern Boden. Da habe ich hauptsächlich zu klagen über die Unterstützung, die die Sozialdemokratie bei den Kompromißwahlen, bei den Stichwahlen empfängt. Die meisten Sozialdemokraten sind ja erst durch die Unterstützung des Zentrums (lebhafter Widerspruch im Zentrum) in den Stichwahlen gewählt worden. Das ist auch nicht so ausfällig. Es kann ja kein Zweifel bestehen, daß das Oberhaupt der katholischen Kirche, in dessen Namen das Zentrum es liebt aufzutreten, diese Praktiken nach zweifellosen und allbekannten Aussprüchen unbedingt verdammen muß, diese Gemeinschaft mit der Sozialdemokratie, in der das Zentrum sich bei uns bewegt, sowohl bei den Wahlen als auch bei den 26 Die Landtagssession von 1887. Abstimmungen. (Oho! im Zentrum.) Ich glaube auch, daß Sie (zum Zentrum) für Ihr weiteres Vorgehen in Rom die Billigung nicht finden, die Sie den Wählern einreden, und ich glaube ferner, daß der Wähler noch vor den Wahlen darüber ins klare kommen wird, ob und inwieweit Sie die Stimme der römischen Kurie für das Umsturztreiben, das Sie begünstigen — nicht betreiben — gegen das Deutsche Reich auf Ihrer Seite haben. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Der Papst ist ein Mann des Friedens und des Er- haltens, und ihm ist nicht damit gedient, daß in die bestehenden Autoritäten Bresche gelegt wird. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.) Wenn der Wähler sich erst davon überzeugt, dann, glaube ich, wird er auch unter dem bloßen Vorwände eines Kirchenkonfliktes sich zu einem Bündnis mit der Sozialdemokratie nicht hergeben. Dann wurde ferner eine Andeutung gemacht, als ob wir das Etatsrecht beeinträchtigten. Es handelt sich aber bei diesem ganzen Auslösungskonflikt um gar keine Etatsfrage, sondern um eine Frage der Gesetzgebung auf Grund des Artikel 60 der Verfassung. Artikel 60 der Verfassung hat ein Aeternat im Sinne. Wir haben uns auf ein Septennat verglichen, und die Gegner der verbündeten Regierungen fechten diesen Vergleich an; sie suchen, weil ihnen die Existenz des Reiches an sich oder so wie es ist, nicht konveniert, den Spielraum, den dieser Artikel in der Gesetzgebung nach seiner Fassung läßt, zu benutzen, um das Reich in seinen Fugen und Fundamenten zu erschüttern. Der Herr Abgeordnete hat selbst schon zu erkennen gegeben, wie rasch die periodische Bewilligung heruntergeht. Ich habe vorhin gesagt, die Jedes Jahr einen Konflikt. 27 Regierung wollte sich dem nicht aussetzen, daß das ^ Septennat als Ausgangspunkt neuer Bewilligungen, neuer > Konzessionen von seiten der Opposition benutzt würde, der Kaiser könne das ihm anvertraute Depot der Re- ./ gierungsrechte nicht auf diese Weise ohne Zustimmung (( der verbündeten Regierungen weiter zedieren an den ^ Reichstag. Wir sehen jetzt, daß die drei Jahre Herrn Windthorst schon nicht mehr genügen; er plaidiert als i für etwas ganz Natürliches, daß wir jedes Jahr einen ^ Konflikt haben müssen. Gehäufte Konflikte — je näher Z sie liegen, desto unsicherer die Existenz des Deutschen Reiches. Ob dem Herrn Abgeordneten damit gedient ist, 7 weiß ich nicht, und was ich innerlich glaube, habe ich Z keine Verpflichtung hier auszusprechen. (Heiterkeit rechts.) Z Der Herr Abgeordnete hat sich dann, nachdem er das Gebiet der Gerüchte verlassen hatte, auf das Gebiet « der Schlagworte geworfen, dahin rechne ich die Redens- ^ art: „Ja, wenn die Regierung das nicht will, dann bleibt gar nichts übrig als die absolute Monarchie." — Ja, meine Herren, das ist eine Redensart, die wirklich A tief unter der Würde eines so angesehenen Herrn, ehe- ^ maligen Ministers und großen Staatsmannes steht, wie ^ es der Herr Abgeordnete Windthorst ist. Das ist ja Ä eine unglaubliche Uebertreibung. Was uns übrig bleibt, D das betreiben wir eben in diesem Augenblick von beiden Z Seiten: den-Wähler darüber zu belehren, wohin ihn seine H Abgeordneten von der Reichstagsmajorität führen, wenn E er dieselben wiederwählt, wenn er sich deren Politik mit gebundenen Händen hingibt und deren Zeitungen glaubt. Es bleibt uns übrig ein anderer Reichstag mit einer anderen Majorität. Hätte der Reichstag eine nationale Majorität anstatt einer reichsfeindlichen ich werde 28 Die Landtagssession von 1887. den Ausdruck, den der Herr Abgeordnete angefochten hat, gleich nachher erläutern — dann wäre sehr viel mehr Vertrauen berechtigt; dann wäre das richtig, was der Herr Abgeordnete vorhin sagte. Ein „verständiger" Reichstag — wohlgemerkt, das Wort unterstrichen — ein „verständiger" Reichstag wird ja nicht die Beibehaltung oder Verstärkung der Armee ablehuen, wenn das Bedürfnis vorhanden ist. Gewiß, ein verständiger Reichstag wird beurteilen, ob das Bedürfnis vorhandeil ist, und ist er wirklich verständig, das heißt, ist er wirklich reichsfreundlich, so wird er wahrscheinlich ebenso urteilen wie die Regierungen; denn die haben auch kein Vergnügen daran, noch mehr Soldaten zu haben, noch mehr Steuern zu erheben; Paradezwecke haben sie nicht. Aber wenn nun der Reichstag nicht reichsfreundlich wird — ich meine die Majorität? Der Herr Abgeordnete hat gesagt: wir fechten eine der wesentlichsten Neichsinstitutionen mit Geringschätzung an. Aber alles, was wir sagen, richtet sich doch nur gegen die augenblickliche Majorität, und diese besteht in der Hauptsache aus notorischen Reichsfeinden, die selbst das Zeugnis des Abgeordneten Windthorst, daß sie reichstreu seien, nicht acceptieren. Es ist ja für die parlamentarischen Einrichtungen ganz nützlich, wenn mail ein gewisses stillschweigendes aoirvouio hat: mir wollen uns alle gegenseitig für tugendhaft halten, und ein Schuft, wer das Gegenteil thut! Das heißt, die Geschäftsordnung soll den strafen, der überhaupt sich erlaubt, an der Tugendhaftigkeit und ehrlichen Reichstreue des anderen zu zweifeln. Nun, meine Herren, die Geschäftsordnung niag den Abgeordneten das ja vorschreiben, und sie werden danach handeln; für mich, für die Rede- Royalismus in Worten. 20 ! sreiheit, die ich im Namen des Königs und der Regie- j rung habe, ist die Geschäftsordnung aber nicht bindend; ! ich habe nicht die Verpflichtung, jeden für reichstreu und königstreu zu halten, der sich dafür ausgibt; namentlich die Kryptorepublikaner in der Fortschrittspartei habe ich nicht die Verpflichtung, für königstren zu halten. Ich glaube nicht, daß es auf den Eingeweihten noch irgend welchen Eindruck macht, wenn die königsfeindlichsten Aufforderungen mit einem: „Es lebe der König und das ganze Königliche Haus!" begleitet werden. In der Provinz, da mag es einen gewaltigen Eindruck auf die Leute machen, weil sie die parlamentarische Thätigkeit dieser Herren nicht kennen und nie kennen lernen. Die ' lassen sich durch solchen Royalismus bethören. Der gemeine Mann in Preußen — das erwidere ich dem ; Herrn Abgeordneten Windthorst auf seine Befürchtungen y für die Dynastie — läßt sich nur durch Versicherungen ; im Namen des Königs täuschen und verführen, und die werden ja allerdings von den Herren reichlich gegeben; sie beteuern ihre Königstreue durch die Hochs, die sie ausbringen, durch ihre Versicherungen, und sagen: Richtet euch nach meinen Worten und nicht nach meinen Werken; meine Werke mögen dem Könige und seiner Regierung j feindlich sein, aber die Worte werden alles decken und machen alles gerecht. Ä Ich stehe also nicht an, die Zwecke und die letzten ^ Ziele der Fortschrittspartei als unverträglich mit den t monarchischen Einrichtungen zu bezeichnen, als anti- monarchisch und als kryptorepublikanisch. (Bravo! rechts.) Z Wir sind weit entfernt davon, der absoluten Mo- I narchie zuzustreben; ich halte dieselbe überhaupt für eine Z unmögliche Einrichtung; denn dann regiert entweder der 30 Die Landtagssession von 1887. Büreaukrat oder der Generaladjutant oder irgend jemand, der das Geschäft nicht kennt. Ich halte es für unbedingt notwendig, daß die Monarchie temperiert werde durch die Freiheit der Presse, durch die Notwendigkeit und Unentbehrlichkeit der Zustimmung zu jeder Aende- rung des gesetzlichen otatus guo, das heißt also, daß die gesetzgebende Gewalt geteilt werde und daß Vertreter des Volks und eine freie Presse im stände seien, ohne Furcht und ohne Rücksicht den König und seine Regierung auf jeden irrtümlichen Weg, den er einschlägt, aufmerksam zu machen. Darüber hinaus liegt ein Bestreben, das mit der preußischen Verfassung nicht übereinstimmt: das ist das Mitregieren, und alle Versuche, die in Preußen und im Reich dem Satz der preußischen Verfassung widersprechen: die vollziehende Gewalt ruht beim König allein. Ich spreche dieses politische Glaubensbekenntnis aus, um den Gedanken zu bekämpfen, als ob ich ein Freund des Absolutismus und der unbeschränkten Gewalt wäre. Der Absolutismus herrscht in den parlamentarischen Fraktionen; er herrscht auch dann, wenn eine Majorität ihn ausübt, eine Majorität von einer Stimme. Dann ist er viel gröber, als wenn ein Einzelner ihn ausübt. Ein Einzelner hat immer Rücksicht zu nehmen auf die Meinungen; eine Majorität hat gar keine Rücksichten zu nehmen: stat uumorus pro ratiouo. Es ist ja für den Bundesrat eine außerordentliche Erleichterung, daß er, wenn er die Beschlüsse des Reichstages ablehnen muß, nicht mehr Gründe anzuführen braucht, sondern einfach zu sagen berechtigt ist — er thut es nicht immer, aber er ist doch dazu berechtigt —: dieser Beschluß des Reichstages hat die Majorität im Bundesrat nicht gesunden; und damit ist es gut. Es Absolutismus; Duett Bismarck-Stiruiu. ' ist das eine vortreffliche Einrichtung, um die ich die Parlamente immer beneidet habe. Jetzt haben wir sie in Deutschland auch. Der Herr Abgeordnete hat mir wiederum vor- - geworfen, ich verhöhnte die Hannoveraner als ein königstreues Volk. Eine solche Verhöhnung liegt mir voll- ständig fern. Wenn ich etwas nicht zu verhöhnen, aber .i anzugreiseil geneigt bin, so ist es das Verfahren der- i jenigen, die mit den königstreueu Gefühlen dieser ehrlichen Bevölkerung des Lüneburger Landes für ihre ^ ehrgeizigen Parteibestrebungen Geschäfte zu machen suchen. I (Hört! hört! rechts.) Das tadle ich in der That aufs - höchste, das verhöhne ich, wenn ich es kann. ) Nun, meine Herren, ich habe dem, was ich sagte, nichts weiter hinzuzufügen; ich freue mich, diese Debatte I angeregt zu haben. (Hört! hört!) ) Wenn der Herr Abgeordnete vorhin gesagt hat, es mache ihm den Eindruck, daß ich mich mit dem Herrn Grafen Stirum verabredet hätte — er sprach von dem s Duett Bismarck-Stirum —, so kann ich ihm darin volles ständig recht geben. Ich habe mich mit dem Herrn Grafen Stirum verabredet und möchte den Herrn Ab- ^ geordneten Windthorst fragen, ob er eine solche Verab- s rednng für verfassungswidrig hält. (Heiterkeit.) Er trug das vor mit dem Tone der sittlichen Ent- ^ rüstung, den er so schön anzuschlagen weiß, als ob er ^ mir damit eine ganz schändliche Handlung vorwerfen ^ wollte. Ich gehe noch viel weiter; ich habe erst in der Z vergangenen Nacht, schlaflos wie ich war, die Rede des ^ Herrn Abgeordneten Windthorst gelesen, namentlich die H Rede von den Monopolen, ich weiß nicht gerade welche, ^ und da dachte ich mir, das kann so nicht hingehen, das Die Landtagssession von 1887. 32 kann nicht unwidersprochen bleiben, das ist nur zu den Wählern geredet, dagegen muß etwas geschehen. Darum habe ich den Herrn Grafen Stirum gebeten, mir die Ehre seines Besuches zu schenken, und mit ihm verabredet, daß wir da doch einschreiten müßten. Dazu bin ich doch vollständig berechtigt. Hat der Landtag, das Abgeordnetenhaus nicht das Recht, davon unterrichtet zu sein, welche Politik durch die Gesandten, deren Gehälter es bewilligt, vertreten wird? — und ist es überhaupt für die Abgeordneten in Preußen so ganz gleich- giltig, ob sie erfahren, was ihr König im Reichstag für eine Politik vertreten läßt? Ich habe mir die Sache in einer zweckmäßigen Weise einznrichten gesucht, um mir die Möglichkeit zu gewähren, mich über diese Frage auszusprechen. Daraus mache ich gar kein Geheimnis und protestiere dagegen, daß irgend etwas anderes darin gelegen hätte, als die Bereitwilligkeit, meinem Lande in möglichstem Einverständnis mit seinen Vertretern diejenigen Dienste zu erweisen, die nach meinen schwachen Kräften hier möglich sind. Dazu rechne ich auch die Klarlegung des Reichstagskonflikts in dem preußischen Landtag, der °/s der Bevölkerung des Deutschen Reiches vertritt. Es wäre fast eine Vernachlässigung dem gegenüber, wenn ich es unterlassen hätte, die ich nur mit meinem Gesundheitszustand hätte entschuldigen können. Darum bitte ich auch um Nachsicht, wenn ich diese Debatte, zu der ich noch viel sagen könnte, falls meine Kräfte es mir gestatteten, für diesen Augenblick nicht fortsetze. (Lebhaftes Bravo rechts.) Wenn Fürst Bismarck in der vorstehenden Rede den Glauben aussprach, der Wähler werde noch vor den Wahlen darüber ins klare kommen, ob und inwieweit das Zentrum in seiner gegen- Recht und Pflicht zur getroffenen Abrede. 33 wärtigen Haltung die Stimme der römischen Kurie auf seiner Seite habe, so lag darin eine Anspielung auf folgende Thatsache. Die Jacobi nische Note vom 3. Januar, durch welche der römische Stuhl im Hinblick auf die verheißene Novelle zur Beilegung des Kirchenstreites das Zentrum ermahnt hatte, sich gegen die Forderung des Septennates willfährig zu erzeigen, war durch Windthorst und seine nächsten Vertranten der Masse der Parteigenossen eigenmächtig verheimlicht worden*). Infolgedessen erließ der Kardinalstaatssekretär unterm 21. Januar in der Form eines zweiten Briefes an den Nuntius Di Pietro in München eine neue Kundgebung in gleichem Sinne, welche der Vorsicht halber sämtlichen deutschen Bischöfen mitgeteilt und zugleich — am 4. Februar — in den Zeitungen veröffentlicht ward. Auf die Wahlen selbst gewann die päpstliche Intervention übrigens keinen Einfluß; wohl aber trug sie dazu bei, daß bei der Abstimmung über die Militärvorlage im neuen Reichstag — an 11. März 1887 — die klerikale Partei sich, zunächst durch Stimmenthaltung, ihres Widerspruches begab. Auf die obige zweite Rede Bismarcks folgte eine Expektoration des Abgeordneten Richter. Er tummelte noch einmal das müde Roß der Monopolgefahr: eine so eiserne Natur, wie der Reichskanzler, werde seine Ideale dennoch zu verwirklichen streben. Auch in Bezug auf das allgemeine Wahlrecht fand er keine Beschwichtigung darin, daß der Reichskanzler sich als Vater des Gesetzes bekenne; denn dieser Vater pflege, so in der Zollpolitik und Kirchengesetz- gebung, seine eigenen Kinder zu verzehren. Die ganze Art, wie der Reichskanzler von den wechselnden Mehrheiten spreche, beweise, daß eine andere Einrichtung — Autorität statt Majorität — seinem Ideale näherkomme. Er lege sich die Verfassung nach einem gewissen System zurecht und lasse nur die Artikel gelten, welche in die gewünschte Theorie hineinpaßten. Redner verteidigte dann die Königstreue der Fortschrittspartei, tadelte, daß Freiherr v. Zedlitz den Monarchen in die Debatte gezogen, und fand eine thatsächliche Gefahr für die Krone vornehmlich in der Machtstellung, der Gewaltfülle des Reichskanzlers. Fürst Bismarck erwiderte: *) Vgl. Bd. XV. 3 34 Die Landtagssession von 1887. Ich wünsche nur, daß der Herr Abgeordnete Richter als Wahlparole für die Fortschrittspartei die Gefahr ausgebe, in welche die Krone Preußen durch die Macht des Kanzlers gesetzt worden ist; da bin ich ihm sehr dankbar; dann braucht er sich weiter gar nicht zu bemühen. Ich will ihm nur wünschen, oder vielmehr ich will dem Herrn Abgeordneten Windthorst nur wünschen, daß der Abgeordnete Richter ihm ebenso gehorsam bleibe, wie ich es unter allen Umständen dem König von Preußen bin. (Heiterkeit.) Ich kann das mit Heiterkeit sagen, denn es unterliegt keinem Zweifel; der Zweifel daran verfällt notwendig der Lächerlichkeit. Ich habe aber noch einige rebellische Gedanken von der Fortschrittspartei gegen das Zentrum aus der retrospektiven Kritik über die Zollgesetzgebung aus der Rede des Abgeordneten Richter hervorleuchten sehen und ich möchte Herrn Windthorst empfehlen — prineipiis obsta — beizeiten darauf zu sehen, daß das nicht in die Saat schießt; sonst wird die Einigkeit zwischen den beiden Fraktionen doch schließlich in die Brüche gehen. Ich habe den Eindruck gehabt, daß Herr Richter sich heute gegen den Abgeordneten Windthorst, einstweilen nur konditionell und im Rückblick auf die Vergangenheit auflehnt, und das hat mich überrascht. Der Abgeordnete Richter hat es unanständig gefunden, den König in unserer Debatte zu erwähnen. Dann muß er auch die Verfassung unanständig finden, denn in einzelnen Artikeln sagt sie vom König: der König thut dies oder das. (Oho! links.) Ja, dann lesen Sie doch die Verfassung, Sie scheinen das nicht zu glauben; ich kann überhaupt die Lesung der Verfassung nur sehr empfehlen, auch hier, wie im Reichs- Ich werde vom König sprechen! 35 tage; die Verfassungen sind viel besser, wie die parlamentarischen Theorien. Wer wünscht, daß vom König nicht die Rede sein soll, der hat das Bedürfnis, die Königliche Gewalt in Vergessenheit geraten zu lassen (oho! und Zustimmung); ja, das sitzt dahinter, wenn man sagt, davon darf nicht gesprochen werden. Wir haben ja in ostasiatischen Ländern solche verehrte Personen gehabt, die so hoch waren, daß sie nicht gesehen und von ihnen nicht gesprochen werden durfte. Wir haben in England die Theorie, daß vom König nicht geredet werden darf, weil das die Aristokratie in den Schatten gestellt hätte. Und bei uns stellte es einen Parteichef in den Schatten, wenn vom Könige zu viel geredet wird. (Sehr gut! rechts.) Nun, bei uns in Preußen ist der König, Gott sei Dank, ein mächtigerer Mann und eine ansehnlichere Potenz, mit der jeder rechnen muß. Daß hier und da von einer Gefährdung der Krone die Rede sei, daran glauben ja die Herren selbst nicht, sie sind sich dieser Schwäche bewußt und wollen nur, daß von der Stärke des preußischen Königtumes möglichst wenig die Rede sei, dann sind sie schon froh. (Sehr gut! rechts.) Ich halte das nicht für unanständig, ich halte mich an die Verfassung und werde von dem König reden, so oft als ich berufen bin, seinen persönlichen Willen geltend zu machen, der für mich ein wesentlicher Entscheidungsgrund ist. Der Abgeordnete hat für seine Verfassungstheorie sich nicht mit der Verfassung an sich behelfen können, sondern er hat eine Art Abstraktion, ein Destillat daraus gezogen, was er deren „Wesen" nennt. Er sagt — es sind nicht genau seine Worte — es handle sich nicht um 36 Die Landtagssession non 1887. dm Wortlaut, aber um das Weseu der Verfassung, die dem gegenübersteht. Er sagt, die Theorie, die ich von der Neichsverfassung entwickelt hätte, stehe mit dem Wesen der Verfassung in Widerspruch. Ich kann mich auf das „Weseu" nicht einlassen, das ist eine fortschrittliche Phantasie, ein fortschrittliches Destillat, das kann mau zu Nutz und Frommen der Fraktion zurecht machen, ich halte mich aber au den Wortlaut und an den Inhalt der Verfassung, dem will ich vollständig treu bleiben. Danach ist Artikel 59 der Neichsverfassung maßgebend für die Präsenzstärke im Heere, wenn ein Gesetz und so lange dieses Gesetz auf Grund des Artikels 60 nicht zustande gekommen ist. Dieses Verhältnis lag vor bis 1874 und deshalb hat man sich damals mit dem Notbehelf genügen lassen auf kurze Zeit, indem man immer hoffte, ein solches Gesetz zustande zu bringen. Im Jahre 1874 ist es zustande gekommen. Der Abgeordnete und viele mit ihm glauben, daß damit diejenige Grenze dargestellt sei als eine Maximalgrenze, bis zu der der Kaiser nur berechtigt sei zu gehen, während umgekehrt nach der ganzen Genesis der Verfassung es eine Minimalgrenze bildet, bis zu der zu bewilligen der Reichstag nach der Verfassung verpflichtet ist. Das werden Sie in Artikel 62 und 63, wo die Anleitungen für die Ausgabenbewilligung des Militüretats enthalten sind, finden, wenn Sie es Nachlesen wollen. Das wird modifiziert durch das jetzt geltende Septennat, das im Jahre 1888 im Frühjahr abläuft und das wir vollständig bereit sind, auf weitere sieben Jahre zu erneuern. Es bildet diese Bestimmung eine Minimalgrenze, mit der der Kaiser zufrieden sein muß trotz seiner außerordentlichen Prärogative, die die Verfassung im ersten Eifer der unitarischen Bestrebungen Nicht „Wesen", sondern Inhalt der Verfassung. 37 und des überstandenen Krieges in die Hände des Kaisers gelegt hatte und die durch das auf Grund des Artikel 60 zu gebende Gesetz modifiziert werden sollten. Die Herren wissen wohl, daß dies die Minimalgrenze ist, bis zu der der Kaiser das Recht hat, daß ihm bewilligt werde. Das schließt nicht aus, daß der Kaiser unter Umständen, wenn gefährliche oder veränderte Zustände eintreten, ern inajns im Reichstag beantragt, das er, so lange er an diese Minimalgrenze gebunden ist, mit der er zufrieden sein muß, ohne Zustimmung des Reichstags nicht erreichen kann. Und deshalb ist der Abgeordnete sehr im Unrecht und im Irrtum gewesen, wenn er aus den Vorgängen, die mit dieser Deduktion im Zusammenhang stehen, die Argumentation hat herleiten wollen, die Regierung selbst habe das Kompromiß nicht gehalten. Die Negierung hat das Kompromiß sehr wohl gehalten; aber das Kompromiß schloß gar nicht das Bestreben der Negierung aus, nach Bedürfnis die Zustimmung des anderen Faktors zu einer Erhöhung nachzusuchen. Das war das bestehende Gesetz, uud ist das bestehende Gesetz nur eine Minimalgrenze, mit der der Kaiser zufrieden sein muß, so lange das Gesetz in Giltigkeit ist. Ist die Giltigkeit desselben abgelaufen, so tritt der ursprüngliche Zustand ein, der da war, ehe das Gesetz zustande gekommen war. Die Verfassung wollte ursprünglich die Sicherstellung des Heeres vor allen Schwankungen. Das war ohne eine gewisse kaiserliche Willkür nicht möglich. Diese kaiserliche Willkür wurde zuerst in die Verfassung hineingebracht dadurch, daß die dreijährige.Präsenzzeit bei der Fahne aller wehrpflichtigen Deutschen im Artikel 59 bestimmt wurde. Im Artikel 63 wurde sodann dein Kaiser das Moderameu in die Hand gelegt, die Präsenzziffer zu bestimmen; er 38 Die Landtagssession non 1887. bekam also das Recht, die ungemessene und unausführbar hohe Präsenzziffer zu reduzieren. Es handelt sich bei Artikel 63 nur um eine Beschränkung dieser ungemessenen kaiserlichen Gewalt nach unten in der Ziffer; der Antrag der verbündeten Regierungen bricht also in keiner Weise das Kompromiß, wie der Abgeordnete mit einigem Pathos, um die Regierung ins Unrecht zu setzen, behauptet hat. Aus dem Beginn der Rede des Herrn Abgeordneten habe ich mit erneuter Verwunderung entnommen, ein wie wichtiges Element in unseren Verfassungs- und Gesetzgebungsverhältnissen der Schenkwirt ist. Die Herren bilden sich ein, daß mit der Monopolfrage, die für die Schenkwirte so wichtig ist, eine große Masse Wähler geängstigt werden könne, und darum heben sie dieselbe immer wieder von neuem hervor und sagen: die Regierung beabsichtigt das doch u. s. w. Sie denken, wenn sie die Schenkwirte auf ihrer Seite haben, dann haben sie auf ihrer Seite alles, das Deutsche Reich, die Militärfrage, die Verfassung. (Unruhe links.) Das ist überhaupt ihre Politik, daß sie die Schenkwirte für sich zu gewinnen suchen, indem sie immer wieder von Monopol und von Monopol sprechen, damit der Schenkwirt geängstigt werde und bei den Wahlversammlungen, die in seinem Lokale stattfinden, für die Schnapspolitik der Wahlunternehmer Partei nehme. Ich halte die Schenkwirte für eine achtbare Klasse von Menschen, aber dieser vorwiegende Accent, der — von seiten der Fortschrittspartei wundert es mich ja nicht — aber auch von seiten der Zentrumspartei auf die Monopolfragen gelegt wird, vergegenwärtigt mir doch immer, daß sehr viel Wert von diesen beiden Parteien auf den Beistand der Schenkwirte gelegt wird. Anders kann ich mir dieses ewige Zurückkommen auf die Mono- Die Schenkwirte. 30 pole nicht erklären, als daß es bestimmt ist, vor den Wahlen einzuwirken auf diese einflußreiche Menschenklasse, gegen deren Sympathie alle Gründe der auswärtigen Sicherheit des Reichs, der Befestigung der Reichsverfassung und der Entwickelung von Kompromissen nichts gelten; das fällt alles weg, wenn nur der Schenkwirt gewonnen wird durch seine Furcht vor dem Monopol. Der Herr Abgeordnete hat mir vorgeworfen, daß ich ebenso wie der heidnische Gott Saturn meine eigenen Kinder verzehrte, und dies erläutert an dem Beispiel der Kirchengesetze. Nun muß ich die Vaterschaft für die Kirchengesetze auf das entschiedenste in Abrede stellen. In diesem Hause, in Preußen, ist in erster Linie der Ressortminister für diese Gesetze verantwortlich, in zweiter Linie seine Kollegen. Ich lehne die Verantwortlichkeit für die Gesetze hier durchaus nicht ab von mir, ich bin dafür eingetreten, aber die Vaterschaft stammt durchaus nicht von mir. Ich wäre gar nicht imstande gewesen, ein so juristisch fein ausgearbeitetes Gesetz zu spinnen. Ich war damals abwesend, ich war nicht einmal Ministerpräsident. Ich bin einigermaßen verwundert gewesen über die Künstlichkeit des Gespinstes, ich bin nachher, namentlich als die Fortschrittspartei anfing, des Kulturkampfes satt zu werden und ihrerseits teils kurtini, teils mit fliegenden Fahnen überging in das Lager des Zentrums, zweifelhaft gewesen, ob man wirklich einem öffentlichen Bedürfnis entspräche, wenn man die damalige Kirchengesetzgebung weiter und fester verträte. Ich habe damals angefangen — insofern ist das Verhalten der Fortschrittspartei für mich sehr lehrreich gewesen; es war mir sehr verwunderlich, wie Leute so heterogener Auffassung doch plötzlich in das ultramontane Lager 40 Die Landtagssession von 1887. übergehen konnten —, ich habe damals angefangen, die Sache zu studieren, und habe gefunden, daß jene Gesetzgebung eine große Menge von Bestimmungen enthielt, die es gar nicht wert waren, um ihretwegen zu fechten; ich habe außerdem gefunden, daß eine solche Reform, die in das geistige Gebiet übertrat, nur durchzuführen ist, wenn sie durch die öffentliche Meinung der Mehrheit der Nation mit zwingender Gewalt getragen wird. Das war nicht der Fall, es schien eine Zeitlang zu sein, aber die Fortschrittspartei hat sich die Bekämpfung des Reichskanzlers, nicht die Bekämpfung des Papstes angelegen sein lassen. Infolgedessen ging sie in das andere Lager über, und es bildete sich eine starke Majorität gegen uns. Der Abgeordnete Richter hat mir ja jede konstitutionelle Fakultät für Berücksichtigung der Mehrheit meiner Mitbürger abgesprochen. Aber ich muß doch sagen, daß ich den erwähnten Thatsachen gegenüber zu einer Prüfung der Sache, die ganz außerhalb meines Reviers und meiner Aufgaben lag, gekommen bin. Wenn Sie wüßten, gus-utao molis es gewesen ist, durch die beinahe 25 Jahre die auswärtigen Verhältnisse, die Beziehungen zum Auslande zu erhalten, so würden Sie die Verantwortung für jeden einzelnen Gesetzesparagraphen, der in diesem Hause zur Annahme gekommen ist, von mir nicht verlangen; es ist das nur eine der Ungerechtigkeiten, die man gegen einen politischen Feind mit Vergnügen übt, und deren Ablehnung mir nicht viel hilft. Ich bin darauf gefaßt; aber ich bin durch die dauernde Mißhandlung 25 Jahre hindurch hinreichend abgehärtet, um auch das tragen zu können. Nachdem ich das Bedürfnis der Revision der Kirchengesetze erkannt habe, bin ich ganz offen vorgegangen, und ich gestehe ganz offen, ich würde Durch Mißhandlung abgehärtet. 41 7 4 es noch weiter thun, wenn ich den Beistand aller meiner ! ' Herren Kollegen dazu hätte haben können. 4 Der Herr Abgeordnete hat ferner gesagt, daß andere Einrichtungen meine Ideale sind. Das muß ich als eine j objektive Unwahrheit ganz entschieden zurückweisen. Mein Ideal sind nur andere Wahlen, eine andere Majorität. Mit dieser Majorität ist auf die Dauer nicht zu leben; , — so lange sie da ist, muß das Reich verkrüppeln und verkommen und von seinen Nachbarn nicht mehr mit dem Ansehen betrachtet werden, auf das es Anspruch hat. Ich werde sorgfältig nach dem Ziele hinarbeiten, andere Wahlen und andere Majoritäten zu erlangen. Andere ^ Einrichtungen, andere Wahlgesetze, alles das erstreben wir nicht; das ist auf gesetzmäßigem Wege nicht zu erlangen, und wir sind gesonnen, auf gesetzmäßigem Wege > ' zu bleiben. Aber wenn Sie, die Opposition, glauben, uns gewissermaßen auszuhungern durch Geduld, so haben , Sie doch eine zu geringe Meinung von der Geduld, >' die unsererseits vorhanden ist, und von der Härte des ',, Entschlusses, auf die Sie bei uns stoßen werden. Ich werde etwas getröstet in diesen Betrachtungen, wenn ich auf die Vergangenheit der letzten 25 Jahre Z zurückblicke, in denen ich von dieser Stelle oft gesprochen V« habe. Ich erinnere mich, daß jeder Fortschritt der -4 preußischen Monarchie und des Deutschen Reiches von ^ den Vertretern der Fortschrittspartei auf das I bitterste und schärfste bekämpft worden ist. (Sehr richtig! jh-Z rechts.) 4h Es fing das an, als ich zuerst herkam; da fand '4 ich die Frage der Militärreorganisation im vollsten H Brand und wurde als eine Art Landesverräter behandelt. ^ Man drohte mir mit dem Schicksal Straffords und mit 42 Die Landtagssessio» von 1887. noch schlimmeren Dingen; schließlich ist die Militärreorganisation doch eine Wirklichkeit geworden. Darauf kam eine schwierige auswärtige Frage; es war die polnische, in der ich ganz entschlossen für Rußland Partei nahm. Die ganze mir gegenüberstehende Fortschrittspartei, die damals die Majorität hatte, nahm für die Polen Partei. Wir sind doch schließlich mit Rußland Freund geblieben und nicht die Freunde der Polen geworden. Es kam nachher der dänische Feldzug. Den hat die Fortschrittspartei mit allen Mitteln der persönlichen und politischen Schikane erschwert. Er wurde dennoch ohne Bewilligung von irgend welchen Mitteln in Szene gesetzt und die Befreiung Holsteins und Schleswigs von Dänemark, die wir erstrebt hatten, die die Fortschrittspartei uns aber nicht gönnte. Ich weiß nicht, ob sie sie ihrerseits wollte; wenn ich an den Herrn Abgeordneten Hänel denke, so möchte ich glauben, es wäre der Fall gewesen. Jedenfalls standen Sie damals, als wir den Krieg anfiugen, mit Ihren Sympathien mehr auf dänischer Seite und hofften, es würde uns nicht gelingen; Sie hofften nicht auf den preußischen Sieg — kann ich wohl sagen, ohne den Herren zu nahe zu treten. Die Befreiung von Holstein haben Sie bekämpft. Den Krieg mit Oesterreich, welcher die Vorbereitung zur Herstellung des Norddeutschen Bundes war, haben wir oontrs vsnt ot> inaröo geführt; wir haben den bedauerlichen gordischen Knoten, wie ich im anderen Hause ihn genannt habe, mit dem Schwerte zerhauen müssen. Da hat uns die Fortschrittspartei nicht beigestanden; sie hat bis zum letzten Augenblick uns diese Lösung der deutschen Frage mit dem Schwerte erschwert Sündenregister der Fortschrittspartei. 43 ' und uns dabei gehindert. Sie hat gegen den Norddeutschen Bund gestimmt; sie hat die Bildung des Norddeutschen Bundes erschwert. ! , Sie hat uns bekämpft in jeder möglichen Weise in der Richtung gegen Frankreich, obwohl jedermann, der , überhaupt einen politischen Blick hatte, voraussehen mußte, , 7 daß die Schlacht von Sadowa einen Kampf mit Frankreich nach sich zöge. Im rovanolls pour Lackorva war - damals das französische Schlagwort, und aus dem Schoße der Fortschrittspartei wurde im Jahre 1869 ein Abrüstungsantrag gestellt (Heiterkeit rechts), wie ich gehört habe, aus Anlaß eines Franzosen von europäischer Berühmtheit. Nun, wie man im Scherz sagt, so ein bißchen Französisch, das ist doch gar zu schön (Heiterkeit rechts), und wenn es ein berühmter Mann, wie Herr Garnier-Pagös ist, da ist ein Deutscher vollständig ent- ^ 7 waffnet und folgt ihm. So wurde im Jahre 1869 aus dem Schoße der Fortschrittspartei ein Abrüstungsantrag gestellt. Der Krieg mit Frankreich wurde uns außerdem auch noch erschwert durch die schließlich auf juristischem Gebiet noch verfolgten landesverräterischen Umtriebe von i Mitgliedern der Fortschrittspartei; so nenneich nur deu > Namen Jacoby, der, während wir mitten im Kriege 7 waren, die Sympathien der deutschen Fortschrittspartei , für Frankreich laut zu erkennen gab. (Hört! hört! rechts.) .7 Nun, was wir weiter von der Fortschrittspartei für 7Z Hemmschuhe und Hindernisse gehabt haben —ich brauche ^ nur die Neichsverfassung zu nennen, gegen die die ganze 7) Fortschrittspartei gestimmt hat, nachher die Verstaatlichung 7! der Eisenbahnen, wo die Fortschrittspartei bis zuletzt gegen die Staatsinteressen die großen Privatkapitalisten 44 Die Landtagssession von 1887. vertreten hat, den Schutz der inländischen Arbeit, bezüglich dessen der Herr Abgeordnete Richter noch heute sich seines Widerstandes rühmt. — Also kurz und gut, alles, was Deutschland groß, reich und einig gemacht hat, ist immer von der Fortschrittspartei bekämpft worden (sehr richtig! ! rechts), und ist doch immer zustande gekommen. Des- , halb gebe ich auch die Hoffnung nicht auf, daß, weil s die Fortschrittspartei unser Gegner ist, doch die Militär- ! Vorlage zustande kommen wird. (Lebhaftes Bravo! rechts.) ^ Der Wunsch des Fürsten Bismarck ging in Erfüllung. Die > Wahlen vom 21. Februar 1887 führten zum Siege der „Kartell- ? Parteien", welche gegen 1884 rund 1300000 Stimmen gewannen, während für die Opposition der Zuwachs kaum ein Zehntel jener i Summe betrug. Nach den am 2. März vorgenommenen Stichwahlen stellte sich das Verhältnis im neuen Reichstage auf 217 Abgeordnete der Kartellparteisn gegenüber 173 Widersachern der Regierung. Unter diesen behauptete das Zentrum seine Höhe, während die Deutschfreisinnigen etwa die Hälfte ihrer Sitze ver- ^ loren. Demgemäß ward die Militärvorlage im Nahmen des > Septennats am 11. März mit 227 gegen 31 Stimmen der Deutsch- s freisinnigen und Sozialdemokraten — das Zentrum enthielt sich, ^ wie gesagt, großenteils der Abstimmung — in dritter Lesung ! bewilligt. > 2. Feststellung der Leistungen für Volksschulen. 15. Februar 1887. Ein Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung der Leistungen für Volksschulen ging zuerst dem Herrenhause zu und kam nach vorgängiger Kommissionsberatung in der fünften c Sitzung am 15. Februar 1887 zur Verhandlung im Plenum. Eine Erleichterung der Gemeinden von den bestehenden Schullasten ver- s hoffte Fürst Bismarck von seiner Steuerreform, zu deren Aus- i Feststellung der Leistungen für Volksschulen. führung indes der Reichstag bisher die Mittel versagt hatte. Die jetzige Vorlage betraf daher nur den Fall, daß von den Schulaufsichtsbehörden eine Steigerung derjenigen Leistungen beansprucht werde, welche von den zur Unterhaltung der Volksschule Verpflichteten bisher aufgebracht worden, und verfügte, daß über eine solche hinfort an Stelle jener Behörden die Organe der Selbstverwaltung, für Landschulen der Kreisausschuß, für Stadtschulen der Bezirksausschuß, zu beschließen hätten, wodurch unbilligen Anforderungen ein Riegel vorgeschoben werden sollte. Die Baulasten waren davon ausgenommen, da über diese bereits das Kompetenzgesetz vom 1. August 1883 Bestimmung getroffen habe. Die Kommission wünschte den Entwurf in einer Hinsicht beträchtlich abzuändern, indem sie vorschlug, gewisse Provinzen, Rheinland, Westfalen und Schleswig-Holstein von der Geltung des Gesetzes auszuschließen, weil es dort vor Einführung der Kreisordnung noch an entsprechenden Organen der Selbstverwaltung fehlte, an deren Stelle der Entwurf in den Stadtkreisen die Entscheidung der Gemeindevertretung selber übertrug, die dann der Schulaufsichtsbehörde gegenüber zugleich Partei und Richter werden mußte. Eine Anzahl weitergehender Modifikationen, so unter anderem die Aufnahme der Baulasten in das Gesetz, verlangte in einigen besonderen Anträgen Herr v. Kleist-Retzow, der in seiner Rede den Entwurf auch deshalb als eine Isx iinpsrtsotg. bezeichnet^ weil er wohl die Befreiung der Verpflichteten von allzu drückender Last bezwecke, nicht jedoch angebe, ob und wie in solchem Falle überhaupt eine erforderliche Einrichtung zustande gebracht werden solle. Außer dem Kultusminister v. Goßler trat Fürst Bismarck selber für die Regierungsvorlage ein: Herr von Kleist hat die Vorlage eine lox impor- koota genannt. Ich gebe ihm das auch in dem weiter- gehenden deutschen Sinne zu, es ist ein sehr unvollkommenes Gesetz, aber es ist eben nur ein provisorisches Gesetz, ich möchte sagen, ein Flickwerk, bis zu der Zeit, wo wir im stände sein werden, das durch die Verfassung vorgeschriebene Schulgesetz bringen zu können. Augenblicklich sind wir dazu nicht im stände, weil nach allen 46 Die Landtagssession von 1887. fehlgeschlagenen Versuchen, die wir im Reichstage gemacht haben, für das Reich neue Geldquellen zu eröffnen, die preußischen Finanzen jetzt unmöglich über die Mittel ^ disponieren können, die erforderlich sind, um das Schulgesetz, wie es beabsichtigt war, durchzuführen. Die ' Lösung dieser Frage, die gründliche Lösung, will ich sagen, hängt von uns hier in Preußen allein nicht ab; wir sind darauf angewiesen, zu warten, bis im Reichstage die jetzt unsere Finanzquellen obstruierende Politik nicht mehr in der Majorität sein wird, und dazu kann die Königliche Regierung ihrerseits wenig thun. Die Aufgabe eines provisorischen Gesetzes ist um so schwieriger und man erfüllt sie um so unvollkommener, je tiefer die Uebelstände, denen abgeholfen werden soll, eingerissen sind. Die Verfassung betrachtet die Schule ursprünglich als eine Staatseinrichtung, und nach Artikel 23 und 24 gibt sie den Lehrern die Rechte und Pflichten der Staatsbeamten. Der Staat übernimmt die Verpflichtung, dafür zu sorgen, daß sie auskömmlich dotiert sind. In der Verfassung steht nicht, daß der Staat es übernommen habe, diese seine Pflichten auf Kosten der jedesmaligen Gemeinde zu erfüllen; es ist aber thatsächlich der Fall t gewesen und dadurch verteilt sich die Schullast so außerordentlich ungerecht. Der Herr Referent hat in dem, was er vor seiner amtlichen Aeußerung verlas, wenn ich ihn richtig verstand, dieses Thema schon berührt, das Thema der Ungleichheit, mit welcher die Schullasten treffen, wenn zwei Gemeinden, von denen die eine sehr arm und die andere sehr reich ist, beide ein und dieselbe Anzahl von Schulkindern haben. Es ist anzunehmen, daß die ärmere Gemeinde die größere ! Anzahl von Kindern haben wird; aber selbst wenn die Ungleichheit der Schullasten. 47 Anzahl gleich ist — ihre Leistungsfähigkeit ist nicht die gleiche, und doch wird von ihnen dasselbe gefordert: von der armen wird soviel gefordert wie von der reichen, und die Beitragsverhältnisse verteilen sich mitunter außerordentlich ungünstig. Wir haben im Staatsministerium seit Jahren vielfach beraten, wie wir diesen: Uebelstande einigermaßen abhelfen könnten, ohne die Entwickelung, die das Schulwesen faktisch genommen hat, und die Herr von Kleist auch nicht anfechten will, geradezu zurückzuschrauben. Diese Entwickelung steht ursprünglich auf keiner sehr starken Grundlage, nämlich nur auf einem Ministerialreskript von 1852 — ich glaube, es war von Herrn von Raumer —, welches zuerst den Satz als Vorschrift für die preußische Verwaltung einführte, daß der Kultusminister befugt sei, die Bedürfnissrage, die Beitragspflicht, kurz und gut zu bestimmen, wie hoch das Gehalt der Lehrer und die Leistungen sein sollten, ohne durch irgend eine Kontrole der Bewilligung oder die Konkurrenz eines Finanz- oder sonstigen Ministers, der zum Schutze der Belasteten berufen morden wäre, beengt zu sein; der Kultusminister allein bestimmte. Es ist das ein Verhältnis, das, wenn dieses Portefeuille in den Händen eines so billig denkenden Kollegen ist, wie der, der neben mir sitzt, wohl getragen werden kann; aber es denken nicht alle, die ihm vorangegangen sind oder ihm Nachfolgen, gleich darüber, und im ganzen muß man doch nach unseren deutschen Gewohnheiten hier sagen: tato. troRnnt, oder ich will richtiger sagen: oktioiun: tralnt, wer das Kreuz hat, segnet sich. Wenn man sich zun: Beispiel den Fall denkt, daß der Kriegsminister die Militärlasten allein zu bestimmen hätte, ohne Konkurrenz des Finanzmiuisters oder des Reichstags oder einer 48 Die Landtagssession von 1887. parlamentarischen Versammlung, so glaube ich, daß unsere Militärlasten bei väterlichen: Regiment doch noch ganz andere sein würden, als wir sie heute tragen. Oder wenn ich als auswärtiger Minister allein zu bestimmen hätte, wie hoch die Botschaftergehälter sein sollen, so weiß ich nicht, ob ich mich dem Andrängen auf Gehaltserhöhung so entschieden hätte widersetzen können wie jetzt, wo ich die Bewilligung dazu brauche. Oder wenn der Justizminister allein zu bestimmen hätte, wie hoch die Gerichtskosten und die richterlichen Gehälter sein sollen, so würde man auch da sagen können: ottioium tralüt. Es ist das kein wünschenswerter und haltbarer Zustand auf die Dauer; für die Verantwortlichkeit des beteiligten Ministers ist er ein peinlicher, wie mein Herr Kollege mit Recht vorher gesagt hat; es richtet sich ein gewisses Maß von Odium gegen die Verwaltung, gerade weil sie unkontroliert ist, was der Minister auf die Dauer zu tragen nicht verpflichtet sein kann. Ich möchte also die Herren bitten, von diesem Gesetz nicht zu viel zu verlangen, und seine Annahme im anderen Hause und durch die Staatsregierung nicht dadurch zu hindern, daß Sie auch hier wiederum das Beste des Guten Feind sein lassen. Wir haben nicht ohne Mühe nach Anhörung der beteiligten Provinzialbehörden, nach Anhörung des Staatsrats die Ihnen vorliegende Fassung kombiniert. Dieselbe ist ja sehr verbesserungs- sähig; aber daß das, was Herr von Kleist als Amendement beantragt hat, die Verbesserung eines Provisoriums sei, kann ich nicht zugeben. Wir haben die Absicht, soweit Geld dazu vorhanden ist, eine gerechtere Verteilung der Schullasten zu bewirken und eine Ueberweisung von direkten Staatssteuern zu Gemeindezwecken herbeizuführen. Gleiche Behandlung aller Provinzen. 40 Ob sich das verwirklichen läßt, kann ich nicht wissen. Aber ich möchte doch nicht, daß Sie den ungleichen Druck, von der Stärke, wie er jetzt ist, obgleich er sich durch ein provisorisches Gesetz — allerdings nur mäßig - beseitigen läßt, um ein Jahr länger bestehen lassen, was geschehen würde, wenn das Gesetz nicht zu stände kommt. Um gleich vorzugreifen auf die folgenden Paragraphen — so möchte ich von Regierungsseite eine Zustimmung auch dann nicht in Aussicht stellen, wenn von den Wohl- thaten, den Milderungen, die dieses Gesetz beabsichtigt gegenüber gewissen zuweitgehenden — ich will sagen — gouvernementalen Ansprüchen, gewisse Provinzen ausgeschlossen werden sollten, weil sie durch die Langsamkeit der Gesetzgebungsmaschine gewisse vorbereitende Gesetze noch nicht besitzen. Eine solche Verstümmelung des Geltungsbereichs würde das Gesetz unannehmbar für die Negierung machen. Wir haben das Bedürfnis, die Berechtigung, übertriebene Lasten abzuwehren, allen Provinzen gleichmäßig und gleichzeitig zu teil werden zu lassen. Dann erlaube ich mir noch eine Bemerkung, ein Detail auszuklären in Bezug auf § 2 der Regierungsvorlage; derselbe lautet: Ueber jede von den Schulaufsichtsbehörden fortan beanspruchte Steigerung derjenigen Leistungen, welche von den zur Unterhaltung der Volksschule Verpflichteten bisher aufgebracht worden sind, beschließt, bei Widerspruch der Verpflichteten, für Landschulen der Kreisausschuß und für Stadtschulen u. s. w. Da steht nicht, daß der Kreisausschuß über die Frage der Leistungsfähigkeit beschließt, sondern er beschließt überhaupt. Wenn nur über jene Frage beschlossen 295. 4 60 Die Landtagssession von 1887. werden sollte, dann brächte uns das vorliegende Gesetz wenig weiter, als wir schon jetzt sind. Wo nichts ist, hat der Kaiser sein Recht verloren. Wenn die Zahlungsfähigkeit in Abrede gestellt wird, so tritt schon heute das ein, daß der Staat entweder die Lasten übernimmt, wenn er das Geld hat, oder wenn er es nicht hat, auf die Steigerung verzichtet. Früher war es anders; da streckte sich die Schulverwaltung nach der Decke, die sie hatte, da war eine herkömmliche Dotation, und was daraus nicht zu bestreiten war, das unterblieb. Infolgedessen blieben die Schuleinrichtungen hinter dem, was heute geleistet wird, sehr zurück, und der Vorsprung, den die heutigen Leistungen vor den damaligen haben, ist vielleicht größer, als er für zweckmäßig, für notwendig gehalten werden kann. Gewiß ist aber, daß die damaligen Leistungen unvollständig waren. Das Naumersche Reskript vindizierte dem Staat das Recht, die Kommune willkürlich zu belasten; bis dahin hatte man das überhaupt nicht geglaubt; das ist ein Rechtsbegriff, der erst seit einigen 30 Jahren durch dieses Ministerialreskript in unser Staatsrecht übertragen worden ist. Indes er hat eine Berechtigung durch Verjährung erlangt, er ist vorhanden, und es handelt sich jetzt nur darum, wie man den Gemeinden einen Schutz geben soll gegen zu weit getriebene Ansprüche, die ihre Leistungsfähigkeit bis auf den letzten Pfennig erschöpfen. Ich muß daher die Auffassung Herrn von Kleists berichtigen, wenigstens dahin, daß ich bei der Abfassung des Gesetzes nicht die Auffassung gehabt habe, daß die urteilende Lokalverwaltungsbehörde nur über die Leistungsfähigkeit und die Zahlungsfähigkeit der Gemeinden zu entscheiden hat. Vielmehr ist, wie schon der Herr Kultus- Reinen zn scharfen Mnßstab! 51 minister bemerkte, derselben überhaupt die Entscheidung in der Allgemeinheit zu belassen. Ich möchte den Herren empfehlen, mit Rücksicht auf das Provisorium, welches für die Geltung dieser Vorlage beabsichtigt ist, keinen zu scharfen Maßstab an dieselbe anzulegen, die Sache nach Möglichkeit, so wie sie vorgelegt ist, anzunehmen und dadurch auch vielleicht die schnelle einheitliche Beschießung im anderen Hause zu erleichtern. Je mehr von der Regierungsvorlage abweichende Wünsche hier auftauchen und zur Geltung kommen, desto sicherer können wir erwarten, daß im anderen Hause sich an die dorthin zu bringende Vorlage neue Wünsche einzelner Persönlichkeiten und Fraktionen knüpfen werden. Ich möchte daher den Herren nahe legen, nicht nur die jetzt zur Diskussion stehenden Paragraphen, sondern auch — vielleicht werde ich nachher nicht mehr hier sein — die weiteren nach den Vorschlägen der Negierung annehmen zu wollen. (Bravo!) Herr v. Kleist-Retzow zog darauf seine Anträge zurück, da der Reichskanzler ziemlich deutlich ausgesprochen habe, daß das Gesetz mit diesen Abänderungen nicht zur Annahme durch die Staatsregierung kommen werde. Als dann beim i; 3 die Frage der Ausschließung der drei Provinzen, nach jenem Vorschläge der Kommission, zur Debatte gelangte, nahm Fürst Bismarck nochmals nach dem Kultusminister also das Wort: Ich möchte noch hinzusügen, daß in den größeren Städten, welche Stadtkreise bilden, die Leistungen für die Schule in der Regel über den Durchschnitt der Staatsansprüche weit hinausgehen und ihm erheblich voraus sind, und daß Streitigkeiten in solchen Fällen erfahrungsmäßig — es ist kein theoretischer Grund dafür anzuführen — nicht Vorkommen. Bezüglich der Frage, ob 52 Die Landtagssession von 1887. die Provinz Westfalen und die Rheinprovinz sehr bald in der Lage sein werden, die hier vorgesehen ist, teile ich Ihre Hoffnung. Aber es ist doch immer zwischen Becher und Mund ein Raum, den man nicht übersehen kann. Ich gehöre zu den wenigen, die aus der Provinz Schleswig-Holstein hier mitsprechen; schon aus dem Grunde würde ich die Vorteile dieser Vorlage Schleswig-Holstein nicht abschneiden und mich nicht weigern, für den Z 3 in der Regierungsforderung mein Votum abzugehen. Ich möchte Sie bitten, wenn weiter keine Bedenken gegen diese Fassung gewesen sind als die mehr theoretische als praktische Jnkongruität, daß die Gemeindevertretung in eigener Sache mitreden soll, daran keinen Anstoß zu nehmen. Nachdem der Berichterstatter Graf v. Pfeil konstatiert hatte, daß in der Kommission allerdings nur dies eine Bedenken durchschlagend gewesen, bemerkte der Ministerpräsident: Ich will noch hinzufügen, daß uns kein Teil dieser Gesetzesvorlage in der Fassung so viel Schwierigkeiten gemacht hat, wie dieser Paragraph; die Aufgabe war außerordentlich schwer zu lösen. Wir sind von der Unvollkommenheit unserer Leistungen überzeugt; wir haben aber nichts Besseres ausfindig machen können. Der Gesetzentwurf ward darauf nach den Wünschen der Regierung angenommen. Unwesentliche Abänderungen, die das Abgeordnetenhaus am 23. April beliebte, fanden am 30. April die Zustimmung des Herrenhauses. Ist der Kirchenfriede ehrenvoll und dauerhaft? Ü3 3. Ist !>er Kirchnifriede chrciniM und r»n,erl)ast? 83. März 1887. Auf die vierte Novelle zur kirchenpolitischen Gesetzgebung von 1886 folgte, wie damals bereits bestimmt in Aussicht gestellt worden war*), nach weiteren Verhandlungen mit der römischen Kurie 1887 eine fünfte, welche die Trümmer der Maigesetze bis auf wenig bedeutende Neste gründlich aufräumte. Sie ergänzte, wie sie wiederum zunächst dem Herrenhause zuging, die vorjährigen Zugeständnisse in Bezug auf die Erziehung und Vorbildung des Klerus und die Handhabung der kirchlichen Strafgewalt. Den Bischöfen von Osnabrück und Limburg ward die Errichtung theologischer Seminarien, allen derartigen Lehranstalten die Aufnahme von Zöglingen auch aus anderen Diözesen gestattet. Die geistlichen Oberen wurden von der Pflicht zur Mitteilung kirchlicher Disziplinar- entscheidungen an den Oberpräsidenten befreit, und das Gesetz vom 13. Mai 1873 über die Grenzen des Rechts zum Gebrauche kirchlicher Straf- und Zuchtmittel bis auf einen, die Sphäre dieser Mittel im allgemeinen als eine religiöse oder kirchliche umschreibenden Paragraphen aufgehoben. Des weiteren behandelte die Novelle die schwierige Materie der Anzeigepslicht der Kirche und des damit verbundenen Einspruchsrechtes bei geistlichen Anstellungen, worin, von politischen Freundschaftsdiensten abgesehen, die einzige von der Kurie gewährte Gsgenkonzession zu finden war. Anzeigepflicht und Einspruchsrecht wurden auf die dauernde Uebertragung eines Pfarramtes beschränkt, als Einspruchsgrund allein der Fall anerkannt, daß in bürgerlicher oder staatsbürgerlicher Hinsicht beobachtete That- sachen den Anzustellenden als ungeeignet erscheinen ließen; ein staatlicher Zwang zur dauernden Besetzung der Pfarrämter ward dabei ausdrücklich aufgehoben. Um andere, minder eingreifende Festsetzungen zu übergehen, ward endlich dem Ordenswesen wieder breiter Raum gegeben: Orden und ordensähnliche Kongregationen, welche sich der Aushilfe in der Seelsorge oder der Hebung der christlichen Nächstenliebe widmen, oder deren Mitglieder ein beschauliches Leben fuhren, wurden aufs neue zugelassen, ihnen, wie den schon bestehen- *) Vgl. Band X V. S. 321, 341. 54 > Die Landtagssession von t887. den Orden, eventuell die Ausbildung von Missionaren gestattet. Nach einem vom Bischof Kopp gestellten, von der Kommission des Herrenhauses angenommenen Anträge ward die Zulassung auch ans die weiblichen, mit dem Unterricht und der Erziehung der Mädchen beschäftigten Orden, die sogenannten Schulschwestern, ausgedehnt. Ein weiteres, ebenfalls von der Kommission genehmigtes Amendement des Bischofs von Fulda verordnete die Zurllcksrstattung des mit Beschlag belegten Vermögens an die wieder zugelassenen mit Korporationsrechten ausgestatteten Orden. Von den übrigen, gleich diesen in speziellem Aufträge des Papstes durch den Bischof gestellten Anträgen fand nur einer, welcher das Messelesen und die Spendung von Sakramenten allen Geistlichen und den Mitgliedern erlaubter Orden freigab, die Billigung der Kommission. Dergestalt erweitert gelangte der Gesetzentwurf in der neunten Plenarsitzung des Herrenhauses am 23. März 1887 zur Beratung. Nach dem Berichterstatter Adams und dem Bischof Kopp, welche die vom Staate gewährten Einräumungen als ein Friedenswerk begrüßten und die Annahme des Gesetzes nach den Kommissionsvorschlägen empfahlen, sprach der Vertreter der Berliner Universität, Professor Beseler, wie im vorigen Jahre, so auch diesmal eindringlich gegen die Genehmigung. Er sah gegenüber rein persönlichen Freund- schaftsbszeugungen von römischer Seite wesentliche Hoheitsrechte des Staates geopfert, beklagte die Lahmlegung des Universitätsstudiums durch die Priesterseminare, kritisierte die in Bezug auf Anzeigepflicht und Strafgewalt gemachten Konzessionen und tadelte insbesondere die das protestantische Gefühl verletzende Wiedereinführung des Ordenswesens. Er schrieb den glücklichen Ausfall der soeben vollzogenen Reichstagswahlen hauptsächlich der patriotischen Erregung der protestantischen Bevölkerung zu. Auch er wünsche den kirchlichen Frieden, aber nicht bloß einen dauerhaften, sondern einen ehrenvollen. Jetzt könne er nur sagen' Gott gebe, daß der Friede kommt, aber ich sehe ihn noch nicht. Hierauf hielt Fürst Bismarck die nachstehende Rede: Es war ursprünglich nicht meine Absicht und ist auch uicht meine Aufgabe, in die Spezialdiskussion und in die Einzelheiten unserer Gesetzesvorlage einzugehen. Ich weiß indessen nicht, ob ich immer in der Möglichkeit Opportunistisch und theoretisch. 55 sein werde, der Spezialdiskussion beizuwohnen, und benutze deshalb die Gelegenheit, um wenigstens auf einige der Uebergriffe in die Spezialdiskussion, die der Herr Vorredner in der Generalbesprechung gemacht hat, hier zu antworten. Meine Stellung zur Sache ist ja im wesentlichen eine andere als die des Herrn Vorredners. Ich kann weder eine konfessionelle Stellung noch eine vom Parteistandpunkte influenzierte, noch eine juristische einnehmen. Meine Stellung ist eine rein politische, und für mich ist der Friede mit dem Papste ein Friede wie mit jeder anderen auswärtigen Macht, die im Jnlande erhebliche Interessen hat. Ich stehe, wenn Sie wollen, der Sache opportunistisch gegenüber, der Herr Vorredner theoretisch. Ich habe mehr als diesen noch in nnoo befindlichen Friedensschluß in meinem Leben abgeschlossen. Es ist dabei vielleicht nie oder doch selten der Fall gewesen, daß jedermann davon befriedigt gewesen ist. Namentlich glaube ich nicht, daß es mir jemals gelungen ist, das volle Einverständnis des Herrn Vorredners zu irgend einem Vorgehen in meinem Leben zu erlangen. (Heiterkeit.) Der Herr Vorredner ist im wesentlichen kritisch nach seiner Stellung und seinem Temperamente angelegt. Ich bin seit 25 Jahren unter sein Seziermesser geraten und Gegenstand seiner Kritik gewesen; aber eines vollen Beifalls hat sich noch keine Handlung in meinem Leben von seiner Seite erfreut. Ich muß also auch hier darauf gefaßt sein und finde in meiner Friedensunterhandlung in dieser Lage außerordentlich viel Analogie mit derjenigen des Jahres 1866 mit dem österreichischen Kaiserstaate. Da habe ich harte Worte hören müssen über das geringe Resultat, was wir Oesterreich gegenüber 56 Die Landtagssession von 1887. erreicht Hütten, und ich habe mich beim Abschluß vollständig allein auf meine eigene Entschließung verlassen müssen. Es gab ziemlich weit verbreitete Kreise, in denen man mich den Questenberg im Lager nannte, und nichtsdestoweniger glaube ich, wenn wir heute auf die Sache zurückblicken, werde ich mehr Anerkennung für das erwerben, was damals geschehen ist. Der Herr Vorredner hat von dem Frieden verlangt, er solle ehrenvoll und dauerhaft sein. Nun, einen anderen als einen ehrenvollen Frieden habe ich in meinem Leben noch nicht unterzeichnet oder unterhandelt (Lebhaftes Bravo!), und dafür bin ich für mein Verhalten mein eigener Richter. Was aber die Dauer anlangt, so mache ich den Herrn Vorredner, der ein langes Leben — ich glaube ebenso langes wie ich — hinter sich hat, darauf aufmerksam, daß nichts in dieser Welt dauernd ist, weder die Friedensschlüsse noch die Gesetze; sie kommen und gehen, sie wechseln: tompora. inutnntur st Nos inatnmnr in Ulis. Wie lange der Frieden oder der Ansatz zum Frieden, die Annäherung an den Frieden, die wir heute mit der römischen Kurie erstreben, wie lange sie dauert und währt, wenn sie gelingt, das kann ja niemand voraus berechnen. Wir thun eben unsere Schuldigkeit in der Gegenwart rstzus sie stantillns, und das, was wir Günstiges und Zufriedenstellendes für das Land erlangen können, das nehmen wir an; — ob es dauert, das steht bei Gott. Also für die Dauer übernehme ich keine Verantwortlichkeit. Der Herr Vorredner hat nachher — wenn ich die Einzelheiten behandeln darf, die er berührt hat — bei der Zulassung von Orden sich namentlich auf das protestantische Gefühl berufen, was dem widerspräche, ans die Abneigung, auf den unange- Gravamina der Verdrießlichkeit. 57 nehmen Eindruck, den dies mache; er hat gesagt: die Orden sind den Protestanten verhaßt. Meine Herren, darauf kommt es nicht an; es kommt hier nicht darauf an, ob irgend etwas dem Einzelnen in seinem Innern unangenehm oder ärgerlich ist, sondern es kommt darauf an, den Frieden der Gesamtheit der Nation in ihrem Innern und des Staates herzustellen. Ich kann auch nicht denken, daß die Mehrzahl meiner Glaubensgenoffen so reizbar sein sollte, daß der Anblick einer schwarzen Kutte ihnen Haß und Galle errege; es gibt vielleicht einzelne, welche derartig empfinden, aber wir können in der Gesetzgebung auf solche Gefühle keine Rücksicht nehmen. Es kommt vielmehr darauf an, ob unsere katholischen Landsleute glauben, ohne ein gewisses Quantum von Ordensgeistlichen und prinzipielle Zulassung derselben mit uns in Frieden leben zu können oder nicht. Wenn sie das wirklich glauben, so kann ich von meinem evangelischen Standpunkt ihnen ja Unrecht geben; aber es wird mir nicht einfallen, in der Ausdehnung, wie es der Herr Vorredner gethan hat, auf eine Kritik der Frage einzugehen, ob es überhaupt vernünftig ist, daß es Mönche und Nonnen gibt oder nicht. Das muß jeder mit seinem Gewissen abmachen, und solche Gravamina der Verdrießlichkeit von einzelnen unserer Landsleute, denen schwer etwas recht zu machen ist, abzustellen, dazu ist die Gesetzgebung und die Politik überhaupt nicht da. Für mich ist entscheidend, daß von katholischer Seite man daran hängt. Ich habe auch bei Friedensschlüssen mit fremden Mächten meinerseits mir nicht die Frage vorzulegen gehabt, warum mag Oesterreich, Frankreich, Dänemark diese oder jene Forderung mit der Bestimmtheit stellen; 68 Die Landtagssession von 1887. ich habe mich darauf einlassen müssen, daß es eben gefordert wurde. Welches Bedürfnis an Orden wir haben, das ist eine Sache, die schließlich von dem Urteil unserer katholischen Landsleute abhüngt. Der Herr Vorredner hat auch in Bezug auf andere Punkte die Frage aufgeworfen, warum sollen wir denn Punkte anfgeben, die meines Erachtens für uns ganz ohne Wichtigkeit sind, ich glaube, es bezog sich auf die Strafgewalt der Geistlichen. Ob ein katholischer Geistlicher strenger oder gelinder behandelt wird, ist für den Staat vollkommen gleichgiltig, der Geistliche weiß, was ihm bevorsteht, und muß sich, wenn es zu hart ist, selbst anklagen, der Staat kann nicht einmal in dem viel näher zu Tage liegenden Verhältnis zwischen Lehrern und Kindern eingreifen, da wird auch oft das Züchtigungsrecht überschritten,- dagegen läßt sich nicht schützen; — wer die Disziplin der katholischen Geistlichen nicht erträglich findet, der soll nicht Geistlicher werden, ebenso wer die militärische Disziplin nicht ertragen kann, soll nicht Soldat werden, wo er es vermeiden kann; für die Zeit, wo er eben Soldat sein muß, kann er es nicht. Der Herr Vorredner hat Aehnliches in Bezug auf die Priestererziehung bemängelt, und er legt dieser Seite der Sache einen Wert bei, den ich für übertrieben halten muß. Daß die Priester gut und richtig erzogen werden, daran wird dem Papste und den Bischöfen sehr viel liegen, aber den Gedanken, der der Maigesetzgebnng zum Teil zu Grunde lag, durch die Priestererziehung nun auf das künftige Verhalten der Priester zu den Laien und ihre Toleranz gegen Andersgläubige im Wege der Erziehung und Vorbildung einwirken zu wollen, halte ich für verfehlt; es hängt von der Erziehung gar nicht Ich schöpfe mein Urteil aus dem Leben. 56 so ab, wie von den späteren Erlebnissen, von den Einwirkungen der Vorgesetzten, ich möchte sagen, von der ganzen Witterung, die in Bezug auf diese Dinge in der Zeit herrscht, in der eiirer lebt, und wir können in der Erziehung eines Priesters, mag sie nun sehr freisinnig und weitgebildet sein, gar keine Garantie suchen, daß der Geistliche später nicht staatsfeindlich auftritt und gerade die besseren Waffen, mit denen er durch die staatliche Erziehung ausgebildet ist, gegen den Staat verwendet. Meiner Ueberzeugung nach, ich kann nach meinen Erfahrungen aus den jüngsten Tagen, wo ich etwas in die Statistik und Genesis der einzelnen unserer Gegner hineingegangen bin, nicht verschweigen, daß unsere schärfsten und bittersten Gegner Zöglinge der Universitäten und nicht der Seminarien gewesen sind. Ich will einzelne Universitäten nicht nennen; das Material hat für mich genügt, um den Beweis zu liefern, daß die Nötigung zum Universitätsstudium mit Abschneidung der Seminarien kein Mittel ist gegen die Schäden, die wir bekämpfen wollen. Ein Seminar bei einem friedliebenden, wohlwollenden, deutsch gesinnten Bischof ist mir lieber, als das Studium auf der Universität, wo niemand eigentlich für die Erziehung verantwortlich ist, bei allen Einflüssen, die sich unkontroliert an den Studenten heranmachen. Also auf die Seminarfrage lege ich so sehr viel Wert nicht, und ebenso bin ich nicht gleicher Meinung mit vielen meiner Freunde über den Wert der Garantie, welche in der Anzeigepflicht liegt. Ich schöpfe auch da mein Urteil mehr aus dem Leben wie aus der Theorie. Wir haben erlebt, daß gerade Geistliche, die wir seit längerer Zeit genau kannten, die zu keinerlei Beschwerden Anlaß gegeben hatten, die wir selbst 60 Die Landtagssession von 1887. empfohlen haben, von dem Augenblick an, wo sie im Sattel saßen, die schärfsten Gegner geworden sind. Ich erinnere nur an jemand, der jetzt nicht mehr lebt, und dem deshalb die Kritik nichts schadet, an den verstorbenen Fürstbischof von Breslau, der hat 15 Jahre amtiert unter den Augen aller Behörden, und es wird wohl selten Vorkommen, daß man einen Priester vor der Anstellung so genau kennt, wie man diesen kannte, und die Regierung hat nachher über wenig Prälaten in Preußen stets so viel Klagen gehabt, wie gerade über diesen Herrn, unter dessen Leitung in Schlesien sich die Dinge in einer Richtung entwickelt haben, die früher der Bevölkerung völlig fremd und unnatürlich gewesen wäre. (Sehr gut!) Also das zeigt nur, daß man den Wert der Anzeigepflicht leicht überschätzen kann. Man steckt in dem angestellten Priester doch nicht drin, und mit dem Papst und der Kirche eine Art von Wettlauf in der Beeinflussung der angestellten Priester anzustellen, halte ich eben auch für ein verfehltes Unternehmen. Da werden wir eine gleich starke Einwirkung niemals erreichen können. Sobald der Geistliche angestellter Priester ist, wird er seinen Oberen gehorchen oder er wird seine Stellung ruinieren, und ebenso wie beispielsweise ein Offizier, der mit einem Kriege, den mau führt, nicht einverstanden ist, wird er ganz ruhig seine Schuldigkeit in der Stellung thun, wie sie ihm von oben gegeben wird, und es wird uns nichts helfen, wenn wir einen Geistlichen in eine Stellung bringen, der uns wohlgesinnt ist; er wird es für die Dauer nicht bleiben, wenn seine Vorgesetzten und die ganze Temperatur, die ihn umgibt, in entgegengesetzter Richtung auf ihn einwirkt. Ich habe Geringer Wert der Anzeigepflicht. 61 von Anfang an, seit ich den Fragen näher getreten bin — ich will gleich nachher darauf kommen, wann das der Fall gewesen ist —, nicht die Ueberzeugung gewinnen können, daß die Anzeigepflicht dem Staate die Bürgschaft gewährt, die man davon erwartet, und daß es deshalb der Mühe wert sei, mit Schärfe und Hartnäckigkeit für ihre größere oder geringere Ausdehnung zu kämpfen. Wenn ich meine Privatmeinung sage, also wenn ich lediglich als Mitglied des Herrenhauses spräche, dann würde ich sagen: ich frage nach der ganzen Anzeigepflicht nicht, aber ich kann meiner Privatmeinung nicht Geltung verschaffen, ich spreche im Namen einer Regierung, die ihre Entschlüsse gemeinsam faßt, und im Namen derjenigen Freunde und befreundeten Elemente, von denen die Regierung ihre Unterstützung bezieht und auch in Zukunft beziehen muß; ich habe daher kein Recht, meiner Privatmeinung in dieser Beziehung Ausdruck zu geben — sie mag ja auch irrig sein —, und da sage ich mir, was deines Amtes nicht ist, davon laß deinen Fürwitz. Zur Beantwortung der Kritiken, die von der Idee ausgehen, als ob wir staatliche und Hoheitsrechte überhaupt aufgeben, wie auch der Herr Vorredner gethan hat, erwähne ich nur, daß jemand, wie ich, dessen Patriotismus und dessen Gefühl für die Würde des Königs und Staats nicht angezweifelt werden kann, nicht umhin kann, in dieser Frage noch weiter zu gehen, weil sie nicht so nützlich und wertvoll erscheint, um den Frieden deshalb noch weiter zu gefährden. Die Behauptung, als ob der Staat bisherige Hoheitsrechte aufgebe und dadurch an seiner Würde verlöre, hat der Herr Vorredner im Anfang seiner Rede, ich habe es mir wenigstens zuerst notiert, ausgesprochen; ich muß ihn 62 Die Landtagssessw» von 1887 aber doch daran erinnern, daß wir auch bis zmn Jahre 1871 bis kurz vor der Maigesetzgebung unter Umständen gelebt hatten, wo alle diese Hoheitsrechte, wie er es nennt, die wir jetzt aufgeben, noch gar nicht bestanden und viele andere auch nicht, die wir jetzt behalten, und wo wir von der Verfassung selbst in der Staatshoheit in einer Weise eingeschränkt waren, die heutzutage nicht mehr besteht. Nichtsdestoweniger glaube ich, daß niemand das Recht hat zu bezweifeln, daß der preußische Staat seine Hoheitsrechte und seine Würde auch vor der Maigesetzgebung vollständig gewahrt hat. Es haben damals viele Einrichtungen bestanden, die der römischen Kirche noch bedeutendere Rechte gaben und die in der That Beschränkungen der Hoheitsrechte des Königs waren. Ich brauche nur an die katholische Abteilung zu erinnern und an manches andere, was in der Verfassung stand, und wir haben uns doch nicht für schlechter gehalten als heutzutage; obschon wir mit solchen Hypotheken, will ich mal sagen, belastet waren. Ein jedes Gesetz ist ja ein Verzicht des Staates auf ein Hoheitsrecht in dem konstitutionellen Staat; es bindet ja den Staat in einer gewissen Weise, — ob dem Landtage gegenüber oder in anderer Weise, das ist ja eine Frage für sich. Bei der Erwähnung der Orden habe ich noch übersehen, daß der Herr Vorredner einen Grund seines Widerspruches aus der Abhängigkeit der Orden von ausländischen Oberen motiviert hat. Nun, das kann ja unter Umständen unbequem sein, aber meiner Ueber- zeugung nach ist die Abhängigkeit unserer Reichsgenoffen von inländischen Oberen viel beklagenswerter (Bravo! Heiterkeit), — und es gibt eine Menge von Fraktionen und politischen Richtungen, die ich gerne dafür hingeben Parlamentarische Fraktionsorden. 63 würde, um dafür einen ausländischen Orden einzutauschen (Große Heiterkeit. Bravo!), und bei denen das System des unbedingten Kadavergehorsams und des saaritioiuru iutsilootus viel ausgebildeter ist, wie bei den Klosterorden. Die propagandistische Tendenz, die der Herr Vorredner von den religiösen Orden befürchtet, wird von den inländischen Orden mit parlamentarischen Oberen, von den parlamentarischen Fraktionsorden mit sehr viel größeren, mit anderen Mitteln betrieben, und (Heiterkeit) allein aus dem Grunde müßte man viel schärfer in das Vereinsrecht eingreifen, und namentlich bei den Fraktionen mit inländischen oder ausländischen Oberen, — sehr viele von den Fraktionen haben auch ausländische Obere! (Große Heiterkeit.) Aber dies berührt alles nicht meine politische Stellung zu der Gesamtvorlage, und ich glaube, ich kann darüber nicht besser Klarheit verbreiten, und auch über den Weg, auf dem wir dazu gekommen sind, als wenn ich mit der Verlesung einer Aeußerung beginne, die ich in einer Zeit gethan habe, wo die Wogen des Kulturkampfes gerade am höchsten gingen, im Frühjahr 1875 , und aus der unwiderleglich hervorgeht, daß wir doch auch damals die ganze Gesetzgebung, die der Grund des Kampfes und des Streites war, lediglich als eine Kampfgesetzgebung und als eine Waffe, um den Frieden zu erkämpfen, betrachteten. Wir haben damals unsere Arsenale gefüllt, aber doch nicht dauernde Einrichtungen damit erstrebt, die ewig dauern sollten. Wenn man glaubt, am Vorabend eines Krieges zu stehen, sich Vorräte von Melinit und anderen explosiven Körpern anlegt, wird man das doch nicht dauernd als Mobiliar in der eigenen Wohnung betrachten wollen. (Heiterkeit.) 04 Die Landtagssession von 1887. Und so halte ich einen großen Teil der Gesetze, die s wir damals gegeben haben, mit Ausnahme derjenigen, die einige Fehler der Verfassung wieder gut machten, für solche, die man in Streit und Kampf machte, aber daß ich nicht der Ansicht war, daß dies eine dauernde Institution sein werde, das geht vollständig klar aus ' einer Aeußerung hervor, die ich am 10. April 1875 gethan habe. Sie bezog sich auf eine ältere Friedens- verhaudlung, die schon im Jahre 1871 stattfand, also zu einer Zeit, wo der Staat noch gar nicht eigentlich an Kämpfe dachte, wir aber doch schon die Gefahren vorausgesehen hatten, die aus der Bildung einer konfessionellen Fraktion auf politischem Gebiete für unseren kirchlichen Frieden sich entwickeln könnten, und eine Vorstellung an den damaligen Kardinal Antonelli gemacht hatten. Auf unsere Vorstellung wurde uns geantwortet, daß der Kardinal das Vorgehen des Zentrums mißbillige, — daß der Papst selbst das Auftreten der katholischen Partei im Reichstage als inopportun und unpraktisch bezeichnet und beklagt habe. In einem Berichte aus Nom vom 21. April 1871 wird gemeldet: „Der Kardinal Antonelli erklärte mir, daß er die Haltung der katholischen, der sogenannten Zentrumsfraktion, im Reichstage als taktlos und unzeitgemäß mißbillige und beklage." Diese Stimmung des Kardinals hielt nur so lange ans, bis ein süddeutscher Standesherr, Fürst Löwenstein, im Aufträge des Zentrums nach Rom reiste und wir von dort aus eine andere weniger ungünstige Stimme in Bezug aus das Zentrum zu vernehmen hatten. Darauf : ging der Kampf seinen Weg und im Jahre 1875 äußerte ich Folgendes: i Fechtende und geistliche Päpste. 65 „Daß ich damals mit dem Papst selbst in Verbindung gestanden hätte, ist ja nach der Form der diplomatischen Geschäfte gar nicht annehmbar, meine Verbindungen beschränkten sich auf den, wie gesagt, gescheiten, jetzt aber leider einflußlosen Kardinal Antonelli. Indessen bewahre ich die Hoffnung, daß der päpstliche Einfluß auf das Zentrum sich erhalten werde." " Diese Hoffnung hat sich nicht in dem Maße bestätigt, wie ich sie damals hegte. (Heiterkeit.) „Denn wie uns die Geschichte kriegerische Päpste und friedliche, fechtende und geistliche zeigt, so hoffe ich, wird doch auch wieder einmal demnächst die Reihe an einen friedliebenden Papst kommen, der nicht lediglich das Produkt der Wahl des italienischen Klerus zur Weltherrschaft erheben will, sondern der bereit ist, auch andere Leute leben zu lassen nach ihrer Art, und mit dem sich Frieden schließen lassen wird; — darauf ist meine Hoffnung gerichtet, und dann hoffe ich, wiederum einen Antonelli zu finden, der einsichtsvoll genug ist, um dem Frieden mit der weltlichen Macht entgegenzukommen." Dies verlese ich nur, um die logische Konsequenz der späteren Haltung der Regierung daran zu knüpfen. Der Fall, auf welchen hin ich diese Hoffnung aussprach, trat ein im Jahre 1878. Als der jetzt regierende Papst sein Amt antrat, ließ sich sehr bald merken, daß der Herr die Neigung hatte, den Streit aus der Welt zu schaffen und als eine der Aufgaben seiner hohen Mission die Herstellung des äußeren und inneren Friedens der Welt auffaßte. Ich habe infolgedessen schon damals 296 . 5 66 Die Landtagssession von 1887. ein Programm vertreten in unseren Vorbereitungen zur Gesetzgebung, welches ziemlich genau übereinstimmt mit der Gesamtheit dessen, was seitdem an Konzessionen vorgelegt wurde, mit Einschluß dessen, was wir heute beantragen. Aber es ist ein richtiger Beweis darüber, wie irrtümlich die Erzählungen von einem allmächtigen Minister sind, wenn ich sage, daß ich fast zehn Jahre gebraucht habe, um dieses Programm allmählich der Ausführung näher zu bringen, und notwendig so lange brauchen mußte, wenn ich Krisen und Gefahren für die ganze Stellung der Regierung vermeiden wollte. Wie ich schon vorhersagte, wir haben nötig, nicht nur unter uns uns zu verständigen, sondern auch in Fühlung zu bleiben mit denjenigen Elementen im Lande, auf deren Unterstützung wir zählen und rechnen, und danach unser Verhalten zu bemessen. Kurz, ich habe seitdem dasselbe Ziel verfolgt, für das ich heute hier eintrete, eines Friedensschlusses mit Rom, mit dem Papste. Ob das nun ein definitiver und ein dauernder sein muß, ja, dafür bin ich nicht verantwortlich. Aber selbst ein provisorischer, wenn er wieder angefochten würde, ist mir lieber als gar keiner! Und sollten die Herren finden, daß die Zustände, die nach diesem Frieden eintreten, ganz unerträglich sind und daß es sich unter denselben nicht leben läßt, so steht gar nichts im Wege, daß dieselben Kräfte, die früher die Maigesetze zu stände gebracht haben, neue Maigesetze machen, ganz dieselben, wenn Sie wollen. Wenn Sie glauben, daß dies dem Frieden dienlicher und der Würde entsprechender ist, so lassen sich Gesetze ebenso aufheben, wie neue machen. Sie sind nicht für die Ewigkeit geschaffen. Ich habe nun den Versuch, znm Frieden zu gelangen, Deutscher Kampfeszoru. 67 schwieriger gefunden, als ich mir vorsiellen konnte, weil ich in der Zwischenzeit mehr anderen auswärtigen Geschäften als den inneren Dingen gelebt habe. Ich fand, daß die gegenseitige Verbitterung zu einem hohen Grade gestiegen war, beeinflußt durch die parlamentarischen Kämpfe, durch die sich kreuzenden Fraktionsinteressen, durch Bündnisse und Gegenbündnisse, durch den Kampfeszorn, in den der Deutsche sich mit Vorliebe versetzt, namentlich, wenn es sich um theoretische, um Glaubensstreitigkeiten handelt. (Heiterkeit.) Die Verbitterung war auf beiden Seiten sehr lebhaft vorhanden und sehr erklärlich durch die Hitze und die Dauer des Gefechtes, das geführt war, durch die Vergiftung der eigentlichen, ursprünglichen Streitgegenstände, durch das Hineinziehen sehr vieler anderer, hauptsächlich aber dadurch, daß die Zentrumspartei aufhörtö, eine rein konfessionelle zu sein, und es nützlicher fand, eine antistaatliche Partei zu sein, den Staat überhaupt zu bekämpfen unter Zuhilfenahme aller Elemente, die dazu bereit waren. Ich rechne dazu zunächst die Welfen, die den Zustand negierten, der im Jahre 1866 geschaffen wurde; ihnen fiel sogar ein wesentlicher Anteil an der Führung dieser Fraktion zu; dann die polnische und französische Partei, die allmählich bei uns entstanden. Eine zufällige Unterstützung für Regierungsgegner wurde durch die sozialistischen Stimmen gegeben und schließlich auch durch die Fortschrittspartei, die sich dem Zentrum anschloß, weil ihr Haß gegen die Regierung größer war als ihre Abneigung gegen den Papst und die katholische Kirche. Auf diese Weise entstand eine regierungsfeindliche Majorität, von der die Regierung mit allen Waffen, die jeder einzelnen der sie bildenden Parteien zu Gebote 68 Die Landtagssession von 1887. standen, bekämpft wurde, und infolgedessen eine sehr wesentliche Verbitterung. Bei der ersten Entstehung des Zentrums war der Streit noch nicht so schwer beizulegen. Ich möchte sagen, es schien mir damals mehr die Absicht vorzuliegen, das Deutsche Reich und dessen Verfassung zu benutzen, um der katholischen Kirche in den außerpreußischen Ländern eine bessere Stellung zu verschaffen. Ich erinnere mich, daß beispielsweise Bischof Ketteler mit mir darüber verhandelte, ob man nicht der katholischen Kirche günstige Bestimmungen der preußischen Verfassung in die Neichsverfassung aufnehmen könnte. Andere Verhandlungen gingen auf territoriale Fragen der päpstlichen Landeshoheit hinaus. Kurz, man war weit entfernt, die Reichsregierung als ein feindliches Element zu behandeln. Man hoffte auf unsere Unterstützung. Wir konnten diese Unterstützung nach mehreren Richtungen hin nicht gewähren, und allmählich gewannen die Elemente Oberhand, die nicht nur der Religion wegen und zur Erhöhung des Ansehens der katholischen Kirche dem Zentrum beigetreten waren, sondern die besonderen Grund zur Abneigung gegen die Reichsregierung oder einzelne Personen hatten. Beispielsweise war mein früherer Freund und Amtsgenosse von Savigny eins der thätigsten Werkzeuge bei der Herstellung und Gründung des Zentrums, nachdem wir in persönlichem Unfrieden voneinander geschieden waren, aus Gründen, die nicht hierher gehören, und so mehrere andere Elemente, vor allem die Welfen. Sie gaben allmählich dem Zentrum eine Färbung und eine Feindseligkeit gegen die Regierung und die Personen, welche gerade die Negierung zusammensetzten, die ursprünglich nicht mit Notwendigkeit in dem alten Kampf zwischen Priester- und Königsherrschaft gelegen hatten, Unerwartete Schwierigkeiten. 6 !) der auch hier zu Tage trat. Also ich faud die Schwierigkeiten, mit denen ich zu kämpfen hatte, sehr viel größer, als ich dachte. Ich habe mich nun immer nur gefragt, — nicht, was können wir erstreben und erlangen, was ist wünschenswert, — sondern: was braucht der Staat absolut, um seine Funktionen weiter zu führen? Innerlich habe ich stets zugegeben, daß das, was er nicht absolut braucht, nachgegeben und konzediert, abgeschafft werden könne, wenn der Gegner großen Wert darauf lege. Zu den absoluten Bedürfnissen konnte ich nun, wie ich schon erwähnte, eine Anzahl Einrichtungen, wie Priestererziehung, Ordenssachen, nicht rechnen. In Bezug auf alle Grava- miua möchte ich den Gegnern, die auf demselben Standpunkte, wie der Herr Vorredner stehen, antworten: wir haben uns gar nicht zu fragen, was ist wünschenswert, was verdrießt uns in der ganzen Sache, was hätten wir anders gewünscht; sondern, da, wo es sich um Aussöhnung zwischen zwei großen Bruchteilen des deutschen oder hier im speziellen des preußischen Volks handelt, da müssen wir unseren katholischen Mitbürgern abgeben, was für uns entbehrlich ist. Nun, diese Stellung zur Sache habe ich nicht nur aus toleranter Denkungsweise, sondern sie drängt sich mir auf als Politiker; ich habe das Bedürfnis, die gemäßigten Katholiken, die den Streit lediglich um kirchlicher Glaubenssachen und nicht aus Fraktionszorn, aus Umsturzbedürfnissen führen, diese deutschfreundlichen und staatssreundlichen Katholiken zufrieden zu stellen, wenn sie nicht zufrieden sind. Das ist für mich ein Grund, ihren Wünschen möglichst näher zu treten, auch wenn ich gar nicht einsehe, warum, da ich nicht dieselben Glaubensbedürfnisse habe. Mein Streben ist dabei lediglich das der Prophylaxis, der Befestigung 70 Die Landtagssession von 1887. der Einheit unserer gesamten deutschen Nation, im Hinblick auf die Gefahren, denen sie ausgesetzt sein wird, in nicht zu langer Zeit, und im Hinblick auf die Versuche zu zentrifugalen Bestrebungen, die in kritischen Zeiten gemacht werden können, wenn Gründe vorhanden sind, welche die Einigkeit nicht gerade direkt stören, aber doch den Parteien, die durch und durch landes- und reichsfeindlich sind, Handhaben zur Einmischung geben. Die Frage, ob wir mit unseren katholischen Landsleuten einig sind oder nicht, ist nicht auf das Innere beschränkt, sondern wirkt auch auf unsere äußeren Verhältnisse zurück. Daß unsere Verhältnisse zu Oesterreich besser sind, wenn bei uns keine konfessionelle Streitfrage existiert, als sie auf die Dauer sein werden und sein können, wenn sie existiert, liegt auf der Hand. Ich will auf diesem Gebiete nur die eine Andeutung machen, die jeder, der die europäische Lage kennt, weiter durchdenken kann. Also auch das ist für mich ein Grund, nicht persönlich, sondern nach meinem Pflichtgefühl als verantwortlich für die Gesamtpolitik des Landes meinem Herrn gegenüber, — auch das ist ein Grund, warum ich den Frieden suche mit jedem Opfer, das ich vernünftigerweise bringen kann. In dieser Richtung hat sich eine lange Reihe von Korrespondenzen seit 1878 mit verschiedenen Kardinälen, mit Masella und Jacobini, bewegt, namentlich aber eine direkte Korrespondenz, mit der mich Seine Heiligkeit der Papst beehrt hat, und in der man allmählich den Friedeus- bestimmungen soweit nahe gekommen ist, daß wenigstens unnötige Hindernisse von keiner Seite mehr beigebracht wurden. Berechtigt ist ja allerdings der Einwand, den man mir macht, daß ich keine Bürgschaft dafür gewähren könne, daß der Friede mit dem Papst und mit der Kampf zwischen Papst und Zentrum. 71 römischen Kurie uns auch den Frieden im Lande gewähren werde. Das haben die jüngsten Vorgänge gezeigt und die Führer des Zentrums haben ja schon den zwischen uns und dem Papst vorbereiteten Frieden von Hause aus verurteilt; sie haben in sehr harten und dürren Worten die Konzessionen, welche der Staat zu machen geneigt sei, als unannehmbar und ungenügend bezeichnet nach dem Rezept: entweder alles oder gar nichts. Unter „allem" verstehen sie natürlich die ausschließliche Herrschaft über unser Land, und die können wir ihnen nicht gewähren. Also wir sehen, daß gegen die Friedensbemühungen des Papstes im Zentrum und — bei dessen Wählern will ich nicht sagen — sondern bei dessen Wahlunternehmern, bei dem ganzen Gebäude oder Gewirre von Verbindungen, das bei den Wahlen entstanden ist, daß da eine Opposition gegen den Papst sich fühlbar gemacht hat. Man kann also sagen, was hilft uns der Friede mit dem Papst, wenn Windthorst entschlossen ist, mit seinem Gefolge den Kampf in der bisherigen erbitterten Weise fortzusetzen, und ihn, wenn hier Friede ist, auf dem Gebiete der Schule und sonst wieder anzufachen? Nun, da muß ich denn doch sagen, wenn wirklich ein Kampf vorhanden ist, wenn auf der einen Seite der Papst Leo XIII. für den Frieden und für das Deutsche Reich eintritt, auf der anderen Seite das Zentrum und eine Anzahl mehr oder weniger demokratisierender Geistlicher sich den Wünschen des Papstes entgegenstellt, — wenn ich das als einen Kampf innerhalb der katholischen Kirche ansehen darf, so ist mir der Sieg des Papstes über kurz oder lang gar nicht zweifelhaft. (Bravo.) Es ist dazu nur notwendig, daß die regendichte Decke, möchte ich sagen, die eine Koalition zwischen der 72 Die Landtagssession von 1887. Wahrheit, die von oben kommt, und der uüssra ooulri- dusiw plotzs zu ziehen im stände ist, allmählich durchweicht und die wählenden Massen dazu kommen, einzusehen, daß sie über die Wünsche, die Absichten des Papstes entweder wissentlich getäuscht oder sorgfältig im Dunkeln gehalten werden. Sobald sie das erkennen werden, wird die Opposition gegen den Papst, die jetzt in einzelnen Köpfen, ich möchte sagen, bis zu einer demokratischen Priesterrepublik sich aufbäumt, hinfällig werden; der Papst wird als Sieger im Felde bleiben, und wir haben ihn in diesem Kampfe meiner Ueberzeugung nach im Interesse der Autorität und Ordnung zu schützen und ihm beizustehen. (Bravo!) Ich habe bei einer anderen Gelegenheit gesagt, daß die Fortschrittspartei eine sehr gute Vorfrucht für die Sozialdemokratie sei. Wenn die Fortschrittspartei alle Mittel der klerikalen Agitation — ganz abgesehen von der Kaplanspresse oder auch der niedrigen Geistlichkeit — in die Hand bekommt, dann hat sie noch viel wirksamere Mittel, die klerikale Fortschrittspartei oder die klerikale Demokratie, die staatliche sowohl wie die päpstliche Autorität zu untergraben. In das Vakuum, welches dann eintritt, wenn die Autorität fehlt, tritt teilweise die priesterliche Gewalt des demokratisierenden Priesters; zum großen Teil aber tritt an die Stelle der päpstlichen Autorität die Sozialdemokratie, wo der Glaube geschwunden ist. Nun hat die Kaplanspresse eine langjährige Thätig- keit entwickelt, die weiter keinen Zweck hatte, als die preußische Regierung als unwürdig und unehrlich darzustellen und ihr die Autorität zu rauben. Die Leute, die diesen Raub an der Autorität begehen, sind nicht in der Lage, die Erbschaft anzutreten, sondern schaffen nur Papst und Kaiser als Verbündete. 73 eine leere Hütte, in die die Sozialdemokratie eintritt; in dieser Beziehung halte ich die subversiven Tendenzen, das Unterwühlen der Autorität für vollständig gleichbedeutend, mag es von geistlicher oder weltlicher Seite, von Sozialdemokraten oder demokratisierenden Geistlichen ausgeheu. Papst und Kaiser haben in dieser Beziehung das gleiche Interesse und müssen gegen Anarchie und Umsturz gleichmäßig Front machen. (Bravo!) Von dieser Ueberzeugung bin ich geleitet gewesen, wenn ich gegenüber den Wünschen des heutigen, friedliebenden, weisen und mit hoher politischer Einsicht begabten Papstes nachgiebiger gewesen bin, als ich voraussehen konnte, daß vielen meiner politischen Freunde lieb sein würde. Ich stehe für meine politische Ueberzeugung und meinen politischen Ruf ein, ohne in Abrede zu stelleil, daß ich mich darin irren kann. Aber ich kann nur nach meiner Ueberzeugung handeln, und ich bin oft in meinem Leben in der Lage gewesen, daß ich einen anderen Ratgeber als mich selbst nicht gehabt habe. Das Zentrum an sich wäre, wenn es mit uns weiterkämpfen wollte, keine Majorität. Die Majorität, der Druck, den die Fraktion Windthorst auf die Regierung ausüben könnte, beruht ja mit auf dem Gewicht der politischen Intransigenten oder, wie man sie nannte, der Non-Valeurs, die zu jedem Feind der Regierung zu stehen bereit sind, und auf dem Bündnis der Fortschrittspartei. Nach Abzug der Fortschrittspartei schwand die beherrschende Stellung ihres Chefs, des vr. Windthorst. Nun ist ja ein Majoritätsverhältnis eingetreten, bei dem dieser Windthorstliche Druck von der Reichsregierung genommen ist. Aber wer möchte dafür bürgen, daß wir über drei Jahre das wieder haben? 74 Die Landtagssession von 1887. Bei der Leichtigkeit, das Volk zu belügen, bei der ungeheuren Gewissenlosigkeit im Belügen des Volkes, bei diesem ganzen Arbeiten der Wahlmaschine — wer bürgt uns, daß nicht irgend eine verlogene Behauptung gegen die Regierung gerade bei den nächsten Wahlen aufkommt, und daß es dann nicht wieder anders steht? Wir können darauf keine Häuser bauen, und ich kann daraus, daß inzwischen die Majorität im Reichstage eine regierungsfreundliche geworden ist, keinen Grund entnehmen, dem Papst nicht Wort zu halten — wenigstens ich für meine Person — in allem, was ich ihm zur Zeit einer anderen, regierungsfeindlichen Majorität konzediert hatte. Das ändert in dem Verhalten der Regierung nichts, ob wir jetzt eine Majorität haben oder nicht. Ich sehe voraus, daß wir im anderen Hause, und vielleicht auch in diesem, harten Tadel darüber auszuhalten haben werden. Ich hoffe aber, daß das nicht tiefer wirken wird, als zur Befriedigung des Bedürfnisses einer überzeugten Kritik, die der Aussprache bedarf. Ich muß in Bezug auf das Verhalten der deutschen Geistlichkeit in diesem Kampf noch erwähnen, daß wir, als wir das Vatikanum kommen sahen und es bekämpften, uns sagten: der Schaden, den wir dadurch erleiden, besteht darin, daß unsere deutschen Bischöfe unselbständiger werden, und von diesen erwarten wir doch da, wo das Interesse des preußischen Staats in Frage kommt, vorzugsweise eine Vertretung desselben gegen päpstliche Hebelgriffe. Wir hatten damals ein Vertrauen zu unserem deutschen Episkopat, welches sich leider nicht in allen Fällen bewährt hat. Wir sind jetzt in der umgekehrten Lage, daß wir die Hilfe des Papstes in Rom gegen Einwirkungen unseres deutschen Episkopats brauchen. Deutsche Lust am Bürgerkrieg. 75 Der Landsmann läßt den Landsmann im Stich. Es ist ja eine alte historische und betrübende Wahrheit, daß es eine größere Kampfesfreude für den kampfesmutigen Deutschen überhaupt nicht gibt, als den Streit mit dem eigenen Landsmann. Mit der römischen Kurie zweifle ich nicht an der Versöhnung; aber wenn der unbeschäftigte deutsche Landsmann, wozu ich ... . nun, ich will nicht aufzählen, wen ich dazu rechne (Heiterkeit), wenn der einen ihm teuer gewordenen Streit und Zorn aufgeben muß und die Hand zur Versöhnung bieten, dann wird ihm die Freude am Leben verdorben. (Heiterkeit.) Der Streit mit dem Landsmann ist ja ein nationaler Sport, wie bei uns, so auch bei anderen Völkern der Welt; ein Bürgerkrieg ist immer das Fürchterlichste, was man haben kann, in allen Ländern; aber bei uns Deutschen noch fürchterlicher, weil er von uns mit mehr Liebe durchgesochten wird, wie jeder andere Krieg. Deshalb weiß ich auch nicht, ob wir durch den Frieden mit Rom zum Frieden mit dem Zentrum kommen. Aber wenn wir den Frieden mit Nom entweder vollständig haben, oder soweit, daß wir eben von beiden Seiten den Raum, der uns trennt, vollständig übersehen können als etwas weniger ins Gewicht fallendes, dann fürchte ich den Kampf mit dem Zentrum und Welfen nicht mehr — ich fürchte ihn überhaupt nicht —, aber er ist mir dann nicht mehr von der Wichtigkeit, daß ich deshalb irgendwie die Gesetzgebung in Anspruch nehmeu sollte. Ich glaube, er wird austrocknen wie eine Hochflut nach dem Gewitter, und ehrbare und friedliche Leute werden sich allmählich von diesem Kampfe zurückziehen. Wenn wir auch nicht den Frieden auf einmal von einem bestimmten Datum erlangen, so. glaube ich doch, daß. 76 Die Landtagssession von 1887. sobald Papst und König ihrerseits über die Beziehungen einig sind, wie sie es heute in der Hauptsache sind, daß wir dem, was uns Windthorst und das Zentrum an Kampf zu bringen hat, mit Ruhe entgegensehen können. (Bravo!) Zu dieser Ruhe zu gelangen, möchte ich das Hohe Haus um die Annahme der Vorlage und derjenigen Amendements bitten, die der Herr Kultusminister befürworten wird, da ich mich auf diese Spezialverhältnifse nicht einlassen will. (Lebhafter Beifall.) Professor Beseler versicherte darauf, daß der Ministerpräsident für seine politischen Thaten keinen größeren Bewunderer habe, als ihn; aber ein freies, selbstthätiges Urteil über die Menschen und Dinge müsse er sich bewahren. Die Diskussion ward sodann noch in die folgende zehnte Sitzung hinübergeführt, in dieser aber, am 24. März, der Entwurf samt den Koppschen Zusätzen mit geringfügigen Veränderungen angenommen und so dem Abgeordnetenhause überliefert. 4. Der Kulturkampf nicht koufefflonett; Siainariks Seelen heit. 21. April 1887. Das Abgeordnetenhaus trat in die erste Beratung der kirche npolitischen Nov elle in seiner 37. Sitzung am 21. April 1887 ein. Gegen den Entwurf hielt zunächst der nationalliberale Abgeordnete Gneist eine historisch gediegene Rede voll ernster Warnungen für den Staat. Er erklärte, daß seine Freunde bereit seien, die Verantwortlichkeit für das Nein zu übernehmen, und stellte in ihrem Namen den Antrag auf Ueberweisung an eine Kommission. Sodann gab Windthorst für das gesamte Zentrum im Hinblick auf den — inzwischen wiederholt kundgegebenen — Willen des heiligen Vaters die Zusage ab, für die Vorlage, wie sie aus Der Kulturkampf nicht konfessionell. 77 dem Herrenhause heriibergekommen, stimmen zu wollen; doch dürfe dieselbe in keinem Punkte zu Ungunste» der kirchlichen Freiheit verändert werden. Kommissionsberatung sei unnötig, und das Zentrum werde sich gegen eine solche aussprechen. Es folgte Abgeordneter Richter als Gegner des Gesetzes, während er im vorigen Jahr, abweichend von der Mehrzahl seiner Fraktionsgenossen, für die vierte Novelle geredet und gestimmt hatte. Er begründete seine jetzige Verneinung mit der Abneigung gegen das Einspruchsrecht, das nichts anderes bedeute, als ein politisches Bestätigungsrecht gegenüber dem einzelnen Geistlichen, dessen üble Folgen er mit Behagen ausmalte; es sei eine neue Etappe zur Einführung des Kanzlerabsolutismus. Er beklagte dann die Haltung des Papstes in der Sache des Septennats, diesen Versuch eines Ausländers, sich in unsere inneren deutschen Fragen zu mischen. Die Schreiben Jacobinis seien sogar von Landräten amtlich publiziert worden. Einige weitere Pointen seiner Ausführung ergeben sich von selbst aus der Antwort, welche Fürst Bismarck zu Anfang der folgenden Rede darauf erteilt: Die Vorlage, welche uns beschäftigt, ist in der Presse und hier im Hause in diametral entgegengesetzter Richtung von verschiedenen Seiten angegriffen worden. Den einen ging sie nicht weit genug in ihren Konzessionen an die katholische Kirche, den andern ging sie zu weit. Die erstere Meinung ist nach dem, was wir heute hier gehört haben, eingestandenermaßen nur durch die Fortschrittspartei und deren Organ, den Abgeordneten Richter, vertreten. Herr Richter findet, daß die Vorlage so, wie sie liegt, in den Konzessionen, auf welche die katholische Kirche Anspruch hat, nicht weit genug gehe: er ist also seinerseits katholischer als der Papst. (Heiterkeit.) Dem Papst ging sie weit genug. Ich weiß nun nicht, ob Herr Richter bei dieser Darlegung in seiner Eigenschaft als unabhängiges selbständiges Parteihaupt 78 Die Landtagssession von 1887. oder ob er noch unter der Einwirkung seines auf Wahleinflüssen beruhenden Lehnsverhältnisses zu einem Teile des Zentrums gesprochen hat. (Sehr gut! rechts und bei den Nationalliberalen.) Daß das Letztere der Fall ist, daß Herr Richter das Mundstück für Aeußerungen ist, die man von seiten der Zentrumsabgeordneten, die ihm Bravo zuriefen, als er sich setzte, dem Papst gegenüber und seinen öffentlichen Kundgebungen nicht hat selbst in den Mund nehmen wollen, das wird mir dadurch wahrscheinlich, daß ich einen großen Teil dessen, was Herr Richter heute gesagt hat, schon vorher in der Kölnischen Volkszeitung, im Westfälischen Merkur und anderen Blättern dieser Richtung gelesen zu haben glaube. (Heiterkeit. — Sehr gut! rechts.) Selbst in den Details hat Herr Richter — er hat ja ein gutes Gedächtnis — den Wortlaut beibehalten. Ich habe hier die Kölnische Volkszeitung, wo gesagt ist: Zahlreiche Zuschriften, die uns und anderen katholischen Blättern zugehen, zeigen deutlich die Erbitterung, von welcher die Geistlichkeit bei der Aussicht erfüllt ist, unter die Kontrole der Gendarmen und Ortsvorsteher zu kommen. (Große Heiterkeit rechts.) Ich habe nicht alle diese Sachen bei der Hand, aber im Westfälischen Merkur glaube ich auch die Anspielung auf meine Person gelesen zu haben, welche Stellung ich zu den Sachen hätte, ganz wie Herr Richter es als gelehriger Schüler seiner Lehnsherren (Heiterkeit) hier vorgetragen hat. Ich habe seine Selbständigkeit früher höher taxiert, und wenn ich bei dem geringen Maße, das er selbst sich beilegt, nach seinem heutigen Auftreten auch für die Sache keinen erheblichen Vorteil mir davon ver- Richters unzureichende Weihen. 79 spreche, ob ich ihn hier widerlege oder nicht, so nötigen mich doch einige direkt an mich persönlich gerichtete Aeußerungen von ihm, auf das, was er gesagt hat, einzugehen. Ich kann ihm hierbei das Zeugnis geben, daß er die Absichten seiner, wie ich glaube, kirchlichen, verschämten Auftraggeber doch nicht vollkommen richtig versteht und würdigt, wenn er sich hier so bitter darüber ausläßt, daß der Einspruch der Staatsbehörde gegen die Ernennung von Geistlichen wesentlich aus politischen Motiven entnommen werden sollte. Aus welchen soll er denn sonst entnommen werden? Etwa aus dogmatischen? Soll denn der Staat sich zum Glaubensrichter machen über die Geistlichkeit? Ist es Herrn Richter denn nicht bekannt, daß seit Jahrzehnten, wenn nicht länger, es anerkannter Grundsatz der katholischen Kirche ist, daß da, wo sie das Einspruchsrecht überhaupt zugibt, es ob ounoas oivilos 6t xolitioas zulässig ist? Also der Herr Abgeordnete Richter hat noch nicht die hinreichenden Weihen empfangen (Heiterkeit rechts), um klerikale oder selbst auch nur klerikal-demokratische Interessen hier mit Sicherheit zu vertreten; sonst würde er diesen bis zur Abgedroschenheit bekannten Satz nicht angefochten haben, daß nur politische Gründe das Einspruchsrecht der Regierung motivieren können. Es wird von demselben wie bisher so auch in Zukunft ein sehr spärlicher Gebrauch gemacht werden; mit Dogmatischem werden wir uns sicher nicht befassen. Der Herr Abgeordnete hat in einer Anwandlung von ihm sonst nicht eigener, wenigstens bei ihm selten hervortretender nationaler Entrüstung (Heiterkeit rechts) sich darüber ausgesprochen, daß wir einen Ausländer zur Hilfe gerufen hätten in deutschen Angelegenheiten; 80 Die Landtagssession von 1887. er hat gesagt, so etwas würde in England, in Frankreich — ich weiß nicht, was er sonst noch nannte — nicht Vorkommen. Der Herr Abgeordnete muß kaum so viel Zeitungen lesen, als er selbst schreibt oder schreiben läßt (Heiterkeit rechts), sonst würde er doch wissen, daß in der französischen Politik die Frage der Haltung Rußlands eine ganz bedeutende Rolle spielt, und daß selbst in den nationalsten russischen Blättern die Frage, was Frankreich thut, und ob Frankreich Freund oder Feind einer gewissen Richtung der Politik sein wird, eine her-, vorragende Nolle spielt. England führte der Herr Abgeordnete ferner namentlich an, mit großer Emphase, die sich recht hübsch ausnimmt, wenn das, was der Vortragende anführt, richtig ist; wenn er aber so unterstreicht, dann muß er doch auch die politischen Situationen und Erlebnisse unserer jüngsten Zeit einigermaßen verstehen. Es ist gar nicht zweifelhaft, daß die englische Regierung von Wünschen, den päpstlichen Beistand früher gegen die Fenier, später gegen die Parnelliten zu gewinnen, lebhaft beseelt gewesen ist und daraus auch kein Hehl macht. Aber selbst, wenn dieses Beispiel und dieser Irrtum des Herrn Vorredners nicht vorlüge, so würde ich mich doch nie bedacht haben, den Beistand eines Ausländers, wie der Herr Vorredner den Papst nannte, in unseren deutschen Angelegenheiten da zu acceptieren, zu erbitten, wo ich glaube, daß er für unsere deutschen Interessen nützlich ist. Das ist ja doch gerade das Wesen der Diplomatie, an deren Spitze ich bei uns stehe, daß man sich Freunde im Ausland verschafft. Wenn er nun den Papst als Ausländer bei uns so bestimmt bezeichnet, — ja, das mag er als Protestant Nationaler Hochmut Richters. 81 thun; aber da, glaube ich, ist er wieder nicht der getreue Mandatar seiner katholischen Vollmachtgeber; denn wenn ich Katholik wäre, glaube ich nicht, daß ich die Institution des Papsttums als eine ausländische betrachten würde; und von meinem paritätischen Standpunkt, den ich als Vertreter der Regierung innehalten muß, gebe ich das zu, daß das Papsttum eine nicht bloß ausländische, eine nicht bloß weltallgemeine ist, sondern weil sie eine weltallgemeine ist, auch eine deutsche Institution für die deutschen Katholiken ist. Also auch da fällt Herr Richter durch das theologische Examen. (Heiterkeit.) Wenn dieser Ausländer unser Freund ist, so ist seine Unterstützung mir jedenfalls willkommen, und ich würde glauben, die Interessen meines Landes aus rein nationalem Hochmut, wie er dem Herrn Richter sonst doch auch nicht eigentümlich ist (Heiterkeit), zu schädigen, wenn ich die Unterstützung eines ehrlichen und mächtigen Herrn, wie es der Papst ist, deshalb ablehnte, weil er eben in Rom wohnt. Der Herr Abgeordnete hat sich darüber beschwert, daß durch preußische Behörden, durch Landräte, die Jacobinischen Noten ausdrücklich und amtlich mitgeteilt wurden. Er hat das als etwas Strafbares, gewisserinaßen als ein pnclsnänin, was er hier vor der Oeffent- lichkeit bloßstellen müsse, dargestellt. Meine Herren, diese Veröffentlichungen sind von der Negierung angeordnet, und die Anordnung ist von mir angeregt worden, weil ich fand, daß die katholischen Wähler über den Inhalt der Jacobinischen Noten in einer so schamlosen Weise belogen wurden (Unruhe), daß ich es für die Pflicht der Regierung hielt, die amtliche Aussprache des Oberhaupts der katholischen Kirche zur Kenntnis der preußischen S95. g 82 Die Landtagssession von 1887. Katholiken zu bringen, so viel an mir lag. Von anderer Seite ist diese Bestrebung, den Katholiken, den katholischen Wählern die Ansichten des Papstes mitzuteilen, nach Möglichkeit gehindert worden, die Jacobinischen Depeschen sind verkürzt worden, entstellt worden, und da, wo die Bevölkerung des Landes der deutschen Sprache unkundig war, falsch übersetzt worden. Das alles ist vorgekommen, und dem gegenüber hatte die Regierung die ehrenvolle Aufgabe, die Wahrheit gegen die Lüge zu vertreten. (Bravo! rechts.) Wenn Herr Richter irgend eine Autorität über sich anerkennte, die ich anrufen könnte gegen die Angriffe, die er und seine Partei auf das Bestehen und den inneren Frieden des Deutschen Reiches richten, — es wäre ja natürlich keine geistliche Autorität (Heiterkeit), aber wenn er eine solche respektierte — möchte es ein Ausländer oder ein Inländer sein — ich würde mich sicher an den Papst, den Herr Richter anerkennt, wenden, um dessen Beistand anzurufen gegen die subversiven Angriffe, die seine Fraktion (oho! links) gegen das Bestehen unseres Reichs richtet. Aber eine solche Autorität besteht nicht. Die Klerikaldemokratie erkennt eine solche glücklicherweise an, und ich freue mich, daß beide Autoritäten, die weltliche und die geistliche, im Kampf gegen die Demokratie hier Hand in Hand gehen. Der Herr Abgeordnete hat von Wahlkunststücken der diesjährigen Wahlen gesprochen, er hat auch in einem anderen Hause schon gesagt, die ganze Wahl wäre ein Produkt der Angst. Wer die meisten Kunststücke bei dieser Wahl gemacht hat, diejenigen, die eine althergebrachte Routine darin haben, oder diejenigen, die als Wähler — der Herr Abgeordnete führte, ich weiß nicht, welche Wahlkunststücke. 83 Zahl an — neu eingetreten sind, die mehr gewählt haben, als das vorige Mal, das lasse ich dahingestellt. Die Wahrscheinlichkeit spricht dafür, daß die alten Routiniers und Werbeosfiziere, die das Wahlgeschäst kennen, die meisten Kunststücke gemacht haben. Der Herr Abgeordnete will sich gar nicht mit der Thatsache befreunden, daß das Resultat, das ihm unerwünschte Resultat der jüngsten Wahlen gar keinen anderen Grund hat, als die nationale Entrüstung, die sich der Deutschen bemächtigt hat über die Haltung der fortschrittlichen Opposition. (Bravo! rechts.) Gerade die fortschrittliche Partei hat den größten Nachteil davon gehabt. Sie hatte es möglich gemacht, daß im Reichstag sich auf der Basis des Kirchenstreits eine Art von babylonischem Turm aufbaute. Der Herr Abgeordnete hat mir vorgeworfen, nach ineinen Aeußerungen im Herrenhause, daß ich der jetzigen regierungsfreundlichen Majorität im Reichstag doch nicht so sicher wäre für die Zukunft. Ja, ich bin überhaupt nicht ein Mensch, der von dem Tag in den Tag hineinlebt und mit dem Augenblick zufrieden ist, der sich freut und glücklich ist und Thorheiten begeht, wenn er sich an der Spitze der Majorität befindet, sondern ich habe gelernt, mit der Zukunft zu rechnen und sie sorgfältig zu prüfen. Die Möglichkeit ist ja vorhanden, daß mal wieder eine andere Majorität kommt. Es wäre ein großes Unglück, wenn das wiederum eine demokratische wäre; aber man muß auch damit rechnen, und meine Schuldigkeit ist doch, an meiner Stelle — ich würde sonst die mir anvertrauten Interessen verraten — dagegen beizeiten zu thun, was ich kann, und vorsorgend dem entgegen zu wirken. Und dessen schäme ich mich ja auch gar nicht. Wenn der Herr Abgeordnete daraus ableiten 84 Die Landtagssession von 1887. will, daß ich Furcht vor Majoritäten habe, so habe ich allerdings Furcht, aber der Gegenstand, den sie betrifft, ist doch ein anderer; es ist nicht die Majorität, sondern die Schädigung des Landes durch eine landesfeindliche und gewissenlose Majorität. (Bravo! rechts.) Der Herr Abgeordnete hat ferner eine Spitze gegen mich gewandt, die ich geradezu als eine kümmerliche bezeichnen muß. Er hat als Grund, warum ich nach einer Majorität strebte, meinen Wunsch, im Amte zu verbleiben, angeführt. Nachdem ich 25 Jahre dies Vergnügen genossen habe, glaube ich doch in meinem dreiundsiebzigsten Jahre des Verdachtes überhoben sein zu können, daß die Frage irgendwie auf mich einwirkt. Jedermann, der mich kennt, weiß, wie glücklich und wie froh ich sein würde, wenn ich mit Anstand aus der Stellung zurücktreten könnte, in der ich mich augenblicklich befinde, wenn ich die Bürde des Amtes auf andere übertragen könnte. Also das berührt mich nicht und ist bloß ein Beweis des üblen Willens und der Neigung, mir unwürdige Motive- unterzuschieben, die ja den Herrn Abgeordneten Richter charakterisieren. Es wird das auch niemandem etwas Neues sein. (Heiterkeit rechts.) Der Herr Abgeordnete hat mir vorgeworfen, ich strebte danach, eine Majorität zu gewinnen, die das thäte, was ich wünschte. Nun, soll ich etwa nach einer Majorität streben, die das Gegenteil will von dem, was ich für nützlich und zweckmäßig und für notwendig für den Staat halte? Das ist doch natürlich, so lange ich Minister bin, daß ich mich bemühe, die Maßregeln und Einrichtungen durchzusetzen, von denen ich nach meiner Ueberzeugung glaube, daß sie dem Lande nützlich sind, und so lange ich eben Minister bin, kann ich nur nach meinen An- Das kleinere Nebel. 85 sichten und nicht nach denen des Herrn Abgeordneten Richter handeln. So wie die Sache liegt, habe ich aber heute eigentlich kein Bedürfnis, die geringen Kräfte, über die ich verfüge, an den Herrn Abgeordneten Richter zu verwenden. Ich kam hierher hauptsächlich iu der Absicht, diejenigen Mitglieder des Hauses, welche ich Freunde der Regierung nennen kann, davor zu warnen, daß sie durch ihr Verhalten die jetzige Vorlage zu Fall bringen. Ich bin überzeugt, daß alle Mitglieder der nationalen Parteien mit mir darüber einig sind, daß wir unseren katholischen Mitbürgern diejenigen Konzessionen, die wir ohne Schaden für den Staat machen können, auch machen sollen. Wir können nur in Meinungsverschiedenheit sein über die Grenze für die Bewilligung des Staats. Die Königliche Regierung ist nun der Meinung, daß diese Grenze durch die Vorlage, wie sie aus dem Herrenhaus kommt, nicht überschritten wird, und wenn auch sie das eine oder andere in dieser Vorlage anders gewünscht hätte, so hat sie doch ihrerseits die Pflicht — und ich glaube, meine Herren, Sie haben sie auch — den Schaden, der auf die eine oder andere Weise dem Lande und seinem Frieden zugefügt werden kann, gegeneinander abzuwägen und das kleinere Uebel zu wählen; sich zu fragen: ist der größere Schaden und das größere Uebel in der Fortdauer des Kampfes, dessen weitere Entwickelung niemand vorher beurteilen kann, oder ist der größere Schaden in den, ich möchte sagen, mäßigen Konzessionen, durch welche ein mockus vivoucki, nach welchem wir lange gesucht haben, erreicht ist? Wenn Sie diese Vorlage zu Fall bringen, oder, wie wir aus den Aeußerungen des Herrn Abgeordneten 86 Die Landtagssession von 1887. vr. Windthorst entnehmen können, auch nur amendieren und sie durch die Veränderung zu Fall bringen, so zerstören Sie der Negierung die Frucht einer langjährigen und mühsamen Arbeit, die in diesem jetzt mit der Kurie gewonnenen Kompromiß ihre Krönung gefunden hat. Sie können nicht voraussehen, welche Wendung der Streit nachher nimmt, wenn der jetzige Moment zu dem beantragten Abschluß nicht benutzt wird. Ich begreife, daß ein so heftiger Kampf, wie er seit 15 Jahren uns beschäftigt hat, gewisse Rückstände von Kampfeszorn und Erbitterung hinterläßt, die es einem deutschen Gemüts vorzugsweise schwer machen, dem Gegner zu irgend einer Zeit die Hand zu reichen und den gewohnten und liebgewonnenen Beschäftigungen des Kulturkampfes zu entsagen. Aber, meine Herren, die Negierung darf an diesen Rückständen keinen Teil haben, sie darf sich nur fragen: was ist für unseren inneren Frieden und für den gesamten Staat nützlich? Der Herr Abgeordnete Gneist hat in seiner wissenschaftlichen Weise die Gefahren und Schäden entwickelt, die bei Annahme der jetzigen Vorlage für den Staat erwachsen würden. Ich halte das Bild, das er uns davon entworfen hat, doch für etwas übertrieben, und er wird mir darin recht geben müssen, daß wir vor dem Jahre 1871 unter Zuständen gelebt haben, bei denen die katholische Kirche mindestens alle diejenigen Rechte hatte, die ihr heute gewährt werden sollen (sehr richtig!), ohne daß wir, die Evangelischen, glaubten, dadurch zu kurz zu kommen. (Sehr gut!) Alle diejenigen, die sich dieser Zeit erinnern, — und das werden doch die meisten unter uns — werden mit mir darüber einig sein, daß von Staat und Kirche vor l87l. 87 evangelischer Seite und von staatlicher Seite damals eigentlich keine Klage stattgefunden hat, — ich erinnere mich keiner — daß sie sich durch die Rechte der katholischen Kirche, die noch um einiges bedeutender waren als diejenigen, die ihr jetzt wieder gewährt werden, beengt fühlten, und daß der Staat seine Aufgabe nicht habe lösen können. Wir haben sie bis 1871 gelöst, und zwar große Aufgaben; wir haben in diesem Zustande die deutsche Einheit hergestellt, große-Kriege geführt, wir haben eine große, innere Entwicklung gehabt. Wo sind denn da die Gefahren gewesen, die jetzt an die Wand gemalt werden als wahrscheinlich eintretend, wenn wir diese Vorlage annehmen? Ich kann mich ihrer nicht entsinnen und ich glaube, dieser Vergleich mit der damaligen Zeit vor 1871 wird die Zukunft als eine minder gefährliche erscheinen lassen — auch in den Augen des ersten Herrn Redners; und ich glaube, daß, wenn der Herr genötigt würde, sich die Frage, ob ja oder nein, mit demselben Gefühl von Verantwortlichkeit vorzulegen, wie ich dazu gezwungen bin durch meine Stellung, er auch mit mir für ja stimmen würde. In der Stellung eines Abgeordneten und eines gelehrten Herrn kann er allerdings sich den Luxus einer abweichenden Ansicht erlauben, ohne sich wesentlich für die Folgen verantwortlich zu machen. Er hat zwar diese Verantwortlichkeit auf sich und seine politischen Freunde genommen in seiner Rede; aber, was Hilst mir das? Wenn die Nebel eintreten, kann ich mich nicht an die Herren halten. (Sehr gut! rechts.) Ich weiß nicht, was ich damit machen soll, und ich möchte die Herren bitten, sich zu erinnern, daß das Beste des Guten Feind ist. Die Staatsregierung muß sich von Kampfesreminis- 88 Die Landtagssession von 1887. zenzen, wenn es sich um den Friedensschluss handelt, vollständig freihalten, und sie kann weder doktrinäre noch konfessionelle Motive ihrer Haltung unterlegen, sondern nur politische, ausschließlich politische, und auf die Gefahr, dem Herrn Abgeordneten Richter bei seiner Abneigung gegen politische Motive wiederum Grund zur Kritik zu geben, muß ich doch eingestehen, daß meine ganze Stellung zur Sache von Anfang an nur eine politische gewesen ist, und in keiner Weise eine dogmatische. Es ist ein landläufiges Mißverständnis, daß unser ganzer Kirchenstreit sich an das vatikanische Konzilium und den Beschluß der Unfehlbarkeit geknüpft habe. Ich habe gerade dieses Mißverständnis durch die Veröffentlichung verschiedener Depeschen, welche ich angeordnet habe, zu beseitigen gesucht, und der Herr Abgeordnete Richter hat aus diesen Depeschen mit Befriedigung gesehen, daß ich nicht hochtrabende und prinzipielle doktrinäre Politik getrieben habe, sondern einfach hausbackene diplomatische Politik. Wenn er glaubt, mich dadurch in meinem Selbstgefühl herunterzudrücken, dann irrt er sich. Ich würde mich schämen, wenn ich überhaupt in meiner Stellung ein Doktrinär sein wollte; und wenn Sie mich einen Opportunisten nennen, nehme ich auch diese Bezeichnung dankbar an; denn was ist ein Opportunist? Es ist ein Mann, der die günstigste Gelegenheit benutzt, um das durchzuführen, was er für nützlich und zweckmäßig hält, und das ist ja eben die Aufgabe der ganzen Diplomatie; und wenn ich mich hätte konfessionell oder doktrinär in diesen Streit hineinziehen lasten, dann verdiente ich nicht das Vertrauen meiner Landsleute in der doch gewiß von konfessionellen Ansichten notwendig freien Stellung, in der ich mich befinde. Das Vatikanum ist Opportunismus; Vatikanum. 89 uns damals — ich werde die Veröffentlichung der Depeschen jener Zeit zur Freude des Abgeordneten Richter noch weiter fortsetzen — nicht als eine Gefahr für den Staat erschienen, vielleicht eher für die Kirche, - aber das war nicht unsere Sache, dafür zu sorgen — aber wir hatten nichts davon befürchtet, sind auch nicht einmal wesentlich verstimmt darüber gewesen; es wäre uns allerdings in damaliger Zeit lieber gewesen, wenn es nicht geschehen wäre, und ich kann überhaupt von meinem persönlichen Eindruck sagen: auch ich habe damals nichts wesentlich befürchtet, sondern ich habe das als dogmatische Frage innerhalb der katholischen Kirche angesehen, mit der wir uns abzufinden haben würden, wenn sie sich irgendwie in Fragen der inneren Politik bei uns übersetzte und darstellte. Ich habe auch nach dem Vatikanum noch während des ganzen französischen Krieges in einem politisch befreundeten Verhältnisse mit dem jetzigen Kardinal Grafen Ledochowski gestanden; und noch als wir aus Frankreich zurückkamen, habe ich in ähnlichen Beziehungen zu dem damaligen Bischof von Mainz, Freiherrn von Ketteler, gestanden. Alles das wird Ihnen beweisen, daß ich damals noch durch keine Furcht vor dem Vatikanum angekränkelt war, und eine solche Krankheit auch von diesen hochstehenden Prälaten bei mir nicht entdeckt wurde. Die Frage, wie ich dennoch in den Streit verwickelt worden bin, werde ich gleich berühren. Auch der Streit in Braunsberg — wenn ich nicht irre, war es der des Lehrers Wollmann — hat mich noch nicht berührt; ich habe das als Ressortsache des Kultusministeriums betrachtet und bin erst hineingezogen worden, wie Herr Abgeordneter Richter sehr richtig bemerkte, durch den 90 Die Landtagssessioil von 1687. Angriff einer starken und auf achtbaren Fundamenten gegründeten Fraktion, durch den Angriff, den das Zentrum bei seiner Entstehung, bei seinem ersten Auftreten auf die Neichsregierung machte in dem Moment, wo die Risse, welche die Bestandteile des Reiches bis dahin getrennt hatten, noch nicht vernarbt waren, und wo das Reich noch auf neuen und schwachen Fundamenten stand, und wo uns von seiten der Zentrumspartei sofort in der ersten Adreßdebatte damals schwierige Fragen und Anträge gestellt wurden, die gerade ein Wohlwollen und eine Neigung, das Reich zu unterstützen, gar nicht verrieten. Es war dies schon damals das für die Deutschen eigentümliche Interesse für die polnischen Bestrebungen — wie die Herren, die das noch mitgemacht haben, sich erinnern werden —, es war der Wunsch, die Grundrechte, die wir dem Jahre 1648 der preußischen Verfassung verdanken, in die deutsche einzubürgern, und auch die Neigung, uns zu einem Römerzuge zu bestimmen (Widerspruch im Zentrum), den kaum geschlossenen Frieden Europas wieder in Frage zu stellen. Wir konnten darauf nicht eingehen. Daß ich auf dieses Verhalten der Zentrumspartei nicht gefaßt war, dafür erlaube ich mir einige kurze Stellen aus älteren Aeußerungen von mir anzusühren im Januar 1872 bei der Diskussion in diesen Räumen hier, wo ich Zeugnis abgelegt habe über die Stellung, mit der ich also neun Monate früher dem neugebildeten Zentrum gegenübergestanden habe. Ich sagte damals: Wird dieses streitbare Korps, welches zweifellose Anhänger der Negierung aus ihren Sitzen verdrängt und eine solche Macht übt, daß es gänzlich unbekannte Leute, die in den Wahlkreisen niemals Erstes Auftreten des Zentrums. 91 gesehen waren, durch einfachen Befehl von hier aus durchsetzt, wird dieses streitbare Korps der Regierung verbündet sein, wird es ihr helfen wollen oder wird es sie angreifen? Ich erklärte, ich wäre zweifelhaft gewesen damals. — Ich bin, als ich aus Frankreich zurückkehrte, unter dem Eindruck und in dem Glauben gewesen, daß wir an der katholischen Kirche eine Stütze für die Regierung haben würden, — vielleicht eine unbequeme und vorsichtig zu behandelnde — ich bin in Sorge gewesen, wie wir es anzufangen haben würden, vom politischen Standpunkte aus, etwa exigeante Freunde so zu befriedigen, daß wir mit ihnen auf die Dauer leben können, und daß wir dabei die nötige Fühlung mit der Mehrheit des Landes behielten. Diese Sorge hat mich damals in erster Linie beschäftigt. Dann sagte ich: Wir hatten gehofft, an einer streng kirchlichen Partei eine Stütze für die Regierung zu gewinnen, die dem Kaiser gibt, was des Kaisers ist, die die Achtung vor der Regierung auch da, wo man glaubt, daß die Regierung irrt, in allen Kreisen, namentlich in den Kreisen des politisch weniger unterrichteten gemeinen Mannes, der Masse, zu erhalten sucht. Also, da habe ich die Gefühle ausgesprochen, im ganzen doch wohlwollend und vertrauend, die mich für das Zentrum damals beseelten. Das erste Auftreten desselben enttäuschte mich darüber. Jedenfalls ist das, was ich verlesen und angeführt habe, ausreichend, um zu beweisen, daß es rein politische Motive waren, die mein 92 Die Landtagssession von 1887. Verhalten dem Zentrum gegenüber bestimmt haben, keine dogmatischen, keine doktrinären und keine von der hochtrabenden Richtung, in der der Abgeordnete Richter das Verdienst politischer Motive hauptsächlich zu suchen pflegt, eine Richtung, die für oratorische Effekte ganz richtig sein mag, die aber das Land ins Verderben führte, das sie sich aneignen wollte. Diese Beziehungen wurden nun auf die Kurie dadurch übertragen, daß wir uns — die Regierung nämlich — in Rom über das Verhalten einer Partei beschwerten, die nur auf der Basis der päpstlichen Autorität, die sie zu vertreten beabsichtigte, die Wahlstimmen erhalten hatte. Wir hatten, wie bekannt, zur Zeit Antonellis zu Anfang günstige, später infolge von deutschen Einflüssen, die von hier aus in Nom geübt waren, ablehnende Antworten erhalten. Wir sahen auf diese Weise in der Kurie damals einen Bundesgenossen einer inneren Fraktion, gegen die wir glaubten uns wehren zu müssen, weil sie das Reich in seinen Fundamenten angriff. Defensiv kann das erste Auftreten des Zentrums damals schwerlich gewesen sein. In der ganzen Politik des norddeutschen Bundes, die jener Epoche voranging, hatte nichts gelegen, was die katholische Kirche irgendwie für ihren Besitzstand besorgt machen konnte. Der Zuwachs von katholischen Wählern, der durch den Beitritt von Süddeutschland zum Bunde erfolgte, erzeugte die Versuchung, nun mit einer an Zahl stärkeren katholischen Partei, als sie bisher im norddeutschen Bunde gewesen war, auf Machterweiterung auszugehen, und zunächst be- thätigte sich das in dem Anträge, den mir der Bischof von Mainz stellte, die preußischen kirchenpolitischen Gesetze im Reichstage als Neichsgesetze in Antrag zu bringen, Erste Offensive des Zentrums. »3 um sie iu die kleineren, nichtpreußischen Staaten einzu- sühren. Wir befanden uns also in der Abwehr eines Angriffs. Man hat in der Presse, um meinem Auftreten in diesem ganzen Streite einen konfessionellen Charakter beizulegen, darauf Bezug genommen, daß ich laut bekannten Publikationen schon in Frankfurt antikatholisch gewesen wäre. Ich weiß nicht, aus welchen veröffentlichten Briefen man das folgert. Jedenfalls ist es eine Unwahrheit und trifft nur insofern zu, als der damalige Gegner der preußischen Politik Oesterreich war, sowie es 1871 das Zentrum war und die katholische Geistlichkeit, soweit sie auf die Bundesverhältnisse Einfluß hatte, die Partei für Oesterreich nahm. Aus ganz ähnlichen Motiven, in dein Kampf für preußische Interessen, bin ich veranlaßt gewesen, manche katholische Geistliche und ihre Bestrebungen als Gegner zu behandeln. Ich habe darüber in einer, ich glaube, in derselben Rede gesagt: Ich habe immer den Grundsatz nützlich gesunden, des Freundes Freund und des Gegners Gegner zu sein — und so erklärt sich auch mein Verhalten — und Konzessionen in der jetzigen Lage zu machen ist mir deshalb wie die alte Fabel vom Wanderer, seinem Mantel und der Sonne und dem Winde vorgekommen. Der Wind konnte ihn nicht nehmen, die Sonne gewann es ihm ab, und mit der Sonne würden die Herren auch weiter gekommen sein. Als den Mantel, den abzunehmen damals der Wunsch sein konnte, betrachte ich die Maigesetze in ihrem vollen 94 Die Lnndtngssessioil von 1887. Umfange, wie sie nachher gewesen sind. Aber — ich möchte das Gleichnis auch heute anwenden — wenn nun anstatt des früheren Sturmwindes, anstatt der Unterstützung durch stürmische Anträge von Parteien im Reichstage, jetzt die Sonne des Wohlwollens, des friedlichen Entgegenkommens nach dem Regierungswechsel im Vatikan vor uns steht, so ist auch der Moment für mich eingetreten, den ich damals schon vorausgesehen habe, die dargebotene Hand nicht zurückzuweisen. Ich kann für das, was ich über die Braunsberger Frage sagte, wie gleichgiltig sie mir wäre, auch meiue Worte vom Januar 1872 anführen: Der Weg wird nicht in kleinlichen Maßregeln, in Schikanen liegen, und ich bedaure, daß die Braunsberger Angelegenheit, vermöge der Schwierigkeiten, mit welchen jede Aenderung der Staatsgesetzgebung bis in kleinlichste Konsequenzen verbunden ist, und gegenüber der Heftigkeit, mit der agressiv von der anderen Seite aufgetreten wurde, zu gesetzlichen Konflikten hat führen müssen .... Dogmatische Streitigkeiten über die Wandlungen oder Deklarationen, welche innerhalb des Dogmas der katholischen Kirche vorgegangen sein können, zu beginnen, liegt der Regierung sehr fern und muß ihr fern liegen; jedes Dogma, auch das von uns nicht geglaubte, welches so und so viele Millionen Landsleute teilen, muß für ihre Mitbürger und für die Regierung jedenfalls heilig sein. Nun, meine Herren, ich glaube, das genügt, um nachzuweisen, daß ich bisher an eine konfessionelle Seite der Sache nicht geglaubt habe, sondern daß ich nur Nützlicher Partikulnrismus des Zentrums. 95 aus politischen Gründen die Rechte des Staates einer aggressiven Partei gegenüber geglaubt habe verteidigen zu müssen. Wenn ich auf die Genesis des Kulturkampfs einigermaßen eingegangen bin, so habe ich damit nicht die Absicht, jetzt Nekriminationen gegen das Zentrum zu machen. Ich bin nicht der Meinung, daß solche Kampfperioden in der Geschichte eines Landes durch die Willkür einzelner Menschen erzeugt werden; sie sind eben Bruchstücke eines breiten historischen Stromes, der sich durch unser ganzes Volksleben durch Jahrtausende hindurchzieht, und dessen Wellenschlag ab und zu auftancht, je nachdem einzelne Persönlichkeiten oder Angriffe dazu Gelegenheit geben. Ich bin weit entfernt, die einzelnen Personen des Zentrums für alle Folgen eines solchen Streites, den ich für ein Stück historischer Entwicklung halte, verantwortlich zu machen; im Gegenteil, ich glaube, daß das Deutsche Reich dem Zentrum manchen Dank schuldig ist (Abgeordneter Richter: sehr richtig! Heiterkeit), indem es vermöge der Art, wie es die Rechte vertrat, die man früher „berechtigte Eigentümlichkeiten der Einzelstaaten" nannte — böswillige Menschen nannten es „Partikularismus" — indem es durch seinen Partikularismus einem übereilten und zu weit gehenden Streben in unitarischer Richtung einen Hemmschuh anlegte. Wenn dieser Hemmschuh nicht dagewesen wäre, so ist es sehr leicht möglich, daß wir mit den Einzelregierungen in stärkeren Konflikt geraten wären, als es bisher der Fall gewesen, — die einzelnen Negierungen unter sich und das Reich in seinen unitarischen Bestrebungen —; mir würden dann vielleicht nicht das Vertrauen aller deutschen Regierungen zu einander und zu dem Reiche und seiner Politik als die sicherste und festeste 96 Die Landtagssession von 1887. Basis des Reiches heutzutage besitzen, wenn nur diesen zentralen Hemmschuh nicht an unserm Staatsschiffe gehabt hätten. (Heiterkeit.) Außerdem ist das Zentrum, da es vermöge seiner Wahleiuflüsse hauptsächlich auf die Stimmen der ländlichen Bevölkerung angewiesen war, zugleich ein Mittel gewesen, die Ansprüche der ländlichen Bevölkerung gegenüber der großstädtischen in manchen wirtschaftlichen Frage erfolgreich zu vertreten. Also Sie sehen, daß ich nicht undankbar für die guten Seiten des Zentrums bin (Heiterkeit), und das Bravo, das mir vorhin vielleicht ironisch (Zuruf aus dem Zentrum: nein!) gezollt wurde, verdiene. Ich glaube, das Mißverständnis, daß es sich hierum konfessionelle Fragen gehandelt habe, beseitigt zu haben und damit auch die Befürchtungen des Herrn Abgeordneten Gneist widerlegt zu haben, daß die protestantische Kirche von der jetzigen Vorlage irgend etwas zu fürchten habe oder an die Annahme derselben ihrerseits Ansprüche zu knüpfen genötigt sei, die sie vor 1871 ihrerseits nicht auch schon gehabt habe. Sie hat Ansprüche auf Verbesserung ihrer Lage damals gehabt und hat sie noch -heute; aber ich möchte, daß sie nicht gerade die absolute Parität und den Vergleich mit der katholischen Kirche dabei zur Grundlage nehme und sich zurückgesetzt fühle, wenn der katholischen Kirche irgendwelche Konzession gemacht wird, die Sie, wie ich glaube, mit keinem gerechten Maßstab messen. Das Normaljahr, von dem Sie ausgehen, ist falsch; es ist mitten aus der Kampfzeit gegriffen, etwa 1877 oder jedenfalls schon vor der ersten reformierenden Novelle. Eine Gleichheit der beiden Kirchen im preußischen Ungleichheit der katholischen und evangelischen Kirche. 97 Staate ist ja nach ihrer ganzen Beschaffenheit nicht möglich : sie sind inkommensurable Größen. Wollen Sie die volle Gleichheit haben, dann müssen Sie dem höchsten Oberhaupte der katholischen Kirche im preußischen Staate dieselben Rechte Meilen, wie dem höchsten Oberhaupte der evangelischen Kirche, mit anderen Worten: dieselben, die unser König besitzt. Das ist ja eine vollständige Unmöglichkeit. So lange das Oberhaupt der protestantischen Kirche das volle Drittel im Anteil an unserer Gesetzgebung hat und im absoluten und alleinigen Besitz der vollziehenden Gewalt ist, mit anderen Worten: so lange der König von Preußen Oberhaupt der evangelischen Kirche ist, ist von einer formalen Gleichheit zwischen beiden Kirchen gar nicht zu sprechen. Außerdem steht noch im Wege, daß beide Kirchen auf ganz anderen Fundamenten stehen: die katholische Kirche ist durch ihre Geistlichkeit, durch den Klerus vollständig hergestellt und abgeschlossen; sie könnte ohne Gemeinde bestehen, die Messe kann gelesen werden ohne Gemeinde; die Gemeinde ist ein nützliches Objekt der Bethätigung des christlichen Sinnes der katholischen Kirche, aber sie ist zur Existenz der Kirche durchaus nicht erforderlich; in der protestantischen Kirche aber ist die Gemeinde durchaus die Grundlage, die ganze Kirche; der ganze Gottesdienst ist ohne Gemeinde undenkbar, und die ganze protestantische Kirchenverfassung beruht ursprünglich dem Kirchengedanken gemäß auf der Gemeinde. Was heißt denn anders, als Volksversammlung? Was heißt zur Volksversammlung reden. Ich ekklesiastiziere in diesem Augenblick im alten griechischen Sinne des Wortes. (Heiterkeit.) Der protestantischen Kirche kann damit nicht geholfen 295 ,. 7 98 Die Landtagssession von 1887. werden, daß man das Gewicht der Gemeinde in ihr vermindert und das Gewicht der Geistlichkeit in ihr verstärkt (sehr wahr!); auch dadurch nicht, daß innerhalb der Geistlichkeit und innerhalb der kirchlichen Obrigkeiten überhaupt der Schwerpunkt verschoben wird; ihr kann geholfen werden durch reichlichere, bessere Dotation (sehr wahr!), durch bessere Ausstattung (Bravo!), aber nicht durch einen gesetzgeberischen Eingriff in ihre Verfassung. (Sehr wahr!) Also glaube ich, daß die evangelische Kirche von diesen Konzessionen und selbst von größeren, wenn wir sie der katholischen Kirche zu machen genötigt wären, in ihrer unabhängigen Bedeutung im preußischen Staat nichts zu fürchten hat. Die katholische Kirche ist im preußischen Staat ursprünglich im Gastrecht gewesen, und daraus ist allmählich ein Mitbesitzer des Hauses geworden, aber der ursprüngliche Besitzer ist immer der preußische Staat gewesen, und eine solche Gleichstellung führt uns zum Nonsens. Ich sage das nur für diejenigen meiner Glaubensgenossen, die das Wort Gleichstellung und Benachteiligung der evangelischen Kirche durch Bewilligung an die katholische Kirche im Munde führen. Es kommt nun noch darauf an, den Freunden der Regierung den Nachweis zu führen, daß mit den Konzessionen, die heute die Regierung von Ihnen für die katholische Kirche erbittet, ein Verlust für den Staat, wie er 1871 vor dem Kampfe dagestanden hat, in keiner Weise verbunden ist. Wie schon gesagt, die Meinungsverschiedenheit wird dadurch begründet, daß Sie ein anderes Normaljahr annehmen als wir. Sie gehen davon aus, daß alles. Das kirchenpolitische Normaljahr. 99 was wir von dem Status vor 1877 abgebröckelt haben, daß das schon Konzessionen sind. Das sind meines Erachtens nur Präliminarien zum Friedensabschluß im Kampfe, der 1871 begonnen ist, und es ist nicht möglich, in solchen inneren Fragen, wo hundert und vielleicht tausend Köpfe, wenn man alle Parlamente zusammenzählt, die in der Gesetzgebung mitzuwirken haben — einen Friedensakt aus einem Guß herzustellen, der in zwei Tagen redigiert, unterzeichnet und abgeschlossen wird. Die heutige Vorlage bildet das Ergebnis von dem, was in Preußen die Regierung nach achtjährigen Erwägungen und Unterhandlungen in der Sache glaubt gewähren zu können, ohne ihre Stellung im eigenen Lande zu gefährden. Daß das in Form von fünf oder sechs Novellen geschehen ist, ist nicht unsere Schuld. Meine Ueberzeugung ist 1878 dieselbe gewesen wie heut; aber es ist nötig, daß man auch die Ueberzeugung anderer dafür gewinnt, und namentlich, daß man die Bereitwilligkeit des anderen Teiles gewinnt — ich will nicht sagen des Gegners, aber des andern Paciszenten. Das habe ich versucht von dem Augenblick ab, wo ich es für möglich hielt. Ich habe den Kampf als solchen mit mehr oder weniger Teilnahme, je nachdem meine Anwesenheit oder der Zustand meiner Gesundheit es erlaubte, geführt bis zum Jahre 1878, wo — ich glaube, es war im Februar — der Thronwechsel auf dem päpstlichen Stuhl eintrat. Von dem Augenblick an habe ich die Hoffnung auf Frieden gehabt, und ich habe keine Gelegenheit versäumt, den Frieden anzubahnen. Die Verhandlungen, die wir darüber in Kissingen, in Gastein, in Wien geführt haben mit Masella, Jacobini, sind ja publioi juris. Es war schwer, zn einem definitiven 100 Die Landtagssession von 1887. Resultat zu kommen. Und nachdem wir jetzt es endlich erreicht haben, daß wir wenigstens über einen mockus vivendi uns zurzeit verständigt haben, so möchte ich doch an die befreundeten Fraktionen, an die nationalen Fraktionen möchte ich sagen, die dringende Bitte richten, die Benutzung dieses guten Moments zum Friedensschluß — oder wie der Herr Abgeordnete Windthorst sich ausgedrückt hat: zur Anbahnung des Friedens — das sind Worte, über deren Bedeutung ich hier nicht streiten will — aber zur Herstellung eines mockws vivoncli den günstigen Moment nicht zu versäumen und die Negierung nicht in die Unmöglichkeit zu setzen, ihn ihrerseits zu benutzen. Die Herren sollten doch erwägen, daß eine « richtige, den Moment wahrnehmende Politik leichter zu stören als zu machen und durchzuführen ist; und ich möchte Sie bitten, sich nicht dem Gedanken hinzugeben, daß das Resultat, welches hiermit erreicht wird, dem Bemühen eines 13- oder 14jährigen Kampfes nicht entspreche. Erinnern Sie sich, daß Friedrich der Große den siebenjährigen Krieg mit schweren gewonnenen und verlorenen Schlachten, mit Verheerung ganzer Provinzen und mit Eroberung und mit Verlust mancher festen Städte geführt hat und nach siebenjährigen Schlachten den Frieden auf dem statrw huo unto geschlossen hat. Nichtsdestoweniger war der Hubertusburger Friede ein ehrenvoller, wenn er auch nur die volle Abwehr des auf Preußen gerichteten Angriffs bestätigte. In unserem Kampfe ist glücklicherweise kein Blut vergossen, keine Städte sind zerstört worden, es hat nur Redeschlachten gegeben. (Zurufe.) Es ist viel Atem verbraucht und viel Tinte vergossen worden; aber wir Was jedem passieren kann. 101 haben auf keine verheerten Gefilde und verlorene Provinzen zu blicken; und ich sage den Herren, die namentlich dein Papste gegenüber sich auf das Pferd setzen: wir haben so lange gekämpft und uns geopfert und waren in Gefahr — denen sage ich: was haben sie denn für Gefahren gehabt, was haben sie für Opfer gebracht? Sie haben große Reden gehalten und starke Reden gehalten. — (Zuruf: Zwei Jahre Gefängnis!) — Darf ich bitten, deutlicher zu reden? Nachher kommt diese Unterbrechung in das Protokoll, und wenn man nicht darauf geantwortet hat, so sieht es so ans, als ob man nicht —. Also: zwei Jahre gesessen. Das kommt ja auch vor; im siebenjährigen Krieg haben viele viel länger gesessen. Das ist doch nicht ein so großes Opfer, daß Sie deshalb verlangen können, daß der Friede der ganzen Nation deshalb gestört bleibt, und daß ein hoher Herr, der vor allen Dingen Friedensfürst ist, nun deshalb, weil einer seiner Anhänger zwei Jahre gesessen hat, — was jedem passieren kann — (große Heiterkeit) den Kampf fortsetzt. Das zu verlangen ist eine Ueber- treibuug, die mit den Opfern, die Sie durch Fortsetzung des Kanipfes Ihren Landsleuten auferlegen, in gar keinem Verhältnis steht. Also, ich glaube: wir können von beiden Seiten, von der protestantischen wie von der katholischen, zufrieden sein, wenn es uns jetzt gelingt, zu einem mockns vivomli zu gelangen, ohne damit zu behaupten, daß die Opfer, die wir von beiden Seiten gebracht haben, außer Verhältnis stehen zu dem Resultate. Blut hat dieses Resultat nicht gekostet, nur Reden, Schriften und, wie ich allerdings zu meinem Bedauern höre, Gefängnisstrafen. Meine Herren, wenn ich mich entschlossen habe, 102 Die Landtagssessio» von 1887. Sr. Majestät dem König zur Genehmigung einer Einigung mit der Kurie, wie sie jetzt im vollen Einverständnis vorliegt, zu raten, so habe ich das nicht gethan, ohne einen Blick in unsere Zukunft und in unser eigenes Lager zu thun. Niemand von uns kann die Zukunft voraussehen, und auch der mächtigste Monarch und der geschickteste Staatsmann kann sie nicht beherrschen und leiten. Es bildet die geschichtliche Entwickelung unseres Landes einen zu gewaltigen und zu breiten Strom, als daß ein Einzelner und selbst der Herrscher des Landes ihn vorher bestimmen kann. Die ganze Weltgeschichte läßt sich überhaupt nicht machen; auf ihrem Strom kann man ein Staatsschiff steuern, wenn man sorgfältig auf den Kompaß der 8u1n8 pnblioa, blickt und diese richtig zu beurteilen weiß. Wenn Sie nun zu mir das Zutrauen haben, daß ich nach 25 jähriger Probezeit in diesem Gewerbe des Steverns einige Erfahrung und Einsicht gewonnen habe, dann bitte ich: bethätigen Sie dieses Zutrauen dadurch, daß Sie einstimmig ohne Amendements — wenn ich „einstimmig" sage, so nehme ich immer den Herrn Abgeordneten Richter aus — (große Heiterkeit) die Vorlage, wie sie aus dem Herrenhaus gekommen ist, annehmen. Wenn Sie das Vertrauen zu mir nicht haben, daß ich dies leisten könnte, daß mein Blick der richtige gewesen wäre, wenn ich Ihnen rate, so vorzugchen, — wenn mich meine Freunde bei dem Zustandebringen, bei dem Abschluß dieses langen mühsamen Werkes wirklich im Stiche lassen sollten — was ich nicht hoffe —, so wird es mir auch unmöglich sein, an einem Staatswesen, das mir solche Erfahrungen bietet, ferner mitzuwirken; ich würde mich aus dem preußischen Staatswesen voll- Bismarcks politische Ehre engagiert. 103 ständig herausziehen müssen und nur noch meine Erfahrungen im auswärtigen Dienste dem Kaiser zur Verfügung stellen, das heißt im Reichsdienst. Ich würde dazu genötigt sein, nicht aus Verstimmung, sondern im Interesse meines eigenen politischen Ansehens und meiner politischen Ehre. In Deutschland ist es ja möglich, daß die besten Freunde unter Umständen wegen einer persönlichen Meinungsverschiedenheit gegeneinander stimmen, außerhalb Deutschlands aber wird mir das niemand glauben, wenn die mir zunächst stehenden Freunde gegen die Vorlage stimmen, die ich mit dem Papste verabredet habe, die ich im Herrenhause vertreten habe, daß das gegen meine heimliche Billigung geschehen ist. Deshalb sage ich: meine politische Ehre ist dafür engagiert; ich kann an einem Staatswesen nicht länger teilnehmen, welches mich in dieser Richtung kompromittiert, schon deshalb, weil auf dem Vertrauen meiner politischen Rechtlichkeit und Zuverlässigkeit ein wesentlicher Teil des Einflusses beruht, den ich in Europa übe. Wir können schweren Prüfungen entgegengehen in auswärtigen Kämpfen und in inneren Kämpfen gegenüber Umsturz- Parteien verschiedener Kategorien. Mein Bedürfnis ist gewesen, ehe wir diesen Prüfungen ausgesetzt werden, alle inneren Streitigkeiten von uns abzuthun, die in der Thal entbehrlich für uns sind. (Bravo rechts.) Und für entbehrlich halte ich den Kirchenstreit, wenn er hiermit beigelegt werden kann, weshalb ich die Annahme der Vorlage empfehle. (Lebhaftes Bravo rechts.) Nach dem konservativen Grafen v. Schiverin-Putzar, der das Votum seiner Partei für die Vorlage in Aussicht stellte, allerdings in der Hoffnung, daß die Staatsregierung sich in Zukunft nicht mehr so schroff ablehnend gegen die Wünsche der Evangelischen 104 Die Landtagssession von 1887. nach gleichem Recht für ihre Kirche verhalten werde, bekämpfte der Abgeordnete Virchow das Gesetz und die Kirchenpolitik des Ministerpräsidenten in ihren wechselnden Phasen überhaupt. Wer hätte sich den heutigen Ausgang der Sache damals träumen lassen, als sich Fürst Bismarck „altz Christ" verpflichtet erachtet hätte, für die Maigesetzgebung einzutreten, als er seine persönliche Ueberzeugung, sein Seelenheil sogar für gefährdet gehalten, wenn diese Dinge nicht in der begonnenen Weise zu Ende gebracht würden?*) Redner tadelte die diplomatisch opportunistische Art, in welcher der Reichskanzler diese Frage der inneren Politik behandelt habe, wie er nun die Arbeit des Tages sozusagen bei Nacht wieder auftrenne. Ihm darin zu folgen, verbiete die Ueberzeugung. Bismarcks große Vorgänger, Stein und Hardenberg, hätten sich bemüht, eine andere Gesinnung zu erziehen, da der Staat selbständige und unabhängige Charaktere brauche. Wohl ein dutzendmal habe der Reichskanzler den Papst ehedem selbst als Ausländer bezeichnet. Einen Katholizismus ohne Orden fände man in vielen großen katholischen Ländern durchaus erträglich. Das ganze Gesetz sei nur für eine Konfession. Er selbst wolle gern Parität anerkennen; aber dann müsse das Verhältnis des Staates zu allen Religionsgessllschaften auf gleicher Basis geordnet werden. Mit diesem Stück- und Flickwerk könne der schwere Konflikt nicht geheilt werden. Fürst Bismarck versetzte darauf: Der Herr Abgeordnete hat eine Frage zur Sprache gebracht, von der ich bisher nicht glaubte, daß sie interessiert, das ist mein persönliches Seelenheil. (Heiterkeit.) Er hat angeführt, ich hätte bei irgend einer Gelegenheit erklärt, daß dasselbe abhängig sei von der Annahme oder Ablehnung irgend eines Gesetzes. Nun, auf eine so unsichere Basis, wie eine Majoritätsabstimmung über ein Gesetz ist, möchte ich doch nicht gern mein zukünftiges Seelenheil setzen. Ich glaube, er irrt sich darin; ich werde wahrscheinlich gesagt haben, daß ich an meiner *) Vgl. Band VII. S- 236. Bismarcks Seelenheil. 105 Seele Schaden leiden könnte, wenn ich meine Schuldigkeit im Dienst nicht thäte, oder wenn ich meine religiösen Ueberzeugungen verleuguete, indem ich sie anderen Rücksichten unterordnete. Aber ich glaube, der Herr Vorredner wird besser thun, die Sorge für diesen Gegenstand mir ausschließlich zu überlassen und sich nicht weiter um mein Seelenheil zu bekümmern. Der Herr Vorredner hat außerdem mein ganzes politisches Verhalten und meine Persönlichkeit einer Kritik unterzogen, an die ich nun seit einigen zwanzig Jahren bei ihm gewöhnt bin. Er hat mir schon zur Zeit der dänischen Frage, zuzeiten der österreichischen Händel, des französischen Krieges immer nur eine mäßige Dosis von politischem Urteil und Voraussicht zugetraut; ja, er hat sich sehr hart über meine Befähigung zur auswärtigen Politik überhaupt ausgesprochen. Da er in seinem Lehramte gewohnt ist, Censuren ohne Widerspruch zu erteilen, so will auch ich ohne Widerspruch die Censur entgegennehmen (Bravo! rechts), daß ich meinen Mangel an Befähigung für größere politische Fragen in einer für den Herrn Vorredner überzeugenden Weise bewährt habe. Der Herr Vorredner hat mir, wie so oft und so mancher, namentlich aus seiner Partei, Mangel au Konsequenz vorgeworfen. Ja, Konsequenz für einen Politiker, für einen Staatsmann ist um so leichter, je weniger politische Gedanken er hat. Wenn er nur einen hat, ist es Kinderspiel, und wenn er den immer wieder vorbringt, so ist er der Konsequenteste. (Heiterkeit. Bravo! rechts.) Jemand, der die Situationen und die Fragen, mit denen er sich zu beschäftigen hat, an jedem Tage, in 106 Die Landtagssession von 1887. jedem Jahre wiederholt wechseln sieht, kann unmöglich unter verschiedenen Umständen immer dasselbe thun. Wenn ich in der heftigsten Phase dieses kirchlichen Kampfes Worte gebraucht habe, die hart und schneidend waren, so waren das eben doch nur rhetorische Kämpfe, auf die es beim Friedensschluß ebensowenig ankommt, wie auf die Kanonenkugeln, die die Armeen untereinander ausgetauscht haben, und diese Redekämpfe sind doch noch ziemlich unschuldig. Daß ich damals den Papst als Ausländer bezeichnet habe, ist ja in gewissem Sinne möglich. Wenn der Herr Vorredner mir aufmerksam zugehört hätte, so würde er sehen, daß ich auch jetzt noch als Protestant den Papst nicht als Inländer bezeichne, daß aber für den Katholiken die päpstliche Institution — der Papst kann ja im Auslande geboren sein, ebenso wie der König von Rumänien, der doch ein Rumäne ist, obwohl er im Auslande geboren ist, — daß für den deutschen Katholiken die Institution eine deutsche ist. Der Herr Vorredner ist doch vermöge seiner wissenschaftlichen Bildung mit der kirchlichen Auffassung so vertraut, daß er mir das zugeben muß. Im übrigen, wenn er es nicht glaubt, verweise ich ihn an die Herren vom Zentrum, die werden ihm klar machen, ob der Papst, die päpstliche Institution, die Kurie eine ausschließlich ausländische oder eine dem Inlands zugehörige Institution ist. (Sehr richtig! im Zentrum.) Der Herr Vorredner hat mir Stein als Muster vorgehalten, der hätte Widerspruch ertragen können. Meine Herren, Stein hatte kein Parlament (Heiterkeit); der Widerspruch, den er ertragen hat, das war höchstens der eines Vortragenden Rats, der ja mitunter eine bessere Einsicht hat von einer Sache als sein Chef, auf dessen Stein und Bismarck. 107 Anträge sein Chef mitunter auch eingeht. Aber nach dem, was ich von dem Charakter dieses Herrn, den der Herr Abgeordnete als meinen Vorgänger bezeichnet hat, weiß, möchte ich doch glauben, so leicht zu nehmen war er auch nicht. (Heiterkeit.) Ich glaube nicht, daß der Herr Vorredner Stein gegenüber mit einer so ruhigen Erwiderung abgekommen wäre, das wird er selbst kaum zu behaupten wagen, wenn er Steins Geschichte und Charakter einigermaßen studiert hat. Ich glaube, daß ich neben dem ein gutmütiger und versöhnlicher Minister zu nennen bin. (Heiterkeit.) Der Herr Vorredner hat mir ferner auch — und das ist mir nicht neu, das habe ich schon mehrfach zu verzeichnen gehabt — das Gewerbe der Penelope vorgeworfen, daß ich das Gewebe, das ich bei Tage machte, über Nacht wieder auflöste. Nun, ganz so schnell geht es doch wohl nicht; aber er geht dabei wieder von dem Irrtum aus, den ich glaubte vorher widerlegt zu haben, daß ich jemals die Maigesetze als eine definitive dauernde Institution für uns betrachtet hätte. Ich habe das vorhin, glaube ich, nachgewiesen, daß ich jederzeit — und wenn der Herr Vorredner mir aufmerksam zügehört hätte, oder wenn er sich nur unserer parlamentarischen Debatten erinnerte, so müßte meine Darlegung ihn überzeugt haben — daß ich sie jederzeit als Kampfgesetze betrachtet habe, als Mittel eines Kampfes, durch den ich den Frieden mit einem friedlichen Papst zu schließen mich bestrebte, nicht ganz in derselben Kategorie, aber doch in einer ähnlichen, wie etwa die Sozialistengesetze ein Kampfmittel gegen die Angriffe bilden, welche die Sozialdemokratie gegen Staat und Reich richtet. Bisher hat weder der Herr Abgeordnete noch irgend ein anderer 1 108 Die Landtagssession von 1887. Neichspolitiker diese letzteren Gesetze als eine dauernde Institution betrachtet, und wenn der Herr Vorredner nochmals in die Lage käme, im Reichstage wiederum um die Beibehaltung der Sozialistengesetze seine Meinung zu äußern, und ich stimmte der Aufhebung dieser Gesetze zu, würde er mir dann vorwersen, daß ich das Gewerbe der Penelope betriebe und das mühsam hergestellte Gewebe mutwillig auflöste und verlangte, man solle mir darin folgen? Das wäre gerade so gerecht oder ungerecht wie der jetzige Vorwurf, daß ich ein Kampfgesetz, nachdem der Zweck des Kampfes, nämlich der Friede annähernd erreicht ist, nicht mehr festhalten wollte. Indessen ich bin ja an Ungerechtigkeiten gewöhnt in der Behandlung von seiten des Herrn Vorredners wenigstens seit einem Vierteljahrhundert, nicht an Gerechtigkeit und Wohlwollen. Der Herr Vorredner hat mir auch wieder wie der Herr Abgeordnete Richter vorgeworfen, daß ich Politik nach nieinen Absichten triebe, und daß ich suchte, durch alle parlamentarisch erlaubten Mittel mir die Majorität zu gewinnen. Ja, ich habe schon vorher gesagt: verlangen Sie etwa von mir die Kinderei, daß ich gegen meine eigene Ansicht, daß ich nach den Ansichten des Herrn Abgeordneten vr. Virchow Politik treibe, wenn ich überzeugt bin: sie sind fehlerhaft, nachdem ich mich Jahrzehnte hindurch überzeugt habe, daß seine Beurteilung und seine Vorhersagungen in der großen Politik immer unrichtig gewesen sind? (Heiterkeit und Bravo! rechts). Wie soll ich also da seiner Meinung und seinen Wünschen meine bessere Ueberzeugung unterordnen? Da würde ich wirklich mein Seelenheil gefährden. (Heiterkeit rechts.) Ich kann die Politik nur nach meiner Ueberzeugung Parität und Gleichheit. 109 machen, aber — ich will keinen harten Ausdruck gebrauchen, aber er schwebt mir auf der Zunge — es ist für erwachsene Leute nicht angebracht, sich gegenseitig vorzuwerfen, daß sie nach ihrer Ueberzeugung handelten. Wenn der Herr Abgeordnete nun mit dem ihm eigenen Scharfblick in die Zukunft voraus sieht, daß hieraus neue Verwirrungen und Verwickelungen hervorgerufen würden, so würde ich das lebhaft bedauern, aber ich würde ebenso lebhaft bemüht sein, sie wiederum beizulegen, wie ich dies zu thun jetzt bemüht bin. Der Herr Abgeordnete hat dann die Begriffe „Parität" und „Gleichheit" in einer Weise verwechselt, die ich bloß streifen will, ohne sie weiter zu widerlegen. Parität erstreben wir allerdings, das heißt, daß die verschiedenen Bekenntnisse in den politischen Rechten, die jemand auszuüben hat, keinen Unterschied machen, aber Gleichheit in der staatsrechtlichen Situation beider Kirchen, — daß die nicht möglich ist zu erstreben, glaube ich vorhin ohne Widerspruch konstatiert zu haben. Der Herr Abgeordnete hat ferner die Frage aufgeworfen, warum wir Konzessionen in Bezug auf die Orden machen und auf andere Dinge. Ja, ich möchte ihn bitten, sich danach beim Zentrum und den Katholiken zu erkundigen, oder vielleicht wird auch sein politischer Freund, der Abgeordnete Richter, hinreichend informiert sein, um darüber Auskunft zu geben, warum die Katholiken das verlangen. Das ist ihre Sache, ihre Glaubenssache; sie glauben der Orden zu bedürfen, sie glauben anderer Konzessionen zu bedürfen — gut, ich habe nicht danach zu fragen, ob ich ihren Glauben teile oder für berechtigt halte. Mein Bestreben ist in diesen ganzen Verhandlungen nur das gewesen, die Friedliebenden unter 110 Die Landtagssession von 1887. unseren katholischen Mitbürgern zufrieden zu stellen. Wenn sie nun das zu ihrer Zufriedenheit Erforderliche bezeichnen, so würde der Sache wenig gedient sein, wenn ich sagen wollte: ihr irrt euch, das braucht ihr nicht. Das Maß dessen, was die friedliebenden, versöhnlichen Katholiken unter diesen wirklich zu gebrauchen glauben, das ist für mich die Grenze gewesen, bis an die zu gehen ich geneigt bin. Wenn mir Leute, an deren Patriotismus, an deren Hingebung für unsere staatlichen Zwecke, an deren Anhänglichkeit an unsere Dynastie, an deren politischer Einsicht ich nicht die mindesten Zweifel habe, — wenn mir die sagen: wir brauchen dieses notwendig nach unseren Glaubensartikeln, ja, dann sage ich: ich kann das nicht beurteilen, aber ich konzediere das, ich will mich bemühen, es euch zu verschaffen, damit ihr zufrieden seid. Es gibt ja unter unfern Landsleuten solche, die ich nicht glaube jemals zufrieden stellen zu können, weil überhaupt Zufriedenheit nicht der Zustand ist, den sie anstreben. Aber es gibt unter den Katholiken, unter den Unterthanen des Königs von Preußen, Gott sei Dank, eine große Mehrheit, die in den Punkten, an denen, wie sie glaubt, ihr Seelenheil hängt, zufrieden zu stellen ist; aber die Sorte Frieden, welche der Abgeordnete Virchow für die definitive erklärt, halte ich für ganz unannehmbar, und ich glaube, er befindet sich ebenso auf der Jagd nach dem Ideal, was überhaupt auf dieser Welt nicht zu finden ist. Der Kampf zwischen der Priestergewalt und der Staatsgewalt, ich will sagen, der Königlichen Gewalt, ist uralt und älter als unsere jetzigen Bekenntnisse, und der erste Priester, den es im Menschengeschlecht gegeben haben wird, wird schon seine Mitmenschen darauf aufmerksam gemacht haben, daß er Gott näher steht und Virchows Utopie. 111 daher den Willen Gottes besser kennt als die übrigen und wahrscheinlich auch als der König. Ist der König zugleich Priester gewesen, dann ist seine Aufgabe um so bequemer gewesen. Aber so lange beide geschieden sind, wird auch der Konflikt zwischen Priestertum und Königtum aus der menschlichen Gesellschaft nicht getilgt sein. Und da hat der Herr Abgeordnete einer wissenschaftlichen Utopie Ausdruck gegeben. Am allerwenigsten ist aber dieses Ziel dadurch zu erreichen, daß man ausschließlich mit den Staatsgesetzen dekretiert, womit der Katholizismus respektive die anderen Bekenntnisse für ihre dogmatischen und konfessionellen Aufgaben zufrieden zu sein haben. Das erkennen wir an, das Gesetz hat seine Giltigkeit, aber wenn wir es zwangsweise und ohne alle Rücksicht auf die Wünsche der Beteiligten durchführen wollen, so sind wir schließlich zu einem gewaltthätigen Verfahren dauernd genötigt und schaffen den Konflikt als dauernde Institution. Wenn man dem gegenüber den Absolutismus eines republikanischen Konvents und die Guillotine stellt, so kann man das eine Zeitlang halten, aber, wie Frankreich gezeigt hat, auf die Dauer nicht. Ich wenigstens muß dem Versuch, unsere katholischen Landsleute gegen ihren Willen dauernd zu vergewaltigen, meine Mitwirkung versagen. (Bravo! im Zentrum.) Ich kann, wenn ich den Staat für angegriffen halte, defensiv um so schärfer mich auf einen Kampf einlassen, je schärfer und ungerechter die Waffen sind, mit denen der Angriff gemacht wird. Aber einen Teil unserer Landsleute ihres Bekenntnisses wegen dauernd zu vergewaltigen, das ist ein Ziel, nach dem ich noch niemals gestrebt habe. (Lebhafter Beifall.) 112 Die Landtagssession von 1887. 5. Die evangelische Kirche gegenüber dem Frieden mit Nom. 22. April 1887. In der 88. Sitzung am 22. April 1887 setzte das Abgeordnetenhaus die erste Beratung der Kirchennovelle fort. Was am Tage vorher von einem und dem anderen Redner mehr vorübergehend gestreift worden, das Interesse und die Rechtslage der evangelischen Kirche im Vergleich zu der vorteilhaften Situation, in die der nachgiebige Friedensschluß die katholische Kirche versetzte: das ward nun in den Vordergrund gerückt, zumal durch eine lebhaft andringende Rede des konservativen Abgeordneten Frhr. v. H a m merstein. Derselbe hatte schon im vorigen Jahre, angesichts der vierten Novelle zur Kirchengesetzgebung, im Abgeordnetenhause auf Verleihung reicherer Mittel und größerer Selbständigkeit an die evangelische Kirche angetragen, jedoch ohne jeglichen Erfolg; während es gleichzeitig Herrn v. Kleist-Retzow gelungen war, für eine Resolution des nämlichen Inhalts im Herrenhaus — am 30. Juni 1886 — wenigstens eine geringe Mehrheit zu erwärmen. Der letztere brachte daher 1887 zwei spezielle Anträge zur Ausführung dieser Ideen im Herrenhause ein, die am 18. März zur ersten Lesung kamen und an eine Kommission verwiesen wurden. Zugleich schwebte im Abgeordnetenhaus eine Erneuerung des im vorigen Jahre unerledigt gebliebenen Antrages Hammerstein noch immer gleichsam in der Luft; wie denn die ganze Frage weite Kreise des Protestantismus in Preußen lebhaft erregt hatte. Da die Tendenz des Antrags auf Emanzipation der evangelischen Kirche vom Staatsregimente ging, an dessen Stelle dann ein unumschränktes Walten der geistlichen Organe treten zu müssen schien, so erblickte die liberale Minderheit der Protestanten in diesen Plänen die Gefahr einer evangelischen Hierarchie. Auch die Regierung aber wollte von einer derartigen kirchlichen Verfassungsänderung nichts hören und hatte sich von den betreffenden Landtagsverhandlungen geflissentlich ferngehalten. Fürst Bismarck insbesondere erblickte in dem ganzen Gebaren eine höchst unwillkommene Störung seines mühseligen Friedensgeschäftes mit der römischen Kirche. Eben deshalb Die evangelische Kirche gegenüber dem Frieden mit Nom. 113 hatte er schon in der vorigen Sitzung vom 21. April in seiner ersten Rede gewissermaßen vorbeugend die innere und äußere Ungleichheit beider Kirchen dargelegt und war darauf in der zweiten Rede mit einer kurzen Bemerkung zurückgekommen.*) Hieran knüpfte Frhr. v. Hammerstein am 22. April seine Klagen an. Er dankte für das Zugeständnis, daß dis evangelische Kirche eine ausgiebige Dotation des Staates zu fordern habe, und „legte diese Aeußerung öffentlich fest zur Freude der Evangelischen, die im Lande mit großer Beunruhigung auf diese Beratung blickten". Allein er verlangte ebenso entschieden eine Erweiterung der verfassungsmäßigen Rechte dieser Kirche gegenüber dem Staate. Fürst Bismarck besitze augenscheinlich für die objektive Bedeutung der kirchlichen Institution nicht dasjenige Maß von innerem Verständnis, wie er es für die Bedeutung des subjektiven Christentums jederzeit offen an den Tag gelegt. Die evangelische Kirche solle zwar die Magd sein; aber nicht die Magd jedermanns oder des Staates, sondern nur Christi Magd. Sie wolle keine absolute Parität, sondern nur das suurn ouiizus; in der Maigesetzgebung aber habe man daraus ein iäsm oulgus gemacht und schließe jetzt umgekehrt ein Bündnis mit dem Papsttum, während man die Wünsche der evangelischen Kirche zurückweise. Fürst Bismarck gab darauf folgenden Bescheid: Ich glaube, daß die Beziehung des Staates zur evangelischen Kirche, die der Herr Vorredner hauptsächlich zum Gegenstand seiner Betrachtung genommen hat, mit der Beilegung des Streites zwischen dem Staate und der katholischen Kirche in keinem notwendigen Zusammenhänge steht. Ich glaube auch nicht, daß die evangelische Kirche durch die Zurückgewährung von Rechten, welche die katholische Kirche früher besessen hat, irgendwie gefährdet und geschädigt sein wird. Ich muß meinerseits wenigstens mich weigern, in dem Augenblicke, wo wir den Frieden mit der einen Konfession suchen, die Hand zu bieten, einen Kulturkampf in die andere Konfession zu werfen. (Sehr richtig! — Unruhe.) *1 S. oben S. 96 ff. und 109. 295 . 8 114 Die Landtagssession von 188V. Ich bin überzeugt, daß, wenn die Tendenzen, die zuerst in Form des Hammersteinschen Antrages, des Antrages des Herrn Vorredners, nachher in dem Anträge v. Kleist im Herrenhause geltend gemacht worden sind, jetzt zu einschneidenden und ernsthaften Verhandlungen geführt hätten, — daß sie kein weiteres praktisches Resultat gehabt haben würden, als die verschiedenen bedauerlichen Spaltungen in der evangelischen Kirche von neuem zu vermehren. (Sehr richtig!) Dazu wird die Regierung nicht die Hand bieten. Wenn die Regierung sich zurückgehalten hat über diese Frage im Herrenhaus, und auch ferner sich zurückhalten wird, so würde es eine große Ungerechtigkeit gegen uns, namentlich gegen die evangelischen Christen unter den Ministern sein, daraus auf eine Gleichgiltigkeit gegen ihre eigene Kirche und Konfession schließen zu wollen. Die Regierung macht im allgemeinen, wenn nicht besondere Gründe dagegen sprechen, es sich zur Regel, Initiativanträge, die aus dem Schoße der parlamentarischen Versammlungen kommen, nicht sofort durch ihre Mitarbeit halb zu Regierungsanträgen zu machen, oder sich zum Hilfsorgan dieser Initiativanträge herzugeben, sondern die Regierung hat sich zur Regel gemacht, die früher leider nicht hinreichend beobachtet worden ist, abzuwarten, ob und in welcher Art die Majorität der beteiligten Versammlung für solche Initiativanträge Partei nimmt, und dann ihrerseits Stellung dazu zu nehmen und die Anträge zu bekämpfen oder anzunehmen oder zu amendieren oder Gesetzesvorschläge darauf zu gründen. Die Regierung ist nicht dazu da, als Hilfsorgan und aktenmäßige Arbeitskräfte zu dienen für die Velleitäten, Anträge zu stellen, die tief in das Staatsleben einschneiden und auf die jeder einzelne nach Die Negierung kein Vorspann für Privatantrüge. 115 seinem Belieben kommen kann, um die Negierung vorzn- spannen vor seinen Antrag oder aber sie der Gleichgiltigkeit gegen hohe Interessen zu beschuldigen. Außerdem hatte ich gerade in der jetzigen Zeit die Hoffnung, daß wir zum Frieden mit der päpstlichen Kurie und infolgedessen auch mit dem größeren Teil unserer katholischen Mitbürger gelangen werden, und ich halte die jetzige Zeit für sehr übel gewählt für einen solchen Erisapfel. Sie haben das schon ans den Kundgebungen, die die Rede des Herrn Vorredners begleiteten, gesehen, daß er weit entfernt ist, das Einverständnis aller seiner evangelischen Mitbürger für sein Auftreten zu haben. Ich glaube nicht, daß weder die evangelische Kirche noch die Mehrzahl ihrer Angehörigen geneigt sein kann, ihre Zustimmung zu dem Friedenswerk mit dem Papste, an dem wir arbeiten, davon abhängig zu machen, ob der Staat seinerseits in diesem Augenblick der evangelischen Kirche auf Kosten staatlicher Rechte Konzessionen macht. Ich glaube nicht, daß die evangelische Kirche und ihre Mitglieder gesonnen sind, auf diese Weise einen Kaufpreis vom König und vom Staat dafür zu fordern, daß sie in einer Lebensfrage des inneren Friedens der Staatsregierung zustimmen. (Sehr richtig!) Ich habe eine höhere Meinung von Ihnen, ich glaube. Sie werden am Schluß ohne Rücksicht darauf zustimmen. Ich würde es bedauern, wenn aus diesem Grunde, um vom Staate in diesem Momente Rechte zu erpressen, möchte ich sagen, der Beistand irgend eines evangelischen Mitbürgers uns bei unseren Bemühungen, zum Frieden mit unseren katholischen Mitbürgern zu gelangen, entgehen sollte. Wenn der Herr Vorredner hervorgehoben, daß ich gestern gesagt hätte, wenn friedliebende Katho- 116 Die Landtagssession von 1M7. liken ihrerseits sagen, daß für ihr religiöses Bedürfnis diese oder jene Konzession notwendig ist, — und ich habe nicht hinzuzusetzen brauchen, daß ich dabei überzeugt bin, daß der Staat in keine Gefahr gerät durch diese Konzessionen — so wäre das für mich allein ein hinreichender Grund, diese Konzession zu machen. In ähnlichem Verhältnis stehe ich keinesfalls zur evangelischen Kirche. Ich bin ein evangelischer Christ ebenso gut wie der Herr Vorredner und werde ihm und seiner eigentümlichen Auffassung nicht meinerseits das saoriiioiuin iutMoakus machen. (Sehr gut!) Ich habe in Bezug auf die evangelische Konfession meine eigene Ueberzeugung und Meinung und bin in meinem Glauben daran Gott und den Menschen gegenüber stark und fest genug begründet, um mich durch diese Angriffe nicht darin erschüttern zu lassen. (Lebhaftes Bravo.) Aber ich kann nur als evangelischer Staatsangehöriger meiner Ueberzeugung Ausdruck geben; von den Herzens- und Seelensbedürfnissen eines katholischen Mitbürgers aber kann ich mir nicht in der Art eine so genaue Vorstellung machen von der Notwendigkeit der Konzessionen, deren seine Kirche bedarf, daß ich nicht meine Meinung der seinigen unterordnen könnte. Meinen evangelischen Glaubensgenossen gegenüber — und selbst wenn sie einen höheren Ruf und Stufe der Gottesgelahrtheit haben sollten, wie der Herr Vorredner (große Heiterkeit), — denen würde ich meine Ueberzeugung nicht opfern. Ich kann nur wiederholt die Versicherung abgeben, daß die Königliche Negierung ihrerseits den von ihr anerkannten Bedürfnissen, ja Notständen der evangelischen Kirche ihrerseits freiwillig entgegenkommt, und,' wie die Herren aus unseren Budgetverhältnissen ersehen können, Herrn von Hainmersteins Gottesgelahrtheit. 117 auf dem Punkte der notwendigen finanziellen Unterstützung auch in den letzten Jahren reichlich entgegen- gekommen ist. Wenn ich sage reichlich, so meine ich, reichlich in Bezug auf die Summen, die aufgewandt sind, aber nicht reichlich in Bezug auf das Bedürfnis. Ich glaube, daß das Bedürfnis noch erheblichere Zuschüsse von seiten des Staates fordern wird; und wenn die Herren nur dazu mithelfen wollen, im Staat und Reich neue Einnahmequellen zu schaffen, so wird das im weiteren Maße möglich sein. Ich gehe sogar weiter. Wenn zu dem äußeren Ansehen gegenüber demjenigen, dessen sich die katholische Geistlichkeit erfreut, irgend etwas der evangelischen Geistlichkeit von Nutzen sein kann nach ihrer Ueberzeugung, uni ihre Stellung gegenüber ihren katholischen Kollegen — ich finde den richtigen Ausdruck im Augenblick nicht — um ihr Ansehen zu heben und die Bedeutung, welche König und Staat auf ihre Stellung legen, um die auch äußerlich anders zu kennzeichnen, so habe ich auch dagegen nichts einzuwenden. Nur möchte ich abraten, dergleichen Initiativanträge, die von einzelnen Parteirichtungen — ich möchte sagen, von kleinen Brüchen von Fraktionen ausgehen — in Momenten ein- znbringen, wo gerade für die Regierung und für die Zukunft des Reiches eine Geschlossenheit aller ihrer Freunde und aller derer, die sie stützen wollen, notwendig ist - - solche Momente zu wählen, um dadurch unseren inneren Frieden zu stören. Ich möchte die Herren bitten, und ich hoffe auch, daß die Bitte bei der Mehrzahl der Freunde der Negierung von Erfolg sein wird, daß sie etwas mehr Vertrauen haben, als aus der Rede des Herrn Vorredners sprach, auch zu dem Schutze, den der König als mimmnn 118 Die Landtagssession von 1887. spisoopus und Monarch des Landes der evangelischen Kirche jederzeit gewähren wird, und auch zur Förderung — nicht bloß zum Schutze. Aber vor allem bitte ich, diese ganz heterogenen Fragen auseinander zu halten, die Frage des Friedensschlusses, in dem wir in diesem Augenblick begriffen sind, um einen inockus vivsncki mit der römischen Kurie zu finden, und die Frage, wie der Staat zur evangelischen Kirche steht. Darüber habe ich mich überhaupt nicht zu äußern — ich bin kein Dogmatiker — die Stellungnahme dazu ist nicht eine Sache, die im Zusammenhang stände mit der auswärtigen Politik. Da bin ich genöligt, die Sache meinem verehrten Kollegen, dem Herrn Kultusminister, zu überlassen. (Bravo!) Im weiteren Verlaufe der Diskussion nahm der Abgeordnete Brüel, welfisch-protestantischer Hospitant des Zentrums, das Wort. Mit der Billigung des Gesetzes verband er eine gehässige Kritik der Politik des Kulturkampfes. „Sollte wirklich wohl," fragte er, „außer dem Fürsten Bismarck ein anderes Mitglied des Hauses der Meinung gewesen sein im Jahre 1873, er mache Kampfgesetze?" Kampfgesetze seien das Brotkorbgesetz und andere von 1874 und 1875 gewesen. Wäre es aber wahr, wie er glauben wolle, daß Fürst Bismarck so gedacht, so sei eine solche Politik des Krieges mit den eigenen Unterthanen nicht in Einklang zu bringen mit den Anforderungen der Gerechtigkeit und des Sittengesetzes. Nun scheine die Zeit des Zwanges und der Peitsche freilich für die katholische Kirche vorbei, aber nicht auch für die evangelische; wenn man dieser die Gewährung reicherer Mittel in Aussicht stelle, so mache das den Eindruck, als wenn man der Dienstmagd den Lohn erhöhe, u. s. w. Der Ministerpräsident entgegnete darauf mit begreiflicher Schärfe: Der Herr Vorredner hat mir dadurch, daß er mir den Rücken zuwendete, in abgewandter Richtung sprach, leider das Verständnis eines großen Teiles seiner Rede Die befreundeten Irregulären. 119 entzogen. Es sind mir mehrere der vielleicht scharf zugespitzten Pointen, welche in der Versammlung Eindruck machten, entgangen, weil er dabei die Stimme sinken ließ. Aber soviel habe ich doch heraushören können aus dem, was ich verstand, daß seine Rede eigentlich nnr eine Vervollständigung derjenigen war, welche der Abgeordnete Richter gestern, im Aufträge vielleicht weniger seiner eigenen Fraktion als einzelner Mitglieder einer anderen Fraktion, die sich zu schweigen veranlaßt sieht, hier gehalten hat. Ich glaube ausdrücklich bemerken zu müssen, daß ich damit nicht behaupte, daß der Abgeordnete Richter oder der Abgeordnete Brüel im Namen des ganzen Zentrums gesprochen habe; aber ich glaube doch, daß sie den gravarninidus einigermaßen Ausdruck gegeben haben, welche wir in gewissen antipäpstlichen katholischen Blättern in diesen Tagen so leidenschaftlich vertreten finden, und denen die mit diesen Blättern sympathisierenden Abgeordneten katholischer Konfession natürlich hier keinen Ausdruck geben werden; dazu hat man die irreguläre Gruppe der befreundeten Abgeordneten (Heiterkeit), denen man Gelegenheit gibt, zu äußern, was man sich selbst geniert zu sagen, und die sich auch sehr bereitwillig dazu hergeben. Der Herr Abgeordnete Brüel hat noch dazu einen anderen Beruf; denn er ist nicht bloß ein okkulter Lehnsmann des Zentrums, sondern er ist ja Hospitant, und zwar nicht nur Hospitant, er ist auch Welfe. (Heiterkeit.) Als Welfe braucht er sowohl wie der Abgeorduete Richter zum Gedeihen der Fortschrittspartei den Streit unter den übrigen; er muß immer der tsrtivo gauclsvs ckuoluis litiAautidus sein, und wenn er den Streit zwischen dem Staat und dem Papst, 120 Die Landtagssession von 1887. zwischen dem Staat und der katholischen Kirche erhalten kann, so blüht sein Weizen. (Sehr wahr!) Wenn der Kirchenstreit fortdauert, so hat er in dem zahlreichen Zentrum, das die katholische, vorzugsweise ländliche Bevölkerung in großen Massen vertritt, das Fundament, auf das er nur zu steigen braucht, um sein Belagerungsgeschütz gegen den Staat mit mehr Bequemlichkeit aufzuführen. Zu den reichsfeindlichen Parteien darf ich doch den letzten Herrn Vorredner ganz unbedingt rechnen; denn er ist ein zweifelloser Welfe, und daß die Welfen mit dem jetzigen Bestehen des Reiches nicht einverstanden sind, hat auch der Herr Abgeordnete Windt- horst noch erklärt; obwohl er sich enthält, das Reich zu bekämpfen, hat er doch seine Entwickelung bekämpft. Die Gesinnung des Herrn Abgeordneten Brüel geht meiner Ueberzeugung nach in ihrer gegnerischen Schärfe gegen das Reich und seine jetzigen maßgebenden Kräfte noch erheblich über die des Abgeordneten Windthorst hinaus. (Heiterkeit.) Das, was ich von dieser Rede habe hören können, war doch noch eine ganz andere Tonart als das liebenswürdige Wohlwollen, welches hier auch für abweichende Meinungen aus den Aeußerungen des Abgeordneten Richter sprach. (Heiterkeit.) Er sprach frei von der Leber weg, dabei jede einzelne Phrase, die ich habe verstehen können, wohlberechnet darauf: wie kann ich den: Fürsten Bismarck — der Herr nennt mich so, während ich hier doch Ministerpräsident bin; ich nenne niemand bei seinem Privattitel hier, sondern nur als Abgeordneten — — wie kann ich dem nach Möglichkeit schaden und der inneren Einigkeit im Reick? Mir ist mitgeteilt worden, daß der Herr Vorredner Ursprung des Hammersteinschen Antrags. 121 eigentlich der intellektuelle Urheber des Hammersteinschen Antrages gewesen sei (sehr wahr!), und daß von seiten seiner Freunde die Priorität der Erfindung sogar für ihn in Anspruch genommen wird. Das wirft ja auf den Hammersteinschen Antrag ein ganz neues Licht. Dann ist derselbe also von Leuten, die ein Interesse hatten an der Verschärfung des bestehenden Streites mit der Katholizität, an der Verschärfung eines jeden Streites, der im Reiche besteht — von denen ist der Hammer- steinsche Antrag eigentlich ausgegangen. Ob der. Herr Abgeordnete v. Hannnerstein sich das wohl ganz genau klar gemacht hat? Ich kann mir nicht denken, daß er mit offenen Augen und eigenem Willen diesen Interessen, die der Abgeordnete Brüel hier vertritt, geradezu dienen wolle; ich kann dies auch von den anderen Freunden dieses Antrags nicht glauben. Daraus erklärt sich auch, daß er gerade in dieser Zeit eingebracht ist. Welch reichen Schatz von Argumenten, von Zwiespaltsmotiven zwischen der Regierung und ihren Freunden der Herr Vorredner gerade aus dem Hammersteinschen Antrag entnahm, das wird Ihnen allen ausgefallen sein. Ich bewundere nur, daß man mit dieser Auffassung als Hospitant der katholischen Fraktion sich so lange hat halten können, und ich vermute, daß da noch andere Gründe den Herrn Abgeordneten bestimmen, als das reine Interesse für die evangelische Kirche. Der Herr Abgeordnete hat, wie mir gesagt worden ist, kurz nach der Annexion von Hannover Gelegenheit zu Beschwerden über Mangel an Erfüllung persönlicher Wünsche gehabt. Ich kann mir nicht denken, daß das auf seine politische Stimmung nachhaltigen Einfluß gehabt haben soll (Unruhe im Zentrum), aber wenn er 122 Die Landtagssession von 1887. darüber von irgend einer Empfindlichkeit berührt sein sollte, so möchte ich ihn doch bitten, das zu vergessen. Es ist das ja gewiß keine persönliche Abneigung gewesen, sondern nur der Mangel an richtiger und besonnener Entschließung der damaligen Machthaber. Also ich möchte ihn bitten, die Zeiten einer solchen persönlichen Verstimmung zu vergessen. Der Herr Abgeordnete hat mir gegenüber gewisse Insinuationen von großer persönlicher Schärfe und Bitterkeit gemacht. Er hat mir schuld gegeben, daß ich die Forderungen der Sittlichkeit, der Gerechtigkeit verletzte. Ich wäre also vollständig dazu berechtigt, den Herrn Abgeordneten mit ähnlichen Unhöflichkeiten zu bedienen. (Unruhe im Zentrum.) Es ist mehr meine persönliche Selbstachtung, die mich davon abhält, als der Glaube, daß ich nicht berechtigt sein würde zu der Sprache, die der Abgeordnete soeben mir gegenüber geführt hat. Er hat mir in diesem Sinne vorgeworfen, wir hätten Krieg gegen die eigenen Unterthanen geführt. Krieg haben wir überhaupt nicht geführt; wir sind in parlamentarischen und publizistischen Kämpfen gewesen. Wenn er das Krieg nennt, so sind mir auch heute noch im Kriege, in einem Kampfe ganz ähnlicher Art. Wir haben gekämpft gegen die faktiösen Parteiumtriebe, die gefährlich für das neugegründete Reich werden konnten; wir kämpfen gegen die Welfenpartei noch immer mit derselben Entschiedenheit. Mit dem Zentrum, soweit es katholische Interessen vertritt, hoffen wir zu einem moclns vivonäi zu gelangen. Wir führen auch noch denselben Kampf gegen die Sozialdemokraten und gegen die politischen Demokraten. Das ist aber kein Krieg mit den eigenen Unterthanen, sondern das sind parlamentarische Kämpfe Welfische Sittlichkeit. 123 zwischen dem Minister, zwischen der Regierung und den Parteien, in denen ja der Herr Vorredner recht eigentlich lebt. Das ist sein eigentliches Element. Ich glaube, daß er weiter keine persönlichen Interessen haben würde, wem: dieses verloren ginge. (Heiterkeit.) Die Forderung der Sittlichkeit, die der Abgeordnete durch mich verletzt meint, halte ich vielmehr in Frage gestellt durch die Umtriebe, welche die Welfenpartei seit 21 Jahren gegen das gemeinsame deutsche Vaterland ununterbrochen betreibt, gegen die ehrliche Verteidigung der nationalen Regierung gegenüber diesen Umtrieben. Zu dieser Verteidigung gehört, daß wir die Welfen bekämpfen, und ich bedauere, daß das Zentrum bei seiner ersten Entstehung dieses nationalfeindliche Element in sich ausgenommen hat. Das hat unsere Kämpfe so außerordentlich verschärft. Der Herr Abgeordnete hat gesagt, er glaube kaum, daß außer mir ein einziger Abgeordneter im Reichstage geglaubt hätte, daß es sich nur um Kampfgesetze gehandelt habe. Es ist das ja eine indirekte Manier meines Erachtens, um mir eine Unwahrheit vorzuwerfen; denn daß ich gerade der einzige sein soll, dessen Logik so mangelhaft ist, daß er das, was 400 einsehen, nicht ein- sehen kann, das nimmt der Herr Vorredner doch nicht an. Er hat damit angedeutet und andeuten wollen meines Erachtens, daß ich von der Wahrheit abgewichen wäre. Nun, meines Erachtens kann gerade darüber niemand zweifelhaft sein. Ich habe mich oxprossis vorlns darüber im Herrenhause ausgesprochen; es war im Jahre 1876, also mitten im Kulturkämpfe. Ich habe Ihnen gestern vorgelesen, in welcher Weise ich im Januar 1872 meine Hoffnung ausgesprochen habe, durch Kampf zum Frieden 124 Die Lcmdtagssessioil von 1887. zu kommen, d. h. doch zu einer Aenderung der Gesetzgebung. In einem wirklichen Kriege okkupiert man ein feindliches Gebiet, aber keineswegs in der Absicht, es zu behalten; wenn wir das verewigen wollten, was geschaffen war, so wäre das ein analoger Versuch gewesen, als ob wir noch weitere Gebiete, als diejenigen, die mir Frankreich abgenommen haben, hätten behalten wollen, Gebiete die wir nicht behalten haben, die wir nicht brauchen konnten. Ebensogut, wie wir die Champagne und Burgund und andere wieder geräumt haben, so sind wir auch im Interesse des Friedensschlusses bereit, von dem durch die Maigesetze okkupierten Gebiet ein ganz Teil zu räumen, und ich habe diese Absicht immer gehabt. Ob der Frieden nun, was der Abgeordnete aus Hannover vorhin bezweifelte, ein dauernder sein wird, ja, meine Herren, das steht bei Gott. Ich hoffe allerdings, daß er dauernd sein wird, aber die Möglichkeit, daß er gebrochen wird von der andern Seite, die Möglichkeit, daß er gebrochen wird, wenn die Gesinnungsgenossen des Abgeordneten Richter zur Regierung kommen, daß das gute Verhältnis zwischen ihm und der Zentrumspartei und den anderen Parteien sich wieder löst — die ist allerdings wohl vorhanden. Die Frage indes, ob ein Frieden ewig dauern werde oder nicht, hat noch nie jemand in der Welt abgehalten, einen Frieden zu schließen. Wenn wir nüt dem Frankfurter Frieden 1871 der Welt die Sicherheit hätten gewähren müssen, daß zwischen uns und Frankreich nie wieder ein Krieg entstehe, dann hätten wir allerdings den Frieden nicht schließen dürfen. Nach Ihrer Meinung müßten wir auch heute noch in Versailles stehen, weil es nicht möglich ist, mit einer so kriegerischen Nation, wie die französische, die uns in Kein Friede ewig. 125 jedem Jahrhundert 3 bis 4 mal angefalleu hat, einen dauernden Frieden zu schließen. Ich habe also im Jahre 1875 gesagt: Indes bewahre ich die Hoffnung, daß der päpstliche Einfluß auf das Zentrum sich erhalten werde, denn wie uns die Geschichte kriegerische Päpste und friedliche, fechtende und geistliche zeigt, so hoffe ich, wird doch auch wieder einmal demnächst die Reihe an einen friedliebenden Papst kommen. Darauf ist meine Hoffnung gerichtet, und dann hoffe ich wiederum, einen Antonelli zu finden, der einsichtsvoll genug ist, um dem Frieden mit der weltlichen Macht entgegenzukommen. Also im Jahre 1875 habe ich nicht von einem definitiven Abschluß, von einer ewigen Dauer unserer jetzigen Einrichtung gesprochen, sondern immer von einem Kampf, an dessen Ende ich den Frieden als Ziel zu sehen hoffte. Der Kampf, der mit Rom geführt ist, ist deswegen auch kein konfessioneller gewesen, er ist ein politischer geblieben. Weil die römische Kurie den Beistand ihrer Macht, den Einfluß des Papstes auf unsere deutschen Wahlen dem Zentrum geliehen und dadurch eine gewisse Verantwortung für dessen Haltung übernommen hatte, deshalb sind wir in den Kampf mit der Kurie hineingezogen. In diesem ganzen Kampf haben wir keineswegs, wie der Herr Vorredner zu insinuieren sucht, eine Stärkung der Staatsgewalt als ausschließliches — untergeordnetes Element, wie er es nannte, — erstrebt, obwohl ich das für so untergeordnet nicht halte. Die Staatsgewalt bedarf einer Stärkung — wenigstens in Preußen — nicht, sie hat die Stärke, die sie braucht. Die Aufgabe des Kampfes und das Ziel des Kampfes 126 Die Landtagssession von 1887. war von Anfang an, das neugestiftete Reich, unsere wiedergewonnene Einheit gegen die subversiven, sehr geschickten und sehr bösartigen Angriffe zu schützen, die die politischen Freunde des Herrn Vorredners dem Reiche, seiner Sicherheit und seinem inneren Frieden gegenüber unternommen hatten. Das ist eine ehrenvolle und hochstehende Aufgabe, der ich mich auch ferner widmen werde. Daß ich dabei den üblen Willen und die Feindschaft des Herrn Vorredners auf mich ziehe, ist mir längst bekannt. Ich kann im übrigen alle Insinuationen, die er persönlich gegen mich gemacht hat oder gemacht haben mag — — ich habe sie nicht alle gehört —, auf sich beruhen lassen, in dem festen Vertrauen auf das Urteil, welches meine Landsleute und die öffentliche Meinung über mich fällen werden. Die werden nicht auf seiten des welfischen Abgeordneten, sondern auf seiten des Verteidigers des Reiches stehen. (Lebhaftes Bravo.) Am Schlüsse der Sitzung ward der nationalliberale Antrag auf Verweisung an eine Kommission abgelehnt, und die zweite Beratung im Plenum beschlossen. 6. Das Ordrnswrsen in Posen. 25. April l887. Bei der zweiten Lesung der Kirchengesetznovelle in der 40. Sitzung des Abgeordnetenhauses am 25. April 1887 rief allein Artikel 5 — über die Zulassung der Orden — eine längere Debatte hervor. Unter anderem bedauerte der freikonservative Abgeordnete v. Dziembowski namens der Deutschen in Posen, daß damit die Wirkung der vor kurzem zur Verhütung der Polonisie- rung beschlossenen Maßregeln wesentlichen Eintrag erleiden werde. Das Ordenswesen in Posen. . 127 ' Er habe einen Antrag auf Ausschließung der Provinzen Posen nnd Westpreußen von diesem Artikel beabsichtigt, unterlasse ihn jedoch als aussichtlos. Hiezu äußerte sich Fürst Bismarck, wie folgt: Die Königliche Staatsregierung ist keineswegs blind gegen die Bedenken, die dagegen sprechen, den polnischen Bestrebungen in der Provinz Posen denjenigen Beistand zuzuführen, der ihnen ohne Zweifel aus der Wiederherstellung und Wiederzulassung verschiedener Orden erwachsen kann. Sie hat sich aber nichtsdestoweniger entschließen müssen, Ihnen die Annahme der gesamten Vorlage, wie sie aus dem Herrenhause gekommen ist, zu empfehlen, weil durch das Abbröckeln eines Teils von derselben das Zustandekommen der Friedensverhandlungen, welche wir mit der römischen Kurie geführt haben, wiederum in Frage gestellt werden würde, und weil die Regierung im Gesamtinteresse des Staats glaubt, ein höheres Gewicht auf das Zustandekommen dieser Verständigung, dieses Friedens, dieses woäus vivoucki mit den katholischen Unterthanen des Königs legen zu müssen, als auf die lokalen Uebel, welche den einzelnen Provinzen aus den gemachten Konzessionen erwachsen würden. Der Artikel ward in namentlicher Abstimmung mit 230 gegen 117 Stimmen genehmigt; das ganze Gesetz desgleichen in dritter Lesung am 27. April 1887 mit 243 gegen 99 Stimmen. Die Minorität bestand hauptsächlich aus Nationalliberalen und Deutschfreisinnigen: die Freikonservativen hatten sich zum Teil des Votums enthalten. II. Die Reichstags sessum vom Frühjahr 1887. I. Abstrakte und angewandte Wissenschaft. 10. März 1887. In der ersten Session der siebenten Legislaturperiode des deutschen Reichstags — sie währte vom 3. März bis zum 18. Juni 1887 — hat Fürst Bismarck nur einmal mit eigenen Worten in die Verhandlungen eingegriffen, und auch das an minder bedeutender Stelle. Der Reichstag, dessen charakteristische Zusammensetzung auf dem nach der Auflösung vom 14. Januar geschlossenen, unterm Beistände der öffentlichen Meinung siegreichen Wahlkartell der Konservativen und Nationalliberalen beruhte, bedurfte, um sich patriotisch willfährig zu zeigen, keines besonderen Sporns. Er bewilligte nicht nur die verlangte Heerverstärkung, sondern auch die damit in Verbindung stehenden Forderungen für Bahn- und Festungsbauten, genehmigte die dazu nötige Anleihe und half endlich auch dem finanziellen Bedürfnis im allgemeinen durch Annahme von Vorlagen über Branntwein- und Zuckerbesteuerung einigermaßen ab. Es geschah vor allen diesen Entscheidungen, in der 6. Sitzung am 10. März 1887, bei Gelegenheit der zweiten Lesung des Reichshaushaltsetats für 1887—88, daß der Abgeordnete Virchow Beschwerde über die beabsichtigte Verwendung der Abstrakte und angewandte Wissenschaft. t29 im Etat des Auswärtigen Amtes wiederholt bewilligten Summe oon 150 000 Mark erhob, die ausdrücklich zur Förderung „der aus die Erschließung Zentralafrikas und anderer Länder gerichteten wissenschaftlichen Bestrebungen" bestimmt sei. *) Redner tadelte, daß die von der zu diesem Behufe gebildeten deutschen „Afrikanischen Gesellschaft" verfolgten Zwecke jetzt hintangesetzt würden, und statt dessen praktisch koloniale Ziele der Regierung, wie die Erforschung des Hinterlandes der Küste von Kamerun, den Vorzug erhielten. Den Afrikareisenden Flegel habe man zu unglücklicher Stunde verabschiedet, anstatt ihn weiter zu verwenden. Hierauf sagte Fürst Bismarck: Ich bedaure zunächst, daß bei dem tiefliegenden Standpunkt, von dem aus der Herr Vorredner sprach, hier seine Aeußerungen nur sehr unvollkommen und mit Anstrengung zu hören waren. Soviel aber habe ich vernommen, daß er uns einen Vorwurf daraus macht, daß die 150 000 Mark Beihilfe zur Förderung der auf Erschließung Zentralafrikas und anderer Ländergebiete gerichteten wissenschaftlichen Bestrebungen nicht wie früher für das Nigergebiet, sondern zur Erforschung des hinter den deutschen Besitzungen in Kamerun liegenden Gebietes durch Verfügung des Auswärtigen Amtes bestimmt worden wären. Das Auswärtige Amt ist durch keine Andeutung der Teile von Afrika, welche erforscht werden sollten, in der Verwendung dieser Gelder beschränkt worden. Es heißt: das Innere jenes Weltteils. Um dahin zu kommen, muß man doch immer irgendwo vom Rande ausgehen, und von welcher Seite man die Sache anschneiden will, das, glaube ich, wird am besten den Entschließungen der exekutiven Behörde überlassen. Natürlich geben wir dabei den Teilen den Vorzug, wo wir die Küste besitzen. Die wissenschaftliche Tragweite dessen, *) Vgl. Bd. XIV. S. 151 ff. 295 . ^ 130 - Die Reichstagssession vom Frühjahr 1887. was da geleistet werden kann, wird dadurch gar nicht berührt. Der Herr Vorredner gab, wenn ich ihn richtig verstanden habe, ausdrücklich zu, daß auch in dem Küstengebiete für die Wissenschaft eine erhebliche Ausbeute geschaffen werden könnte. Nun handelt es sich, glaube ich, bei unseren von einander abweichenden Standpunkten darum, daß der Herr Vorredner nur die abstrakte Wissenschaft, die Regierung aber auch die angewandte Wissenschaft fördern will, die Wissenschaft, die sich auf unsere wirtschaftlichen Verhältnisse, auf den Fortschritt unseres Verkehrs in Afrika und der deutschen Kultur dort bezieht. Gerade diese wollen wir in erster Linie pflegen. Ich glaube nicht, daß man vom nationalen Standpunkte aus uns daraus einen Tadel machen kann. Früher haben sich die Forschungen, wie ich schon erwähnte, auf den Niger und Benue vorzugsweise gerichtet. Dort haben wir aber nicht diejenige Unterstützung bieten können, die mir den wissenschaftlichen Forschungen in den Gebieten gewähren können, deren Zubehörigkeit zu Deutschland von den übrigen europäischen Nationen anerkannt ist. Die deutsche Forschung am Benue und am Niger hat im günstigsten Falle mit dem toleimri passe der Engländer, im wahrscheinlichen Falle aber auch mit gewissen rivalisierenden englischen Interessen zu kämpfen gehabt; kurz, wir haben dort auf keine andere Unterstützung zu rechnen als diejenige, die der Reisende und wissenschaftliche Forscher in sich selbst, in seinen Mitteln und in den Geldern findet, die ihm mitgegeben werden. Von der Beihilfe einer lokalen Autorität und überhaupt einer staatlichen Autorität ist dort nicht die Rede; im Gegenteil, nur von Hindernissen. Wissenschaftliche und nationale Interessen. 131 Ich weiß nicht, welche Ergebnisse die Forschungen im Niger- und Benne-Gebiet für die abstrakte Wissenschaft gehabt haben; für die deutschen nationalen Bestrebungen aber sind sie vollständig fruchtlos gewesen. Der Herr Vorredner hat gewissermaßen eine Fälschung der Intentionen, in welchen diese Ausgabe bewilligt worden ist, darin gefunden, daß dieselbe nicht mehr der abstrakten Wissenschaft, sondern der angewandten, derjenigen, die zugleich den deutschen Handels- und deutschen Verkehrsinteressen nützlich sein kann, gewidmet worden sei. Ich finde darüber keine Vorschrift. Es ist nicht einmal gesagt: „Nur das Innere Afrikas", sondern es ist gesagt: „und andere Ländergebiete". Es hätten also diese Fonds nach der Bestimmung, die sie laut Beschluß haben sollten, ebenso gut außerhalb Afrikas verwendet werden können. Ich gehe auf die Sache hier nur des näheren ein, um den Vorwurf zurückzuweisen, als hätte die Regierung sich in ihrer Verwendung nicht streng und genau an den Sinn gehalten, in welchem die Mittel bewilligt worden sind, und uni an den Reichstag die Bitte zu richten, in dieser Beziehung auch ferner die freie Wahl der Negierung bei weiterer Bewilligung von Mitteln nicht beschränken zu wollen, sondern ausdrücklich dem zuznstimmen, daß diese Forschungeil und die Mittel, durch welche sie möglich gemacht werden, zwar der Wissenschaft gewidmet werden sollen, dabei aber immer die Rückwirkung der damit erzielten Resultate auf unsere nationalen Interessen im Auge behalten, womöglich beides verbunden werde. (Bravo! rechts.) Abgeordneter Virchow bedauerte, daß ihn „der Wahlsieg des Herrn Reichskanzlers in eine so ungünstige örtliche Lage gebracht", daß er sich dem Hause schwer verständlich machen könne. 132 Die Reichstagssession vom Frühjahr 1887. Er betonte dann nochmals die Erforschung des eigentlichen zentralen Afrikas als die ursprüngliche Idee der Bestimmung dieses Fonds. Die „Afrikanische Gesellschaft" in Berlin habe dem früheren Brauche zuwider im letzten Jahre keinen Pfennig daraus zu Subsidien für von ihr gewählte wissenschaftliche Reisende erhalten und stehe daher vor der Frage, ob sie sich nicht lieber auflösen und ihre von den einzelnen geographischen Gesellschaften aufgebrachten Mittel zu anderen Zwecken selbständig verwenden solle. Fürst Bismarck replizierte: Ich würde es lebhaft bedauern, wenn eine Gesellschaft, der so ausgezeichnete Gelehrte angehören, wie der Herr Vorredner, sich auflösen wollte. Ich kann aber nicht versprechen, dazu mitzuwirken, daß die Auswahl der Gegenden, welche erforscht werden sollen, auch ferner der Gesellschaft anheimgegeben werde. Das Auswärtige Amt wird für ihre Mitwirkung sehr dankbar sein; aber es kann seinerseits auf die Leitung dieses Geschäfts nicht verzichten. Zentralafrika hat der Herr Vorredner in seinen letzten Worten nochmals als das Hauptobjekt seiner Wünsche und als den Zweck, für den allein seiner Angabe nach die Afrikanische Gesellschaft noch bestehen würde, bezeichnet. Ich denke doch, daß der Herr Vorredner ebenso wie ich unter Zentralafrika nicht gerade den mathematischen Mittelpunkt von Afrika verstehen wird, sondern im allgemeinen nur das, was man richtiger, glaube ich, die tsrra inovAnita. von Afrika nennen könnte. Nun ist merkwürdigerweise das Land hinter unseren Küstenkolonien sehr viel unbekannter als beispielsweise das Kongo- und andere zentralere Gebiete von Afrika, und ich habe das Gefühl gehabt, daß es fast ehrenrührig für unsere Leistungen auch auf dem Gebiete der Wissenschaft wäre, wenn wir über das Gebiet, dessen Küste Virchoiv und Flegel über Afrika. 133 ivir in Besitz genommen haben, unwissend bleiben und keine Auskunft geben können, sobald es über zwei Kanonenschußweiten von der Küste entfernt liegt — oder bis auf eine Tagereise will ich sagen. In das Kongogebiet ist man allenfalls vorgedrungen, aber weiterhin mit den großen Länderstrecken hinter dem Kamerungebiet, wo wir von keiner Konkurrenz unserer englischen und französischen Nachbarn in Afrika irgend eine Störung zu besorgen haben, sind wir viel unbekannter, als mit dem Kongogebiet. Wir sind zum Aufgeben des Dienstes der abstrakten Wissenschaft und zum Uebergang in den Dienst der angewandten Wissenschaft nicht ausschließlich aus eigenen Erwägungen veranlaßt worden, sondern auch mit durch das Urteil desjenigen Gelehrten, dessen hervorragende Leistungen der Herr Vorredner hier in seinen ersten Aeußerungen allerkannt hat, und dessen bedauerliches, Schicksal er gewissermaßen mit auf unser Konto, in unsere Schuld schreiben wollte, als ob er an gebrochenem Herzen untergegangen wäre infolge der Zurückhaltung, welche ihm gegenüber das Auswärtige Amt in der Anwendung der Mittel beobachtet hätte; vielleicht deshalb, weil er nicht mehr durch die Afrikanische Gesellschaft die Mittel empfangen sollte, sondern direkt; — eine Vorschrift war über die Verwendung nicht gemacht. Aber Herr Robert Flegel hat sich in einem seiner Briefe vonl 20. April 1883 gerade in demselben Sinne ausgesprochen, wie ich mir vorhin zu erwähnen erlaubte. Er sagt: Wenn die deutsche Regierung nicht bald damit beginnt, die Entdeckungen deutscher Forscher praktisch in irgend einer Weise auszunutzen, wenn 134 Die Reichstagssession vom Frühjahr 1887. die deutsche Kaufmannschaft und die Industriellen Deutschlands nicht mehr Teilnahme, und zwar werkthätige Teilnahme, der deutschen Forschung zuwenden und deren Erfolgen mehr Aufmerksamkeit als seither zu widmen sich entschließen, wenn endlich die deutsche Forschung selbst in Zukunft nicht mehr Interesse zeigt, praktische Erfolge zu erzielen, so werden wir auch noch fortfahren, Opfer an Kapital und wertvollen Menschenleben zum Besten anderer Nationen, die uns das wenig Dank wissen, zu bringen, wie wir es leider seither gethan haben. Ich glaube, hier ist der Gedanke von Herrn Flegel klarer und schärfer ausgesprochen, den ich habe zum Ausdruck bringen wollen. Es ist mir in derselben Klarheit vielleicht nicht gelungen, weil ich auf diesen Vorwurf eigentlich nicht gefaßt und in der Sache nicht vollständig orientiert war. Ich kann nur meine Bitte wiederholen: Beeinträchtigen Sie die Regierung durch irgend eine Klausel in Bezug auf die Verwendung nicht in ihrem Bestreben, die Resultate, die für die Wissenschaft erreicht werden können, dort auf den Gebieten zu erreichen, wo praktische Erfolge zugleich für Deutschland und nicht, wie Herr Flegel sagt, zum Besten anderer Nationen, also am Benue zum Besten der Engländer, die dort Besitz ergriffen haben, gemacht werden, und ich bitte, keine weitere Klausel als die bisherige der Bewilligung dieser Summe hinzusügeu zu wollen. (Bravo! rechts.) Der betreffende Titel ward darauf einfach bewilligt. IN. Die Reichskagsseflron von 1887—88. 1. Wir Deutsche fürchten Gott, oder sonst nichts in der Wett. 6. Februar 1888. Die zweite Session der siebenten Legislaturperiode des Reichstags ward am 24. November 1887 durch eine vom Staatssekretär v. Bötticher verlesene Thronrede eröffnet. „Die Vorsorge Sr. Mas. des Kaisers und der verbündeten Regierungen," hieß es darin, „ist unausgesetzt auf die weitere Entwicklung des Heerwesens gerichtet. Ein Ihnen vorzulegender Gesetzentwurf, welcher die Landwehr und den Landsturm betrifft, ist bestimmt, eine wesentliche Erhöhung der Wehrkraft des Reichs herbeizuführen." Die Schlußsätze der Rede lauteten: „Die auswärtige Politik Sr. Mas. des Kaisers ist mit Erfolg bemüht, den Frieden Europas, dessen Erhaltung ihre Aufgabe ist, durch Pflege der freundschaftlichen Beziehungen zu allen Mächten, durch Verträge und durch Bündnisse zu befestigen, welche den Zweck haben, den Kriegsgefahren vorzubeugen und ungerechten Angriffen gemeinsam entgegenzutreten. Das Deutsche Reich hat keine aggressiven Tendenzen und keine Bedürfnisse, die durch siegreiche Kriege befriedigt werden könnten. Die unchristliche Neigung zu Ueberfällen benachbarter Völker ist dem deutschen Charakter fremd, und die Verfassung sowohl wie die Heereseinrichtungen des Reiches sind nicht darauf berechnet, den 136 Die Reichstagssession von 1887—88. Frieden unserer Nachbarn durch willkürliche Angriffe zu stören. Aber in der Abwehr solcher und in der Verteidigung unserer Unabhängigkeit sind wir stark und wollen wir mit Gottes Hilfe so stark werden, daß wir jeder Gefahr ruhig entgegensehen können." Der hohe Ernst dieser Worte kennzeichnete die gewaltsame Spannung der europäischen Lage. Frankreich hatte im Sommer 1887 durch Annahme der Boulangerschen Militärreform die allgemeine gleiche Wehrpflicht proklamiert, die Errichtung neuer Kadres beschlossen und überhaupt in jeder Weise die Entfaltung seiner Streitkräfte gefördert. Ununterbrochen entwickelte sich in der Stille der Vorschub russischer Truppenmassen gegen die westlichen Grenzen. Die französische Politik war zwar in sich selbst unsicherer, dadurch aber vielleicht nur um so entzündlicher geworden: General Bou- langer stand, nachdem er seinen Ministerposten verloren, in den eigenen Augen wie in denen aller Ungeduldigen erst recht als der zur Diktatur berufene Kriegsmann da; mit dem Präsidenten Grevp war soeben ein Staatsoberhaupt von ausgesprochen konservativer Haltung gestürzt, der Ausfall der Wahl seines Nachfolgers noch gänzlich ungewiß. Auf russischer Seite hatte der Aerger über den völlig verfehlten Ausgang der bulgarischen Umwälzung — die Wahl und Erhebung des Fürsten Ferdinand — den Haß gegen Deutschland auf den höchsten Grad erhitzt. Nicht die Presse allein erging sich in wüster Hetzerei; Zar Alexander selbst ließ sich durch untergeschobene Dokumente von der Zweizüngigkeit der deutschen Politik, der Mitschuld Bismarcks an der Niederlage der russischen Unternehmungen überzeugen. Von Kopenhagen nur wider Willen über Berlin heimkehrend, ward er zwar hier am 18. November durch den Reichskanzler persönlich über den ihm gespielten Betrug aufgeklärt; allein es blieb die Frage, wie lange dieser bessere Eindruck bei ihm haften, ob der hohe Herr auch nur imstande sein werde, die leidenschaftliche Verblendung rings um ihn her gebieterisch zu bemeistern. Es kam hinzu, daß in Kraft des deutsch-österreichischen Bündnisses vom 7. Oktober 1879 ein russischer Angriff auf die österreich-ungarische Monarchie, wozu bei der thatsächlichen Konkurrenz der orientalischen Interessen beider Mächte der Anlaß jederzeit ungleich näher lag, auch das Deutsche Reich gegen Rußland in die Waffen rufen mußte. Der Ausbruch eines deutsch- französischen Krieges verstand sich dann von selbst. Landwehr- und Landsturmgesetz. 137 Die praktische Folgerung aus der Erwägung dieser Lage war auf seiten der deutschen Regierung der Entschluß, die nationale Wehrkraft zu drohender Einschärfung des Friedens im äußersten erreichbaren Umfange aufzubieten. Von dem Reichstag in seiner damaligen Gestalt ließ sich hierzu, anders als ein Jahr zuvor, eine opferfreudige Mitwirkung ohne weiteres erwarten. Der von der Thronrede angekündigte Entwurf eines Landwehr- und Landsturmgesetzes bezweckte, durch Erhöhung der Dienstpflicht der Ersatzreservisten, durch die Bildung einer Landwehr zweiten Aufgebots und durch die Ausdehnung der Landsturmpflicht dem deutschen Heer im Kriegsfälle eine Halbs Million neuer Streiter zuzuführen. Auf die technischen Einzelheiten des Plaues ist es nicht nötig an dieser Stelle einzugehen, da die nachstehende hochpolitische Rede des Reichskanzlers sich nicht näher damit beschäftigt. Wohl aber ist zu erwähnen, daß, während die laufenden Kosten der neuen Organisation in Friedenszeiten äußerst gering angeschlagen wurden, für die Einführung derselben, d. h. für die Beschaffung des zu guter Ausrüstung der älteren Mannschaften, der Landwehr zweiten Aufgebots, erforderlichen Materials durch eine weitere Vorlage die Aufnahme einer Anleihe von 278 Millionen Mark gefordert ward. Die erste Lesung des Landwehr- und Landsturmgesetzes fand am 16. Dezember 1887 im Reichstage statt. Redner fast aller Fraktionen, neben den Kartellparteien auch des Zentrums, der Deutschfreisinnigen und der Welfen sprachen sich — mit einziger Ausnahme des Sozialdemokraten Bebel — mehr oder minder warm patriotisch für die Vorlage aus, die darauf einer Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen ward. Während diese ihr Geschäft verrichtete, ließ Fürst Bismarck am 31. Dezember 1887 jene ihm vom Zaren zur Verfügung gestellten erdichteten Aktenstücke veröffentlichen. Am 3. Februar 1888 folgte darauf die gleichzeitig im Deutschen Reich und in Oesterreich-Ungarn vollzogene Publikation des Defensivallianzvertrages beider Mächte vom 7. Oktober 1879. Denn es galt, Rechtfertigung und Warnung gegenüber aller Welt mit vollkommener Offenheit für die Sache des Friedens in die Wagschale zu werfen. Demselben Zwecke sollte sodann eine große, schon vorher in ganz Europa mit Spannung erwartete Rede Bismarcks im Reichstage dienen. Daß inzwischen in Frankreich durch die Wahl des besonnenen Carnot zum Präsidenten der Republik eine Be- 138 Die Reichstagsssssion von 1887- 88. festigung der Zustände eingetreten war, daß die russische Presse zu größerer Enthaltsamkeit in ihren feindseligen Kundgebungen Deutschland gegenüber Befehl erhalten hatte, gab dem Reichskanzler die willkommene Möglichkeit, sein gewaltiges Bild der Weltlage in ! lichteren Farben zu gestalten, als man es nach den Andeutungen ^ der Thronrede hatte erwarten dürfen. Auf die Tagesordnung der I 30. Sitzung am 6. Februar war die erste Beratung des Anleihe- t gesetzes und die zweite des Entwurfs betreffend die ? Aenderungen der Wehrpflicht gesetzt worden. Zum ersten i Gegenstände ergriff sofort Fürst Bismarck folgendermaßen das Wort: < Wenn ich heute das Wort ergreife, so ist es nicht, ! um die Vorlage, die der Herr Präsident eben erwähnte, - Ihrer Annahme zu empfehlen; ich bin nicht in Sorge t darüber, daß sie angenommen werden wird, und ich f glaube nicht, daß ich irgend etwas dazu beitragen könnte, i die Mehrheit, mit der sie angenommen wird, und auf s die allerdings im Jnlande wie im Auslande ein hoher > Wert zu legen ist, zu steigern. Die Herren werden in I allen Fraktionen darüber ihren Sinn festgestellt haben, wie sie stimmen werden, und ich habe das volle Ver- , trauen zum deutschen Reichstag, daß er diese Steigerung ; unserer Wehrkraft zu einer Höhe, auf die wir im Jahre i 1867 bis 1882 allmählich verzichtet haben, daß er die uns wiedergeben wird, nicht in Ansehung der äugen- i blicklichen Lage, in der wir uns befinden, nicht in An- s sehung der Befürchtungen, die heutzutage die Börse und s die öffentliche Meinung bewegen können, sondern in ! voraussichtsvoller Beurteilung der Gesamtlage Europas. s Ich werde deshalb, wenn ich das Wort ergreife, mehr s über die letztere zu reden haben, als über die Vorlage. ^ Ich thue es nicht gern, denn in dieser Sache kann s ein Wort, welches ungeschickt gesprochen wird, viel verderben, und viele Worte können nicht viel nutzen, ledig- ' Ich spreche mit Widerstreben. 139 lich die Aufklärung der eigenen Landsleute und auch des Auslandes über die Situation fördern, die ja ohnehin sich finden wird. Ich thue es ungern; aber ich fürchte, daß, wenn ich schweigen würde, dann nach den Erwartungen, welche sich an die heutige Debatte geknüpft haben, die Beunruhigung in der öffentlichen Meinung, die nervöse Stimmung in unserer und der fremden Bevölkerung sich eher steigern als mildern würde. Man würde glauben, daß die Sache so schwierig und so kritisch ist, daß ein auswärtiger Minister gar nicht wagte, die Situation zu berühren. Ich spreche deshalb, aber ich kann sagen, mit Widerstreben. Ich könnte mich darauf beschränken, auf die Aeuße- rungen zu verweisen, die ich von dieser selben Stelle vor etwas mehr als Jahr und Tag gethan habe. Es hat sich seitdem in der Situation wenig geändert. Mir ist heute ein Zeitungsausschnitt zugegangen, eine Zusammenstellung in der „Freisinnigen Zeitung", einem Blatte, welches, glaube ich, meinem politischen Freunde, dem Abgeordneten Richter, näher steht als mir (Heiterkeit) ; derselbe könnte einen passenden Anknüpfungsgegenstand bilden, um daran die weitere Lage zu entwickeln. Ich kann nur ganz allgemein darauf Bezug nehmen, auf die Hauptpunkte, die da angeführt sind mit der Erklärung, daß, wenn die Lage seitdem geändert ist, sie eher zum Guten als zum Schlimmen geändert ist. Wir hatten Sorgen damals hauptsächlich vor einem Anstoß zum Kriege, der uns von Frankreich her kommen konnte. Seitdem ist in Frankreich ein friedliebender Präsident von der Regierung abgetreten, ein friedliebender ist ihm gefolgt. Das ist schon ein günstiges Symptom, daß die französische Regierung bei der Anstellung eines 140 Die Reichstagssession von 1887—88. neuen Staatsoberhauptes nicht in die Pandorabüchse gegriffen hat, sondern daß wir darauf rechnen können, daß die friedliche Politik, als deren Vertreter der Präsident Grevp galt, von dem Präsidenten Carnot fortgesetzt werden wird. Wir haben außerdem in dem französischen Ministerium Aenderungen, deren beruhigende Bedeutung noch stärker ist als die des Präsidentenwechsels, der mit anderen Gründen zusammenhängt. Solche Mitglieder des Ministeriums, die geneigt sein könnten, den Frieden ihres Landes und den Frieden Europas ihren persönlichen Plänen unterzuordnen, sind ansgeschieden, und andere, denen gegenüber wir diese Befürchtung nicht haben, sind eingetreten. Ich glaube also konstatieren zu können — und thue es gern, weil ich wünsche, die öffentliche Meinung nicht aufzuregen, sondern zu beruhigen —, daß die Aspekten nach Frankreich hin friedlicher, viel weniger explosiv aussehen als vor einem Jahre. Die Befürchtungen, die im Laufe dieses Jahres aufgetaucht sind, haben sich auch viel mehr an Rußland geknüpft als an Frankreich, oder, ich kann sagen, an den Austausch von gegenseitigen Aufregungen, Drohungen, Beschimpfungen und Herausforderungen, welche zwischen der russischen Presse und der französischen Presse im Laufe des Sommers stattgefunden haben. Ich glaube aber auch, daß in Rußland die Sache nicht anders liegt, als sie im vorigen Jahre lag. Die „Freisinnige Zeitung" hat mit besonders fettem Druck hervorgehoben, daß ich im vorigen Jahre gesagt habe: Unsere Freundschaft mit Rußland hat in der Zeit unserer Kriege gar keine Unterbrechung erlitten und ist auch heute über jeden Zweifel erhaben. Geringes Gewicht der Presse. k41 Wir erwarten von Rußland durchaus weder einen Angriff noch eine feindselige Politik. Daß dies durch fetten Druck hervorgehoben ist, ist vielleicht in der Absicht geschehen, mir die Anknüpfung daran zu erleichtern (Heiterkeit), vielleicht auch in der Hoffnung, daß ich inzwischen anderer Meinung geworden sein könnte und heute überzeugt wäre, ich hätte mich in diesem Vertrauen zur russischen Politik vor einem Jahr geirrt. Das ist nicht der Fall. Die Gründe, die dazu hätten Anlaß geben können, liegen teils in der russischen Presse, teils in den russischen Truppenaufstellungen. Was die Presse anbelangt, so kann ich der ein entscheidendes Gewicht an sich nicht beilegen. Man sagt, in Rußland habe sie mehr zu bedeuten als in Frankreich. Ich bin gerade umgekehrt der Meinung: in Frankreich ist die Presse eine Macht, die auf die Entschließungen der Regierung einwirkt; in Rußland ist sie das nicht und kann das nicht sein; in beiden Fällen aber ist die Presse für mich Druckerschwärze aus Papier, gegen die wir keinen Krieg führen. Es kann für uns darin eine Herausforderung nicht liegen. Hinter jedem Artikel in der Presse steht doch nur ein einzelner Mensch, der die Feder geführt hat, um diesen Artikel in die Welt zu schicken; — auch in einem russischen Blatt — nehmen wir an, es ist ein unabhängiges russisches Blatt —, das mit den französischen geheimen Fonds in Beziehungen steht, ist das vollständig gleichgiltig. Die Feder, die einen deutschfeindlichen Artikel darin schreibt, hat an sich niemand hinter sich als den, der sie in der Hand führt, den einzelnen Menschen, der in seinem Arbeitskabinett diese Elukubration zustande bringt, und den Protektor, den ein russisches Blatt zu haben pflegt, d. h. den mehr 142 Die Reichstagssession von 1887—88. oder weniger in die Parteipolitik verrannten höheren Beamten, der diesem russischen Blatt gerade seine Protektion widmet; — beide wiegen federleicht gegen die Autorität Seiner Majestät des Kaisers von Rußland. In Rußland hat die Presse nicht denselben Einfluß wie in Frankreich auf die öffentliche Meinung; es ist höchstens der Barometer dafür, was nach Lage der russischen Preßgesetze zugelassen wird, aber ohne die russische Regierung und Seine Majestät den Kaiser von Rußland irgendwie zu engagieren. Gegenüber den Stimmen der russischen Presse habe ich das unmittelbare Zeugnis des Kaisers Alexander selbst, nachdem ich seit mehreren Jahren vor einigen Monaten wieder die Ehre gehabt habe, von dem Zaren in Audienz empfangen zu werden. Ich habe mich auch da wiederum überzeugt, daß der Kaiser von Rußland keine kriegerischen Tendenzen gegen uns hegt, keine Absicht hat, uns anzugreifen, überhaupt Angriffskriege zu führen. Der russischen Presse glaube ich nicht; den Worten des Kaisers Alexander glaube ich und vertraue ich absolut. Wenn beide mir gegenüber auf der Wage liegen, so schnellt das Zeugnis der russischen Presse mit ihrem Haß gegen Deutschland federleicht in die Höhe, und das Zeugnis des Kaisers Alexander persönlich hat das durchschlagende Gewicht für mich. Ich sage also: die Presse veranlaßt mich nicht, unsere Beziehungen zu Rußland heute schlechter aufzufassen als vor einem Jahre. Ich komme zu der anderen Frage, der Frage der Truppenaufstellungen. Sie haben früher in ausgedehntem Maße stattgefunden, sie sind in der jetzigen bedrohlich erscheinenden Form namentlich seit 1879, nach Beendigung des türkischen Krieges, aufgetreten. Es hat Dis Beziehungen zu Rußland nicht verschlechtert. 143 ja sehr leicht den Anschein, als ob die Anhäufung russischer Truppen, die in der Nähe der deutschen und der österreichischen Grenzen stattfindet, in Gegenden, wo ihre Unterhaltung teurer und schwieriger ist als im Innern des Landes, nur von der Absicht eingegeben werden könnte, eins der Nachbarländer — saus ckiro: Mro! -- mir fehlt gerade der deutsche Ausdruck — unvorbereitet zu überfallen und anzugreifen. Nun, das glaube ich nicht. Einmal liegt es nicht im Charakter des russischen Monarchen und stände mit seinen Aeußerungen in Widerspruch, und dann würde der Zweck davon ganz außerordentlich schwer verständlich sein. Rußland kann keine Absicht haben, preußische Landesteile zu erobern; ich glaube auch nicht, österreichische. Ich glaube, daß Rußland reichlich so viel polnische Unterthanen besitzt, wie es zu haben wünscht, und daß es keine Neigung hat, die Zahl derselben zu vermehren. (Heiterkeit.) Etwas anderes von Oesterreich zu annektieren, wäre noch schwieriger. Es liegt gar kein Grund vor, kein Vorwand, der einen europäischen Monarchen veranlassen könnte, nun ganz plötzlich über seine Nachbarn herzufallen. Und ich gehe so weit in meinem Vertrauen, daß ich überzeugt bin, selbst dann, wenn wir durch irgend eine explosive Erscheinung in Frankreich, die niemand vorher berechnen kann, und die von der heutigen Regierung in Frankreich sicher nicht beabsichtigt wird — wenn wir uns durch deren Eintreten in einen französischen Krieg verwickelt fänden, daß darauf der russische nicht unmittelbar folgen würde; umgekehrt, würden wir in einen russischen Krieg verwickelt, so würde der französische ganz sicher sein; keine französische Negierung würde stark genug sein, ihn zu hindern, auch wenn sie den guten Willen 144 Die Reichstagssession von 1887—88. dazu hätte. Aber Rußland gegenüber erkläre ich noch heute, daß ich keines Neberfalls gewärtig bin, und nehme von dem, was ich im vorigen Jahre gesagt habe, nichts zurück. Sie werden fragen: wozu denn die russischen Truppenaufstellungen in dieser kostspieligen Form? Ja, das sind Fragen, aus die man von einem auswärtigen Kabinett, welches dabei beteiligt ist, nicht leicht eine Aufklärung fordern kann. Wenn man Erklärungen darüber zu fordern anfinge, so könnten sie geschraubt ausfallen, und die Triplik ist auch wiederum geschraubt. Das ist eine gefährliche Bahn, die ich nicht gerne betrete. Truppenaufstellungen sind meines Erachtens Erscheinungen, über die man nicht — mit einem Studentenausdruck — „koramiert", kategorische Erklärungen fordert (Heiterkeit), sondern denen gegenüber man mit derselben Zurückhaltung und Vorsicht seine Gegenmaßregeln trifft. Ich kann also über die Motive dieser russischen Aufstellungen keine authentische Erklärung geben; aber ich kann mir doch als jemand, der mit der auswärtigen und auch mit der russischen Politik seit einem Menschenalter vertraut ist, meine eigenen Gedanken darüber machen; die führen mich dahin, daß ich annehme, daß das russische Kabinett die Ueberzeugung hat — und die Ueberzeugung wird wohl begründet sein —, daß in der nächsten europäischen Krisis, die eintreten könnte, das Gewicht der russischen Stimme in dem diplomatischen Areopag von Europa um so schwerer wiegen wird, je stärker Rußland an der europäischen Grenze ist, je weiter westlich die russischen Armeen stehen. Rußland ist als Verbündeter und als Gegner um so schneller bei der Hand, je näher es seinen westlichen Grenzen steht mit seinen Haupttruppen oder wenigstens doch mit einer starken Armee. Absicht der russischen Truppen,nifsteUung. >45 Diese Politik hat die russischen Truppenaufstellungeu schon seit langer Zeit geleitet. Sie werden sich erinnern, daß während des Krimkrieges schon eine so große Armee im Königreich Polen stets versammelt war, daß, wenn sie rechtzeitig nach der Krim abgegangen wäre, der Krimkrieg vielleicht eine andre Wendung genommen hätte. Wenn man weiter zurückdenkt, so wird man finden, daß die Bewegung von 1830 Rußland unvorbereitet und unfähig zum Eingreifen fand, weil es keine Truppeil im Westen seines Reiches in hinreichenden! Maße hatte. Ich brauche also aus einer russischen Truppenanhäufung an den westlichen Provinzen (sapaäni Ondorni, wie die Russen sagen) noch nicht notwendig den Schluß zu ziehen, daß damit die Intention, uns zu überfallen, verbunden sei. Ich nehme an, daß man etwa auf eine neue orientalische Krisis wartet, um dann in der Lage zu sein, die russischen Wünsche mit dem vollen Gewicht einer nicht gerade in Kasan, sondern weiter westwärts stehenden Armee geltend zu machen. Wann eine orientalische Krisis nun eintreten kann? — Ja, darüber haben wir keine Sicherheit. Wir haben in diesem Jahrhundert meines Erachtens vier Krisen gehabt, wenn ich die kleineren und nicht zur vollen Entwicklung gekommenen abrechne: eine im Jahre 1809, die mit dem Friedensschluß endigte, der Rußland die Pruthgrenze gab; dann 1828; dann 1854 den Krimkrieg, und 1877, — also in Etappen von ungefähr 20 Jahren voneinander entfernt und etwas darüber; warum sollte denn nun gerade die nächste Krisis früher als etwa nach dem gleichen Zeitraum, also ungefähr 1899, eintreten, auch 22 Jahre später? Ich möchte wenigstens mit der Möglichkeit rechnen, daß die Krisis hintangehalten werden kann und nicht LSS. io 146 Die Neichstagssession von 1887—88. sofort einzutreten braucht. Außerdem gibt es auch andre europäische Ereignisse, die in gleichen Perioden einzutreten pflegen. Beispielsweise polnische Aufstände. Früher hatten wir schon alle 18 bis 20 Jahre einen solchen zu gewärtigen. Vielleicht ist auch das ein Grund, warum Rußland so stark sein will in Polen, um solche zu verhindern. Ebenso Wechsel der Regierungen in Frankreich; sie pflegen auch alle 18 bis 20 Jahre einzutreten, und niemand kann leugnen, daß ein Wechsel in der Negierung Frankreichs eine Krisis herbeiführen kann, die es jeder beteiligten Macht wünschenswert machen muß, mit vollem , Gewicht in sie eingreifen zu können — ich meine, nur auf diplomatischem Wege, aber mit einer Diplomatie, hinter der ein schlagfertiges und nahe bereites Heer steht. Wenn das die Absicht Rußlands ist, wie ich rein auf Grund des technisch-diplomatischen Urteils, das ich mir nach meiner Erfahrung bilde, viel eher vermute, ! als daß sie den ziemlich rüden Drohungen und Re- ^ nommagen der Zeitungen entsprechen würde, so ist für uns absolut noch kein Grund, in unsre Zukunft schwärzer zu sehen, als wie wir es seit 40 Jahren überhaupt ge- than haben. Es ist ja die wahrscheinlichste Krisis, die eintreten kann, die orientalische. Wenn sie eintritt, so ^ sind wir bei der gerade nicht in erster Linie beteiligt. ^ Wir sind da vollkommen, und ohne irgend welcher Verpflichtung zu nahe zu treten, in der Lage, abzuwarten, ' daß die im Mittelländischen Meere, in der Levante, nächstbeteiligten Mächte zuerst ihre Entschließungen treffen und, wenn sie wollen, sich mit Rußland vertragen oder schlagen. Wir sind weder zu dem einen noch zu dem andern in erster Linie in der orientalischen Frage berufen. Jede Großmacht, die außerhalb ihrer Interessensphäre auf die Mnchtpolitik und Jnteressenpolitik. 147 Politik der andern Länder zu drücken und einzuwirken sucht und die Dinge zu leiten sucht, die periklitiert außerhalb des Gebietes, welches Gott ihr angewiesen hat, die treibt Machtpolitik und nicht Jnteressenpolitik, die wirtschaftet auf Prestige hin. Wir werden das nicht thun; wir werden, wenn orientalische Krisen eintreten, bevor wir Stellung dazu nehmen, die Stellung abwarten, welche die mehr interessierten Mächte dazu nehmen. Es ist also kein Grund, unsre Situation im Augenblicke so ernst zu betrachten, als ob gerade die gegenwärtige Lage der Anlaß wäre, weshalb wir die gewaltige Vermehrung der Streitkräfte, die die Militärvorlage in Vorschlag bringt, heute versuchen sollten. Ich möchte die Frage der Wiedereinrichtung der Landwehr zweiten Aufgebots, kurz, die große Militärvorlage, mit der andern, der Finanzvorlage, ganz loslösen von der Frage, wie unsre augenblickliche Situation ist. Es handelt sich da nicht um eine momentan vorübergehende Einrichtung, es handelt sich um eine dauernde, um ein dauerndes Stärkerwerden des Deutschen Reichs. Daß es sich nicht um eine momentane Einrichtung handelt, das, glaube ich, wird einleuchtend gefunden werden, wenn ich Sie bitte, mit mir die Kriegsgefahren dnrchzugehen, welche wir seit 40 Jahren gehabt haben, ohne in eine nervöse Unruhe zu irgend einer Zeit geraten zu sein. Wir haben im Jahre 1848, wo die Deiche und Schleusen zerbrachen, die bis dahin vielen Gewässern ihren ruhigen Lauf gewiesen hatten, gleich zwei kriegsschwangere Fragen zu verarbeiten gehabt: es mar die polnische und die schleswig-holsteinsche Frage. Das erste Geschrei nach den Märztagen war: Krieg gegen Rußland 148 Die Neichstagssession von 1687--88. zur Herstellung Polens! — Bald darauf war die Gefahr, durch die schleswig-holsteinsche Frage in einen großen europäischen Krieg verwickelt zu werden, außerordentlich nahe. Ich brauche nicht hervorzuheben, wie 1850 durch das Abkommen von Olmütz eine große Konflagration, ein Krieg im großen Stile, verhindert wurde. Es folgten darauf vielleicht zwei Jahre ruhigerer Art, aber voller Verstimmung. Es war damals, als ich zuerst in Frankfurt Gesandter war. Im Jahre 1853 schon machten sich die Symptome des Krimkrieges fühlbar, von 1853 bis 1850 dauerte dieser Krieg; während der ganzen Dauer desselben befanden wir uns unmittelbar am Rande — des Abgrundes, will ich nicht sagen, aber des Abhanges, auf dem wir in den Krieg hineingezogen werden sollten. Ich erinnere mich, daß ich damals von 1853 bis 1856 genötigt worden bin, ich möchte sagen, wie ein Perpendikel zwischen Frankfurt und Berlin hin und her zu gehen, weil der hochselige König bei dem Vertrauen, das er mir schenkte, mich im Grunde als den Anwalt für seine unabhängige Politik benutzte, wenn der Andrang der Westmächte ihm gegenüber, daß wir auch unsrerseits Rußland den Krieg erklären sollten, zu stark, und der Widerstand seines Ministeriums ihm zu weich wurde. Dann hat — ich weiß nicht wie oft — das Stück sich abgespielt, daß ich herzitiert wurde, daß ich eine mehr russenfreundliche Depesche für Seine Majestät zu entwerfen hatte, daß diese Depesche abging, daß Herr von Manteuffel seinen Abschied verlangte, und daß, nachdem die Depesche abgegangen mar, ich mir von Seiner Majestät den Auftrag ausbat, zu Herrn von Manteuffel aufs Land oder sonstwohin zu fahren und ihn zu bewegen, daß er sein Portefeuille wieder übernehme. Jedesmal war aber doch i !s I ! s j ! j i ! Das wird uns nicht wieder passieren. 149 I das damalige Preußen dicht am Rande eines großen I Krieges: es war der Feindschaft von ganz Europa außer ^ Rußland ausgesetzt, wenn es sich weigerte, auf die west- mächtliche Politik einzugehen, andernfalls aber zum Bruch mit Rußland genötigt, vielleicht auf lange Zeit, weil der Abfall Preußens vielleicht am schmerzlichsten von Rußland empfunden worden wäre. Wir waren also in ununterbrochener Kriegsgefahr i während des Krimkrieges. Derselbe dauerte bis 1856, wo er schließlich im Pariser Frieden seinen Abschluß fand und uns bei dieser Gelegenheit eine Art von Canossa bereitete im Pariser Kongresse, wofür ich die Verantwortung nicht auf mich genommen haben würde, und von der ich damals vergeblich abgeraten habe. Wir hatten gar keine Notwendigkeit, eine größere Macht zu spielen als wir waren, und die damaligen Verträge zu unterzeichnen. Aber wir antichambrierten, um schließlich zur Unterschrift zugelassen zu werden. Das wird uns ^ nicht wieder passieren. (Heiterkeit.) Das war 1856. Schon im Jahre 1857 bedrohte uns die NeufchLteller Frage mit Krieg; das ist nicht so bekannt geworden. Ich bin damals von dem hochseligen Könige im Frühjahr 1857 nach Paris geschickt worden, um mit dem Kaiser Napoleon über den Durchmarsch preußischer Truppen zum Angriff auf die Schweiz zu verhandeln. Was das zu bedeuten hat, wenn darauf eingegangen wurde, daß das eine weitgreifende Kriegsgefahr werden konnte, daß das uns in Verwickelung mit Frankreich sowohl als auch mit andern Mächten führen konnte, wird jeder einsehen, dem ich dies mitteile. Kaiser Napoleon war nicht abgeneigt, darauf einzngehen. Meine , Unterhandlungen in Paris wurden dadurch abgeschnitten, 150 Die Neichstaqssession von 1887—88. daß Seine Majestät der König sich inzwischen mit Oesterreich und der Schweiz über die Sache auf gütlichem Wege verständigt hatte. Aber die Kriegsgefahr lag doch auch in dem Jahre vor. Ich kann sagen, daß schon, wie ich auf der damaligen Mission in Paris mich befand, der italienische Krieg in der Luft lag, der ein Jahr und etwas später ausbrach, und der uns auch wieder um Haaresbreite beinahe in einen großen europäischen Koalitionskrieg hineinzog. Wir kamen bis zur Mobilmachung; ja mir hätten losgeschlagen ganz unzweifelhaft, wenn der Friede von Villafranca nicht etwas verfrüht für Oesterreich, vielleicht rechtzeitig für uns, geschlossen wurde; denn wir hätten den Krieg unter ungünstigen Umständen zu führen gehabt; wir hätten aus dem Kriege, ans einem italienischen, der er war, einen preußisch-französischen gemacht, dessen Abschluß, Ende und Friedensschluß nachher nicht mehr von uns abhing, sondern von den Freunden oder Feinden, die hinter uns standen. So kamen wir, ohne daß das Kriegsgewölk auch nur ein Jahr den Horizont uns freigelassen hätte, bis in die sechziger Jahre hinein. Schon 1863 war eine kaum minder große Kriegsgefahr, die dem großen Publikum ziemlich unbekannt blieb, und die ihren Eindruck erst machen wird, wenn dermaleinst die geheimen Archive der Kabinette der Öffentlichkeit übergeben sein werden. Sie werden sich des polnischen Aufstandes erinnern, der 1863 stattfand, und ich werde es nie vergessen, wie ich in jener Zeit des Morgens den Besuch zu haben pflegte von Sir ! Andrew Vuchanan, dem englischen Botschafter, und ; Talleprand, dem französischen Vertreter, die mir die Hölle heiß machten über das unverantwortliche Festhalten Ununterbrochene Kriegsgefahr. 151 der preußischen Politik an der russischen und eine ziemlich drohende Sprache uns gegenüber führten; am Mittag desselben Tages hatte ich nachher die Annehmlichkeit, im preußischen Landtag ungefähr dieselben Argumente und Angriffe zu hören, die die beiden fremden Botschafter am Morgen auf mich gemacht hatten. (Heiterkeit.) Ich hatte das ruhig ausgehalten, aber dem Kaiser Alexander riß die Geduld, und er wollte den Degen ziehen gegenüber den Schikanen von seiten der Westmächte. Sie werden sich erinnern, daß die französische Kriegsmacht damals schon mit amerikanischen Projekten und in Mexiko engagiert war, so daß sie nicht mit der vollen Macht auftreten konnte. Der Kaiser von Rußland wollte sich die polnischen Jntriguen von seiten der andern Mächte nicht mehr gefallen lassen und war bereit, mit uns im Bunde den Ereignissen die Stirn zu bieten und zu schlagen. Sie werden sich erinnern, daß damals Preußen in seinem Innern in einer schwierigen Lage war, daß in Deutschland die Gemüter bereits gärten und der Frankfurter Fürstentag sich in der Vorbereitung befand. Man kann also zugeben, daß die Versuchung für meinen allergnädigsten Herrn, diese schwierige innere Lage durch Eingehen auf ein kriegerisches Unternehmen im größten Stile abzuschneiden und zu sanieren, daß die wohl vorhanden war, und es wäre damals ganz zweifellos zum Kriege gekommen von Preußen und Rußland im Bunde gegen diejenigen, welche den polnische!: Aufstand uns gegenüber beschützten, wenn Seine Majestät nicht zurückgeschreckt wäre vor dem Gedanken, innere Schwierigkeiten, preußische wie deutsche, mit fremder Hilfe zu lösen (Bravo!), und wir haben damals, ohne die Gründe unsres Verfahrens gegenüber den uns feind- 152 Die Reichstagssession von 1887—88. lichen Projekten andrer deutscher Regierungen geltend zu machen, stillschweigend abgelehnt. Der Tod des Königs von Dänemark hat nachher alle Beteiligten auf andre Gedanken gebracht. Aber es bedurfte nur eines Ja statt eines Nein aus Gastein von Seiner Majestät dem König, und der große Krieg, der Koalitionskrieg, war 1863 schon vorhanden. Ein andrer als ein deutscher Minister würde vielleicht zugeredet haben aus Utilitäts- rücksichten, als Opportunist, um unsre innern Schwierigkeiten damit zu lösen; im eigenen Volke wie im Auslande hat man eben kaum eine richtige Vorstellung von dem Maß von nationalem Sinn und pflichttreuer Gewissenhaftigkeit (Bravo ! rechts), welches Monarchen und Minister beim Regieren deutscher Länder leitet. (Allseitiges Bravo.) Das Jahr 1864 — wir sprachen eben von 1863 — brachte neue dringlichste Kriegsgefahr. Von dem Augenblicke an, wo unsere Truppen die Eider überschritten, bin ich in jeder Woche gefaßt gewesen auf die Einmischung des europäischen Seniorenkonvents (Heiterkeit) in diese dänische Angelegenheit, und Sie werden mir zugeben, daß das im höchsten Grade wahrscheinlich war. Schon damals aber haben wir wahrnehmen können, daß Oesterreich und Preußen, wenn sie geeinigt sind, obschon der ihnen zur Seite stehende deutsche Bund damals bei weitem nicht die militärische Bedeutung hatte wie dieselben Länder heute, doch nicht so leicht von Europa angegriffen werden konnten. (Bravo!) Das hat sich schon damals gezeigt; die Kriegsgefahr blieb aber dieselbe. 1865 wechselte sie die Front, und es fing schon damals die Vorbereitung zu dem Kriege von 1866 an. Ich erinnere nur an eine Konseilsitznng preußischer Minister, wie sie zur Beschaffung von Geldern im Jahre .Schlagen Sie doch lieber los!' 153 1865 in Regensburg stattfand, die durch den Gasteiner Vertrag nachher erledigt wurde. Aber anno 1866 kam ja der Krieg im Vollen zum Ausbruch, und es war die große Gefahr vorhanden, welche mir nur durch vorsichtige Benutzung der Umstände hintangehalten haben, daß ans diesem Duell zwischen Preußen und Oesterreich nicht ein großer europäischer Koalitionskrieg wiederum entbrannte, bei dem es sich um die Existenzfrage, um Kopf und Kragen handelte. Das war 1866, und schon 1867 folgte die Luxemburger Frage, wo es doch auch nur einer etwas festereil Antwort von uns — wie wir sie vielleicht gegeben haben würden, wenn wir damals so stark gewesen wären, um mit Sicherheit einen guten Erfolg vorausznsehen — be- dnrftx, um den großen französischen Krieg schon damals herbeizuführen. Von da ab, 1868, 1869, sind wir bis 1870 ununterbrochen in der Befürchtung vor dem Krieg, vor den Verabredungen geblieben, die zur Zeit des Herrn von Beust in Salzburg und anderen Orten zwischen Frankreich, Italien und Oesterreich getroffen wurden, und von denen man besorgte, daß sie auf unsere Kosten geschehen waren. Es war damals die Befürchtung vor dem Kriege so groß, daß ich in dieser Zeit als Ministerpräsident den Besuch von Kaufleuten und Industriellen erhalteil habe, die mir sagten: Diese Unsicherheit ist ja ganz unerträglich; schlagen Sie doch lieber los! lieber Krieg, als länger in diesem Druck auf allen Geschäften zu verharren! Wir haben ruhig abgewartet, bis auf uns losgeschlagen wurde, und ich glaube, wir haben wohl daran gethan, uns so einzurichten, daß wir die Angegriffenen blieben und nicht die Angreifer waren. Nun, nachdem dieser große Krieg von 1870 ge- 154 Die Neichstagssession von 1887—88. schlagen war, frage ich Sie: ist irgend ein Jahr ohne Kriegsgefahr gewesen? Anfangs der siebziger Jahre — schon gleich, wie wir nach Hause kamen, hieß es: mann ist denn der nächste Krieg? wann wird die Revanche geschlagen werden? in fünf Jahren doch spätestens? Man sagte uns damals: die Frage, ob wir den Krieg führen sollen und mit welchem Erfolg — es war das ein Abgeordneter des Zentrums, der mir das im Reichstag vorhielt —, hängt doch heutzutage nur von Rußland ab; Rußland allein hat das Heft in Händen. — Auf diese Frage komme ich vielleicht später zurück. — Ich will einstweilen nur noch das vierzigjährige Bild durchführen, indem ich erwähne, daß im Jahre 1876 schon wieder die Kriegsunwetter im Süden sich zusammenzogen, im Jahre 1877 der Balkankrieg geführt wurde, der doch nur durch den in Berlin abgehaltenen Kongreß verhindert wurde, eine Konflagration von ganz Europa herbeizuführen, und daß nach dem Kongresse sich plötzlich ein ganz neues Bild uns im Ausblick nach Osten eröffnete, da Rußland uns unser Verhalten ans dem Kongreß übelgenommen hatte. - Ich komme vielleicht auch darauf später zurück, wenn meine Kräfte mir das erlauben. Es trat dann eine gewisse Rückwirkung der intimen Beziehungen der drei Kaiser ein, die uns eine Zeitlang mit mehr Ruhe in die Zukunft sehen ließ; aber bei den ersten Symptomen von der Unsicherheit der Beziehungen der drei Kaiser oder von dem Ablauf der Verabredungen, die sie miteinander getroffen hatten, bemächtigte sich unsrer öffentlichen Meinung dieselbe nervöse und, wie ich glaube, übertriebene Aufregung, mit der wir heute und die letzten Jahre zu kämpfen haben — namentlich halte ich sie heute für besonders unmotiviert. Wir müssen so stark sein, wie wir irgend können. 165 Ich bin nun weit entfernt, aus der Thatsache, daß ich sie heute für unmotiviert halte, den Schluß zu ziehen, daß wir einer Verstärkung der Wehrkraft nicht bedürften, sondern umgekehrt. Daher dieses vierzigjährige Tableau, das ich eben, vielleicht nicht zu Ihrer Erheiterung, aufgerollt habe, — und ich bitte um Verzeihung; aber wenn ich ein Jahr hätte fehlen lassen von denen, welche Sie doch alle schaudernd selbst miterfahren haben, so würde man nicht den Eindruck haben, daß der Zustand der Besorgnis vor großen Kriegen, vor weiteren Verwickelungen, deren Koalitionsergebnisse niemand vorher beurteilen kann, daß dieser Zustand ein permanenter ist bei uns, und daß wir uns darauf ein für allemal einrichten müssen; wir müssen, unabhängig von der augenblicklichen Lage, so stark sein, daß wir mit dem Selbstgefühl einer großen Nation, die unter Umständen stark genug ist, ihre Geschicke in ihre eigene Hand zu nehmen, auch gegen jede Koalition — (Bravo!) mit dem Selbstvertrauen und mit dem Gottvertraueu, welches die eigene Macht verleiht und die Gerechtigkeit der Sache, die immer auf deutscher Seite bleiben wird nach der Sorge der Regierung —, daß wir damit jeder Eventualität entgegensehen können und mit Ruhe entgegensehen können. (Bravo!) Wir müssen, ckurz und gut, in diesen Zeiten so stark sein, wie wir irgend können, und wir haben die Möglichkeit, stärker zu sein als irgend eine Nation von gleicher Kopfstärke in der Welt; (Bravo!) — ich komme daraus noch zurück —, es wäre ein Vergehen, wenn mir sie nicht benutzten. Sollten wir unsere Wehrkraft nicht brauchen, so brauchen wir sie ja nicht zu rufen. Es handelt sich nur um die eine nicht sehr starke Geldfrage, — nicht sehr starke, wenn ich beiläufig erwähne — ich habe keine 166 Die Reichstagssessian von 1887—88. Neigung, auf die finanziellen und militärischen Ziffern einzugehen —, daß Frankreich in den letzten Jahren 3 Milliarden auf die Verbesserung seiner Streitkräfte verwandt hat, wir kaum l'/s mit Einschluß dessen, was wir Ihnen jetzt zumuten. (Hört, hört! rechts.) Indessen ich überlasse es dem Herrn Kriegsminister und den Vertretern der Finanzabteilung, das ausznführen. Wenn ich sage, wir müssen dauernd bestrebt sein, allen Eventualitäten gewachsen zu sein, so erhebe ich damit den Anspruch, daß wir noch größere Anstrengungen machen müssen als andere Mächte zu gleichem Zwecke, wegen unserer geographischen Lage. Wir liegen mitten in Europa. Wir haben mindestens drei Angriffsfronten. Frankreich hat nur seine östliche Grenze, Rußland nur seine westliche Grenze, auf der es angegriffen werden kann. Wir sind außerdem der Gefahr der Koalition nach der ganzen Entwickelung der Weltgeschichte, nach unserer geographischen Lage und nach dem vielleicht minderen Zusammenhang, den die deutsche Nation bisher in sich gehabt hat im Vergleich mit anderen, mehr ausgesetzt als irgend ein anderes Volk. Gott hat uns in eine Situation gesetzt, in welcher wir durch unsere Nachbarn daran verhindert werden, irgendwie in Trägheit oder Versumpfung zu geraten. Er hat uns die kriegerischste und unruhigste Nation, die Franzosen, an die Seite gesetzt, und er hat in Rußland kriegerische Neigungen groß werden lassen, die in früheren Jahrhunderten nicht in dem Maße vorhanden waren. So bekommen wir gewissermaßen von beiden Seiten die Sporen und werden zu einer Anstrengung gezwungen, die wir vielleicht sonst nicht machen würden. Die Hechte im europäischen Karpfenteich hindern uns, Karpfen zu werden Die Garantie der eigenen Schüchternheit. 157 (Heiterkeit), indem sie uns ihre Stacheln in unseren beiden Flanken fühlen lassen; sie zwingen uns zu einer Anstrengung, die wir freiwillig vielleicht nicht leisten würden, sie zwingen uns auch zu einem Zusammenhalten unter uns Deutschen, das unserer innersten Natur widerstrebt (Heiterkeit); sonst streben wir lieber auseinander. Aber die französisch-russische Presse, zwischen die wir genommen werden, zwingt uns zum Zusammenhalten und wird unsere Kohäsionsfähigkeit auch durch Zusammendrücken erheblich steigern, sodaß wir in dieselbe Lage der Un- zerreißbarkeit kommen, die fast allen anderen Nationen eigentümlich ist, und die uns bis jetzt noch fehlt. (Bravo!) Wir müssen dieser Bestimmung der Vorsehung aber auch entsprechen, indem wir uns so stark machen, daß die Hechte uns nicht mehr thun als uns ermuntern. (Heiterkeit.) Wir hatten ja früher in den Zeiten der heiligen Alliance — mir fällt ein altes amerikanisches Lied dabei ein, welches ich von meinem verstorbenen Freunde Motlep gelernt habe; der sagt: In Aoock olck oolouial timos, vliou vo livock uucksr u IrinA — nun, das waren eben patriarchalische Zeiten, da hatten wir eine Menge Geländer, an denen wir uns halten konnten, und eine Menge Deiche, die uns vor den wilden europäischen Fluten schützten. Da war der deutsche Bund, und die eigentliche Stütze und Fortsetzung und Vollendung des deutschen Bundes, zu deren Dienst er gemacht war, die heilige Alliance. Wir hatten Anlehnung an Rußland und Oesterreich, und vor allen Dingen: wir hatten die Garantie der eigenen Schüchternheit, daß wir niemals eine Meinung äußerten, bevor die anderen gesprochen hatten. (Heiterkeit.) Das alles ist uns abhanden gekommen (sehr gut! rechts); 158 Dis Reichstagssession von 1887—88. wir müssen uns selber helfen. Die heilige Alliance hat Schiffbruch erlitten im Krimkriege — nicht durch unsere Schuld. Der deutsche Bund ist durch uns zerstört worden, weil die Existenz, die man uns in ihm machte, weder für uns Noch für das deutsche Volk auf die Dauer erträglich war. Beide sind aus der Welt geschieden. Nach der Auflösung des deutschen Bundes, nach dem Kriege von 1866, wäre also für das damalige Preußen oder Norddeutschland eine Isolierung eingetreten, wenn wir darauf hätten rechnen müssen, daß man uns von keiner Seite die neuen Erfolge, die großen Erfolge, die wir errungen hatten, verzeihen würde; gern sind die Erfolge des Nachbarn von der anderen Macht niemals gesehen. Unsere Beziehungen zu Rußland waren aber durch das Erlebnis von 1866 nicht gestört. Anno 66 war die Erinnerung an die Politik des Grafen Buol, an die Politik Oesterreichs während des Krimkrieges in Rußland noch zu frisch, um dort den Gedanken aufkommeu zu lassen, daß man der österreichischen Monarchie gegen den preußischen Angriff beistehen, daß man den Feldzug erneuern könne, den der Kaiser Nikolaus im Jahre 1846 für Oesterreich geführt hatte. — Ich bitte um Entschuldigung, wenn ich mich einen Augenblick setze; ich kann so lange nicht stehen. Für uns blieb deshalb die natürlichste Anlehnung immer noch die russische, die, abgesehen vom vorigen, in diesem Jahrhundert ihren sehr berechtigten Ursprung in der Politik des Kaisers Alexander I. genommen hat. Ihm war Preußen in der That Dank schuldig. Er konnte 1813 an der polnischen Grenze ebensogut umkehren und Frieden schließen; er konnte später Preußen fallen lassen. Damals haben wir in der That die Herstellung auf dem Eine historische Legende. 1!)!> alten Fuß wesentlich dem Wohlwollen des Kaisers Alexander I. oder — wenn Sie skeptisch sein wollen — ^ sagen Sie, der russischen Politik, wie sie Preußen brauchte, zu danken gehabt. Diese Dankbarkeit hat die Regierungszeit Friedrich Wilhelms III. beherrscht. Das Saldo, welches Rußland im preußischen Konto hatte, ist durch die Freundschaft, ich kann fast sagen, durch die Dienstbarkeit Preußens während der ganzen Regieruugszeit des Kaisers Nikolaus ausgenützt und in Olmütz, kann ich sagen, getilgt worden. In Olmütz nahm der Kaiser Nikolaus nicht für Preußen Partei, schützte uns nicht einmal vor üblen Erfahrungen, vor gewissen Demütigungen, wie der Kaiser Nikolaus überhaupt doch im ganzen mehr Vorliebe für Oesterreich als für Preußen hatte; der Gedanke, daß wir Rußland während seiner Regierung irgendwelchen Dank schuldig wären, ist eine historische Legende. Wir haben aber, solange der Kaiser Nikolaus lebte, unsererseits doch die Tradition Rußland gegenüber nicht gebrochen; wir haben im Krimkriege, wie ich vorher schon erzählte, unter erheblichen Gefahren und Bedrohungen festgehalten an der russischen Aufgabe. Seine Majestät der hochselige König hatte keine Neigung — was damals, wie ich glaube, möglich gewesen wäre —, mit einer starken Trnppenaufstellung eine entscheidende Nolle in dem Kriege zu spielen. Wir hatten Verträge geschlossen, nach denen wir verpflichtet waren, zu einer gewissen Zeit 100 000 Mann aufzustellen. Ich schlug Seiner Majestät damals vor: stellen wir nicht 100 000, sondern 200 000 Mann auf, und stellen wir sie L olloval auf, sodaß wir sie nach rechts und links gebrauchen können; so sind Eure Majestät heute der entscheidende Richter des Krimkrieges , Die Reichstagssession von 1887—88. IVO Ihrerseits. Indessen der hochselige König war für kriegerische Unternehmungen nicht geneigt, und das Volk kann ihm dafür nur dankbar sein. Ich war damals jünger und unerfahrener, als ich heutigen Tages bin. Indessen haben wir immerhin für Olmütz keine Nancüne getragen während des Krimkrieges; wir kamen aus dem Krimkriege als Freunde Rußlands heraus, und ich habe iu der Zeit, wo ich Gesandter in Petersburg war, die Frucht dieser Freundschaft durch eine sehr wohlwollende Aufnahme am Hof und in der Gesellschaft genießen können. Auch unsere Parteinahme für Oesterreich im italienischen Kriege war nicht nach dem damaligen Geschmack des russischen Kabinetts, aber sie hatte keine nachteilige Rückwirkung. Unser Krieg 1866 wurde eher mit einer gewissen Genugthuung gesehen; man gönnte den Oesterreichern das damals in Rußland. Im Jahre 1870 in unserem französischen Kriege hatten wir wenigstens noch die Satisfaktion, gleichzeitig mit unserer Verteidigung und siegreichen Abwehr dem russischen Freund einen Dienst im Schwarzen Meere erweisen zu können. Es wäre die Freigebung des Schwarzen Meeres durch die Kontrahenten keineswegs wahrscheinlich gewesen, wenn nicht die deutschen Truppen siegreich in der Nähe von Paris gestanden Hütten. Wenn sie z. B. geschlagen wären, so, glaube ich, wäre der Abschluß des damaligen Londoner Abkommens zu Gunsten Rußlands so leicht nicht gewesen. Also auch der Krieg von anno 70 hinterließ keine Verstimmung zwischen uns und Rußland. Ich führe diese Thatsachen an, um Ihnen die Genesis des Vertrags mit Oesterreich darzulegen, der vor wenig Tagen publiziert worden ist, und um die Politik Seiner Majestät gegen den Vorwurf zu rechtfertigen, daß sie die Erstes Befremden gegenüber Rußland. 161 s Kriegsmöglichkeiteil für das Deutsche Reich erweitert hätte durch Hinzufügung derjenigen, welche Oesterreich ohne sein Verschulden betreffen könnte. Ich bin deshalb im Begriff, Ihnen zu schildern, wie es kam, daß die von mir persönlich stets mit Vorliebe gepflegten traditionellen Beziehungen zwischen uns und Rußland sich so gestalteten, daß wir zum Abschluß des vorgestern publizierten Vertrags veranlaßt wurden. Die ersten Jahre nach dem französischen Kriege vergingen noch im besten Einverständnis; im Jahre 1875 trat zuerst eine Neigung meines russischen Kollegen, des Fürsten Gortschakow, zutage, sich mehr um Popularität in Frankreich als bei uns zu bemühen und gewisse künstlich herbeigeführte Konstellationen dazu zu benutzen, um der Welt durch ein hinzugefügtes Telegramm glauben zu machen, als hätten wir 1875 irgend einen entfernten Gedanken daran gehabt, Frankreich zu überfallen, und als wäre es das Verdienst des Fürsten Gortschakow, Frankreich aus dieser Gefahr errettet zu haben. Das war das erste Befremden, welches zwischen uns auftrat, und welches mich zu einer lebhaften Aussprache mit meinem früheren Freunde und späteren Kollegen veran- laßte. Demnächst und gleichzeitig hatten wir immer noch die Aufgabe festgehalten, den Frieden zwischen den drei Kaisern festzuhalten, die Beziehungen fortzusetzen, die zuerst eingeleitet waren durch den Besuch der Kaiser von Rußland und von Oesterreich 1872 hier in Berlin und durch die darauffolgenden Gegenbesuche. Es war uns das auch gelungen. Erst 1876 vor dem türkischen Kriege traten uns gewisse Nötigungen zu einer Option zwischen Rußland und Oesterreich entgegen, die von uns abgelehnt wurden. Ich halte nicht für nützlich, in die Details sos. 11 162 Die Neichstagssesston von 1887—88. darüber einzugehen; sie werden mit der Zeit auch einmal bekannt werden. Es hatte unsere Ablehnung die Folge, daß Rußland sich direkt nach Wien wandte, und daß ein Abkommen — ich glaube, es war im Januar 1877 — zwischen Oesterreich und Rußland geschlossen wurde, welches die Eventualitäten einer orientalischen Krise betraf, und welches Oesterreich für den Fall einer solchen die Besetzung von Bosnien u. s. w. zusicherte. Dann kam der Krieg, und wir waren recht zufrieden, wie das Unwetter sich weiter südlich verzog, als es ursprünglich Neigung hatte. Das Ende des Krieges wurde hier in Berlin durch den Kongreß definitiv herbeigeführt, nachdem es vorbereitet war durch den Frieden von San Stefano. Der Friede von San Stefano war meiner Ueberzeugung nach nicht viel bedenklicher für die antirussischen Mächte und nicht sehr viel nützlicher für Rußland, als nachher der Kongreßvertrag gewesen ist. Der Friede von San Stefano hat sich ja, kann man sagen, nachher von selber eingefunden, indem das kleine, ich glaube, 800 000 Seelen umfassende, Ostrumelien eigenmächtig die Wiederherstellung der — nicht ganz — der alten San Stefano-Grenze auf sich nahm und sich Bulgarien anfügte. Es war also der Schaden, den der Kongreß in den Abmachungen von San Stefano angerichtet hat, nicht so sehr schlimm. Ob diese Abmachungen von San Stefano gerade ein Meisterwerk der Diplomatie waren, das lasse ich dahingestellt sein. Wir hatten damals sehr wenig Neigung, uns in die orientalischen Sachen zu mischen, ebensowenig wie heute. Ich war schwer krank in Friedrichsruh, als mir von russischer Seite das Verlangen amtlich mitgeteilt wurde, zur definitiven Beilegung des Krieges einen Kongreß der Großmächte nach Berlin Auf dein Berliner Kongreß. 163 einzuberusen. Ich hatte zunächst wenig Neigung dazu, einmal weil ich in der körperlichen Unmöglichkeit war, dann aber auch, weil ich keine Neigung hatte, uns so weit in die Sache zu verwickeln, wie die Nolle des Präsi- dierens eines Kongresses notwendig mit sich bringt. Wenn ich schließlich dennoch nachgegeben habe, so war es einerseits das deutsche Pflichtgefühl im Interesse des Friedens, namentlich aber das dankbare Andenken, das ich an die Gnade des Kaisers Alexander II. für mich stets bewahrt habe, das mich veranlaßte, diesen Wunsch zu erfüllen. Ich erklärte mich dazu bereit, wenn es uns gelänge, die Einwilligung von England und von Oesterreich zu beschaffen. Rußland übernahm, die Einwilligung von England zu besorgen, ich nahm auf mich, sie in Wien zu befürworten; es gelang, und der Kongreß kam zu stände. Während des Kongresses, kann ich wohl sagen, habe ich meine Nolle, soweit ich es irgend konnte, ohne Landesinteressen und befreundete Interessen zu verletzen, ungefähr so aufgefaßt, als wenn ich der vierte russische Bevollmächtigte gewesen wäre auf diesem Kongreß (Heiterkeit); ja ich kann fast sagen, der dritte; denn den Fürsten Gortschakow kann ich als Bevollmächtigten der damaligen russischen Politik, wie sie durch den wirklichen Vertreter Grafen Schuwalow vertreten war, kaum annehmen. (Heiterkeit.) Es ist während der ganzen Kongreßverhandlungen kein russischer Wunsch zu meiner Kenntnis gekommen, den ich nicht befürwortet, ja, den ich nicht durchgesetzt hätte. Ich bin infolge des Vertrauens, das mir der leider verstorbene Lord Beaconsfield schenkte, in den schwierigsten, kritischsten Momenten des Kongresses mitten 164 Die Neichstagssession von 1887—88. in der Nacht an dessen Krankenbett erschienen und habe in den Momenten, wo der Kongreß dem Bruch nahestand, dessen Zustimmung im Bett erreicht; — kurz, ich habe mich auf dem Kongreß so verhalten, daß ich dachte, nachdem er zu Ende mar: nun, den höchsten russischen Orden in Brillanten besitze ich längst, sonst müßte ich den jetzt bekommen. (Heiterkeit.) Kurz, ich habe das Gefühl gehabt, ein Verdienst für eine fremde Macht mir erworben zu haben, wie es selten einem fremden Minister vergönnt gewesen ist. Welches mußte also meine Neberraschung und meine Enttäuschung sein, wie allmählich eine Art von Preß- kampagne in Petersburg anfing, durch welche die deutsche Politik angegriffen, ich persönlich in meinen Absichten verdächtigt wurde. Diese Angriffe steigerten sich während des darauffolgenden Jahres bis 1879 zu starken Forderungen eines Druckes, den wir auf Oesterreich üben sollten in Sachen, wo wir das österreichische Recht nicht ohne weiteres angreifen konnten. Ich konnte dazu meine Hand nicht bieten; denn wenn wir uns Oesterreich entfremdeten, so gerieten wir, wenn wir nicht ganz isoliert sein wollten in Europa, notwendig in Abhängigkeit von Rußland. Wäre eine solche Abhängigkeit erträglich gewesen? Ich hatte früher geglaubt, sie könnte es sein, indem ich niir sagte: wir haben gar keine streitigen Interessen; es ist gar kein Grund, warum Rußland je die Freundschaft uns kündigen sollte. Ich hatte wenigstens meinen russischen Kollegen, die mir dergleichen auseinandersetzten, nicht geradezu widersprochen. Der Vorgang betreffs des Kongresses enttäuschte mich, der sagte mir, daß selbst ein vollständiges Jndienststellen unserer Politik (für gewisse Zeit) in die russische uns nicht davor schützte, gegen Ursprung des deutsch-österreichischen Vertrages. 165 unseren Willen und gegen unser Bestreben mit Rußland in Streit zu geraten. Dieser Streit über Instruktionen, die wir an unsere Bevollmächtigten in den Verhandlungen im Süden gegeben oder nicht gegeben hatten, steigerte sich bis zu Drohungen, bis zu vollständigen Kriegsdrohungen von der kompetentesten Seite. Das ist der Ursprung unseres österreichischen Vertrages. Durch diese Drohungen wurden wir gezwungen, zu der von mir seit Jahrzehnten vermiedenen Option zwischen unseren beiden bisherigen Freunden zu schreiten. Ich habe damals den Vertrag, der vorgestern publiziert worden ist, in Gastein und Wien verhandelt, und er gilt noch heute zwischen uns. Die Publikation ist in den Zeitungen zum Teil, wie ich gestern und vorgestern gelesen habe, irrtümlich aufgefaßt worden; man hat in derselben ein Ultimatum, eine Warnung, eine Drohung finden wollen. Das konnte umsoweniger darin liegen, als der Text des Vertrags dem russischen Kabinett seit langem bekannt war, nicht erst seit dein November vorigen Jahres. Wir haben es der Aufrichtigkeit einem loyalen Monarchen gegenüber, wie der Kaiser von Rußland es ist, entsprechend gefunden, schon früher keinen Zweifel darüber zu lassen, wie die Sachen liegen. Ich halte es auch nicht für möglich, diesen Vertrag nicht geschlossen zu haben; wenn wir ihn nicht geschlossen hätten, so müßten wir ihn heute schließen. Er hat eben die vornehmste Eigenschaft eines internationalen Vertrags, nämlich er ist der Ausdruck beiderseitiger dauernder Interessen, sowohl auf österreichischer Seite wie auf der unsrigen. (Bravo!) Keine Großmacht kann auf die Dauer in Widerspruch mit den Interessen ihres eigenen Volkes an dem Wortlaut irgend 106 Die Neichstagssession von 1887—88. eines Vertrags kleben, sie ist schließlich genötigt, ganz offen zu erklären: die Zeiten haben sich geändert, ich kann das nicht mehr, — und muß das vor ihrem Volke und vor dem Vertrag schließenden Teile nach Möglichkeit rechtfertigen. Aber das eigene Volk ins Verderben zu führen an dem Buchstaben eines unter anderen Umständen unterschriebenen Vertrags, das wird keine Großmacht gutheißen. Das liegt aber in diesen Verträgen in keiner Weise drin. Sie sind eben — nicht nur der Vertrag, den wir mit Oesterreich geschlossen haben, sondern ähnliche Verträge, die zwischen uns und anderen Regierungen bestehen (hört, hört! rechts), namentlich Verabredungen, die wir mit Italien haben, — sie find nur der Ausdruck der Gemeinschaft in den Bestrebungen und in den Gefahren, die die Mächte zu laufen haben. Italien sowohl wie wir sind in der Lage gewesen, das Recht, uns national zu konsolidieren, von Oesterreich zu erkämpfen. Beide leben jetzt mit Oesterreich in Frieden und haben mit Oesterreich das gleiche Bestreben, Gefahren, die sie gemeinsam bedrohen, abzuwehren, den Frieden, der dem einen so teuer ist wie dem anderen, gemeinsam zu schützen, die innere Entwickelung, der sie sich widmen wollen, vor Angriffen geschützt zu sehen. Dieses Bestreben und dabei auch das gegenseitige Vertrauen, daß man die Verträge hält, und daß durch die Verträge keiner von dem anderen abhängiger wird, als seine eigenen Interessen es vertragen, — das alles macht diese Verträge fest, haltbar und dauerhaft. (Bravo!) Wie sehr unser Vertrag mit Oesterreich der Ausdruck des beiderseitigen Interesses ist, das hat sich schon in Nikolsburg und hat sich 1870 gezeigt. Schon bei den Verhandlungen in Nikolsburg waren wir unter dem j Deutschland und Oesterreich einander unentbehrlich. 107 Eindruck, daß wir Oesterreich — und ein starkes, aufrechtes Oesterreich — auf die Dauer doch nicht missen ^ könnten in Europa. 1870, als der Krieg zwischen uns mit Frankreich ausbrach, war ja die Versuchung für manches verletzte Gefühl in Oesterreich außerordentlich naheliegend, diese Gelegenheit zu benutzen, um dem Feind von 1866 gegenüber Revanche zu üben; aber die besonnene und voraussichtige Politik des österreichischen Kabinetts mußte sich fragen: was ist dann die Folge? in welche Stellung geraten wir, wenn wir jetzt den Franzosen beistehen, um Preußen, respektive Deutschland zu besiegen? Was wäre dann' die Folge gewesen, wenn Frankreich mit Hilfe Oesterreichs über uns gesiegt hätte? Oesterreich hätte bei einer solchen Politik doch kaum einen anderen Zweck haben können, als wiederum seine frühere Stellung in Deutschland einzunehmen, denn das war eigentlich das Einzige, was es im Jahre 1866 aufgegeben hat; andere Bedingungen waren nicht, die pekuniären Bedingungen waren ganz unbedeutend. Nun, wie wäre die Lage Oesterreichs in dem deutschen Bunde als Präsidialmacht gewesen, wenn es sich sagen mußte, daß es Deutschland das linke Rheinufer im Bunde mit Frankreich genommen, daß es die süddeutschen Staaten wiederum in eine Nheinbundsabhängigkeit von Frankreich gebracht, ! und daß es Preußen unwiderruflich zur Anlehnung an ^ Rußland und zur Abhängigkeit von Rußlands künftiger ! Politik verurteilt hätte? Eine solche Stellung war für j österreichische Politiker, die nicht vollständig von Zorn s und Rache verblendet waren, unannehmbar. « Dasselbe ist aber auch bei uns in Deutschland der ! Fall. Denken Sie sich Oesterreich von der Bildfläche l Europas weg, so sind wir zwischen Rußland und Frank- 168 Die Reichstagssession von 1887—88. reich auf dem Kontinent mit Italien isoliert, zwischen den beiden stärksten Militärmächten neben Deutschland, wir ununterbrochen zu jeder Zeit einer gegen zwei, mit großer Wahrscheinlichkeit, oder abhängig abwechselnd vom einen oder vom anderen. So kommt es aber nicht. Man kann sich Oesterreich nicht wegdenken: ein Staat wie Oesterreich verschwindet nicht, sondern ein Staat wie Oesterreich wird dadurch, daß man ihn im Stich läßt, wie es in den Villafrancafeststellnngen angenommen wurde, entfremdet und wird geneigt werden, dem die Hand zu bieten, der seinerseits der Gegner eines unzuverlässigen Freundes gewesen ist. Kurz, wenn wir die Isolierung, die gerade in unserer angreifbaren Lage für Deutschland besonders gefährlich ist, verhüten wollen, so müssen wir einen sicheren Freund haben. Wir haben vermöge der Gleichheit der Interessen, vermöge dieses Vertrages, der Ihnen vorgelegt ist, zwei zuverlässige Freunde, — zuverlässig nicht aus Liebe zu einander; denn Völker führen wohl aus Haß gegeneinander Krieg; aber ans Liebe, das ist noch gar nicht dagewesen, daß sich das eine für das andere opfert. (Heiterkeit.) Sie führen auch aus Haß nicht immer Krieg. Denn wenn das der Fall wäre, dann müßte Frankreich in ununterbrochenem Kriege nicht nur mit uns, sondern auch mit England und Italien sein; es haßt alle seine Nachbarn. (Beifall und Zustimmung.) Ich glaube auch, daß der künstlich aufgebauschte Haß gegen uns in Rußland weiter nicht von Dauer sein wird. Mit unseren Bundesgenossen in der Friedensliebe einigen uns nicht nur Stimmungen und Freundschaften, sondern die zwingendsten Interessen des europäischen Gleichgewichts und unserer eigenen Zukunft. Geist des Dreibundes. 100 Und deshalb glaube ich: Sie werden die Politik Seiner Majestät des Kaisers, die das publizierte Bündnis abgeschlossen hat, billigen (Bravo!), obschon die Möglichkeit eines Krieges dadurch verstärkt wird. Es ist ja unzweifelhaft, daß durch die Annahme dieses neuen Gesetzes das Bündnis, in dem wir stehen, außerordentlich an Kraft gewinnt, weil das durch das Deutsche Reich gebildete Mitglied seinerseits außerordentlich verstärkt wird. Die Vorlage bringt uns einen Zuwachs an waffentüchtigen Truppen, einen möglichen Zuwachs — brauchen wir ihn nicht, so brauchen wir ihn auch nicht zu rufen, dann können wir ihn zu Hause lassen; haben wir ihn aber zur Verfügung, haben wir die Waffen für ihn — und das ist ja durchaus notwendig; ich erinnere mich der von England 1813 für unsere Landwehr gelieferten Karabiner, mit denen ich noch als Jäger ausexerziert worden bin; das war kein Kriegsgewehr. Das können wir ja nicht plötzlich anschaffen; haben wir aber die Waffen dafür, so bildet dieses neue Gesetz eine Verstärkung der Friedensbürgschaften und eine Verstärkung der Friedensliga, die gerade so stark ist, als wenn eine vierte Großmacht mit 700 000 Mann Truppen — was ja früher die höchste Stärke war, die es gab — dem Bunde beigetreten wäre. (Bravo!) Diese gewaltige Verstärkung wird, wie ich glaube, auch beruhigend auf unsere eigenen Landsleute wirken und wird die Nervosität unserer öffentlichen Meinung, unserer Börse und unserer Presse einigermaßen ermäßigen. Ich hoffe, sie werden Linderung fühlen (Heiterkeit), wenn sie sich das klar machen, daß nach dieser Verstärkung und von dein Augenblick an, wo das Gesetz unterzeichnet und publiziert ist, die Leute da sind; die Bewaffnung wäre 170 Die Neichstagssessio» von 1887—88. notdürftig auch jetzt vorhanden; aber wir müssen sie besser anschaffen, denn wenn wir eine Armee von Triariern bilden, von dem besten Menschenmaterial, das mir überhaupt in unserem Volke haben, von den Familienvätern über 30 Jahre, dann müssen wir auch für sie die besten Waffen haben, die es überhaupt giebt (Bravo!), wir müssen sie nicht mit dem in den Kampf schicken, was wir für unsere jungen Linientruppen nicht für gut genug halten (sehr gut!), sondern der feste Mann, der Familienvater, diese Hünengestalten, deren wir uns noch erinnern können aus der Zeit, wo sie die Brücke von Versailles besetzt hatten, müssen auch das beste Gewehr an der Schulter haben, die vollste Bewaffnung und die ausgiebigste Kleidung zum Schutz gegen Witterung und alle äußeren Vorkommnisse. (Lebhaftes Bravo.) Da dürfen wir nicht sparen. Aber ich hoffe, es wird unsere Mitbürger beruhigen, wenn sie sich nun wirklich den Fall denken, an den ich nicht glaube, daß wir von zwei Seiten gleichzeitig überfallen würden — die Möglichkeit ist ja, wie ich Ihnen vorhin an dem vierzigjährigen Zeitraum entwickelt habe, für alle möglichen Koalitionen doch immer vorhanden —; wenn das eintritt, so können wir an jeder unserer Grenzen eine Million guter Soldaten in Defensive haben. Wir können dabei Reserven von einer halben Million und höher, auch von einer ganzen Million, im Hinterlande behalten und nach Bedürfnis vorschieben. Man hat mir gesagt: das wird nur die Folge haben, daß die anderen auch noch höher steigen. Das können sie nicht. (Bravo! — Heiterkeit.) Die Ziffer haben sie längst erreicht. Wir haben die Ziffer im Jahre 1867 heruntergesetzt, weil wir glaubten, jetzt haben wir den norddeutschen Bund, wir können es uns jetzt leichter Was uns kein Bolk nnchniachen kann. 17t machen, da können wir die Leute über 32 Jahr freilassen. In der Folge haben unsere Nachbarn eine längere Dienstzeit adoptiert, viele eine zwanzigjährige Dienstzeit. — Der Herr Kriegsmiuister, wenn er das Wort ergreifen will, wird Ihnen das näher auseinandersetzen können; in der Ziffer sind sie ebenso hoch wie wir, aber in der Qualität können sie es uns nicht nachmachen. (Sehr richtig!) Die Tapferkeit ist ja bei allen zivilisierten Nationen gleich; der Russe, der Franzose schlagen sich so tapfer wie der Deutsche; aber unsere Leute, unsere 700 000 Mann sind kriegsgedieut, VOINPUS an inatior, ausgediente Soldaten, und die noch nichts verlernt haben. Und was uns kein Volk in der Welt nachmachen kann: wir haben das Material an Offizieren und Unteroffizieren, um diese ungeheure Armee zu kommandieren. (Bravo!) Das ist, was man nicht nachmachen kann. Dazu gehört das ganz eigentümliche Maß der Verbreitung der Volksbildung in Deutschland, wie es in keinem anderen Lande wieder vorkommt. Das Maß von Bildung, welches erforderlich ist, um einen Offizier und Unteroffizier zum Kommando zu befähigen nach den Ansprüchen, die der Soldat an ihn macht, existiert bei nns in sehr viel breiteren Schichten als in irgend einem anderen Laude. Wir haben mehr Offiziermaterial und Unterofsiziermaterial als irgend ein anderes Land, und mir haben ein Ofsizierkorps, welches uns kein anderes Land der Welt nachmachen kann. (Bravo!) Darin besteht unsere Ueberlegenheit und ebenso in der Ueberlegenheit unseres Unteroffizierkorps, welches ja die Zöglinge unseres Offizierkorps bilden. Das Maß von Bildung, welches einen Offizier befähigt, nicht nur die sehr strengen Anforderungen an seinen Stand, an 172 Die Reichstagssession von 1887—88. Entbehrungen, an Pflege der Kameradschaft unter sich, sondern auch die außerordentlich schwierigen sozialen Aufgaben zu erfüllen, deren Erfüllung notwendig ist, um die Kameradschaft, die bei uns, Gott sei Dank, im höchsten Grade in rührenden Fällen existiert zwischen Offizieren und Mannschaften, um die ohne Schaden der Autorität herzustellen, — das können uns die anderen nicht nach- machen, das Verhältnis, wie es in deutschen Truppen zwischen Offizieren und Mannschaften namentlich im Kriege mit wenigen üblen Ausnahmen besteht — ex- Lvxtio tirmat rsZuIanr; aber im ganzen kann man sagen: kein deutscher Offizier läßt seinen Soldaten im Feuer im Stich und holt ihn mit eigener Lebensgefahr heraus, und umgekehrt: kein deutscher Soldat läßt seinen Offizier im Stich — das haben wir erfahren. (Bravo!) Wenn andere Armeen gleiche Truppenmafien, wie wir sie hiermit zu schaffen beabsichtigen, mit Offizieren und Unteroffizieren besetzen sollen, so werden sie unter Umständen genötigt sein, Offiziere zu ernennen, denen es nicht gelingen wird, eine Kompagnie durch ein enges Thor herauszusühren (Heiterkeit), und noch viel weniger, die schweren Obliegenheiten zu erfüllen, die ein Offizier seinen Mannschaften gegenüber hat, um sich deren Achtung und deren Liebe zu bewahren; das Maß von Bildung, welches dazu erforderlich ist, und das Maß von Leistung, welches überhaupt bei uns an Kameradschaft und Ehrgefühl aus dem Offizier herausgedrückt wird, das kann ja kein Reglement und keine Anordnung der Welt im Auslände aus dem Offizierstande herausdrücken. Darin sind wir jedermann überlegen, und deshalb können sie es uns nicht nachmachen. (Bravo!) Ich bin also darüber ohne Sorge. Es muß ein Volkskrieg sein. 173 Außerdem aber ist noch ein Vorteil der Annahme dieses Gesetzes: gerade die Stärke, die wir erstreben, stimmt uns selbst notwendig friedfertig. Das klingt paradox, es ist aber doch so. Mit der gewaltigen Maschine, zu der wir das deutsche Heerwesen ausbilden, unternimmt man keinen Angriff. Wenn ich heute hier vor Sie treten wollte und Ihnen sagen — wenn die Verhältnisse eben anders lügen, als sie meiner Ueberzeugnng nach liegen —: wir sind erheblich bedroht von Frankreich und Rußland; es ist voransznsehen, daß wir angegriffen werden; meiner Ueberzeugnng nach glaube ich es als Diplomat nach militärischen Nachrichten hierüber, es ist nützlicher für uns, daß wir als Defensive den Vorstoß des Angriffes benutzen, daß wir jetzt gleich schlagen; der Angriffskrieg ist für uns vorteilhafter zu führen, und ich bitte also den Reichstag um einen Kredit von einer Milliarde oder einer halben Milliarde, um den Krieg gegen unsere beiden Nachbarn heute zu unternehmen, — ja, meine Herren, ich weiß nicht, ob Sie das Vertrauen zu mir haben würden, mir das zu bewilligen. Ich hoffe nicht. (Heiterkeit.) Aber wenn Sie es thäten, würde es mir nicht genügen. Wenn wir in Deutschland einen Krieg mit der vollen Wirkung unserer Nationalkraft führen wollen, so muß es ein Krieg sein, mit dem alle, die ihn mitmachen, alle, die ihm Opfer bringen, kurz und gut, mit dem die ganze Nation einverstanden ist; es muß ein Volkskrieg sein; es muß ein Krieg sein, der mit dem Enthusiasmus geführt wird wie der von 1870, wo wir ruchlos angegriffen wurden. Es ist mir noch erinnerlich der ohrengellende, freudige Zuruf am Kölner Bahnhofe, und so 174 Die Reichstagssession von 1887—88. war es von Berlin bis Köln, so war es hier in Berlin. Die Wogen der Volkszustimmung trugen uns in den Krieg hinein, mir hätten wollen mögen oder nicht. So muß es auch sein, wenn eine Volkskraft wie die unsere zur vollen Geltung kommen soll. Es wird aber sehr schwer sein, den Provinzen, den Bundesstaaten und ihren Bevölkerungen das klar zu machen: der Krieg ist unvermeidlich, er muß sein. Man wird fragen: Ja, seid Ihr denn dessen so sicher? wer weiß? Kurz, wenu wir schließlich zum Angriff kommen, so wird das ganze Gewicht der Imponderabilien, die viel schwerer wiegen als die materiellen Gewichte, auf der Seite unserer Gegner sein, die wir angegriffen haben. Das „heilige Rußland" wird entrüstet sein über den Angriff. Frankreich wird bis an die Pyrenäen hin in Waffen starren. Ganz dasselbe wird überall geschehen. Ein Krieg, zu dem wir nicht vom Volkswillen getragen werden, der wird geführt werden, wenn schließlich die verordneten Obrigkeiten ihn für nötig halten und erklärt haben; er wird auch mit vollem Schneid und vielleicht siegreich geführt werden, wenn man erst einmal Feuer bekommen und Blut gesehen hat. Aber es wird nicht von Hause aus der Elan und das Feuer dahinter sein wie in einem Kriege, wenn wir angegriffen werden. Dann wird das ganze Deutschland von der Memel bis zum Bodensee wie eine Pulvermine aufbrennen und von Gewehren starren, und es wird kein Feind wagen, mit diesem tnror toutomou?-, der sich bei dem Angriff entwickelt, es aufzunehmen. (Bravo!) Diese Ueberlegenheit dürfen wir uns nicht entgehen lassen, selbst wenn wir, was viele Militärs, nicht nur die unserigen, annehmen, jetzt unseren künftigen Gegnern überlegen sind. Die unserigen glauben das alle: natürlich, jeder Soldat Das Bewußtsein der Stärke stimmt friedfertig. 176 glaubt das; er würde beinahe aüfhören, ein brauchbarer Soldat zu sein, wenn er nicht den Krieg wünschte und an seinen Sieg darin glaubte. Wenn unsere Gegner etwa vermuten, daß es die Furcht vor dem Ausgange ist, der uns friedfertig stimmt, dann irren sie sich ganz gewaltig. (Sehr richtig!) Wir glauben ebenso fest au unseren Sieg in gerechter Sache wie irgend ein allsländischer Lieutenant in seiner Garnison beim dritten Glase Champagner glauben kann (Heiterkeit), und wir vielleicht mit mehr Sicherheit. Also es ist nicht die Furcht, die uns friedfertig stimmt, sondern gerade das Bewußtsein unserer Stärke, das Bewußtsein, auch dann, wenn wir in einem minder günstigen Augenblicke angegriffen werden, stark genug zu sein zur Abwehr und doch die Möglichkeit zu haben, der göttlichen Vorsehung es zu überlassen, ob sie nicht in der Zwischenzeit doch noch die Notwendigkeit eines Krieges aus dem Wege räumen wird. Ich bin also nicht für irgendwelchen Angriffskrieg und wenn der Krieg nur durch unseren Angriff entstehen könnte — Feuer muß von irgend jemandem angelegt werden, wir werden es nicht anlegen — (Bravo!) nun, weder das Bewußtsein unserer Stärke, wie ich es eben schilderte, noch das Vertrauen auf unsere Bündnisse wird uns abhalten, unsere bisherigen Bestrebungen, den Frieden überhaupt zu erhalten, mit dem bisherigen Eifer fort- zusetzen. Wir lassen uns da durch keine Verstimmung leiten und durch keine Abneigung bestimmen. Es ist ja unzweifelhaft, daß die Drohungen und die Beschimpfungen, die Herallsforderungen, die an uns gerichtet worden sind, auch bei uns eine ganz erhebliche und berechtigte Erbitterung erregt haben (sehr richtig!), und das ist beim Deutschen recht schwer, denn er ist deni Nationalhaß an 176 Die Reichstagssession von 1887—88. sich unzugänglicher als irgend eine andere Nation; wir sind aber bemüht, sie zu besänftigen, und wir wolle» nach wie vor den Frieden mit unseren Nachbarn, namentlich aber mit Rußland suchen. Wenn ich sage: namentlich mit Rußland, so bin ich der Meinung, daß Frankreich uns bei diesen Bemühungen keine Sicherheit auf Erfolg gewährt, wenngleich ich nicht sagen will, daß es nichts hilft; wir werden nie Händel suchen, wir werden Frankreich nie angreifen, mir haben in den vielen kleinen Vorfällen, die die Neigung unserer Nachbarn, zu spionieren und zu bestechen, verursacht hat, immer eine sehr gefällige und freundliche Beilegung herbeigeführt, weil ich es für ruchlos halten würde, um solcher Lappalien willen einen großen nationalen Krieg zu entzünden oder auch nur wahrscheinlich zu machen. Das sind Fälle, wo es heißt: der Vernünftigere giebt nach. (Heiterkeit. Sehr gut!) Ich nenne also vorzugsweise Rußland, und da habe ich dasselbe Vertrauen auf das Gelingen, in welchem ich vor einem Jahre gesprochen habe, und welches dieses freisinnige Blatt hier so fett gedruckt hat, ohne ein Nachlaufen oder, wie ein deutsches Blatt sich roh ausdrückt, „Wettkriechen" vor Rußland! — Die Zeit ist vorbei; um Liebe werben wir nicht mehr, weder in Frankreich noch in Rußland. (Sehr gut! Lebhaftes Bravo.) Die russische Presse, die russische öffentliche Meinung hat einem alten mächtigen und zuverlässigen Freunde, der wir waren, die Thür gewiesen; wir drängen uns nicht auf. Wir haben versucht, das alte vertraute Verhältnis wieder zu gewinnen, aber wir laufen niemand nach. (Allseitiges Bravo.) Das hält uns aber nicht ab, — im Gegenteil, es ist uns ein Sporn mehr, die Vertragsrechte, Wir laufen niemand nach. 177 die Rußland uns gegenüber hat, mit doppelter Genauigkeit zu beobachten. Zu den Vertragsrechten gehören auch solche, die nicht von allen unseren Freunden anerkannt werden: ich meine, dazu gehören die Rechte, die wir auf dem Berliner Kongreß Rußland in betreff Bulgariens erworben haben, und die bis 1885 ganz unangefochten bestanden haben. Es ist gar keine Frage für mich, der ich die Kongreßbeschlüsse mit vorbereitet und mit unterzeichnet habe, daß wir alle damals der Meinung waren, daß der vorwiegende Einfluß in Bulgarien Rußland zufallen sollte, nachdem es seinerseits auf Ostrumelien verzichtet hatte, indem es die mäßige Satisfaktion gab, die Grenze des seinem Einflüsse anheimfallenden Gebiets um 800000 Seelen auf 3 Millionen ungefähr zurückzuschrauben. Infolge dieser Auffassung des Kongresses hat Rußland bis 1885 zunächst den Fürsten ernannt, einen nahen Verwandten des Kaiserhauses, von dem damals niemand annahm und annehmen konnte, daß er etwas anderes würde sein wollen als ein getreuer Anhäuger der russischen Politik. Es hat die Kriegsminister, einen großen Teil der Offiziere ernannt, kurz uud gut, es hat in Bulgarien geherrscht; da ist gar kein Zweifel daran. Die Bulgaren oder ein Teil von ihnen oder der Fürst — ich weiß nicht, wer — sind nicht damit zufrieden gewesen, es hat ein Staatsstreich, ein Abfall von Rußland stattgefunden. Dadurch ist ein faktisches Verhältnis entstanden, welches wir mit Gewalt der Waffen zu reinedieren keinen Beruf haben, welches aber die Rechte, die Rußland aus dem Kongreß nach Hause gebracht hat, doch theoretisch nicht alterieren kann. Ob, wenn Rußland die Rechte gewaltsam geltend machen wollte, sich 295. 12 178 Die Reichstagssession von 1887—88. k daran Schwierigkeiten knüpfen würden, das weiß ich nicht; ! das geht uns auch nichts an. Wir werden gewaltsame Mittel nicht unterstützen und auch nicht dazu raten; ich glaube auch nicht, daß Neigung dazu da ist, — ich bin ziemlich gewiß, daß sie nicht vorhanden ist. Wenn aber Rußland auf diplomatischem Wege versucht, sei es auch durch eine Anregung auf das Einschreiten des Oberherrn ' von Bulgarien, des Sultans, wenn es versucht, das herbeizuführen, so halte ich es für die Aufgabe einer ^ loyalen deutschen Politik, sich dabei rein an die Bestim- ' mungen des Berliner Vertrags zu halten und an die Auslegung, die wir ihnen damals ganz ohne Ausnahme gegeben haben, und an der — mich wenigstens — die Stimmung der Bulgaren nicht irre machen kann. Bulgarien, das Ländchen zwischen Donau und Balkan, ist überhaupt kein Objekt von hinreichender Größe, um daran die Konsequenzen zu knüpfen, um seinetwillen Europa von Moskau bis an die Pyrenäen und von der Nordsee bis Palermo hin in einen Krieg zu stürzen, dessen Ausgang kein Mensch voraussehen kann; man würde am Ende nach dem Kriege kaum mehr wissen, warum man , sich geschlagen hat. (Heiterkeit.) Also das kann ich erklären, daß die Unfreundlichkeiten, die wir in der russischen öffentlichen Meinung, in der russischen Presse namentlich, erfahren haben, uns nicht abhalten werden, sobald Rußland den Wunsch ausspricht, die diplomatischen Schritte diplomatisch zu unterstützen, welche Rußland eben thun kann, um seinen Einfluß auf Bulgarien wieder zu gewinnen. Ich sage ab- u sichtlich: sobald Rußland den Wunsch ausspricht. Wir sind früher mitunter bemüht gewesen, russische Wünsche auf vertrauliche Andeutungen hin zu erfüllen; wir haben Bulgarien und Rußland. 179 aber erleben müssen, daß russische Blätter sich fanden, die sofort nachzuweisen versuchten, daß gerade diese Schritte der deutschen Politik die feindseligsten gegen Rußland gewesen wären, und die uns deshalb angriffen, weil wir den russischen Wünschen vorausgegangen waren in der Erfüllung. Wir haben das auch auf dem Kongreß gethan; es wird uns aber nicht wieder passieren. Wenn Rußland uns amtlich auffordert, die Schritte zur Herstellung der kongreßmäßigen Situation in Bulgarien beim Sultan als Souverän zu unterstützen, so trage ich kein Bedenken, Seiner Majestät dem Kaiser zu raten, daß das geschieht. Dies erfordern die Verträge von unserer Loyalität dem Nachbar gegenüber, mit dem wir, mag die Stimmung sein, wie sie will, doch immer das grenznachbarliche Verhältnis und große und gemeinsame monarchische Interessen, sowie Interessen der Ordnung allen Gegnern der Ordnung in Europa gegenüber zu vertreten haben, und dessen Monarch vollständiges Verständnis hat für diese Aufgaben der verbündeten Monarchen. Daß der Kaiser von Rußland, wenn er findet, daß die Interessen seines großen Reiches von hundert Millionen Unterthanen ihm gebieten, Krieg zu führen, daß er dann Krieg führen wird, daran zweifle ich gar nicht. Aber die Interessen können ihm ganz unmöglich gebieten, diesen Krieg gerade gegen uns zu führen; ich halte es auch nicht für wahrscheinlich, daß ein solches Jnteressen- gebot überhaupt nahe liegt. Ich glaube nicht an eine unmittelbar bevorstehende Friedensstörung — wenn ich mich resümieren soll — und bitte, daß Sie das vorliegende Gesetz unabhängig von diesem Gedanken und dieser Befürchtung behandeln, lediglich als eine volle Herstellung der Verwendbarkeit 180 Die Reichstagssession von 1887—88. der gewaltigen Kraft, die Gott in die deutsche Nation gelegt hat für den Fall, daß wir sie brauchen; brauchen wir sie nicht, dann werden wir sie nicht rufen; wir suchen den Fall zu vermeiden, daß wir sie brauchen. Dieses Bestreben wird uns noch immer einigermaßen erschwert durch drohende Zeitungsartikel vom Auslande, und ich möchte die Mahnung hauptsächlich an das Ausland richten, doch diese Drohungen zu unterlassen. Sie führen zu nichts. Die Drohung, die wir — nicht von der Regierung — aber in der Presse erfahren, ist eigentlich eine unglaubliche Dummheit (Heiterkeit), wenn man bedenkt, daß man eine große und stolze Macht, wie es das Deutsche Reich ist, durch eine gewisse drohende Gestaltung der Druckerschwärze, durch Zusammenstellung von Worten glaubt einschüchtern zu können. (Bravo!) Man sollte das unterlaßen, dann würde man es uns leichter machen, unseren beiden Nachbarn auch gefälliger entgegenzukommen. Jedes Land ist auf die Dauer doch für die Fenster, die seine Presse einschlägt, irgend einmal verantwortlich; die Rechnung wird an irgend einem Tage präsentiert in der Verstimmung des anderen Landes. Wir können durch Liebe und Wohlwollen leicht bestochen werden — vielleicht zu leicht —, aber durch Drohungen ganz gewiß nicht! (Bravo!) Wir Deutsche fürchten Gott, aber sonst nichts in der Welt (lebhaftes Bravo); und die Gottesfurcht ist es schon, die uns den Frieden lieben und pflegen läßt. Wer ihn aber trotzdem bricht, der wird sich überzeugen, daß die kampfesfreudige Vaterlandsliebe, welche 1813 die gesamte Bevölkerung des damals schwachen, kleinen und ausgesogenen Preußen unter die Fahnen rief, heutzutage ein Gemeingut der ganzen dent- Wir Deutsche fürchten Gott, aber sonst nichts in der Welt. 181 scheu Nation ist, und daß derjenige, welcher die deutsche Nation irgendwie angreift, sie einheitlich gewaffnet finden wird, und jeden Wehrmann mit dem festen Glauben im Herzen: Gott wird mit uns sein! (Lebhafter, andauernder Beifall.) Nach dem Schluffe dieser fast zweistündigen Rede stieg der Abgeordnete Graf Moltke die Stufen zum Bundesratstische hinan, um dem Reichskanzler Glück wünschend die Hand zu schütteln. Abgeordneter Freiherr von Fr anckenst ein vom Zentrum trug auf Ueberweisung der Vorlage an die Budgetkommission an und erklärte schon jetzt, daß seine Partei bei der bevorstehenden zweiten Lesung des Wehrgesetzes einen Antrag auf Enbloc-Annahme stellen werde. Der konservative Freiherr von Helldorf stimmte dieser Absicht zu und bat zugleich, die Budgetkommission möge das Anleihegesetz vor ihren übrigen Obliegenheiten in Angriff nehmen, von Bennigsen, Graf Behr-Behrenhoff und Rickert drückten im Namen der Nationalliberalen, Freikonservativen und Deutschfreisinnigen die gleiche Gesinnung aus. Ohne Abstimmung erfolgte somit die Verweisung an die Kommission. Nach Eröffnung der Diskussion zur zweiten Beratung des Landwehr- und Landsturmgesetzentwurfs brachte dann Freiherr von Fr an cken sie in sogleich den versprochenen Antrag ans Enbloc-Annahme ein, den von Bennigsen ebenso kurz unterstützte und empfahl. Darauf sagte Fürst Bismarck: Ich kann nur Zeugnis dafür ablegen, daß die verbündeten Negierungen für ein so entschlossenes und rasches Entgegenkommen dankbar fein werden und darin nicht nur einen Beweis des Vertrauens des Reichstags erkennen, sondern auch eine wesentliche Verstärkung, welche diese Vorlage für die Garantien des Friedens haben wird. (Lebhafter Beifall.). Abgeordneter Freiherr von Maltzahn-Gültz betonte dann noch, daß schon die Wehrkommission selber ihre sämtlichen materiell entscheidenden Beschlüsse einstimmig gefaßt habe. Gegen die Enbloc-Annahme erhob niemand Einspruch. Die Sitzung ward 182 Die Reichstogssossio» von 1887-88. geschlossen, Fürst Bismarck, dessen Wagen wegen des frühen Schlusses noch nicht eingetroffen war, zu Fuß von der Volksmenge im Triumph nach Hause geleitet. Die Wehrvorlage ward am 8. Februar in dritter Lesung en dtoc angenommen, das Anleihegesetz von der Kommission einstimmig unverändert gutgeheißen und am 10. Februar ohne Debatte in dritter Lesung mit allen Stimmen gegen die der Sozialdemokraten genehmigt. 2. Kaiser Wilhelms Vermächtnis. 9. März 1888. Am Todestage Kaiser Wilhelms versammelte sich der Reichstag zu seiner 57. Sitzung. Präsident von Wedell-Pies- dorf erösfnete dieselbe gegen halb ein Uhr und erteilte sogleich dem Reichskanzler das Wort. Mühsam gefaßt, zuweilen mit stockender Stimme, zuletzt unter Thränen, hielt Fürst Bismarck die ergreifende Ansprache: Mir liegt die traurige Pflicht ob, Ihnen die amtliche Mitteilung von dem zu machen, was Sie bereits thatsächlich wissen werden: daß Seine Majestät der Kaiser Wilhelm heute vormittag um '>e 9 Uhr zu Seinen Vätern entschlafen ist. Infolge dieses Ereignisses ist die preußische Krone und damit nach Artikel 11 der Neichsversassung die deutsche Kaiserwürde auf Seine Majestät Friedrich III., König von Preußen, übergegangen. Nach den mir zu- gegangeneu telegraphischen Nachrichten darf ich annehmen, daß Seine Majestät der regierende Kaiser und König morgen von San Nemo abreisen und in der gegebenen Zeit hier in Berlin eintreffen wird. Ich hatte von dem hochseligen Herrn in Seinen letzten Tagen in Bethätigung der Arbeitskraft, die Ihn nur mit dem Leben verlaßen hat, noch die Unterschrift Ein historisches Dokument. 183 erhalten, welche vor mir liegt, und welche mich ermächtigt, den Reichstag in der üblichen Zeit nach Abmachung seiner Geschäfte, d. h. also etwa heute oder morgen zu schließen. Ich hatte die Bitte an Seine Majestät gerichtet, nur den Anfangsbuchstaben des Namens noch zu unterzeichnen, Seine Majestät aber haben mir darauf erwidert, daß Sie glaubten, den vollen Namen noch unterschreiben zu können. Infolgedessen liegt dieses historische Aktenstück der letzten Unterschrift Seiner Majestät vor mir. Unter den obwaltenden Umständen nehme ich an, daß es den Wünschen der Mitglieder des Reichstags ebenso wie denen der verbündeten Regierungen entsprechen wird, daß der Reichstag noch nicht auseinandergeht, sondern zusammen bleibt bis nach Eintreffen Seiner Majestät des Kaisers, und ich mache deshalb von dieser Allerhöchsten Ermächtigung weiter keinen Gebrauch, als daß ich dieselbe als historisches Dokument zu den Akten gebe und den Herrn Präsidenten bitte, die Entschlüsse, welche den Stimmungen und den Ueberzeugungen des Reichstags entsprechen, in dieser Richtung herbeizuführen. Es steht mir nicht zu, meine Herren, von dieser amtlichen Stelle ans den persönlichen Gefühlen Ausdruck zu geben, mit welchen mich das Hinscheiden meines Herrn erfüllt, das Ausscheiden des ersten deutschen Kaisers aus unserer Mitte. Es ist dafür auch kein Bedürfnis, denn die Gefühle, die mich bewegen, sie leben in dem Herzen eines jeden Deutschen; es hat deshalb keinen Zweck, sie auszusprechen. Aber das Eine glaube ich Ihnen doch nicht vorenthalten zu dürfen — nicht von meinen Empfindungen, sondern von meinen Erlebnissen —: daß inmitten der 184 Die Neichstagssession von 1887—88. schweren Schickungen, welche der von uns geschiedene st. Herr in Seinem Hause noch erlebt hat, es zwei That- ^ sachen waren, welche ihn mit Befriedigung und Trost L erfüllten. Die eine war die, daß die Leiden Seines ? einzigen Sohnes und Nachfolgers, unseres jetzigen i regierenden Herrn, die ganze Welt — nicht nur Deutsch- s land, sondern alle Weltteile, kann man sagen; ich habe noch heute ein Telegramm aus New-Aork in dieser Beziehung erhalten — mit einer Teilnahme erfüllt haben, die beweist, welches Vertrauen sich die Dynastie des deutschen Kaiserhauses bei allen Nationen erworben hat. Es ist dies ein Erbteil, kann ich wohl sagen, welches des Kaisers lange Regierung dem deutschen Volke hinter- lüßt. Das Vertrauen, das die Dynastie erworben hat, wird sich auf die Nation übertragen trotz allem, was dagegen versucht wird. Die zweite Thatsache, in der Seine Majestät einen Trost in manchen schweren Schickungen empfand, war die, daß der Kaiser auf die Entwickelung Seiner Hauptlebensaufgabe, der Herstellung und Konsolidierung der ! Nationalität des Volkes, dem Er als deutscher Fürst ^ angehört hatte, — daß der Kaiser aus die Entwickelung, welche die Lösung dieser Aufgabe inzwischen genommen ' hatte, mit einer Befriedigung zurückblickte, welche den Abend Seines Lebens verschönt und beleuchtet hat. Es trug dazu namentlich in den letzten Wochen die Thatsache bei, daß mit einer seltenen Einstimmigkeit aller Dynastien, aller verbündeten Regierungen, aller Stämme in Deutschland, aller Abteilungen des Reichstags dasjenige beschlossen wurde, was für die Sicherstellung der Zukunft des Deutschen Reichs auf jede Gefahr hin, die uns bedrohen könnte, als Bedürfnis von den verbündeten Kaiser Wilhelms Vermächtnis. 185 Negierungen empfunden wurde. Diese Wahrnehmung hat Seine Majestät mit großem Tröste erfüllt, und noch in der letzten Beziehung, die ich zu meinem dahingeschiedenen Herrn gehabt habe — es war gestern —, hat Er darauf Bezug genommen, wie Ihn dieser Beweis der Einheit der gesamten deutschen Nation, wie er durch die Volksvertretung hier verkündet worden ist, gestärkt und erfreut hat- Ich glaube, meine Herren, es wird für Sie alle erwünscht sein, dieses Zeugnis, das ich aus eigener Wahrnehmung für die letzten Stimmungen unseres dahingeschiedenen Herrn ablegen kann, mit in Ihre Heimat zu nehmen, weil jeder einzelne von Ihnen einen Anteil an dem Verdienste hat, welches dem zu Grunde liegt. Meine Herren, die heldenmütige Tapferkeit/ das nationale hochgespannte Ehrgefühl und vor allen Dingen die treue, arbeitsame Pflichterfüllung im Dienste des Vaterlandes und die Liebe zum Vaterlande, die in unserem dahingeschiedenen Herrn verkörpert waren, mögen sie ein unzerstörbares Erbteil unserer Nation sein, welches der aus unserer Mitte geschiedene Kaiser uns hinterlassen hat! Das hoffe ich zu Gott, daß dieses Erbteil von allen, die wir an den Geschäften unseres Vaterlandes mitzuwirkeu haben, in Krieg und in Frieden, in Heldenmut, in Hingebung, in Arbeitsamkeit, in Pflichttreue treu bewahrt bleibe. Mit kurzen Worten schloß darauf der Präsident die Sitzung. 186 Die Reichstagssessivii von 1887—88. 3. Kaiser Friedrichs Botschaft; Beiteid der Wett. 19. März 1888. Nach zehntägiger Pause hielt der Reichstag am 19. März 1888 seine 58. Sitzung. Vor der Tagesordnung ergriff Fürst Bismarck zur Mitteilung einer Botschaft Kaiser Friedrichs folgendermaßen das Wort: Ich habe von Seiner Majestät dem Kaiser eine Allerhöchste Botschaft an den Reichstag erhalten (der Reichstag erhebt sich) und beehre mich, dieselbe im Nachstehenden zu verlesen: Wir Friedrich, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen rc., thun kund und fügen hiermit zu wissen: Durch den nach Gottes Ratschlüsse erfolgten Hintritt Unseres geliebten Herrn Vaters ist mit der Preußischen Krone die Deutsche Kaiserwürde auf Uns übergegangen. Wir haben die mit derselben verbundenen Rechte und Pflichten mit dem Entschlüsse übernommen, die Reichsverfassung unverbrüchlich zu beobachten und aufrecht zu erhalten und demgemäß die verfassungsmäßigen Rechte der einzelnen Bundesstaaten und des Reichstages gewissenhaft zu achten und zu wahren. Im Bewußtsein der mit der Kaiserlichen Würde Uns überkommenen hohen Aufgabe werden Wir nach dem Vorbilde Unseres unvergeßlichen Herrn Vaters jederzeit darauf bedacht sein, in Gemeinschaft mit den Uns verbündeten Fürsten und freien Städten unter der verfassungsmäßigen Mitwirkung des Reichstages Recht und Gerechtigkeit, Freiheit Kaiser Friedrichs Botschaft. 187 und Ordnung im Vaterlands zu schirmen, die Ehre des Reiches zu wahren, den Frieden nach außen und im Innern zu erhalten und die Wohlfahrt des Volkes zu pflegen. Durch die einmütige Bereitwilligkeit, mit welcher der Reichstag den auf die Fortbildung der vaterländischen Wehrkraft behufs Sicherstellung des Reiches gerichteten Vorschlägen der verbündeten Regierungen zugestimmt hat, ist des Hochseligen Kaisers Majestät noch in den letzten Tagen Seines Lebens hoch erfreut und gestärkt worden. Ihm ist es nicht mehr vergönnt gewesen, dem Reichstage Seinen Kaiserlichen Dank für diese Beschlüsse auszudrücken. Um so mehr ist es Uns Bedürfnis, dieses Vermächtnis des in Gott ruhenden Kaiserlichen Herrn dem Reichstage zu übermitteln und dem letzteren auch Unseren Dank und Unsere Anerkennung für die bei diesem Anlaß aufs neue bewiesene patriotische Hingebung auszusprechen. In zuversichtlichem Vertrauen auf diese Hingebung und die bewährte Vaterlandsliebe des gesamten Volks und seiner Vertreter legen Wir die Zukunft des Reiches in Gottes Hand. Gegeben Charlottenburg, den 15. März 1888. (Gez.) Ariedrich. (Ggz.) von Bismarck. Ich erlaube mir, diese Allerhöchste Botschaft auf den Tisch des Hauses niederzulegen und dem Herrn Präsidenten zu überreichen. Präsident von Wedell-Piesdorf schlug darauf vor, die Botschaft durch eine Adresse zu beantworten. Er berichtete ferner, daß das Präsidium um Audienz bei den Majestäten u. s. >v. nach- 188 Die Reichstagssession von 1887—88. i' gesucht habe, um die Gefühle des Reichstags zu übermitteln, und brachte dem neuen Kaiser ein dreifaches Hoch. Alsdann lieh er dem Danke des Reichstags für die zahlreichen Beileidkundgebungen fremder Parlamente warme Worte. Dem fügte Fürst Bismarck seinerseits hinzu: Meine Herren, es wird mir zur großen Genug- thuung gereichen, wenn ich mich als von Ihnen beauftragt betrachten darf, denjenigen fremden Regierungen, deren Volksvertretungen ihre Sympathie, ihr Beileid, ihre Teilnahme bei der Trauer, die uns betroffen hat, kundgegeben haben, den Dank des deutschen Reichstags zu übermitteln. (Bravo!) Ich weiß nicht, ob ich Ihre Zeit damit in Anspruch nehmen darf, Ihnen oditor anzudeuten, wie ausgedehnt die Beteiligung allein in dieser Richtung gewesen ist. Ich spreche nicht davon, daß die Deutschen, unsere Landsleute, die sich ja auf jedem, selbst dem wenigst ausgedehnten Teile des Festlandes und der Inseln rund um das Weltall angesiedelt haben — ich glaube, ohne Ausnahme hierher ihre Sympathien telegraphiert haben mit einer Schnelligkeit, die in früheren Zeiten gar nicht möglich war. Die zuletzt eingetroffene ist die der Deutschen in Korea. Es sind aber auch aus allen fünf Weltteilen, aus den kleinsten Inseln, aus Ortschaften, die ich, obschon ich glaube in der Geographie so bewandert zu sein, wie mein Amt es mit sich bringt, doch mir habe aufsuchen muffen, rührende Beweise der Teilnahme eingegangen, zum Teil nur in Worten, zum Teil auch zugleich mit dem Bedürfnis von der anderen Hemisphäre, von den Antipoden, daß ihre Sympathien durch hier zu beschaffende Kränze und Palmen auf dem Sarge zum Ausdruck gebracht werden sollten. Beileid der Welt. 189 Etwas in der Geschichte schwerlich Dagewesenes ist die Teilnahme an dem Todesfälle eines Monarchen in dieser Ausdehnung. Es sind ja große Männer vorher gestorben, und wenn Napoleon I., wenn Peter der Große, wenn Ludwig XIV. aus diesem Leben schieden, so hat das gewiß in weiten Kreisen einen Wellenschlag gemacht; daß aber von den Antipoden und von den benachbarten Völkern Kränze und Palmen auf das Grab des verstorbenen Monarchen gebracht worden sind, das ist eine in der Geschichte noch nicht dagewesene Thatsache: so hochgefürstet ist noch kein Monarch gewesen, daß alle Völker der Erde, ohne Ausnahme, ihm beim Hintritt ihre Sympathie, ihre Teilnahme, ihr e Trauer am Sarge zu erkennen gegeben haben. (Bravo!) Was nun meinen speziellen Auftrag, den ich von Ihnen übernehme, betrifft, so kann sich der ja nicht an alle Staaten der Erde richten; aber ganz besonders hervorgetreten sind die Kundgebungen in den uns näher benachbarten und befreundeten Ländern, wie in Oesterreich- Ungarn — ich darf Ihnen nicht wiederholen, was Sie alles aus den öffentlichen Blättern wissen und kennen —, in Italien, in Portugal, in dem Oberhause der Niederlande, in Schweden, in Belgien, in Dänemark. Die Beziehungen zu Deutschland haben in Dänemark manche trübe Erinnerung notwendig hinterlassen müssen; die Persönlichkeit, die aus unserer Mitte geschieden ist, hat aber nach allen Seiten hin eine dergestalt heilende und versöhnende Wirkung geübt, daß auch von dort, von beiden Häusern der dänischen Vertretung, würdige und sympathische Aeußerungen an das deutsche Volk gelangt sind. (Lebhaftes Bravo.) Ich bin Ihnen daher, meine Herren, dankbar, wenn 190 Die Reichstagssession von 1887—88. Sie mich durch die That und Ihre öffentliche, durch den Herrn Präsidenten eingeleitete Kundgebung ermächtigt haben, diesen uns befreundeten Nationen, auf deren Sympathie der Friede der Zukunft fester ruht als auf geschriebenen Verträgen, Ihren Dank mit dem Dank der Kaiserlichen Regierung kundzngeben. (Lebhaftes Bravo.) IV. Landtags silzung nach dem Thronwechsel. 1. König Friedrichs Botschaft. 19. März 1888. . Am 19. März 1888 versammelten sich — zwei Stunden vor dem Reichstag — auch die beiden Häuser des preußischen Landtages zu einer gemeinsamen Sitzung. Auch hier nahm der Ministerpräsident zur Mitteilung einer königlichen Botschaft das Wort: Ich habe von Seiner Majestät dem Könige eine Allerhöchste Botschaft an beide Häuser des Landtags erhalten, welche ich mich beehre hiermit vorzulesen. (Die Versammlung erhebt sich.) Wir Friedrich, von Gottes Gnaden König von Preußen rc., thun kund und fügen hiermit zu wissen: Nachdem es Gott gefallen hat, nach dem Hinscheiden Seiner Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm, Unseres vielgeliebten Herrn Vaters, Uns 192 Landtagssitzung nach dem Thronwechsel. auf den Thron Unserer Vorfahren an der Krone zu berufen, entbieten Wir dem Landtage Unserer Monarchie hierdurch Unfern Gruß. Die Gesinnungen und Absichten, in welchen Wir Unsere Regierung angetreten haben, die Grundsätze, nach denen Wir Unseres Königlichen Amtes walten wollen, haben Wir Unserem getreuen Volke verkündet. In den Wegen Unseres glorreichen Herrn Vaters wandelnd werden Wir kein anderes Ziel Unseres Strebens kennen, als das Glück und die Wohlfahrt des Vaterlandes. In gewissenhafter Beobachtung der Verfassung, unter Wahrung der Machtfülle der Krone, im vertrauensvollen Zusammenwirken mit der Landesvertretung hoffen Wir dieses Ziel unter Gottes Beistände zum Heile des Vaterlandes zu erreichen. Wir sind Uns der nach Artikel 54 der Verfassung Uns obliegenden Pflichten voll bewußt. Da jedoch Unser Gesundheitszustand Uns zur Zeit nicht gestattet, dieser Verpflichtung persönlich nachzukommen, Wir aber das Bedürfnis fühlen, un- verweilt Unsere ohnehin keinem Zweifel unterworfene Stellung zu den Verfassungsordnungen des Landes vor der Volksvertretung zu bekunden, so geloben Wir hiermit schon jetzt, daß Wir die Verfassung Unseres Königreichs fest und unverbrüchlich halten und in Uebereinstimmung mit derselben und den Gesetzen regieren wollen. Charlottenburg, den 17. März 1888. Unterzeichnet: Friedrich. König Friedrichs Botschaft. 193 Und gegengezeichnet von dein gesamten hier anwesenden Staatsministerium. Fürst v. Bismarck, v. Puttkamer. v. Maybach. Lucius, v. Friedberg. v. Boetticher. v. Goßler. v. Scholz. Bronsart v. Schellendorsf. Allerhöchste Botschaft. Ich erlaube mir, die Botschaft auf den Tisch des Hauses niederzulegen und sie zu Händen des Herrn Präsidenten zu bringen. Der Präsident des Herrenhauses, Herzog von Ratibor schloß darauf mit dreimaligem Hoch auf Kaiser Friedrich die Sitzung. 2SS. 13 V. Die Reichskagssesfron von 1888—89. 1. Allerhand Afrikanisches. 18. Januar 1889. Die vierte Session der siebenten Legislaturperiode des Reichstags ward am 22. November 1888 durch Kaiser Wilhelm II. persönlich eröffnet. In der Thronrede, die als wichtigste Vorlage einen sozialpolitischen Gesetzentwurf zur Einführung einer Altersund Jnvaliditätsversicherung der Arbeiter ankündigte, fand sich außerdem der folgende bemerkenswerte Absatz: „Unsere afrikanischen Ansiedelungen haben das Deutsche Reich an der Aufgabe beteiligt, jenen Weltteil für christliche Gesittung zu gewinnen. Die Uns befreundete Negierung Englands und ihr Parlament haben vor hundert Jahren schon erkannt, daß die Erfüllung dieser Aufgabe mit der Bekämpfung des Negerhandels und der Sklavsnjagden zu beginnen hat. Ich habe deshalb eine Verständigung zunächst mit England gesucht und gefunden, deren Inhalt und Zweck Ihnen mitgeteilt werden wird. An dieselbe werden sich weitere Verhandlungen mit anderen befreundeten und beteiligten Regierungen und weitere Vorlagen für den Reichstag knüpfen." Man erinnere sich hierbei der folgenden Thatsachen. Die Deutsch-ostafrikanische Gesellschaft hatte am 28. April 1888 durch Vertrag mit dem Sultan von Zanzibar die gesamte Verwaltung des der dortigen deutschen Interessensphäre vorgelagerten Küstenstrichs pachtweise auf fünfzig Allerhand Afrikanisches. 195 Jahre erworben und am 16. August diese Verwaltung durch Hissen der Flagge der Gesellschaft neben der des Sultans in den betreffenden Häfen feierlich angetreten. Hiergegen erregten die sich in ihrem Interesse bedroht fühlenden arabischen Sklavenhändler im September einen von dem Araber Buschiri geleiteten Aufstand, wodurch die Stationen der Gesellschaft bis auf zwei verloren gingen und einige ihrer Beamten umkamen. Weitere Verluste wurden durch das thatkräftige Eingreifen deutscher Kriegsschiffe verhütet. Der Reichskanzler nahm sich sofort der bedrohten Sache der Gesellschaft an, nicht ohne das Hissen.ihrer Flagge als unvorsichtig und voreilig zu tadeln. Die deutsche Negierung einigte sich, wie die Thronrede andeutet, zunächst mit England und alsbald auch mit anderen Mächten zur Verhängung einer am 2. Dezember eröffneten Blockade, um die Einfuhr von Waffen und Munition, sowie die Ausfuhr von Sklaven an der ganzen ostafrikanischen Küste zu verhindern. Das Unternehmen der Bekämpfung des Sklavenhandels und damit indirekt der Sklaverei selber ward besonders von einer internationalen katholisch-kirchlichen Bewegung unter der Führung des Kardinals Lavigerie sympathisch begrüßt. Infolgedessen stellte auch im Reichstage der Abgeordnete Windthorst einen am 14. Dezember angenommenen Antrag auf eine Resolution, wodurch die Bereitwilligkeit zur Unterstützung weiterer Maßregeln zum Zwecke der Bekämpfung des Negerhandels und der Sklavenjagdsn ausgesprochen ward. In der darüber geführten Diskussion gab Staatssekretär Graf Herbert Bismarck entgegenkommende Erklärungen ab, bezeich- nete es als eine Ehrenaufgabe Deutschlands, die in Ostafrika begonnenen Unternehmungen weiterzuführen, und kündigte für die Zeit nach den Weihnachtsferien die Einbringung einer entsprechenden Vorlage an. Noch ehe diese ostafrikanische Vorlage erschien, führte die zweite Beratung des Reichshaushaltsetats für 1889jS0 in der 20. Sitzung des Reichstages am 16. Januar 1889 eine nach und nach die sämtlichen afrikanischen Schutzgebiete streifende Kolonialdebatte herbei, au welcher der Reichskanzler selbst, wenn auch eigentlich wider Willen, sich wiederholt beteiligte. Den ersten Anlaß dazu bot der Abgeordnete Richter, indem er an die Forderung der neuen Stelle eines Vizekonsuls neben dem Generalkonsul in Zanzibar eine kritische Betrachtung der oft- 106 Die Reichstagssession von 1888—89. afrikanischen Begebenheiten knüpfte und die Beschlußfassung über diesen Etatstitel bis zur Beratung der verheißenen ostafrikanischen Vorlage zu verschieben vorschlug. Hierzu bemerkte Fürst Bismarck: Wenn in Zanzibar überhaupt für die Zukunft ein Generalkonsulat oder ein Konsulat beibehalten werden soll — was ja eine Frage für sich ist; das Bedürfnis liegt einstweilen faktisch und dringlich vor —, dann ist auch die Möglichkeit einer Vertretung unentbehrlich. Bei der großen Entfernung ist die Kommunikation sehr schwierig, was namentlich in Ansehung der vielfachen Geschäfte, die sich dort kreuzen, doppelt empfindlich ist. Ein Konsul hat auch das Recht, namentlich wenn er in tropischen Klimaten lebt, mitunter einige Monate auf Urlaub zu gehen; er hat auch das Recht, mitunter an den dort üblichen Fiebern zu leiden, krank zu werden, und es ist für unsere dortigen Interessen nicht nützlich, wenn in der Zwischenzeit die konsularische Thätigkeit vollständig eingestellt oder durch jemand, der ganz neu in die Sache hineinkommt und erst Monate und Wochen braucht, sich einzuleben, ausgeübt wird. Auf die Kolonialdiskussion, die Herr Eugen Richter hier angeregt hat, gehe ich meinerseits heute nicht ein. Wenn davon in der Kommission die Rede gewesen ist, so stand damals eine Vorlage, wie sie, ich hoffe, heute oder morgen an den Bundesrat in Beziehung auf die koloniale Frage abgehen wird, noch nicht in Aussicht. Diese Vorlage wird Jhuen, wenn sie nicht im Bundesrat abgelehnt wird, zur Diskussion unterbreitet werden, und da wird ja auch Herrn Eugen Richter die Gelegenheit nicht entgehen, sich über die koloniale Seite der Frage des Breiteren auszulassen. (Heiterkeit.) Der Antrag Richter ward abgelehnt, der Titel bewilligt. Beim Titel Schutzgebiet Kamerun machte Abgeordneter Woer- Zanzibar; Lompovz. 197 mann auf die Uebergriffe der mit Monopolprivilegien ausgestatteten Uoz-at i^iKsr voinpan^ nach der Seite von Kamerun und besonders nach der von Lagos hin aufmerksam. Er bat das Auswärtige Amt, diesem Treiben, wodurch neben deutschen auch britische Kaufleute geschädigt würden, auf diplomatischem Wege wehren zu helfen. Der Reichskanzler versetzte darauf: Ich würde mich freuen, wenn der Herr Vorredner ein Mitglied des englischen Parlaments veranlassen könnte, dort dieselbe Rede zu halten. Denn ich glaube, daß sehr viele englische Interessen mit den unsrigen, die unter dem Verhalten der kolonialen Behörden und der l^igsr Oompauz- leiden, Hand in Hand gehen und sympathisieren. Für das Auswärtige Amt fehlt aber jede sichere Handhabe, in die inneren Angelegenheiten der englischen Kolonialverwaltung und -Gesetzgebung einzugreifen. Wir haben unsere Interessengebiete durch Verträge und Noteilaustausch dort in der kameruner Gegend ebenso wie im Südwesten von Afrika zu sondern gesucht. Diese theoretischen Linien festzuhalteu, ist an sich schon schwer, wie die neuerlichen Vorgänge in den südwestlichen Gegenden von Afrika zeigen; die Kontrole der eigenen Regierung über ihre dort vorgehenden Unterthanen ist nicht immer so leicht, wie wir das in einem kontinentalen und geordneten Staatswesen gewohnt sind. Aber ein bestimmtes Verlangen an die englische Regierung zu stellen, dazu fehlt uns die vertragsmäßige Berechtigung; sie bewegt sich nach ihren eigenen, parlamentarischen und wirtschaftlichen Interessen der ^iZor Omnpauz- und dem dortigen Handel gegenüber, soweit die englische Interessensphäre mit unserer Zustimmung abgegrenzt ist. Wir würden, wenn wir eine Einmischung in diese innere großbritannische Angelegenheit versuchen wollten, dadurch 198 Die Reichstagssession von 1888—89. doch eine gewisse Gegenseitigkeit provozieren, die auch unsere unabhängige Bewegung in unseren eigenen Kolonien beeinträchtigen könnte. Das Auswärtige Amt hat schon mehrere Jahre hindurch Gelegenheit gehabt, die Aufmerksamkeit der englischen Negierung auf das mit den sonstigen liberalen Grundsätzen der englischen Handelspolitik schwer zu vereinbarende Vorgehen der dortigen XiALi- Loinxau)' zu lenken. Die Korrespondenz darüber reißt nicht ab, und ich werde auf die Anregung des Herrn Vorredners gern Gelegenheit nehmen, sie zu erneuern. Wenn der Herr Vorredner also mir darin sekundieren wollte, daß er in der Presse und — wenn er dort bessere Verbindung hat als ich — namentlich in der englischen Presse Beistand sucht für diese Gelegenheit. Eine Zeitungsstimme findet dort oft mehr Gehör als die eines auswärtigen Gesandten, von dem man doch annimmt, daß er mehr die eigenen Landesinteressen als wie die englischen wahrnimmt. Aber es ist, wie ich eingangs bereits bemerkte, ganz zweifellos, daß sehr viele Engländer, alle die nicht der XiZsr Ooiuxan^ angehören, mit unseren kamernner Ländern ein identisches Interesse haben; und wenn dort auf Grund kaufmännischer Beziehungen und Korrespondenzen eine Gemeinschaft hergestellt werden könnte, so können deren Bemühungen auf die Beihilfe der deutschen Botschaft in England und des Auswärtigen Amts stets mit Sicherheit rechnen, und wir brauchen deshalb die Sache nicht von neuem anzufangen. Es ist Gegenstand langjähriger Korrespondenzen und Beschwerden unsererseits gewesen, und ich bin dem Herrn Vorredner doch dankbar, daß er uns einen neuen Anstoß in der Beziehung gegeben hat. Sklaverei in Westafrika. 199 Sodann sprach sich Abgeordneter Richter für Beschränkung, womöglich Verbot der Branntweineinfuhr in den westafrikanischen Schutzgebieten aus und vermißte in den für diese erlassenen Gesetzen und Verordnungen jede Andeutung über das dort, wie es scheine, noch geduldete Institut der Sklaverei. Fürst Bismarck fühlte sich hierdurch zu nachstehender Aeußerung bewogen: Aus dem zuletzt von dem Herrn Vorredner berührten Thema entnehme ich die Neigung desselben, weit größere Ausgaben für die koloniale Politik zu machen, als das Reich bisher von dein Reichstag zu fordern gewagt hat. Er hat eine Frage berührt, die den Engländern seinerzeit nur in Jamaika 20 Millionen Pfund Sterling, 400 Millioneil Mark, gekostet hat, d., h. den Freikauf der Sklaven, die Aufhebung der bestehenden Sklaverei, des Eigentumsrechts des Menschen am Menschen. Bei dem Gerechtigkeitssinn, der den Herrn Abgeordneten in allen seinen Aeußernngen auszeichnet, kann ich mir doch nicht denken, daß er voraussetzt, wir sollen per Mas, und ohne die Hand in die Tasche zu stecken, dieses Verhältnis plötzlich lösen. Damit würden wir alle die Hunderte von Millionen, die noch von und in der Sklaverei leben und beiderseits an ihr festhalten, weil der Sklave verhungert, wenn er aufhört es zu sein, — damit würden wir alle diese Hunderte von Millionen von Hause aus gegen uns in derselben Weise aufbringen, wie das heute mit den arabischen Sklavenhändlern auf der Ostküste der Fall ist. Wenn das die Absicht des Herrn Abgeordneten gewesen ist, den Zwider weiter hinein zu werfen in das Land durch die Anregung dieser Frage, durch die Aufstellung der Möglichkeit, daß durch einen solchen Gewaltstreich ein Verhältnis gelöst werden könnte, das seit Jahrtausenden dort einheimisch ist, ohne irgend eine Entschädigung, ja, dann begreife ich seine Rede. Aber 200 Die Reichstagssession von 1888—89. ich kann mir nicht denken, daß der Herr Abgeordnete sympathisieren sollte mit dem Aufhetzen alles Ausländischen gegen das Deutsche Reich und gegen unser deutsches Vaterland, wie wir es heutzutage in der Presse, die sonst ihn zu unterstützen pflegt, in der fortschrittlichen und freisinnigen Presse, nach allen Seiten hin zu spüren haben. Wo man irgend etwas ausfindig machen kann, einen Stein, den man in den Garten des Reichs werfen kann, wo man irgend einen fremden Intriganten oder Reichsfeind bemerkt, den man unterstützen kann, da greift man mit beiden Händen zu (Beifall rechts) und ist begeistert, wenn mau einen Vorwurf findet, den: eigenen Vaterlande irgendwie Unannehmlichkeiten und Verlegenheiten zu bereiten. (Sehr wahr!) Von dieser Tendenz spreche ich den Herrn Abgeordneten ja ganz frei, denn sonst hätte er ja das Mandat zum Reichstag nicht angenommen; und nur um zwischen ihm und dieser reichsfeindlichen vaterlandslosen Presse eine breite Scheidewand zu ziehen, habe ich in diesem Sinne das Wort ergriffen. (Bravo!) Nachdem hierauf der Abgeordnete Wo ermann die von Richter aufgestellten Behauptungen als auf Unkenntnis der thnt- siichlichen Verhältnisse beruhend bestritten hatte, kam der letztere in neuer Erwiderung auch auf die Aeußerungen des Reichskanzlers zurück. Er begrüßte dessen Ansichten über die Schwierigkeiten einer Abstellung der Sklaverei in Kamerun, um daraus sofort eine Waffe gegen die künftige ostafrikanische Vorlage zu schmieden. Dann verteidigte er die Presse seiner Partei gegen den Angriff des Fürsten Bismarck; die Freisinnigen seien stolz darauf, daß es noch eine freie und unabhängige Presse in Deutschland gebe, die sich nicht scheue, auch dem mächtigsten Mann in Europa die Wahrheit zu sagen; dagegen habe die offiziöse Presse sich die Mißachtung aller anständigen Leute im In- und Auslande erworben. Fürst Bismarck replizierte: Steine in den Reichsgarten. 201 Ich habe schon zu Anfang bemerkt, das; es nicht meine Absicht ist, heute auf Diskussionen der kolonialen Frage einzugehen, und ich bin nur iuoidoutor genötigt worden, einige auf diesem Gebiet liegende Bemerkungen zu relevieren und mich darüber zu äußern. Ich Wiederhole, daß eine Vorlage über die Kolonialsache im Bnndes- rat vielleicht in diesem Augenblick schon vorliegt oder morgen vorliegen wird, und daß Sie dort Gelegenheit haben werden, alle Ihre Abneigungen gegen kolonisatorische Bestrebungen des Breiteren kund zu geben. Ich möchte ungern zweimal in dieselbe Debatte ein- gehen und lasse mich deshalb auf die eigentliche koloniale Seite der heutigen Diskussion nicht ein. Nur über die Sklavereifrage und die letzte Aeuße- rung, die der Herr Abgeordnete Richter darüber that, bemerke ich noch, daß wir es nicht für richtig halten, wie er es für richtig erklärt, diese Frage bei der Freilassung der außerhalb unserer Gebiete in Sklaverei Lebenden anzufaugen; wir halten es für richtig, dabei anzufangen, daß wir nach Möglichkeit verhindern, daß noch mehr freie Leute in den Stand der Sklaverei gebracht werden, als bisher (sehr richtig!), daß der Stand der Freien sich nicht vermindere, der Stand der Sklaven sich nicht vermehre. Das Ganze ist eine Frage, die nicht in einem Jahr, auch nicht in einem Jahrzehnt erledigt werden kann, und mit der unsere Nachfolger sich noch beschäftigen werden. Ich erinnere Sie, daß die Frage des eigentlichen Negerhandels im englischen Parlament — wenn ich nicht irre, von den Quäkern — schon im Anfang des vorigen Jahrhunderts zur Sprache gebracht worden ist, daß Wilberforce und andere knroo«, jetzt gerade vor einem 202 Die Reichstagssession von 1888 — 86 . Jahrhundert, Werst die amtlichen Anträge darüber im englischen Parlament gestellt haben. Seitdem sind also hundert Jahre emsiger, wenigstens von englischer Seite recht emsiger und aufrichtiger Arbeit notwendig gewesen, um diese Frage, eigentlich doch nur um ein Mäßiges, vorwärts zu schieben. In Amerika hat die Sklaverei nominell aufgehört, zuletzt auch in Brasilien, in Brasilien aber doch erst im vorigen Jahre, und so kann ja auch der Moment in Zukunft gedacht werden, wo sie in Afrika verschwunden sein wird, wenn dort erst Ruhe und Frieden auch im Innern eingetreten sein werden. Aber wollte man dies vom Dienstag auf den Donnerstag herbeiführen oder gar schon als fertig vorhanden an- sehen, dann würde man in denselben Fehler verfallen, in den einige unserer Träger der kolonisatorischen Bestrebungen verfallen sind, indem sie die Stellung von Distriktskommissarien an der Küste wilder Völkerschaften so angesehen haben, als wenn es sich dabei um etwas Aehnliches handelte wie bei der Entsendung eines Landrats nach Brandenburg oder Teltow, als ob der Kommissar dort alles vorfiuden würde, was erforderlich wäre, um ihm Gehorsam zu verschaffen. Das nenne ich eben die Woche mit dem Sonnabend anfangen oder das Ziel und das Ergebnis, das durch mühsame und langjährige Arbeit zu erreichen ist, vorweg nehmen wollen. So ist die Sache nicht; unsere ganzen kolonialen Unternehmungen sind nicht auf einen Nutzen in 3 bis 4 Jahren berechnet, die seit dem ersten Anfang verflossen sind, sondern Sie können sie allenfalls vergleichen mit der Mutung eines Bergwerks, das man nicht sofort in vollen Angriff nehmen kann, für welches man aber doch dem Erben sichere Grenzen, die von anderen Mächten nicht Sine freie, unabhängige Presse. 203 mehr übertreten werden, Übermacht; — oder ein Beispiel, das uns näher liegt, — wie wenn jemand in Lichterfelde oder dort, wo die Baulust sich hinbegibt, vor 30 Jahren sich ein Grundstück erworben hat und den Besitztitel liegen läßt, bis die Zeit kommt, wo er das Grundstück bebaut oder vorteilhaft verwertet. Wir sind — und namentlich die öffentliche Erwartung ist in der ganzen Kolonialfrage vielleicht etwas zu rasch gegangen; — — aber ich komme unwillkürlich hinein in das, was ich heute nicht sagen will. Was Herr Richter über meine Stellung zur Presse bemerkt, — so bin ich ja ganz seiner Meinung, daß wir eine freie unabhängige Presse bei uns brauchen; aber ob die Presse, die ich meine, wirklich den Namen verdient, eine freie und unabhängige zu sein, das wird der Abgeordnete Richter vielleicht genauer wissen als ich. (Heiterkeit rechts.) Ich halte sie gerade für eine abhängige und in ihren Redaktionen von Furcht und Sorge, von anderen Einflüssen als den kanzlerischen bis zn einem gewissen Grade geknechtete Presse; ich halte sie nicht für unabhängig und frei. Er verlangt, daß eine solche Presse immer im stände sei, die Wahrheit zu sagen; das ist aber gerade das, was ich ihr vorwerfe, daß sie die Wahrheit nicht sagt. (Heiterkeit. — Bravo! rechts.) Für das südwestafrikanische Schutzgebiet, das einst von Lüderitz in Besitz genommene Angra Pequena nebst Namagua- land, ward eine Erhöhung der Verwaltungsausgaben um 51000 Mark verlangt. Ein englischer Eindringling Namens Lewis hatte daselbst den Häuptling Kamaherero bewogen, die mit einer deutschen Minengesellschaft abgeschlossenen Verträge für ungiltig zu erklären. Die allzu schwache deutsche Schutztruppe sollte nunmehr angemessen verstärkt werden, um den rechtlichen Zustand wieder her- 204 Die Reichstagssession von 1888—89. zusteilen. Auf diese Verhältnisse ließ sich Abgeordneter Bamberg er in längerer Rede kritisch ein. Er schilderte das südwestafrikanische Schutzgebiet als völlig wertlos, drückte sich über die Rechte der deutschen Minengesellschaft höchst zweifelhaft aus und verlangte Aufklärung darüber, ob man die Absicht hege und im stände sei, dort mittelst Waffengewalt durchzudringen. Deutschen Patriotismus zu bewähren, habe man jetzt in Europa genug zu thun; aber für jeden beliebigen Einfall irgend eines Kolonialunternehmers mit deutschem Geld und Blut einzustehen, das verbiete Verstand und Gewissen. Hierauf sagte der Reichskanzler: Ich möchte dem Herrn Abgeordneten auf seine letzten Worte erwidern: wer patriotischen Sinnes ist, der nimmt nicht gerade öffentlich gegen die Regierung seines Landes Partei in einer Frage, über die sie im Augenblick in entscheidenden Unterhandlungen mit der mitbeteiligten ausländischen Regierung steht. (Lebhaftes Bravo rechts.) Und der Herr Vorredner hat uns in den Verhandlungen, in den Verhandlungen, in denen wir augenblicklich mit England über Südwestafrika stehen, auf das erheblichste geschädigt, — und wenn sie mißlingen, mache ich ihn dafür verantwortlich. (Bravo! rechts.) Der Herr Vorredner ist der Meinung gewesen, daß erst bei der ersten Uebernahme zur Zeit des Holländers, dessen Namen ich vergesse, und den er eben nannte — der erste Muter dieser Konzession (Zuruf), — Lüderitz — daß es da in dem ersten Programm unserer Kolonialpolitik gelegen hätte, auf die Sache einzugehen und die Bemühungen dieses thätigen Reichsangehörigen — er war kein Holländer von Geburt, er sprach aber vorwiegend holländisch - zu schützen und zu decken. Nun gut, wie haben sich seitdem die Dinge gestaltet? Ich will nicht, wie Herr Woermann vorher dem Herrn Abgeordneten Richter, so jetzt dem Abgeordneten Bam- Mangel an Ueberlcgung. 205 berger Unbekanntschaft mit den Dingen, über die er gesprochen hat, vorwerfen, und Unwissenheit in den Dingen, die er hier öffentlich verhandelt. Ich bin auch gar nicht im stände, ihm vollständig, ohne die Interessen der Beteiligten zu schädigen, klar zu legen, wie die Sache liegt. Ich kann ihn darauf Hinweisen, daß gerade diese Kolonie und ihre Hoffnungen sich in den letzten Jahren günstig und für die Zukunft versprechend entwickelt haben, und daß wir, wenn dies nicht der Fall gewesen wäre, diesen englischen Einbruch in die deutsche Rivalität gar nicht zu befürchten gehabt hätten. (Hört! hört! rechts.) Um nichts, um eine Sandbüchse, wie das geschildert ist, laufen die Engländer nicht Hunderte von Meilen über Land, mit Waffen und Pferden, um Verabredungen anzufechten, '.die wir mit der englischen Regierung früher getroffen haben. Daß da etwas dahinter steckt, was des Schutzes des Reichs für unsere Interessen wert ist, das hätte der Herr Abgeordnete schon aus der Expedition von Lewis, die ihm bekannt zu sein scheint, entnehmen können. Er scheint aber anzunehmen, daß die Engländer und Aventuriers, wie dieser Lewis, dumm genug sind, um dieser Sandbüchse nachzulaufen, vor deren Besitz er das Deutsche Reich warnt und davon abzuschrecken sucht. Das ist ein Mangel an Kombinationsgabe und Ueber- legung, wie ich solchen bei dem Herrn Vorredner bis jetzt nicht gewohnt bin. (Bravo! Heiterkeit.) Um nichts reiten die Leute nicht viele Meilen über Land mit Gewehren und suchen da im Widerspruch mit internationalen Abmachungen alte angebliche Konzessionen wieder heraus, um sie den Deutschen wieder streitig zu machen. Der Herr Abgeordnete hat gesagt: mit der Gewalt 206 Die Reichstagssession von 1888—89. und mit der Exekution des Gesetzes ist dort nichts zu machen, das mag ja allerdings richtig sein, obschon ich das doch nicht so unbedingt zugeben möchte. Wenn sich die Aussichten bestätigen, welche diese und andere Gesellschaften dort haben, so weiß ich nicht, warum sie nicht die 17 bewaffneten Leute von Lewis mit 170 bewaffneten Eingeborenen, die sie dort mieten und organisieren, und mit dem Bündnis derjenigen Stämme, die dem wandelbaren Kamaherero nicht ganz wohlwollend gesonnen sind, wieder herauswerfen sollten. Das kommt ja in den Kolonien oft vor. — Ich werde unwillkürlich trotz meiner wiederholten Weigerung genötigt, auf diese Kolonialdebatte, in der wir heute nicht stehen (Heiterkeit rechts), einzugehen, weil ich Unwahrheiten und Jrrtümern, wie sie in der Rede des Herrn Vorredners zu finden sind nicht drei bis vier Wochen Vorsprung oder auch nur vierzehn Tage in der Diskussion, in der öffentlichen Meinung lassen will. Glaubt denn der Herr Abgeordnete, daß wir im Auswärtigen Amt so einfältig und so verschwenderisch sind, daß, wenn wir uns überzeugt hätten, es sei wirklich nichts anderes als die Sandbüchse da, daß wir dann dem Reichstag zumuten sollten, in dieser Wüste noch einen Beamten sestznnageln und dort noch —, ich weiß nicht gleich, wie groß die Summe ist — aber auch nur 10 Mark weiter hinauszuwerfen? Das ist doch eine Geringschätzung unserer Einsicht und unserer Ehrlichkeit, die wir in der That nicht verdienen in der mühseligen Arbeit, die wir uns in diesen Kolonialsragen machen. (Sehr richtig! rechts.) Was hat denn das Auswärtige Amt, was haben wir denn davon, ob dort Kolonien sind oder nicht? 5000 Nummern alleJahre mehr, die mir allein auf den Leib geschrieben werden, die ich allein Richter für teuren Schnaps. 207 zu erledigen habe! Etwas anderes habe ich nicht von der Sache! Und dann redet man hier in der Voraussetzung, als hätten wir in Leichtfertigkeit, und ich weiß nicht, aus welchen Gründen, gehandelt. Der Herr Abgeordnete Richter hat den Schnaps berührt. Ich habe mich gefreut, daß er jetzt mit einem Male teuren Schnaps für eine Wohlthat für die Bevölkerung hält — allerdings nur für die Neger; warum will er denn diese Wohlthat nicht auf seine Landsleute anwenden, auf den Schnaps des armen Mannes? Den kanil er nicht billig genug bekommen. (Heiterkeit rechts.) Und auch die Unmäßigkeit in Bier, wie sie in unserer nächsten Umgebung nicht selten ist, verdient die gleiche Aufmerksamkeit, wie die der Neger in Kamerun. Ich begreife nicht, wie man seine Wohlthaten so weit nach Afrika verschleppen kann, wenn man hier unmittelbar vor dem Halleschen Thor die beste Anwendung davon machen könnte. (Heiterkeit. Bravo! rechts.) In Bezug auf die Kamaherero-Frage möchte ich nur mitteilen, daß wir mit England früher durch einen Notenaustausch eine Abmachung getroffen haben, nach welcher England den 20. Längengrad als die Grenze seiner Kapbesitzungen ansah: will tzxtoml to tlm 20"' moriclian ot Last LovZituäo avcl will bo bovnclocl on tim Xortli tlie 22"^ parallel ot Loutü Latitucls. Aehnliche Noten haben wir geschrieben. Wir haben also die Hoffnung, bei dem uns befreundeten England Beistand gegen die Invasion dieses räuberischen Einfalles von Lewis zu finden. Das wird langsam wirken, ehe man in London den Einfluß geltend machen kann, ehe von dort auf die Kapregierung und von der Kap- 208 Die Reichstagssession oon 1888—89. regierung auf Lewis eingewirkt wird; — aber mit dem Telephon laßen sich diese Dinge überhaupt nicht ab- machen in den entlegenen Kolonien, das wird Zeit gebrauchen ; wir sind jedoch des festen Vertrauens, daß die englische Negierung das Unternehmen von Lewis nicht billigen und nicht unterstützen werde. Er mag in der Zwischenzeit, die wir nicht abkürzen können, dort wohnen und siedeln, wie er will, es bleibt nominell und rechtlich deutsches Gebiet, auf das wir demnächst doch die Rechte haben werden. Die Sache entscheidet sich aber nicht au Ort und Stelle, weil die Gesellschaft nicht im stände ist, sie zur Entscheidung zu bringen, sondern sie wird in freundschaftlichen Verhandlungen zwischen uns und England zur Entscheidung gebracht werden müssen. Wenn aber hier von hervorragenden Abgeordneten im deutschen Reichstag unsere ganze Existenz dort als wertlos, die Verträge als sehr zweifelhaft geschildert werden, die überhaupt abgeschlossen sind, mit welcher Wirkung soll ich denn den englischen Unterhändlern gegenübertreten? (Sehr richtig! Sehr wahr! rechts.) Die Engländer halten das Land nicht für wertlos, aber sie werden das Zeugnis des Herrn Abgeordneten Bamberger anführen, daß davon gar nichts zu halten ist, und daß selbst dieser deutsche Patriot (Heiterkeit rechts) schon zur Sprache gebracht hat, daß der Besitz sehr zweifelhafter Natur sei und auf sehr anfechtbaren Verträgen ruhe. Meine Herren, wenn sie dem Vaterlande durch Ihre Reden im Reichstage keine wirksamere Unterstützung gewähren, als diejenige, welche ich für die schwebenden Unterhandlungen aus den Aeußerungen des Herrn Abgeordneten Bambergerschöpfen kann, dann würde ich Ihnen wirklich sehr dankbar sein, wenn sie sich in solchen Fragen vor- Bamberger als Patriot. 209 her mit mir besprächen; ich würde vielleicht ihnen ein Rendezvous geben auf spätere Zeit, wenn unsere Verhandlungen mit England zu Ende sind oder abgeschlossen sind; vielleicht würden sie dann äußerlich mir zugeben, daß die Landesinteressen augenblicklich Schweigen erfordern, und sie würden das, was Sie an Feindschaft gegen die Regierung anzubringen haben, vielleicht auf anderem Gebiet als auf parlamentarischem anbringen; das traue ich Ihnen zu. (Bravo! techts.) Bamberger entgegnete gereizt, die Geheimnisse, die er verraten haben solle, stünden längst in allen Zeitungen. Sich dem Reichskanzler privatim zu nahen, dazu könne man keine Lust mehr haben; man sei nicht sicher, welches Entgegenkommen man da erfahren würde. Fürst Bismarck möge sich des Ausspruchs erinnern, den er kürzlich gethan, als ihm die Gießener Fakultät die Würde eines Doktors der Theologie erteilt, daß er immer mehr lerne, auch die Meinungen anderer Leute zu achten, die nicht dächten wie er. Alles, was in den letzten vier oder fünf Jahren, seitdem die Kolonialpolitik inauguriert worden, geschehen sei, gebe mehr ihm, dem Redner, Recht, als dem Reichskanzler. Fürst Bismarck versetzte darauf: Der Herr Vorredner hat die Gewohnheit, durch eine kleine Verschiebung dessen, was ich gesagt habe, (Zuruf links: nein!) sich meine Aeußerungen schußgerecht zu bringen, Dinge zu widerlegen, die ich nicht gesagt habe, und Dinge mit Emphase zu behaupten, die ich gar nicht bestritten habe. Das ist die gewöhnliche Taktik, auf die ich mich mit ihm bereits seit Jahren habe einlassen müssen. Er hat an meine Duldsamkeit als Gießener Doktor der Theologie appelliert und hat gesagt, ich behauptete, je älter ich würde, desto besser verstände ich die abweichenden Meinungen. Ja, ich verstehe auch die des Herrn Abgeordneten und die Gründe, ans denen er 296. 14 210 Die Neichstagssession von 1888 — 89 . und seine Freunde so sprechen, ich verstehe sie vollkommen und durchschaue sie bis auf den Grund der Seele; daran fehlt es nicht. Soll ich nun gegen Sie duldsam sein, wenn ich finde, daß Sie die Interessen des Landes, zu dessen Vertretung ich an erster Stelle berufen bin, hier schädigen? Das können Sie nicht verlangen; sonst würde ich als Doktor der Theologie mit meiner Ehre und mit meinem Gewissen zu kurz kommen. Soweit kann meine Duldsamkeit nicht gehen, daß ich zulasse, daß unwiderlegt, in einem Augenblicke, wo wir mit dem Auslande verhandeln, die Rechtstitel, auf die wir uns berufen, als zweifelhaft und dürftig von einem Parlamentsredner öffentlich dargestellt werden (Widerspruch links), nota kono von einem deutschen Parlamentsredner, nicht von einem englischen. Das hat der Herr Abgeordnete in seiner Erwiderung vollständig verschwiegen. Er hat eine Masse sarkastischer und bitterer Bemerkungen über die diplomatische Geheimniskrämerei gemacht. Da hat er einen Feind an die Wand gemalt, der ich nicht war, und der mir nicht ähnlich sah; er hat auf einen gemalten Grenadier nach der Scheibe geschossen und nicht nach mir. Ich habe ja gar keine Geheimniskrämerei gemacht; ich habe nur gesagt, ich bin an dieser Stelle und heute nicht berechtigt, das große Interesse kund zu geben, das die deutschen Unternehmer an dieser Sache haben. Mir ist nun inzwischen ein Novissimum zugefertigt worden, worin dieses Interesse schon in dem öffentlichen Drucke bekundet wird. Diese Rücksicht fällt also für mich, — und ich werde Ihnen mitteilen, was hier steht. Aber dem Herrn Abgeordneten möchte ich doch zu erwägen geben, daß er trotz seiner sonstigen Sagazität und Scharfsichtigkeit darüber andere Leute nicht in einen Irrtum in- 211 „Bamberger will nicht, — lassen Sie es sein!" duzieren wird, daß, wenn er in einen Augenblick, wo wir mit England verhandeln und behaupten, wir haben einen giltigen und guten Vertrag mit Kamaherero, daß, wenn der sachkundige Abgeordnete Herr Bamberger, der von den Kolonien, wie der Erfolg gezeigt hat, mehr versteht, als die ganze Reichsregierung, öffentlich behauptet, das sei ein ganz dürftiges und ganz zweifelhaftes Aktenstück-- (Unterbrechungen.) — Ich berufe mich auf den stenographischen Bericht, wenn er nicht inzwischen geändert wird, daß der Herr Abgeordnete das Aktenstück, in dem alle unsere Ansprüche in England verfochten werden, hier vilipendiert und als null und nichtig hingestellt hat, — das gar keinen Wert hätte. Wenn das richtig ist, wenn das von deutschen Advokaten anerkannt wird, dann kann ich dem deutschen Botschafter in England gleich telegraphieren: „Lasten Sie die Sache fallen, der Abgeordnete Bamberger will sie nicht, also lassen Sie es sein." (Heiterkeit.) Der Herr Abgeordnete Bamberger hat ferner das ganze Objekt als ein wertloses wiederholt dargestellt. Dadurch macht er die Gesellschaft ja kreditlos, und das ist doch auch keine nützliche und patriotische Bestrebung, wenn er hier lediglich, um zu zeigen, daß er vor vier Jahren Recht gehabt hat, jetzt den Kredit dieser Gesellschaft und ihre Hoffnungen, nach allem, was er dazu beitrageu kauu, gänzlich zu zerstören und zu vernichten sucht. Das, sage ich, ist unpatriotisch. Ich würde mich durch keine Leidenschaft des Hasses gegen irgend einen Minister fortreißen lassen, unter höflichen honigsüßen Phrasen dergleichen Bosheiten in die Welt zu schicken. (Bravo rechts.) Also mir ist hier ein Bericht der südwestafrikanischen 212 Die Reichstagssession von 1888—86. Kolonialgesellschaft als gedruckt übergeben, von dem ich glaubte, er existierte bisher nur in unseren Akten. Da ist gesagt: Das Syndikat hat Ende März l. I. eine unter Führung des Herrn vr. Gürich aus Breslau stehende bergmännische Expedition nach Südwestafrika ausgesandt, welche gleichzeitig mit unseren damals abgereisten Beamten in Walfischbai angelangt ist und sich von da in das Innere des Landes begeben hat. Auch von anderer Seite sind Unternehmungen, welche die Ausbeutung der Mineralschätze des südwestafrikanischen Schutzgebietes zum Zwecke haben, ins Leben gerufen worden. Das Mitglied unseres Verwaltungsrats, Herr L. von Lilienthal, hat, wie uns berichtet wird, von den australischen Diggers und A. Ohlson in Kapstadt einige Anteile an dem oben erwähnten Lmstralian-Uro- spsotinA-L/nckioats erworben und mehrere Personen zur Vertretung seiner Interessen nach Südwestafrika geschickt. Der Bergingenieur Herr Scheidtweiler aus Köln hat sich ebenfalls nach dem Schutzgebiete begeben, und zwar, Zeitungsnachrichten zufolge, als Vertreter eines in Köln angeblich gebildeten Syndikats. Wie durch die Zeitungen ferner bekannt geworden, ist unter dem Namen „Deutsch-afrikanische Minengesellschaft" ein Unternehmen gegründet worden, welches eine Expedition unter Führung des Herrn vr. Bernhard Schwarz nach Südwestafrika abgesandt haben soll. Hoffnungen für Südwestafrika. 213 Wir können nur wünschen, daß das gleichzeitige Auftreten dieser verschiedenen Unternehmungen im südwestafrikanischen Schutzgebiete eine gründliche und möglichst erfolgreiche Durchforschung des Landes nach wertvollen Mineralien zur Folge hat. Diese Durchforschungen haben stattgefunden und habeil so günstige Ergebnisse geliefert, daß der Unternehmungsgeist der beteiligten Herren dadurch wesentlich belebt ist. Das kann ja ein Irrtum sein, es können Mißspekulationen eintreten; nehmen Sie aber au, daß die Spekulation richtig ist: hat das Deutsche Reich, hat Herr Bamberger irgend ein Interesse sachlicher oder politischer Natur, die Leute in der Entwickelung ihrer Hoffnungen zu hindern und uns unsere Stellung bei der Vertretung dieser Hoffnungen dem Auslande, England gegenüber zu erschweren durch seine Rede, durch die Anfechtungen der Nechtsunterlagen, auf denen sich das Recht dieser Leute gründet? Weiter heißt es: Die Aufnahme in den Weltpostverein wird gewünscht. Die infolge des Berggesetzes getroffenen neuen Einrichtungen einer Bergbehörde und einer Schutztruppe legeu der Gesellschaft außerordentliche Aufwendungen auf. Die Kosten sind für die Zeit bis zum 31. März k. I. für die Bergbehörde auf ca. 80 000 Mark, für die Schutztruppe auf ca. 70000 Mark veranschlagt. Also für diese wertlose Sandwüste des Herrn Bamberger wendet die Gesellschaft tüchtige Summen Geldes auf, viel erheblichere als hier vom Reich dafür gefordert werden. Es sind kaufmännische Unternehmer. Daß diese 214 Die Reichstagssession von 1888—89. so ganz leichtfertig dabei verfahren, kann ich doch nicht annehmen! Keinesfalls ist es Aufgabe des Reichs, sie in der Verfolgung ihrer Aufgaben zu stören und zu hindern. Ein Urteil darüber, ob diese Voraussetzungen zutreffen, läßt sich heilte mit diesem Bericht noch nicht gewinnen. Herr Bamberger hat es schon gewonnen, aber die Unternehmer selbst noch nicht. Das wird genügen. Diese Sache existiert im Druck- Ich will Sie mit der weiteren Verlesung nicht ermüden. Aber die Hoffnungen, die die Leute haben, schneiden wir ihnen vollständig ab, wenn bei uns von so gewichtiger und amtlicher Seite, wie bei einer Debatte des Reichstags, die Rechtsansprüche, die die Reichsregierung in London geltend machen will, als hinfällig und zweifelhaft und unbedeutend dargestellt werden. Ich glaube, damit doch die von mir angefochtenen Aeußerungen aus der ersten Rede des Herrn Bamberger soweit festgenagelt zu haben, daß sie für die Dauer erkennbar sein werden, und auch die Schädigung, die uns daraus erwachsen wird. All den Nebel über die Sache, den die zweite Rede verbreitet hat, all die Jnvektiven über die diplomatische Geheimniskrämerei und alle Behauptungen, die mir in den Mund geschoben worden sind, ohne daß ich sie je gemacht habe, will ich übergehen. Ich habe mir einige davon notiert, aber es ist zu spät, um Sie mit der Wiederholung und einer weiteren Breittretung dieser silbenstechenden Diskussion zu ermüden, und deshalb schweige ich. (Bravo!) Bamberger gab dem Reichskanzler den Vorwurf der Unterschiebung zurück. Ueber Englands Verhalten und diplomatische Silbenstecherei. 215 Verhandlungen mit England habe er selbst kein Wort gesprochen. Unermüdlich entgegnete Fürst Bismarck: Der Herr Abgeordnete hat mir diesmal untergeschoben, ich hätte ihm vorgemorfen, er hätte von England geredet. Ich habe gar nicht gehört, daß er von England geredet hat, und habe es ihm auch nicht vorgeworfen. Ich habe von England in keinem anderen Sinne gesprochen, als daß ich von dem Gerechtigkeitssinn und der Freundschaft Englands hoffte, daß wir diese Sache ruhig beilegen würden, die er mit unzarter Hand berührt hatte, ohne sie zu kennen und ohne davon zu wissen. Das einzige punotum satioim meiner Aeußerungen und Vorwürfe, das ich scharf accentuiert hatte, hat er sorgsältigerweise auch dieses Mal umgangen und ist ihm ausgewichen: das ist die Thatsache, daß er die Besitztitel unserer Landsleute als wertlos und zweifelhaft behandelt und dadurch ihre Beweiskraft in den Verhandlungen, in denen wir mit England stehen, abgeschwächt, wenn nicht vollständig vernichtet hat. Sie werden mir in England sagen: Ihr Landsmann, Ihr Freund, der patriotische Abgeordnete Bamberger hat ja selbst gesagt, das Papier sei nichts wert; warum wollen Sie das vertreten? Warum ist der Herr Abgeordnete bei seinem dreimaligen Wiederwortergreifen auf diesen Vorwurf gar nicht zurückgekommen? Das möchte ich ihm doch zu Gemüte führen. Er hat außerdem das ganze Objekt als ein so wertloses behandelt, daß die Engländer sagen werden: mein Gott, wenn Sie um solche Sandbüchse, wie Herr Bamberger sie ja kennt, mit uns streiten wollen, dann ist uns Ihre Freundschaft auch nicht viel wert; um solcher 216 Die Reichstagssession von 1888-89. ganz wertlosen Sachen wollen Sie von uns noch Konzessionen erpressen! Er hat außerdem in Aussicht gestellt, daß unsere ganzen kolonialen Unternehmungen überhaupt so gut wie mißlungen wären, daß wir das Fiasko gemacht hätten, das er vorausgesagt hätte. Ja, meine Herren, so leicht eiugeschüchtert ist, Gott sei Dank, der deutsche National- charakter im ganzen nicht, daß er durch einzelne Mißgriffe, Irrungen, Opfer in den einmal begonnenen Kolonialbestrebungen sich abschrecken läßt. Aber es ist doch nicht nützlich, den Engländern einzureden, daß wir so leicht abzuschrecken wären, und daß wir nun ermüdet und abgeschreckt wären durch das, was wir seit vier Jahren überhaupt unternommen haben. Ich halte es nicht für nützlich, das in der Oeffentlichkeit und namentlich England gegenüber zu behaupten. Denken Sie doch an die Geschichte der holländischen Kolonien! Wie groß sind die gewesen! Welche nps ancl ckowvs haben die gehabt! Sie haben Ostindien gehabt, sie haben Brasilien gehabt und haben es verloren, sie haben auch heute noch eine Kolonialmacht, die viel schwerer wiegt an Einwohnerzahl und an Ausdehnung als das ganze Königreich der Niederlande. Da sehen Sie, daß germanische Zähigkeit schließlich doch zum richtigen Ziele kommt, auch wenn sie inzwischen Ceylon, Ostindien und Brasilien und die Kapstadt verloren hat; mancher ehrliche Holländer ist dabei erschossen und erschlagen worden von den Wilden, sowie von den ausländischen Feinden, mit denen sie zu kämpfen hatten. Setzen nun die Herren, die Gesinnungsgenossen des Herrn Bamberger, bei der oberdeutschen Nation weniger Zähigkeit, weniger Tapferkeit, weniger Beharrlichkeit Wieder bei Mutter» unterkrieche». 217 voraus als bei der niederdeutschen, dann haben sie ganz recht, wenn sie nach den vier Jahren — wie heißt es in dem Märchen? — von dem Manne, der über Land gehen wollte und, nachdem er vors Dorf gekommen ist, findet er es kalt und windig, und er kehrt um und kriecht wieder bei Muttern unter. (Heiterkeit.) Das ist das, was Sie dem deutschen Volke als Prognostikon in seinen kolonialen Bestrebungen aufstellen. Aber ich kann da nur mit Genugthuung meine Sicherheit aüssprechen, daß die große Majorität des Reichstags vom deutschen Volk und seiner Beharrlichkeit und seinen Bestrebungen — seinen nationalen — eine höhere und, ich meine, bessere Meinung hat als die Minderheit, die uns gegenübersteht. (Bravo!) Abg. Richter kam seinem Parteigenossen Bamberger zu Hilfe, lieber den Wert Südwestafrikas sprach er sich ebenso pessimistisch aus. Die Goldgräberei daselbst würde nur lohnen, wenn die Erze durch Stampfwerke bearbeitet werden könnten, wozu es aber an Wasser und Kohle fehle. Ganz außer Zweifel stehe, daß der Vertrag der deutschen Gesellschaft mit Kamaherero rechtsgiltig sei, doch scheine sich der Häuptling dabei frühere Uebertragungen, wie sie nun Lewis für sich behaupte, Vorbehalten zu haben. Uebrigens sei der Reichskanzler in dieser Frage wohl nicht genügend unterrichtet; denn selbst der Zettel, den er vorgelesen, enthalte nur allbekannte Geschichten aus dem vorigen Frühjahr. Ein Parlament, das auf das Recht der Anfrage gegenüber neuen Geldforderungen verzichte, sei nicht wert zu bestehen. Woher nun plötzlich dieser erregte, häßliche Ton in der Debatte, dieser ewige Vorwurf des Mangels an Vaterlandsliebe auf seiten der Opposition? Es sei ja erklärlich, daß der Reichskanzler nach manchen Vorgängen in der letzten Zeit sich in gewisser Erregung befinde — eine boshafte Anspielung des Redners auf den Ausgang des Prozesses Geffcken und den Streit mit Sir Robert Morier —; auch möge es ihm, dem großen, mächtigen Manne, der meist nur mit Untergebenen zu verkehren pflege, nachgerade ungewohnt sein, in parlamentarischer 218 Die Reichstagssession von 1888—86. Diskussion seine Ansicht zu vertreten. Man müsse das, wie so vieles, einem so großen und um Deutschland so verdienten Manne Nachsehen ; aber alles habe zuletzt seine Grenze. Des weiteren berührte der Redner auch noch den Aufstand, der in Samoa gegen die Deutschen stattgefunden, und wünschte ein Weißbuch über- die dortigen Ereignisse vorgelegt zu erhalten. Fürst Bismarck bezahlte diese Rede mit einer ebenso ironischen Antwort: Der Herr Abgeordnete Richter hat sich über meine Erregtheit gewundert und hat sie mit anderweitigen Vorgängen in Verbindung gebracht — mir sind solche nicht bekannt —, die mich hätten aufregen können. Aber ich kann dem Herrn Abgeordneten versichern, daß diese Verwunderung eine vollkommen gegenseitige ist. Ich habe mich über die Erregtheit des Herrn Abgeordneten Richter noch viel mehr gewundert und, ich glaube, mit viel mehr Grund; denn wenn wir unsere beiderseitigen Beschäftigungen vergleichen: der Herr Abgeordnete Richter hat nichts weiter auf der Welt zu thun, als die Kritik an der Regierung und meiner Person; mir liegen eine ganze Menge verantwortlicher Geschäfte in meinem vierundsiebzigsten Jahre seit 26 Jahren ob, die mich wohl aufregen können, um so gewissenhafter ich sie betreibe, und um so mehr mir an einem für das Land und für meinen Kaiser günstigen Ausfall dieser Geschäfte liegt. Der Herr Abgeordnete Richter ist niemand verantwortlich; ich begreife nicht, warum er sich so aufregt über eine Vermehrung der Polizeimacht in Südwestafrika. Ist das wirklich der Grund für einen so berühmten Mann, großen Redner und Selbstherrscher der demokratischen Partei, sich in eine solche Aufregung zu bringen, daß er sagt, und das mit einer Tonart, die das Maß der inneren Erregung noch mehr bekundet als die Worte, in denen er sich ausdrückt: wenn das Parlament das Bismarck und Richter in Aufregung. 210 Recht nicht mehr haben sollte, darüber auf die unbequemste Weise und ohne Rücksicht auf auswärtige schwebende Verhandlungen zu interpellieren, dann — ich weiß nicht, was er sagte — dann sind wir überhaupt nicht niehr wert, zu existieren. (Heiterkeit rechts.) Also so gering schlägt er den Reichstag an: man darf dem Reichstag nicht zumuten, die mäßige Schonung der Regierung gegenüber zu beobachten, die selbst die schärfste Opposition in anderen Ländern beobachtet! In England genügt es, wenn jemand sagt: wir verhandeln augenblicklich über die Sache, und ich lehne es ab, mich über die Sache auszusprechen; dann ist für den Augenblick die Sache tot, und man würde denjenigen für einen Feind Englands erklären, wenigstens halten, der dann den Angriff, auch wenn er der irischen Opposition angehörte, fortsetzte. Wenn der Herr Abgeordnete Richter damit das Verhalten seiner Partei hier vergleicht, so kann er sich doch wohl darüber nicht beklagen, wenn von anderer Seite, und namentlich, wenn von meiner Seite, der ich verantwortlich bin für die Ergebnisse unserer Politik, sein Patriotismus, seine Reichssreundschaft mindestens nicht so hoch angeschlagen wird, wie die der Mehrzahl seiner Kollegen hier — will ich sagen. Das ist ja ein sehr relatives Urteil, kann ihn auch nicht verletzen: denn ich schlage den Patriotismus der Mehrheit sehr hoch an und den des Herrn Abgeordneten Richter nicht ganz so hoch (Heiterkeit rechts), namentlich, wenn er in Konflikt kommt mit der Abneigung, die er meiner Person, meinem Ministerium, meiner Regierungsleitung seit zwanzig Jahren hier an dieser Stelle gewidmet hat. Dann streiten in ihm zwei dämonische Gewalten, die 220 Die Neichstagssession von 1888 — 86 . eine die leidenschaftliche Liebe zum Vaterlande und die andere die Abneigung gegen den Reichskanzler. (Heiterkeit rechts.) Da trägt die erstere doch nicht immer den Sieg davon. In jedem anderen Lande würde die Diskussion über diesen Punkt fallen gelassen worden sein; aber seitdem ich erklärt habe, daß mich das geniert, seitdem ich dem Herrn Abgeordneten Bamberger vorgehalten habe, daß das mir unbequem war, — da haben die Herren gefunden: aha, da hat die Regierung einen wunden Punkt, da wollen wir darauf reiben, das kann den Ausländern sehr günstig sein, da kann die Regierung Mißerfolg haben, und das wird uns einen unerhörten Spaß machen. (Bravo! Lebhafte Heiterkeit rechts.) Dann wird triumphiert in allen freisinnigen Blättern: vollständige Niederlage des Fürsten Bismarck. Kurz und gut, vollständig nach der französischen Schablone, wie das in Paris und auch in gewissen russischen Blättern so Mode ist. (Bravo! rechts.) Aber ich gönne Ihnen das Vergnügen; ich würde mich auch nach der Ursache der Aufregung des Herrn Abgeordneten Richter nicht erkundigt haben, wenn er nicht bei mir dasselbe Leiden vorausgesetzt hätte. Ich kann ihm versichern, daß es bei mir nicht vorhanden ist; ich befinde mich in vollkommener Ruhe; es ist mir angenehm, mich mit ihm zu unterhalten. (Heiterkeit.) Er hat ein Weißbuch über Sanioa vermißt. Ja, meine Herren, das sind wir ganz bereit Ihnen vorzulegen, wenn nur erst die Berichte eingegangen sind. Telegramme bringen nur Bruchstücke von dem, was geschehen ist; Telegramme sind sehr teuer und gehen doch mit den Seefahrten, die sie durchmachen müssen, glaube ich, 14 Tage oder 3 Wochen. Die Berichte haben mir „Vollständige Niederlage Bismarcks!" 221 also nicht, und sobald mir sie haben, werden wir ja unsere Maßregeln treffen können; auf Fragmente von Telegrammen hin kann man politische Entschließungen nicht treffen. Aber dann sollen Sie auch Ihr Weißbuch haben, und dann wird Herr Richter vielleicht noch eine hübsche Blumenlese von Kritik der Handlungen der Negierung und der Kolonialbestrebungen überhaupt daraus machen können. — Jeder hat eben sein Geschäft. (Heiterkeit rechts.) Nun, für eins bin ich dem Herrn Abgeordneten Richter dankbar, als er seinem politischen Freunde, dem Herrn Abgeordneten Bamberger einigermaßen zu Hilfe gekommen ist. Es ist dem ja sehr schwer geworden, und er hat deshalb nach dreimaligem Wortergreifen nicht darauf zurückkommen wollen, offen zu sagen: ja, ich habe leider die deutschen Nechtstitel, die in England geltend gemacht werden können, vollständig als zweifelhaft und wertlos bezeichnet. Herr Richter ist ihm gegenübergetreten und hat gesagt: die Titel sind rechtsgiltig, unbedingt. Wir sind also in der angenehmen Lage, wenn die Engländer uns den Herrn Abgeordneten Bamberger Vorhalten als Autorität, Herrn Richter gegen Herrn Bamberger geltend zu machen. Herr Richter ist dafür, und die Engländer werden ja entscheiden, wer der größere Jurist ist. (Heiterkeit rechts.) Wenn es richtig ist, was der Herr Abgeordnete Richter anführt, daß alles, was wir über die Aussichten dieser Gesellschaft wissen, schon vorher bekannt war, ja, dann ist mir das Auftreten des Herrn Abgeordneten Bamberger noch viel unbegreiflicher. Wenn er das wußte, daß es bei uns Landsleute gibt, die Hoffnungen haben und große Aufwendungen dafür machen, wenn er das 222 Die Neichstagssession von 1888—86. seit Jahr und Tag wußte — was ich nicht wußte; ich habe meine anderen Geschäfte, ich kann nicht in alle Details eingehen, die hier zur Beratung kommen —, daun hätte der Herr Abgeordnete doch um so mehr Anstand nehmen sollen, die Dokumente, die die Basis der Existenz der Gesellschaft und ihre Hoffnungen bilden, auf diese Weise geringschätzig vor der Oeffentlichkeit zu behandeln. Dann muß ich fast sagen, daß sein Mangel an Beistand für Landsleute und für Regierungsbemühungen ein wohlüberlegter gewesen sein muß. Denn daß wir angesichts dieser ihm bekannten Aussichten der Gesellschaften gegen die Expedition Lewis reklamieren würden in London, das konnte er sich doch bei seiner Sagazität, die er sonst in politischen Dingen und namentlich in kolonialen immer bewährt hat, selbst sagen. Also ich muß dem Herrn Abgeordneten Bamberger hier Schuld geben, daß er in wohlüberlegter Weise die Interessen der Gesellschaft und die der Regierung in ihren diplomatischen Verhandlungen mit England wesentlich geschädigt hat. Herr Richter hat gesagt, daß alle die Gründe, die ihn davon hätten abhalten sollen, ihm seit Jahr und Tag alle bekannt waren, — ja das ist etwas ganz anderes; dadurch erscheint mir Herr Bamberger noch in viel weniger günstigem Lichte als früher. Ich kann übrigens hinzufügen, daß mir doch noch außer dem, was ich verlesen habe, — ich kannte es nicht, ehe ich es las, — noch andere und günstigere Berichte bekannt sind, noch begründetere, und auf wissenschaftlichen Prüfungen der höchsten Bergautoritäten in Deutschland beruhend. Ob nun Pochwerke nötig sind oder nicht, das möchte ich Herrn Richter bitten, doch der Gesellschaft zu überlassen. 223 Deutsche Zukunstspolitik in Ostafrika. Er ist aber ein Freund von Unabhängigkeit und Freiheit nur für sich selbst; sonst hat er eine gewisse Neigung, selbst diese harmlose Gesellschaft zu tyrannisieren, als ob sie zu seiner Partei gehörte. (Heiterkeit. Bravo! rechts.) Nach Schluß der Diskussion ward die Mehrforderung für Südwestafrika bewilligt. 2. Deutsche Zukunftspstitik in Gstasrilra. 26. Januar 1889. Der in der Thronrede angekündigte, vom Reichstage am 14. Dezember 1888 durch Annahme der von Windthorst vorgeschlagenen Resolution zum voraus willkommen geheißene*) Gesetzentwurf betreffend die Bekämpfung des Sklavenhandels und den Schutz der deutschen Interessen in Ostafrika stand in der 27. Sitzung am 26. Januar 1889 zur ersten Beratung auf der Tagesordnung. Die Vorlage forderte für Maßregeln zu dem genannten doppelten Zweck eine Summe von zwei Millionen Mark zur Verfügung der Neichsregierung. Die Ausführung der Maßregeln sollte einem Reichskommissar übertragen werden, welcher gleichzeitig die Aufsicht über die Deutsch-ostafrikanische Gesellschaft und deren dortige Angestellte zu übernehmen hätte. Zu diesem Amte war bereits der Afrikareisende Hauptmann Wißmann auserlesen, welcher neben dem Staatssekretär Grafen Herbert Bismarck als Kommissar des Bundesrats im Reichstage die Vertretung der Vorlage übernahm. Die der letzteren beigegebenen Motive betonten die Ehrenpflicht des Deutschen Reichs, an der internationalen Vorarbeit für die Zivilisterung Afrikas als mitbesitzende Macht teilzunehmen, sowie das hohe Interesse desselben an der Aufrechterhaltung der von der Ostafrikanischen Gesellschaft vertragsmäßig erworbenen, aber durch den arabischen Aufstand erschütterten kolonialen Befugnisse. Zur Herstellung und Er- y Vgl. oben S. 198. 224 Die Reichstagssession von 1888—89. Haltung der Sicherheit und Ordnung sei vor allem eine einheimische Polizeimacht von ausreichender Stärke notwendig. In der Debatte trat als Gegner des Gesetzentwurfs zunächst der Abgeordnete Bamberger auf, um in entscheidungsschwerer Stunde nochmals, wie so oft, vor der ganzen Kolonialpolitik zu warnen. Er benutzte die Gelegenheit, auf den neulich mit dem Reichskanzler über Südwestafrika geführten Streit ausführlich zurückzukommen. Er übte eine herbe Kritik an dem Verfahren und Verhalten der Ostafrikanischen Gesellschaft. Er legte an die ganze Frage nach wie vor allein den geschäftlichen Maßstab an und weissagte dem Reich unabsehbare finanzielle Opfer. Ganz anders äußerte sich der Abgeordnete Windthorst. Er kündigte zwar den Antrag an, den Entwurf zur Vorberatung an eine Kommission zu verweisen, wo es dann an der Zeit sei, sich eingehender darüber auszulassen — denn den Reden im Plenum lausche Afrika und Europa —; aber er versicherte ausdrücklich, die Kommissionsberatung solle keine Verschleppung bedeuten, da Gefahr im Verzüge sei. Er fand es nicht unbedenklich, zwei Millionen ohne jede Spezifikation der Verwendungszwecke, ohne bestimmtere Garantie zu bewilligen, beruhigte sich aber dabei, die Verantwortung aller ferneren Schritte dem Reichskanzler und den Bundesregierungen zuzuschieben. Entschieden betonte er dem Vorredner gegenüber, daß die Ehre Deutschlands hier im Spiele sei; unsere Schiffe seien im Kampf, die in unserem Namen aufgezogenen Flaggen herabgerissen worden. Er schloß mit dem Urteil: „Wenn wir in dieser Angelegenheit nicht in voller Einmütigkeit und geschlossen mit der Regierung zusammen Vorgehen, dann werden wir weder in Afrika Respekt haben, noch in Europa ihn behalten." Fürst Bismarck, welcher beide Reden mehrmals durch Zwischenrufe des Einspruchs oder der Beistimmung unterbrochen hatte, erhob sich hierauf zu folgender Auseinandersetzung: Ich bin dem Herrn Vorredner dankbar für seine Darlegungen und sympathisiere namentlich mit den letzten Worten, die er gesprochen hat. Ich behalte mir vor, zur Sache mich weiter auszulassen, wenn ich die Aeußerungen auch noch anderer Redner werde übersehen können. Dem Herrn Vorredner will ich nur erwidern, daß er dem Reichskanzler eine sehr schwere und Grenzen der Verantwortlichkeit. 225 kaum durchzusührende Verantwortlichkeit aufbürdet. Er sagt: der Reichskanzler hat den weiteren Gang zu bestimmen und ist allein verantwortlich dafür. Was heißt das, in einer Entfernung von, ich glaube über 1000 Meilen, von jedenfalls 18 Tagen bis 6 Wochen in der regelmäßigen Verbindung, mich verantwortlich machen zu wollen für die Handlungen anderer Personen, welche von mir direkt nicht abhängen, denen ich keine bestimmten Instruktionen zu geben habe, über deren Aufführung ich mich nur aufklären kann nach 6 Wochen mit voller Sicherheit, und die wiederum 6 Wochen brauchen, ehe ich ihnen meine Meinung, wenn sie sie befolgen wollen, mitteilen kann? Ich möchte doch den Herrn Vorredner bitten, in der Zumutung der Verantwortlichkeit für den Reichskanzler für alles, was dort in Ostafrika passiert, nicht zu schonungslos zu sein. Das Organ der Ausführung unserer Politik muß ja an sich die Gesellschaft bleiben; sie ist einmal im Besitz, sie hat ihren 50jährigen Vertrag. Wir können sie kontrollieren; wir können unter Umständen, wenn Sie unsere Vorlage genehmigen — und das ist die Hauptsache in der Vorlage — ihr durch die Vermittelung des Reichskommissars Befehle und Vorschriften erteilen, was wir bisher nicht konnten. Das Organ, das wir haben, war bisher im wesentlichen ein kontrollierendes, es wird unter Umständen ein vorschreibendes, wenn Sie unsere Vorlage bewilligen; aber auch dann ist die Verantwortlichkeit für den Reichskanzler doch immer oum Zravo salis zu nehmen. Ich kann für das, was mein Vertreter dort verfügt, anordnet oder verbietet, doch nur insoweit verantwortlich sein, als ich dazu überhaupt Instruktionen, Aufträge gegeben habe. Geht er darüber hinaus, so tritt da eine hybride Art der Ver- LüS. lg 226 Die Reichstagssession von 1888 — 89 . antwortung ein. Ich kann für das, was andere thun, auf so weite Entfernungen, daß sie meine Befehle, da ich kein Telephon mit ihnen habe, nicht mehr hören und verstehen können, nicht absolut verantwortlich sein. Es können da Mißgriffe in großer Menge passieren, sie mögen ja auch passiert sein. Der erste Herr Redner hat seine Angriffe hauptsächlich gegen die Gesellschaft gerichtet, die in Zanzibar thätig gewesen ist, und hat eine persönliche Bemerkung in Bezug auf eine frühere Diskussion hier angebracht, das geht mich weiter nichts an. Ich bin unmöglich für die Gesellschaft verantwortlich, sondern nur für das Blaß von Schutz, welches der Gesellschaft geleistet werden soll, und welches wesentlich von den Beschlüssen des Reichstags abhängen wird. Ich habe in den Zeitungen neuerdings Artikel in der rohen Angriffsweise gelesen, welche mir gegenüber in der fortschrittlichen Presse üblich ist: „Reichstag, geh du voran!" Ja, das ist ja ganz unzweifelhaft; ich kann ja keinen Schritt weiter Vorgehen, als ich die Zustimmung der Majorität des Reichstags und der öffentlichen Meinung in Deutschland habe. Wenn ich meine Meinung unabhängig davon durchführen wollte, so würde ich dadurch die Jutereffen meines Landes schädigen und außerdem wesentlich über meine Berechtigung hinausgehen. Also ich gestehe das zu; ich will den Reichstag nicht vorangehen lassen, aber ich sage dem Reichstag ehrlich, wie weit ich vorschlage zu gehen, und gehe kein Haar breit weiter, als der Reichstag erlaubt zu gehen. Daß mir das in der fortschrittlichen Presse als ein Fehler, Schwäche oder Irrtum vorgehalten wird, zeigt gerade die unkonstitutionelle, ich möchte sagen, die Vaterlands- vand in Hand mit England. 227 feindliche Stimmung, in der die fortschrittliche Presse sich überhaupt befindet. Der Vorredner hat im Anfang seiner Rede die Frage berührt, in welche Beziehungen uns die Kolonialfrage zu auswärtigen Mächten setzt. Da kann ich die Versicherung abgeben, daß wir in dieser Frage wie in allen übrigen — und nicht ohne Erfolg — stets bemüht gewesen sind, uns in Fühlung mit der größten Kolonialmacht der Erde, mit England, zu halten, daß wir auch hier nur nach Verständigung mit England vorgegangen sind und nicht weiter Vorgehen werden, als wir uns mit England zu verständigen im stände sein werden. Also namentlich alle Gedanken, daß wir im Widerspruch mit England gegen den Sultan von Sansibar Vorgehen sollten, weise ich absolut von mir. Sobald ich die Zustimmung von England zu irgend einer Maßregel in der dort von uns nach freundschaftlichen Verabredungen hergestellten Teilung habe, werde ich Seiner Majestät vorschlagen, im Einverständnis mit England vorzugehen. Im Kamps mit England vorzugehen, im Widerstreit, oder auch nur die Maßregeln zu erwidern, die von einzelnen untergeordneten englischen Organen uns gegenüber getroffen werden, fällt mir nicht ein. Wir sind in Zanzibar sowohl wie in Samoa mit der englischen Regierung absolut in Einigkeit und gehen mit ihr Hand in Hand (Bravo! links); und ich bin fest entschlossen, diese Beziehungen festzuhalten. England hat eine große Menge von konkurrierenden Kolonialinteressen mit uns. Die untergeordneten Kolonialorgane und die Organe der Kolonialregierungen, welche von der Hauptregierung einen gewissen Grad von Unabhängigkeit erworben haben, für den das Völkerrecht noch keine genauere L28 Die Reichstagssession von 1888—80. Definition gefunden hat, — diese Organe treten uns unter Umständen feindlich entgegen; aber mit der englischen Regierung sind wir absolut einig und fest entschlossen, diese Einigkeit zu erhalten und durchzusühren. (Bravo! links.) Und das findet namentlich Anwendung auf die Verhältnisse in Ostasrika, wo wir eine territoriale Teilung zwischen uns verabredet haben. Ob die Engländer in ihrem Bezirk genau dasselbe thun, was wir in unserem, das ist ihre Sache; das haben wir nicht zu kontrollieren. England ist eine große unabhängige Macht, die ihre eigene Politik verfolgt. Daß wir von den Engländern irgend einen Beistand in unserer Machtsphäre verlangen sollten, ist uns nirgends beigekommen. Namentlich zu territorialen Expeditionen, was ich abessinische Kriege nenne, irgendwie England zu verleiten, — wir haben gar keine gemeinsamen Gegner, wir haben nur lokale Gegner, — das liegt ganz außerhalb aller politischen Möglichkeit und ist eine Erfindung lügenhafter Zeitungen in England sowohl wie hier. — — Ich habe mir eine Anzahl von Notizen gemacht, die ich nicht mehr verstehe, weil ich mich nicht mehr erinnere, wovon sie handeln. Vertrauliche Mitteilungen sind in der Vorlage in Aussicht gestellt, aber in der Kommission doch in keiner Weise zu erwarten. Die Kommission halte ich nicht für ein Organ für vertrauliche Mitteilungen. Wenn die Kommission in der Lage wäre, ihre Thüren zu schließen und ä liuis olo8 ihre Sitzungen zu halten, so wäre sie auch dann sehr zahlreich, und ich will über die Möglichkeiten, die bestehen bleiben, mich jeder Aeußerung enthalten. Wenn aber die Möglichkeit da ist, daß eine Zeit ist hier Blut. 229 Korona von 200 Abgeordneten sich der Kommission beigesellt, dann bin ich gern bereit, alles, was ich in der Kommission sagen könnte, auch im Plenum zu sagen. (Heiterkeit.) Was uns eine gewisse Zurückhaltung in manchen Beziehungen empfohlen hat, das mögen teils die internationalen Beziehungen zu konkurrierenden englischen Interessen sein, die ich eben berührt habe, teils aber auch die militärischen Fragen in Bezug auf dasjenige, was wir für die 2 Millionen, die wir von Ihnen erbitten, anschaffen. Würde das spezifiziert vorgelegt werden müssen, so würden mir dadurch über die Art des Vorgehens, das beabsichtigt wird, schon einen Feldzugsplan klarlegcn, der vom Feinde vermöge der raschen telegraphischen Verbindung nach Zanzibar, vermöge der vielen Gegner, die wir in unseren kolonialen Bestrebungen haben, nicht nur im Inland, sofort benutzt werden würde, und ich halte das nicht für nützlich. Es würde das in derselben Richtung wirken, wie die Enttäuschung meiner Hoffnungen, daß wir vielleicht schon vorgestern oder gestern diese ganze Sache hätten erledigen können. Zeit in dieser Frage ist nicht Geld, wie die Leute sagen, sondern Zeit ist Blut. Je später wir kommen, desto mehr Blut wird die Sache kosten. Die Leute organisieren sich ja auch mit der Zeit, und je mehr sie daraus gefaßt werden. Glauben Sie nicht, daß die telegraphischen Nachrichten über das, was wir heute hier sprechen, dort in Zanzibar ausbleiben werden; dazu sind viel zu viel Europäer und Feinde unserer deutschen Bestrebungen dabei beteiligt. Ich halte es deshalb nicht für nützlich, öffentlich zu bekunden, was wir an Waffen, an Schiffen, an Mannschaften überhaupt anschaffen wollen, sondern darüber 230 Die Reichstagssession von 1888—89. müssen wir ein Dunkel schweben lassen, und ich glaube, daß jedermann, der nicht Parteipolitik, sondern Staatspolitik, geläutert durch militärische Auffassungen, betreibt, mir darin beistimmen wird, daß wir in dieser Beziehung, in Bezug auf das Kampfmaterial, das wir an Menschen, an Waffen, an Schiffen überhaupt anschaffen, schweigsam s sein sollen. Ich wenigstens werde mich darüber bestimmt nicht äußern. Ich habe unter vertraulichen Mitteilungen — die Einschaltung in der Vorlage beruht auf einer eigenhändigen Randbemerkung von mir — verstanden, daß ich oder der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes mit hervorragenden Abgeordneten sprechen würde, um diese zu informieren, damit sie vertraulich, soweit — das wird ja ein weiter Bezirk sein — sie der Verschwiegenheit vollständig sicher sind, dergleichen weiter mitteilen. Aber, wenn die Herren glauben, daß im Ausschuß irgend etwas geäußert werden könnte von der Regierungsseite, was hier im Plenum nicht geäußert wurde, so muß ich diesem Irrtum widersprechen. Im Ausschuß kann nur wiederholt werden, was — ich glaube, es war am 14. Dezember — gesagt worden ist, und diejenige Vervollständigung dieser Erläuterungen, welche ich mir heut zu geben erlaubte. Ich erwähnte schon, daß der Herr Vorredner mir eine Verantwortung zumutet, die weder ich noch irgend einer meiner Nachfolger von Berlin aus leisten könnte, weder für Vorgänge, welche sich in Zanzibar zutragen, noch auch für die Handlungen der Gesellschaft. Die Rede des Herrn Abgeordneten Bamberger halte ich wesentlich gegen die Gesellschaft gerichtet, und ich muß es der Gesellschaft überlassen, sich dagegen zu verantworten. Ich Politischer Zweck der Blockade. 231 teile eine Menge seiner Bedenken über das Verfahren derselben; aber ich glaube, weder Sie noch ich haben die Zeit, diese Frage hier zu diskutieren. Die ganze Blockade halte ich nicht für sehr wesentlich. Wirksam ist sie auf dem deutschen, südlichen Gebiet vermöge der strengen Gewissenhaftigkeit, welche deutsche Organe überhaupt in der Ausführung ihrer Aufträge haben. Ob sie generell wirksam ist, darüber habe ich nicht sichere Nachrichten; manche Nachrichten, deren Glaubwürdigkeit ich dahingestellt sein lasse, lassen dies zweifelhaft erscheinen. Die Blockade ist mir auch von Hause aus nicht als ein Mittel erschienen, die Sklaverei tot zu machen, — denn sie trifft ja nur die Ausfuhr der Sklaven und die doch auch nur unvollständig, — sondern ich habe in deren Herstellung einen Beweis der afrikanischen Küste gegenüber gesehen, daß Deutschland und England einig sind; das halte ich für sehr wichtig, daß die Eingebornen der Küste den Eindruck haben und behalten, daß zwischen den beiden bei Zanzibar überhaupt in Frage kommenden Mächten und namentlich zwischen der im älteren Besitz befindlichen Macht England und uns das volle Einverständnis besteht. Das ist mehr eine politische als eine militärische Frage, daß wir in Gemeinschaft mit England dort blockieren. Wir fassen dabei einige der Sklaven ab — ich glaube, 287 ist die Ziffer derer, die wir bisher gegriffen haben, ein sehr geringer Teil; — von englischer Seite haben wir keine Nachricht, daß dort überhaupt Sklaven aufgegriffen worden wären. Aber die Hauptsache den Afrikanern gegenüber ist die Autorität der Europäer und die Autorität der verbündeten Europäer. So lange wir dort mit England in Rivalität leben, wird 232 Die Reichstagssession von 1888 — 89 . keine von beiden Mächten denjenigen Nimbus mit der Zeit haben oder behalten, dessen es bedarf, um auf diese schwarz gefärbten Bewohner einen Eindruck zu machen; solange und sobald wir einig sind, ist es ganz etwas anderes, und wenn die Blockade aufhört, ohne den Eindruck eines Bruchs der Einigkeit zwischen England und Deutschland zu machen, so will ich nichts dawider haben. Dieser Eindruck ist mir nach meiner politischen Auffassung die Hauptsache, — ebenso wie ich in anderen Kolonien, in Samoa z. B., unbedingt festhalte an der Uebereinstimmung mit der englischen Regierung und an dem Entschluß, sobald wir mit derselben in Uebereinstimmung sind, gemeinsam vorzugehen, und sobald wir das nicht sind, uns zu enthalten oder mit Zurückhaltung zu verfahren. Ich betrachte England als den alten und traditionellen Bundesgenossen, mit dem wir keine streitigen Interessen haben; — wenn ich sage „Bundesgenossen", so ist das in diplomatischem Sinne zu fassen; wir haben keine Verträge mit England; — aber ich wünsche die Fühlung, die wir seit nun doch mindestens 150 Jahren mit England gehabt haben, festzuhalten, auch in den kolonialen Fragen. (Bravo! links.) Und wenn mir nachgewiesen würde, daß wir die verlieren, so würde ich vorsichtig werden und den Verlust zu verhüten suchen. Ich möchte in Bezug auf meine Stellung zu der Gesamtfrage, die wir verhandeln, noch die Bemerkung machen, daß ich nicht Enthusiast für koloniale Unternehmungen von Hause aus gewesen bin, und daß es eine Ungerechtigkeit gewesen ist, wenn der Herr Abgeordnete Bamberger mich identifiziert hat und sogar die Regierung identifiziert hat mit dem Verhalten der Gesellschaft. Wenn das der Fall wäre, wenn wir identisch Traditionelle Fühlung mit England. 2?>3 wären, das Reich und die Gesellschaft dieselbe Person wäre, ja, dann wäre ja gar kein Zweifel, daß das Reich verpflichtet wäre, alle Avanien, die die Gesellschaft erlitten hat, auf sich zu nehmen und durchzufechten. Das ist in den, Maße nicht der Fall. Ich enthalte mich aber, in eine Kritik der Gesellschaft einzutreten und darin dem Herrn Abgeordneten zu folgen. Ich will nur meine Stellung zu der Sache richtig stellen, indem ich daran erinnere, wie ich überhaupt bei der ersten Beratung am 26. Juni 1884 zu dieser Sache hier mich geäußert habe. Ich habe damals gesagt: Wenn der Herr Abgeordnete Rickert den Wunsch allsgesprochen hat, daß ich in authentischer Form wiederholen möchte, was ich über Kolonialprojekte und über meine Auslegung der Vorlage in der Kommission gesagt habe, so glaube ich, in letzter Beziehung mich hier schon dementsprechend geäußert zu habeil. Was die Kolonialfrage im engeren Sinne anlangt, so wiederhole ich die Genesis derselben, wie ich sie damals angegeben habe. Wir sind zuerst durch die Unternehmung hanseatischer Kaufleute, verbunden mit Terrainankäufen und gefolgt von Anträgen auf Reichsschutz, dazu veranlaßt worden, die Frage, ob wir diesen Reichsschutz in dem gewünschten Maße versprechen könnten, einer näheren Prüfung zu unterziehen. Ich wiederhole, daß ich gegen Kolonien — ich will sagen nach dem System, wie die meisten im vorigen Jahrhundert waren, was man jetzt das französische System nennen könnte — gegen Kolonien, die als Unterlage ein Stück Land schaffen und dann Auswanderer herbeizu- 234 Die Reichstagssession von 1888 — 89 . ziehen suchen, Beamte anstellen und Garnisonen errichten, — daß ich meine frühere Abneigung gegen diese Art Kolonisation, die für andere Länder nützlich sein mag, für uns aber nicht ausführbar ist, heute noch nicht aufgegeben habe. Ich glaube, daß man Kolonialprojekte nicht künstlich schaffen kann, und alle Beispiele, die der Herr Abgeordnete Bamberger — er war also auch damals schon dabei — in der Kommission als abschreckend anführte, waren darauf zurückznführen, daß dieser falsche Weg eingeschlagen war, daß man gewissermaßen einen Hafen hatte bauen wollen, wo noch kein Verkehr war, eine Stadt hatte bauen wollen, wo noch die Bewohner fehlten, wo dieselben erst künstlich herbeigezogen werden sollten. Nun, in den Fehler ist die Gesellschaft verfallen, indem sie Beamte hingeschickt hat in Distrikte, von unsicheren und unbekannten Stämmen bewohnt, als ob sie einen Landrat nach Prenzlau schickte, wo er sicher ist, Folgsamkeit und Gendarmerie zu finden. Das will ich ja gar nicht bestreiten; aber können wir uns von den Fehlern, die unsere Landsleute im Auslande begehen, aus nationalen Gesichtspunkten so absolut lossagen? Können wir jeden, der einen Irrtum, eine Thorheit — möchte ich sagen — draußen begeht und infolgedessen in Schwierigkeiten gerät, — können wir den sitzen lassen und im Stich lassen? Das ist eine Frage, in der ich soweit gehe, wie der Reichstag geht, nicht weiter. (Sehr gut! rechts.) Meine eigenen Gefühle, die ich dafür habe, gehen ja sehr viel weiter, aber ich weiß mich unterzuordnen, ich gehöre nicht zu den Leuten, die, nachdem Ich ordne mich unter. 235, die Majorität ihres Landes, die Majorität ihrer parlamentarischen Körperschaft beschlossen hat, sich an der Sache zu beteiligen, ihrerseits in einer kleinlichen und knifflichen Opposition sortfahren, um die Gesamtheit an der Erfüllung der einmal beschlossenen Politik zu hindern und sie zum Stolpern zu bringen (lebhafter Beifall rechts) und darauf nicht verzichten können, daß sie anderer Meinung gewesen sind, die ihr eigenes Ich dem ganzen Lande und seiner Majorität gegenüberstellen. (Beifall rechts.) Das kann ich wohl unter Umständen als Minister thun, wenn ich die Befürchtung habe, wie es im Jahre 1862 der Fall war, daß die Majorität des Landes in einer verderblichen Richtung sich bewegt; das kann ich thun, wenn ich mich, wie damals gegenüber der Abdikationsurkunde meines Königs und Herrn befinde, der mir sagt: wollen Sie mir beistehen? oder soll ich abdizieren? Dann kann ich dergleichen unternehmen und Widerstand leisten gegen eine Welt von Waffen. Aber für zwei Millionen oder für Zanzibar kann man sich meines Erachtens nicht lossagen von dem großen Zuge der nationalen Bewegung (Bravo! rechts); da kann man nicht kleinlich hinterher schimpfen hinter das, was die Mehrheit der Nation einmal beschlossen hat. Ich selbst ordne mich unter. Ich bin kein Kolonialmensch von Hause aus gewesen; ich habe gerechte Bedenken gehabt, und nur der Druck der öffentlichen Meinung, der Druck der Mehrheit hat mich bestimmt zu kapitulieren und mich unterzuordnen. Ich möchte dem Herrn Abgeordneten Bamberger dasselbe empfehlen (Bravo! rechts); er hat noch nicht einmal die Berechtigung, die ich nach sechs- nndzwanzigjährigem Dienste habe, dem ganzen Lande Opposition zu machen. (Lebhaftes Bravo rechts.) 236 Die Reichstagssession von 1888— 89. Also ich habe im Jahre 1884 gesagt, daß ich meine frühere Abneigung gegen diese Art Kolonisation, die für andere Länder nützlich sein mag, für uns aber nicht ausführbar ist, heute noch nicht aufgegeben habe. Ich glaube, daß man Kolonialprojekte nicht künstlich schaffen kann, und alle Beispiele, die dex Herr Abgeordnete Bam- berger in der Kommission als abschreckend anführte, waren darauf zurückzuführen, daß dieser falsche Weg eingeschlagen war, daß man gewissermaßen einen Hafen hatte bauen wollen, wo noch kein Verkehr war, eine Stadt hatte bauen wollen, wo noch die Bewohner fehlten, wo dieselben erst künstlich herbeigezogen werden sollten, also eine Provinz hatte gründen wollen mit Landräten, Bezirksvorstehern, wo noch keine Bevölkerung dafür mar. Es ist ja sehr leicht, eine vernichtende Kritik über das Verhalten vieler Agenten oder noch mehr über das Zentrum der Gesellschaft zu üben; das erledigt aber noch nicht die Frage: können wir unsere Landsleute im Stiche lassen nach alledem, was geschehen ist? Es heißt dann weiter: Etwas ganz anderes ist die Frage, ob es zweckmäßig, und zweitens, ob es die Pflicht des Deutschen Reiches ist, denjenigen seiner Nnter- thanen, die solchen Unternehmungen im Vertrauen auf des Reiches Schutz sich hingeben, diesen Reichsschutz zu gewähren und ihnen gewisse Beihilfe in ihren Kolonialbestrebungen zu leisten, um denjenigen Gebilden, die aus den überschüssigen Säften des gesamten deutschen Körpers natur- Können wir Landsleute im Stiche lassen? 237 gemäß herauswachsen, in fremden Ländern Pflege und Schutz angedeihen zu lassen. Und das bejahe ich, allerdings mit weniger Sicherheit vom Standpunkte der Zweckmäßigkeit — ich kann nicht voraussehen, was daraus wird —, — und jetzt werde ich heute voraussichtlich verantwortlich gemacht für alles, was daraus gemacht werden könnte — aber mit unbedingter Sicherheit vom Standpunkt der staatlichen Pflicht. Ich kann mich dem nicht entziehen, ich bin mit einem gewissen Zögern an die Sache herangetreten und habe mich gefragt: womit könnte ich es rechtfertigen, wenn ich diesen Unternehmern, über deren Mut — ich habe die Herren persönlich gesprochen —, über deren Schneidigkeit, über deren Begeisterung für ihre Aufgabe ich mich herzlich gefreut habe, — ich sage, womit könnte ich es rechtfertigen, wenn ich Ihnen sagen wollte: das ist alles sehr schön, aber das Deutsche Reich ist dazu nicht stark genug, es würde das Uebelwollen anderer Staaten auf sich ziehen, es würde, wie Herr vr. Bamberger sehr richtig schilderte, in unangenehme Berührung mit anderen kommen, es würde Nasenstüber bekommen, für die es keine Vergeltung hätte; dazu ist unsere Flotte nicht stark genug!? — Alles das hat der Herr Abgeordnete Bamberger in der Kommission vorgetragen, aber ich muß sagen, daß ich als der erste Kanzler des neugeschaffenen Reiches doch eine gewisse Schüchternheit empfand. (Lebhaftes Bravo rechts.) — — — wir sind zu arm, wir sind zu schwach, wir sind zu furchtsam, 238 Die Reichstagssession von 1888—89. für euern Anschluß an das Reich euch Hilfe vom Reich zu gewähren. (Hört! hört! rechts.) Das sind die Gründe, die mich bestimmt haben, Herrn Bamberger sind sie nicht einleuchtend. Das ist mir vollständig erklärlich. (Heiterkeit rechts.) Er hat in seinen Aeußerungen das^Neich gewissermaßen als ein Finanzinstitut, aber nicht als eine nationale Einrichtung der deutschen Nation dargestellt, und wenn dieses Finauz- institut sich nicht rentiert, haben wir nicht zu fragen, ob inzwischen die deutsche Flagge heruntergerissen und Deutsche herausgeworfen sind, ob inzwischen Ereignisse sich zugetragen haben, welche jede Nation überkommen können, ohne daß sie selbst daran verschuldet wäre, für die sie aber an den Degen greifen und sich wehren muß. Das ist dem Herrn Abgeordneten Bamberger, wie es scheint, gleichgiltig. Aber ich habe überhaupt nicht die Absicht gehabt, ihm zu antworten; ich habe mir lange Zeit Notizen gemacht; aber, nachdem ich die zweite Hälfte seiner Rede gehört, habe ich darauf verzichtet, ihm zu antworten. Ich habe dies nur verlesen, um darzulegen, daß es ein Irrtum ist, wenn mau behauptet, daß die Regierung in erster Linie hier Wünsche habe. Es ist nur die Frage, ob hier nationale Bedürfnisse, nationale Schädigungen, nationale Forderungen an uns bestehen, und darüber verlange ich allerdings das Zeugnis der berechtigtsten Körperschaft im Deutschen Reiche, das Zeugnis des Reichstags. Finden Sie, daß dieselben nicht existieren, gut, — dann habe ich mich geirrt, dann ziehe ich mich zurück und trete zurück. Ich bin weit entfernt, meine persönliche Ansicht, meine Neigung, unter Umständen an den Degen zu greifen, als eine Aufforderung für das Reich und die Gesamtheit zu betrachten; ich Wichtigkeit des Küstenbesitzes. 239 ordne mich der Mehrheit meiner Nation und deren berechtigten Vertretern absolut unter in diesen Fragen, so lange ich nicht die Angst und das Gefühl habe, daß sie auf einem abschüssigen Wege ihrem Schaden entgegeneilt. Dann würde mein Widerstand nur mit meinem Leben endigen; hier aber liegen Fragen derart ja nicht vor. Hat der Reichstag das Gefühl, daß die Interessen des Deutschen Reichs, seine Ehre, — ich mag kaum so hoch greifen, wie dieser Ausdruck trägt: seine Flagge, will ich sagen, — hierbei uninteressiert sind, und dispensiert er mich von der weiteren Verfolgung, so ist das ja für mich eine außerordentliche Erleichterung meiner Geschäfte, unter deren Last ich beinahe erliege. Der Herr Abgeordnete Richter hat damals getadelt, daß wir Beamte in Afrika anstellen, daß wir Garnisonen dort hinlegen, Kasernen, Häfen und Forts bauen. Das alles hat nicht stattgefunden und geht uns auch nichts an: ich habe den Gedanken, daß die Gesellschaft die Herrin dort bleibt; der Kaiser kann unmöglich an Stelle der Gesellschaft Pächter des Sultans von Zanzibar werden. Die ganzen Erwerbungen jenseits des zanzi- barischen Küstengebiets, die früher von verschiedenen Privatleuten gemacht worden sind und uns nichts weiter einbrachten, als ein schwer lesbares Stück Papier, das mit Negerkreuzen eine Anweisung auf Tausende von Meilen gab, die zu erwerben wären, die können uns ja weiter nichts helfen; aber der Küstenbesitz ist von außerordentlich großem Belang. Der Küstenbesitz ist von der Gesellschaft erworben worden und das ist meines Erachtens eine deutsche Errungenschaft, welche nicht ohne Nützlichkeit ist. Ohne den Küstenbesitz wäre alles, was dahinter erworben ist, nutzlos geblieben; mit dem Küstenbesitz 240 Die Reichstagssession von 1888—8!). aber kommen wir in die Lage, denjenigen Pflichten, die wir mit unserem Eintritt in den afrikanischen Besitz überhaupt übernommen haben, den kulturellen Pflichten zu genügen mit anderen großen Nationen, wie England, Frankreich, Italien. Dort der Kultur, der christlichen Kultur, in die Hände zu arbeiten, — dieser Möglichkeit kommen wir näher; nur von der Küste aus kann die Zivilisation in das Binnenland übergehen. Ob sie das sofort thut, das weiß ich nicht. Da gilt auch die Frage: „Muß es gleich sein?" wie es in einer bekannten Anekdote heißt, die mir da immer ent- gegentritt. Es ist die Unterlage einer Zuknnftspolitik. Auf dem Standpunkt, auf dem ich stehe, kann ich nicht nur den nächsten Donnerstag im Auge haben; ich muß an Jahrzehnte, an die Zukunft meiner Landsleute denken; ich muß daran denken, ob man mir nicht nach 20, nach 30 Jahren den Vorwurf machen wird, daß dieser furchtsame Kanzler damals nicht die Courage gehabt hat, uns jenen Besitz zu sichern, der jetzt ein guter geworden ist. Da kann ich doch nicht ohne weiteres den deutschen Bürger von der Thür wegweisen, der sagt: ich habe das erworben. Er kann mir nicht beweisen, daß es nützlich wäre für das Reich; ich kann ihm aber auch nicht beweisen, daß es ihm schädlich ist. Es ist, was ich neulich sagte, eine Mutung, die sich vielleicht verwerten läßt; und wer von einer Kolonie in drei Wochen oder drei Jahren ein glänzendes Resultat erwartet, der mag Reden halten; aber er ist kein Mensch von Urteil. (Sehr richtig! rechts. Heiterkeit.) Die Frage ist die, ob wir in 10, in 20, in 30 Jahren nicht vielleicht bereuen würden, den Besitztitel, der uns jetzt geboten wird, verschmäht zu haben. (Sehr richtig!) Da habe ich nicht Es ist eine Mutung. 241 den Mut, ihn herauszuweisen, namentlich wenn er für den Preis, der uns jetzt dafür abgefordert wird, zu haben ist. Ich habe Ihnen angedentet, wie zögernd ich an die Kolonialfrage überhaupt herangegangen bin. Nachdem ich mich aber überzeugt habe, daß die Mehrheit meiner Landsleute — ich glaubte es wenigstens, und jedenfalls darf ich es aus der Bewilligung, die hier im Reichstag stattgesunden hat, schließen, — daß die Mehrheit des Reichstags den Versuch der Kolonialpolitik, ohne sich für den Erfolg zu verbürgen, gutgeheißen hat, so habe ich mich nicht für ermächtigt gehalten, meine früheren Bedenken aufrechtzuerhalten, die — ich erinnere mich sehr wohl — dahin gerichtet waren, daß wir unsere Flagge nirgends als souverän etablieren sollten, sondern höchstens Kohlenstationen, das war meine Ansicht in früheren Jahren. Kurz und gut, ich war gegen Gründung deutscher Kolonien. Ich habe mich darin gefügt, und wenn ich mich in meiner Stellung dem Drängen der Mehrheit meiner Landsleute, der Mehrheit des Reichstags füge, so, glaube ich, könnte Herr Bamberger es auch thun. (Bravo!) Ich halte mich wenigstens nicht für ermächtigt, der großen Reichslokomotive, wenn sie ihren Bahnstrang einmal gewählt hat, Steine in den Weg zu werfen, und das, glaube ich, geschieht von den Herren, die jetzt noch, von einer kleinen Minorität unterstützt, der Reichspolitik in dieser Richtung Schwierigkeiten bereiten. Der Herr Abgeordnete Bamberger ist in einer persönlichen Bemerkung von großer Ausdehnung auf die Frage von Angra Pequena zurückgekommen; ich habe ihm neulich vorgeworfen, daß er die Ansprüche seiner 2SS. 16 242 Die Reichstagsssssion von 1888—89. deutschen Landsleute diskreditiert hätte im Ausland durch die geringschätzige Art, in der er davon sprach. Ich kann ihm heute sagen, daß den deutschen Inhabern der von ihm so geringschätzig behandelten Rechtsansprüche von den englischen Konkurrenten bereits mehrere Millionen Mark für die Zession derselben geboten sind. Diese Millionen Mark hat Herr Bamberger durch seine Aeußerungen von neulich wesentlich diskreditiert, ich bin überzeugt, daß die Herren in der Kapstadt, die das geboten haben, wenn sie von der Rede des Herrn Bamberger hören, vielleicht nur eine Million bieten werden (Heiterkeit), und auf diese Weise sein Vaterland zu schädigen, halte ich nicht für eine Aufgabe, der ich mich anschließen kann. Die Motive haben sehr unterschieden zwischen den materiellen Interessen der Gesellschaft und den nationalen Pflichten, die Deutschland übernommen hat, nachdem es in Afrika überhaupt irgend einen Besitz ergriffen hat, den nationalen Pflichten, teilzunehmen an der Zivili- sieruug und Christianisierung dieses weit ausgedehnten, in seinem Innern noch immer unerforschten Weltteils. Ich habe die Reichsregierung nicht für berechtigt gehalten, im Interesse der Gesellschaft an sich irgend eine Forderung zu machen. Hat sie unrichtig spekuliert, so ist das, wenn man will, ihre Sache, obschon ich im ganzen nicht glaube, daß andere Regierungen in ähnlichen Fällen — der französische Ausdruck ist: „lüollours clo lours oovaxg-triotos" sind, daß sie ihren Landsmann fallen lassen in solchen Fällen. Aber hier handelt es sich um etwas anderes. Die Regierung hat durch ihr Eintreten in die gleiche Front mit England und Frankreich in Afrika in der Kongo- Christliche Erwägungen, 243 frage die Verpflichtung übernommen, an der Zivilisierung ufid Christianisierung dieses großen Weltteils Anteil zu nehmen. Hätte sie eine Gesellschaft geschützt, die sich erlaubt hätte, sich von diesen Prinzipien der Zivilisation vollständig zu entfernen, wie das ja von manchen Handelshäusern bisher geschehen ist, am Sklavenhandel sich zu beteiligen oder doch sich nicht desselben zu enthalten oder- hauptsächlich die Einfuhr der Munition, die für die Sklavenjäger bestimmt ist, zu befördern — die Gesellschaft würdevielleicht garsoschlechteGeschäfte nicht gemacht haben — (sehr richtig! rechts), dann würde sie nicht den Zorn der arabischen Sklavenjäger auf sich gezogen haben. Was dort gehaßt wird, ist der Christ, der Beschützer der Sklaven, das ist der Störer in einem illi- ziten Handel. Ich habe in einer mir eben zugegangenen Meldung über eine Kaptur unserer Flotte gelesen, daß eine Dhow gefangen wurde, in der 87 Sklaven unten lagen, in einem so engen Raume, daß sie drei Mann hoch — wie ich den Kubikinhalt berechnen kann — notwendig liegen mußten. Ueber sie waren Matten gebreitet und auf den Matten saßen, standen und gingen die 17 Araber, welche die Bemannung der Dhow bildeten. Diese Dhow wurde unfern Kreuzern verraten durch zwei Neger, denen man mehr getraut hatte, und die von dem Deck Zeichen gegeben hatten; die wurden sofort erstochen, ehe wir herankamen. Sollen wir nun dergleichen Sachen, wenn wir uns dort überhaupt einmal einrichten, dulde», weil es finanziell uneintrüglich ist, uns ihnen zu widersetzen, oder nicht? Das schiebe ich den christlichen und Humanitären Erwägungen des Herrn Abgeordneten zu. (Heiterkeit rechts.) Der Sultansvertrag ist meines Erachtens die be- 244 Die Reichstagssession von 1888—89. deutendste und nützlichste Leistung, welche die Gesellschaft überhaupt gemacht hat; der hat den Zugang zum Inlands erst eröffnet. So lange die Küsten abhängig waren von einer Macht, wie der Sultan von Zanzibar, namentlich von den energischeren Vorgängern des jetzigen Sultans, so lange war unsere Verbindung mit dem Binnenlande doch immer sehr zweifelhaft und ans die Dauer nicht sicher, und wir konnten der Gefahr ausgesetzt sein, daß, wenn wir uns mit dem Sultan von Zanzibar erzürnten, wir uns auch mit der uns befreundeten Macht von England, deren Protego der Sultan von Zanzibar immer mar, erzürnt hätten. Wir würden also von alledem, was wir jenseits der Zanzibargrenze okkupiert haben, durch eine Grenze geschieden sein. Dies ist also meines Erachtens eine dankenswerte Unterlage, welche die Gesellschaft der deutschen Nation gewonnen hat, uni von dort aus. allmählich, aber sehr allmählich, ihre weiteren Kulturversuche nach dem Innern zu erstrecken. Ob diese Kulturversuche hauptsächlich in der Pflege des Karawanenhandels nach dem Innern bestehen sollen oder in plantagenmäßiger Kultivierung des an uns gebrachten Küstenlandes, das ist eine Frage, die ich im letzteren Sinne zu bejahen geneigt sein möchte. Der Karawanenhandel lebt jetzt in erster Linie von dem Sklavenhandel und vom Rückhandel von Pulver und Blei, mit dem die Verteidiger der zu fangenden Sklaven erschossen werden, — kurz und gut, Gewehre und Munition gehen hin, Sklaven gehen aus als Ergebnis der gelieferten überlegenen Bewaffnung. Fällt das weg, fällt auch noch der Branntwein weg, so wird der Karawanenhandel sehr gering; er beschränkt sich auf Elfenbein. Das Elfenbein hat schon jetzt nicht immer volle Ladungen Karawanenhandel und Plantagenban. 245 gegeben; die mußten durch Men scheu fleisch, Neger, vervollständigt werden, mn für die Beladung der Dhows zu dienen. Bekanntlich werden Elefanten immer weniger, Gummi kann dort inehr sein. Aber ich glaube kaum, daß der Karawanenhandel allein eine große Zukunft haben wird; ich glaube, daß er auf zwei aussterbeuden Generationen basiert ist, den Sklaven und den Elefanten. Die Elefanten werden weniger; bis jetzt ist Elfenbein noch da und Gummi. Aber ich setze meine Hoffnung für die Zukunft Deutschlands nicht gerade auf den Karawanenhandel, sondern vielmehr auf die Möglichkeit, den fruchtbaren Ostabhang Ostafrikas, ßer im allgemeinen nur soweit fruchtbar ist, als der Küstenstrich reicht, zum Plantagenbau im tropischen Sinne zu benutzen. Es ist das, wie Herr Hauptmann Wißmann schon vorher bemerkte, ein Küstenstrich von über 100 Meilen Länge und 5 bis 15 deutscheil Meilen Breite, also ein sehr bedeutendes Terrain. Wir zahlen für tropische Produkte, die mir bei uns nicht produzieren können, gegenwärtig schon ungefähr 500 Millionen bar ans Ausland. Soviel ich mich der Ziffern erinnere, figuriert darin die Baumwolle als Höchstes mit ungefährst) Millionen, der Kaffee mit l92 Millionen, der Tabak mit 64 Millionen, und außerdem Kakao, Gewürze, Vanillen in erheblichem Maße. Wenn wir von dieser Einfuhr von 500 Millionen, die wir bar bezahlen müssen, auch nur den zehnten Teil abrechnen, oder den hundertsten Teil mit 5 Millionen einstweilen für deutsche Eigentümer erwerben könnten, welche in Zanzibar und in diesen Küstenländern unter sicherem Schlitze des Reichs ihren Tabak, ihre Baumwolle, ihren Kakao bauen könnten, so würde ich das doch für einen erheblichen Wirtschaft- 246 Die Reichstagssession von 1888—89. lichen Gewinn halten und auch für einen volkswirtschaftlichen insofern, als eine Menge der überschüssigen Kräfte, die wir in unseren Gymnasien und höheren Schulen erziehen, dort als Leiter von solchen Einrichtungen eine Verwendung finden könnten, die wir im Lande doch nicht überall haben und vielleicht mit der Zeit immer weniger haben werden. Also ich möchte nur bitten, eine solche koloniale Gründung nicht als einen Lotteriesatz zu betrachten, der im nächsten halben Jahre einen ungeheuren Gewinn geben muß, sondern als eine vorbedachte, berechnete Anlage, die unter Umständen vielleicht auch keinen Gewinn abwirst, aber doch mit Wahrscheinlichkeit 'in zehn, — und wenn es in zwanzig Jahren wäre, wäre es auch kein Unglück. Wir haben die Gewißheit, daß diese tropischen Länder, welche die einzigen noch unokkupierten sind, uns von anderen Mächten nicht mehr bestritten werden können. Unsere ganze Besitzergreifung, unsere ganze Neigung, sie zu verteidigen, hat sich ja ursprünglich nur gegen andere Mächte, die auch dort Besitz ergreifen wollten, gerichtet, und denen gegenüber haben wir durch unsere freundschaftlichen Beziehungen vollständig die Mittel, sie fern zu halten. Sie haben die Grenzen anerkannt, die wir gezogen haben; innerhalb der Grenzen kann sich der Deutsche entwickeln. Will er nicht, oder gelingt es ihm nicht, nun gut, so bleibt es noch immer einer späteren Generation Vorbehalten, den Versuch zu wiederholen. Ich bin ganz bestürzt gewesen über den Gedanken, den viele Leute gehabt haben, als müßte das nun gleich wie ein Gründungspapier eine ungeheure Dividende abwerfen. Ich habe mir gedacht: das ist eine Beschlagnahme wie bei der Mutung eines Bergwerkbesitzes oder Am nächsten Donnerstag! 247 dem Ankauf eines später zu bebauenden Grundstücks, und wenn man nicht mit Ruhe einen Erfolg abwarten kann, fo hätte man es überhaupt nicht thun sollen. Daß man gegen diejenigen, die solche Anlagen machen, nun den Vorwurf erhebt, daß sie nicht sofort am nächsten Donnerstag eine große Rente geben, nun dazu gehört die leidenschaftliche Feindschaft, die auf Parteikämpfen beruht. Das kann ich nicht mehr als eine staatliche Erwägung behandeln und ansehen. Die Küste also müssen wir meines Erachtens wiedererwerben und halten, wenn wir unsere Aufgabe der Zivilisation von Afrika erfüllen wollen. Die Sklaverei mit einem Male abschaffen zu wollen im Innern von Afrika, — das ist ein Gedanke, der nur von lokalunkundigen Leuten gefaßt werden kann. Ich erinnere wiederholt daran — ich habe es schon einmal gesagt —, daß nur auf der kleinen Insel Jamaika die Aushebung der Sklaverei der englischen Regierung 20 Millionen Pfund Sterling — das sind 400 Millionen Mark — gekostet hat, und wir werden doch nicht gegen die Sklavenbesitzer gewaltthätig Vorgehen. Bei uns in Deutschland, wo die Gewalt viel stärker ist und die Gesetzgebungen soviel durchschlagender, ist doch auch die Aufhebung der Hörigkeit nicht ohne Entschädigung erfolgt; — aber das ist eine Frage, die ich jetzt noch nicht als vorliegend ansehe. Die Küste müssen wir immer haben, um weiter in das Land hinein zu wirken; die Küste ist im Pachtbesitz der Gesellschaft, wir müssen also die Gesellschaft, die einstweilen unser einziges Organ zur Durchführung unserer zivilisatorischen Bestrebungen ist, schützen und halten, wenn wir diesen zivilisatorischen Bestrebungen uns anschließen wollen. 248 Die Reichstagssession von 1888—89. Ich habe die Gründe dargelegt, die mich bestimmt haben, der Strömung zu Gunsten kolonialer Bestrebungen nachzugeben, und ich habe meine Fügsamkeit der Allgemeinheit gegenüber dabei betont. Die Allgemeinheit hat aber vor vier Jahren dieser Strömung soweit nachgegeben, daß sie meines Erachtens nicht mehr zurück kann, und ich glaube auch nicht, daß sie es für thunlich erachten wird, zurückzugehen. Ich halte mich im Gegenteil, namentlich nachdem ich die Rede des Herrn Abgeordneten Windthorst gehört habe, der Zustimmung des Reichstags zu der Vorlage vollständig versichert; ich be- daure nur, daß sie nicht etwas schneller erfolgt. Ich glaube, daß die Aufgabe, die dem Reichskommissar dort zufallen wird, etwas erleichtert würde, wenn sie auch nur vier bis fünf Tage friiher in Angriff genommen werden könnte. Nun, meine Herren, Sie werden ja Ihrerseits erwägen, welche Zeit sie brauchen, um sich zu entschließen. Ich endige meine Aeußerungen mit der Hoffnung, daß Sie die Regierungsvorlage mit großer Majorität annehmen werden. (Lebhafter Beifall.) Diese Hoffnung ward nicht getäuscht. Die Kommission erledigte ihre Aufgaben willig und rasch. Der Reichstag nahm die Vorlage in zweiter und — schon am 30. Januar — in dritter Lesung an; nur die Sozialdemokraten und der größte Teil der Deutschfreisinnigen stimmten dagegen. -i. Der militürfromme Kanzler; Kaiser und Reichstag. 21. März 1889. In einem Nachtragsetat für 1889/90, dessen Forderungen sich hauptsächlich auf eine Verstärkung der Feldartillerie bezogen, handelte es sich außerdem auch um eine Neuorganisation der Marine insofern, Der militärfromme Kanzler. 249 als die bisher einheitliche Spitze der Admiralität in ein Oberkommando für den aktiven Dienst und ein Marineamt'für die laufende Verwaltung geteilt werden sollte. Bei der zweiten Lesung in der 44. Sitzung des Reichstages am 21. März 1889 erklärte Frhr. v. Franckenstein sich im Namen der großen Mehrheit der Zentrumsmitglieder gegen die Bewilligung. Dringlich könne die Sache nicht sein, da die Forderung sonst bereits in dem wenige Wochen vorher beratenen Etat erschienen wäre; man werde übers Jahr dazu Stellung nehmen. Auch Abgeordneter Richter trat als Gegner der Neuerung auf, dis er für durchaus nachteilig und schädlich halte; sie scheine nicht aus der Sache heraus geschaffen, sondern auf bestimmte Personen zugsschnitten zu sein. Nach dem Kommissar des Bundesrats, Kontreadmiral He usner, welcher die technische Rechtfertigung übernahm, griff auch Fürst Bismarck folgendermaßen in die Verhandlung ein: Ich habe das Bedürfnis, auch vom Standpunkte des Reichskanzlers und der Reichsverfassnng einige Bemerkungen über die Vorlage zu machen. Ehe ich dazu schreite, wende ich mich gegen die Aenßerung des Herrn Freiherrn von Franckenstein, daß diese Sache, wenn sie wirklich eilig und dringend wäre, früher hätte vorgebracht werden müssen, und daß sie ebenso eilig, wie heute, am Tage der Vorlegung des Hauptetats gewesen sein müsse. Nun möchte ich den Herrn Abgeordneten doch bitten, zu erwägen, daß wir im vorigen Jahre hintereinander zwei Thronwechsel, zwei Souveräne gehabt haben, die für die Landarmee ein hohes Interesse, für die Marine vielleicht nicht ganz dasselbe Interesse hatten, wie der jetzt regierende Herr, daß der Letztere doch, als er zur Regierung kam, eine gewisse Zeit gebraucht hat, um seine Ansichten über die weitere Entwickelung der Marine zum Ausreisen zu bringen. Es wird von dem Herrn, namentlich da er in der Lage war, im Interesse der Erhaltung des europäischen Friedens zunächst sich 250 Die Reichstagssession von 1888—86. mit den Aufgaben, Reisen und Besuchen zu beschäftigen, welche diesen Zweck hatten, nicht verlangt werden können, daß er mit der Schnelligkeit eines um Johanni rechtzeitig verwarnten und ermahnten Rates eines Ministeriums sich schlüssig mache über das, was vorgelegt werden soll. Ich bin überzeugt, daß der Herr Freiherr von Francken- stein, wenn er sich diese Stellung des höchsten Kriegsherrn zur Marine vergegenwärtigt, uns daraus keinen Vorwurf wird machen wollen, daß das, was jetzt vorgelegt wird, nicht schon vor drei oder vier Monaten vorgelegt worden ist. Es war eben nicht fertig. Es ^ kann aber nichtsdestoweniger, auch wenn es damals r nicht fertig war, doch eilig sein. Ich wünsche ja nicht, daß es eilig werde; es würde aber eilig werden, sobald die Aussichten, die wir jetzt auf die Erhaltung des Friedens haben, sich trüben sollten. So, wie es bisher bestanden hat, konnte es doch nur bestehen durch eine große Enthaltsamkeit eines sehr militärfrommen Kanzlers in Bezug auf jede Einmischung in die Dinge. (Heiterkeit.) ! Es stehen dem Reichskanzler zwei ganz heterogene l Behörden gegenüber, die eine die Kommandobehörde, die s lediglich in der Hand des Kaisers liegen soll, der in ? Krieg und Frieden über die Marine soll verfügen können, j die andere die Verwaltung, die finanzielle Behörde, die ! in erster Linie dem Reichskanzler Rechenschaft schuldig ! ist, die sich aber nicht rühren kann ohne Bewilligung des Reichstags. ! Eine Einmischung des Reichskanzlers in das Kom- s. mando der Armee und Marine halte ich als das sorg- s fälligst zu verhütende, weil der Reichskanzler eben vom Reichstage in einer gewissen Abhängigkeit ist, und eine Einmischung des Reichstags in die geltende Macht des s Notwendigkeit einer Teilung der Marinebehörden. 2öl Kommandos die größte Gefahr für die staatlichen Verhältnisse bedeuten würde. (Sehr richtig! rechts.) Das werden Sie mir alle zugeben, und deshalb halte ich die Rechte des Kaisers und die Rechte des Reichstags und der Beamten, die dem Reichstage die Verantwortung schuldig sind, genau voneinander getrennt. Der Oberkommandierende der Marine soll meines Erachtens ein viel zu hoch stehender Soldat, will ich sagen, sein, um mit dein Reichskanzler irgend etwas zu thun zu haben, mit dessen Verantwortlichkeit, mit dessen Verfügung. Hätte ich mich bisher nicht enthalten irgend einer Einmischung in Dinge, die ich wenig oder nur mittelbar verstehe, so wäre es schon bisher nicht gegangen. Ich habe das Bedürfnis, daß meine verfassungsmäßige Pflicht zur Einmischung beschränkt werde auf die Grenzen, innerhalb deren sie von der Verfassung überhaupt nur gemeint sein kann. Die frühere Verschmelzung beider Stellen war ja möglich, weil unsere Marine unfertig war, klein und unbedeutend; sie wurde eben so mitdurchgerissen. Wenn sie heutzutage so stark wird, wie sie nach unseren Bedürfnissen defensiver und expansiver Natur sein muß, so wird sie meines Erachtens, wie das der Herr Vorredner von der Negierungsseite schon bemerkte, die volle Kraft eines ganzen Mannes absorbieren. Der, der die Marine zu kommandieren hat, wird gar nicht Zeit haben, sich um die Verwaltung und um seine Verantwortlichkeit dem Reichskanzler gegenüber irgendwie zu bekümmern, und wenn er sich die Zeit dazu nehmen wollte, nun, so würde er sein Kommando vernachlässigen. Ich halte das bisherige Verhältnis für gerade so unnatürlich, wie es sein würde, wenn der dein preußischen 252 Die NeichStagssession von 1888 — 89 . Landtage und indirekt dem Reichskanzler und dem Reichstage verantwortliche Kriegsminister zugleich kommandierender General von einem oder mehreren Korps sein würde. Würden Sie das nicht — nicht nur militärisch, sondern auch vom Standpunkte des Laien und Zivilisten - als eine ungeheuerliche Abnormität betrachten? Diese ungeheuerliche Abnormität habe ich zehn Jahre und, ich weiß nicht, länger mühsam durchgeschleppt, und nur durch meine Bescheidenheit in der Einmischung. Setzen Sie an meine Stelle einen herrschsüchtigen Kanzler, der ich nicht zu sein glaube (Heiterkeit), so wird das nicht acht Tage mehr gehen. Deshalb halte ich von meinem, wie ich glaube, in der Verfassung begründeten Standpunkt die Trennung des Kommandos von der Verwaltung für unabweislich, und ich glaube, Sie selbst, wenn Sie die Rechte, die Ihnen zustehen auf die Verwaltung, streng ausüben wollen, müssen davon den illegitimen, auster- verfassungsmäßigen Einfluß, den das Kommando unter Umständen durch sein Gewicht, durch seine Macht auch dem verantwortlichen Reichskanzler gegenüber üben kann, perhorreszieren und vermeiden; Sie müssen in Ihrem Interesse meines Erachtens die strenge Scheidung von Verwaltung und Reichstag und vom kaiserlichen Militärkommando verlangen. Ich würde es lebhaft bedauern, wenn die Entscheidung über diese Frage aufgeschobeu oder die Vorlage abgelehnt würde. Ich würde mir nur dadurch helfen können, daß ich dieselbe Enthaltsamkeit, wie ich sie bisher geübt habe, auch fortfahre zu üben, das heißt, mich auf die Stellvertretung, die ich ja auch in der Marine habe, absolut verlasse und die Verantwortung meinerseits darüber ablehne. Ich bin vollkommen in der Berechti- Forderung im Namen der Verfassung. 253 gung, sie abzulehnen, sobald ich vertreten bin. Ich mache von dieser Berechtigung sehr selten Gebrauch. Ich decke gern auch meine Vertreter mit meiner Verantwortlichkeit. Aber wenn ich mich in der Lage befinde, daß mir sür etwas, was ich in Uebereinstimmung mit der Verfassung für unabweislich halte zur Entlastung meiner Verantwortlichkeit, zur Beschränkung derselben auf das ihr verfassungsmäßig zugewiesene Gebiet, — wenn ich dafür nicht die Unterstützung des Reichstags haben sollte, dann muß ich mich eben einfach auf die Thatsache der Stellvertretung zurückziehen und abwarten, wie es geht. In weiterer, friedlicher Entwickelung wird es ja gehen, aber schlecht zum großen Nachteil für die Marine, in welcher die Einteilung und Einrichtung noch ein Jahr lang ein Provisorium bleibt, wie der Herr Admiral vorher schon seinerseits bemerkte; daß das für die Entwickelung der Streitbarkeit und Freudigkeit im Dienst der Marine nicht nützlich ist, werden Sie selbst zugeben. Das ist aber ein minimaler Grund. Der Hauptgrund für mich ist: als Reichskanzler fordere ich im Namen der Verfassung die Trennung; sie ist verfassungsmäßig vorgeschrieben. Ich habe keine Verantwortung für das Kommando, und ich kann den Herrn, der das Ganze kommandiert und verwaltet, nicht in die Teile von einem Viertel und drei Vierteln teilen, von dem das eine Viertel mir gehört und ihm drei Viertel, unabhängig von meiner Amtsführung. (Bravo! rechts.) Frhr. v. Franckenstein ließ nunmehr die erhobenen Bedenken fallen und versprach, für die Vorlage zu stimmen. Richter be- harrte dagegen bei seinem Widerspruch. Der Reichskanzler habe sich auf die Autorität des Kaisers in dieser Frage bezogen; märe diese bestimmend, wozu hätten wir dann überhaupt eine» Reichstag? Fälschlich berufe man sich auf die Analogie mit der ArmeS; 254 Die Neichstagssession von 1888—88. bei dieser gebe es ja gerade keinen besonderen Oberkommandenr unter dem Kaiser. Hierauf versetzte der Reichskanzler: Der Herr Abgeordnete Richter hat mit einer gewissen Uebertreibung gesagt: wenn die Ansichten Seiner Majestät des Kaisers hier maßgebend sein sollten, dann brauchten wir keinen Reichstag. Das ist so eine parlamentarische Rede, die sich auf der Seite extremer Parteien sehr leicht einfindet. Ich könnte darauf gerade so gut erwidern: wenn der Reichstag allein entscheiden sollte, dann brauchten wir gar keinen Kaiser. (Sehr richtig! rechts.) Es ist doch aber wünschenswert, daß die Ansichten des Kaisers, des Höchstkommandierenden über unsere Kriegsmacht zu Lande und zur See, Beachtung bei uns finden; ich habe sie nur zitiert als Erklärung für die Auffälligkeit der Verspätung dieser Vorlage, die Freiherr von Franckenstein berührte: ich kann ja keine Vorlage bei Ihnen einbringen ohne Mitwirkung des Kaisers; ich brauche seine Ermächtigung, seine Unterschrift. Also der Herr Abgeordnete Richter unterschätzt die Autorität des Kaisers im Reich doch ganz erheblich, wenn er das Erwähnen, das Rücksichtnehmen auf Wünsche, auf Stimmungen des Kaisers, auf das stärkere Juteresse dieses Kaisers für die Marine als das seiner beiden Vorgänger tadelt; das Interesse wechselt ja, und wir können uns freuen, einen Herrn zu haben, der der Marine ein lebhafteres Interesse zuwendet als seine Vorgänger, die jung waren in der Zeit, wo wir überhaupt noch keine Alarme hatten. Nehmen wir das dankbar au; wenigstens glaube ich, daß alle unsere Seeanwohner es dankbar annehmen. Nachher hat der Abgeordnete Richter gesagt, das Heer habe ja gar kein Oberkommando; warum solle die Kaiser und Reichstag. 255 Marine eins haben. Nun, das Landheer hat — ich weiß nicht, sind es 15 oder 16 Oberkommandos, die alle unter dem Kaiser direkt stehen, von denen aber keines einen Anteil an der Verwaltung, an den Geschäften des Kriegsministeriums beansprucht. Es sind das die kommandierenden Generäle. Wenn der Abge- geordnete die Akten in demselben Umfange kennt wie ich — ich weiß nicht, ob sie schon pnlUioi suris geworden sind —, so wird er daraus entnommen haben, daß dem Oberkommando der Marine die Attributionen eines kommandierenden Generals verliehen werden sollen. Das Oberkommando der Marine ist also gewissermaßen ein siebzehnter kommandierender General unter dein Namen „Marineoberkommando". Die Distinktion, daß die Kriegsmacht zur See eine besondere Bezeichnung eines kommandierenden Generals, der unmittelbar unter den: Kaiser steht, haben soll, können Sie ihr doch wohl lassen; und darüber brauchen wir doch wohl nicht hier weiter zu diskutieren. Es ist das eine, ich möchte sagen, Titelfrage. Die Intention Seiner Majestät, soviel ich mich erinnere, ist keineswegs, das ein Oberkommando zu nennen, sondern den Kommandierenden der Marine den kommandierenden Adniiral zn nennen, geradeso wie der Befehlshaber eines Korps zu Lande der kommandierende General heißt. Wir wünschen also nur die analogen und jahrelang erprobten Einrichtungen, wie sie im Landheere sind: daß die Trennung der Marine in Kommando und Verwaltung, die Scheidung — nun, ich will nicht sagen, von Tisch, aber doch von Bett zwischen beiden vollzogen wird (Heiterkeit), damit dein Kaiser gegeben werde, was des Kaisers ist, das Kommando, und dem Reichstag gegeben werde, aber auch voll gegeben werde, was des 256 Die Reichstagssessivn von 1888—89. Reichstags ist, damit beide nicht mehr pj'omismiv existieren. Ich glaube, es ist ein mohl berechtigter und verfassungsmäßiger Anspruch, den die verbündeten Regierungen damit erheben. (Bravo! rechts.) Mit großer Majorität ward die Vorlage angenommen. 4. Die Urheberschaft -er sozialen Politik. 29. März 1889. In der Thronrede vom 22. November 1888 sagte Kaiser Wilhelm II.: „Als ein teures Vermächtnis Meines in Gott ruhenden Herrn Großvaters habe Ich die Aufgabe übernommen, die von Ihm begonnene sozialpolitische Gesetzgebung fortzuführen. Ich gebe Mich der Hoffnung nicht hin, daß durch gesetzgeberische Maßnahmen die Not der Zeit und das menschliche Elend sich aus der Welt schassen lassen; aber Ich erachte es doch für eine Aufgabe der Staatsgewalt, auf die Linderung vorhandener wirtschaftlicher Bedrängnisse nach Kräften hinzuwirken und durch organische Einrichtungen die Bethätigung der auf dem Boden des Christentnms erwachsenden Nächstenliebe als eine Pflicht der staatlichen Gesamtheit zur Anerkennung zu bringen. Die Schwierigkeiten, welche sich einer auf staatliches Gebot gestützten durchgreifenden Versicherung aller Arbeiter gegen die Gefahren des Alters und der Invalidität entgegenstellen, sind groß, aber mit Gottes Hilfe nicht unüberwindlich. Als die Frucht umfänglicher Vorarbeiten wird Ihnen ein Gesetzentwurf zugehen, welcher einen gangbaren Weg zur Erreichung dieses Zieles in Vorschlag bringt." Der Entwurf eines Gesetzes betreffend die Alters- und Jnvaliditätsversicherung ging dem Reichstag am 27. November 1888 zu. Er nahm die Gewährung von Renten im Fall eintretender Erwerbsunfähigkeit oder der Vollendung des siebzigsten Lebensjahres an alle Arbeiter in der Industrie und Landwirtschaft, selbst die Dienstboten, kleinen Handwerker und .-e A)aus. —» Preis des Heftes 1 Mark. <— „Vom. Fels zum Meer" isl die größte und verbreitetste deutsche Monatsschrift inN einem alle Gebiete umfassenden Inhalt. Wohlfeilheit, innere Gediegenheit und äußere Eleganz vereinigen sich, das Blatt zum Mittelpunkt der deutschen Familie zu machen. Praxis. D. edle Waidwk. V. Altar u. aus . d. Klosterzelle. Universität und Studenten AusKünstlerwerkstälten. Z. letzt. Ruhestätte. 56. Wohtgefnlttcs Schahlrästtein deutschen Scherzes und ^uchors. Reichhaltigste Sammlung alles dessen, was an scherz u. Humor vereinzelt vorkommt als Unterhaltung u. Kürzung müyiger Stunden, wie als Beitrag zur Erkenntnis deutschen Gemütes und Verstandes wertvoll. 56. Motzogen, <5. v., Agnes v. Lilien. 24. Wurm, M, Das Wasser. 38. Ziemsten, Lndw., Umwege zum Glück. 10.11. Zolling, tzh., Reise um d. Paris. Welt> H. Griechische KMeratnr. 109.110. Aeschytos,!.Agamemnon. D.CHoe- Phoren. Die Eumenidcii. II. Die Sieben vor Theben. Die Perser. Die schutzsuchend. Mädchen. Prometheus. Uebers. m. Einleitung u. Anmcrk. von Prof. Jak. Mähll). 125. Aristophancs, Die Wolken. Die Frösche. Uebers. m. Einleitung u. Anmcrk. von Prof. Jak. Mähly. 128. Curipides,Alkestis. Der rasende Herakles. 129. -Jon. Die Bacchantinnen. 124. Kcrodots Geschichten. Uebersctzt von vi'. K. Abicht. I. 1. u. 2. Buch nebst Einleitung und sachl. Erläuterung. 12. 104. Komer. I. Odyssee. II. Ilias, übers. v. I. H. Loy, in. Einl. v. Pros. I. Mähly. 118. Longos, Daphnis und Chloe. Uebers. u. mit Einleitung v. Franz Passow. 103. Mato. I. Verteidigungsrede d. Sokrates. Krito. Phädo. Uebers. u. eingel. v. Direkt. G. Hey. 120 127. — II. III. Der Staat. 1. u. 2.Bd. Uebers. u. eingel. v. Direktor G. Hey. 130. Mutarch, I. Marimen v. Königen u. Feldherren. Maximen röm. Feldherren. Lakon. Maximen. Von den Tugenden der Frauen. 131. -II. Ueber den Genius des Sokrates. Politische Vorschriften. 113. 116. Sophokles, I KönigOedipus. Ocdi- pusinKolonos. II.'Antigone, Aias,Elektra. Uebersctzt mit Einleitung und Komm v. Or. V. Pfannschmidt. III. Römische Zilteratur. 132. Catull, Ä'ropcrz u. Tiliull, Ausw. ihrer Gedichte. 107.108. Lasar. I. Denkwürdigkeiten über den Bürgerkrieg. Uebers. m. Einl. u. Komm. v. Or. N. Zwirnmann. II. Denkwürdigkeiten über den gall. Krieg. Uebers. u. mit Einleit, u. Komm. v. Or. Th. Gelbe. 115.117. 119. Cicero, Uebers. m. Einleitung u. Komm. v. ör. P.Hellwig, I. 1. Rede gegen Verres. 1. u. 2. Catil. Rede. Für EäliuS. Für Milo. II. 4. u. 5. Rede gegen Verres. 3. u. 4. Catil. Rede. III Ueb.d. höchste Gut. 112. Mcpos, Lebensbeschreibungen. Uebers. m. Einl. u. Komm, v Or. R. Zwirnmann. 111. 114. Hvid, „Die Verwandlungen", I. u. II. Ld. In Auswahl übers, v. I. H. Voß. Neu bearbeit, u. eingel. v. F. Leo. 105. 106. Sucton. Cäsarcnbilder. I. Cäsar. Augustus. TiberiuS. II. Casus Ealigula. Claudius. Nero. Galba. Otlo. Vitellius. Vcspasian. Titus. Doinitian. Uebers. und eingel. vonOr. I. Sarrazin. 101.102.120.123. Tacitus, I. Bd. Germania. Agricola. Die Redner. II. Bd. Historien. III. Bd. Annalen I. IV. Bd. Annalen II. 121. 122. Vergit. Uebersctzt u. eingel. v. Or. H. Dütschke. Bd. I. Eklogen. Georgika. Bd.H. Aeneis. IV. Englische Litteratur. 306. 307. 308. ZZesant, Matter, Die gute alte Zeit. 32. 33. ZZutwer, Cd. Eugen Aram. Mit e. Einl. von L. Procscholdt. 2 Bde. 152. Aurns', Rvb., Werke. I. Liedern. Bal- laden. Uebers. v. A. Baisch. 172. 173. 174.175.176. Züyron, I. Bd. Manfred, Kain, Himmel u. Erde. Sardanapal. II. III. Bd. Don Juan. IV. Bd. Der Gefangene v. Chillon. Der Giaur. Die Braut von Abydos. Der Korsar. Lara. Die Belagerung von Korinth. Parisina. V. Bd. Mazcppa. Beppo. Harolds Pilgerfahrt Die Insel. Uebers mit Einl u. Anmerk. v. Or. Adalb. Sckroeter. 156. Cartyres, Thomas, Werke I. Goethe. Schiller. Graf Cagliostro. D. Diamanten- Halsband. Uebersetzt vonA.Kretzschmcr, mit einer Einleitung von I. Scbcrr. 157—159. Pickens', CH., Werke. I.—III. Dav. Copperfield. Uebers. v. H.Lobedan, m. einer Einl. v. L. Procscholdt. 153 — 155. Aietding, Tom Jones. 3 Bde. Mit einer Einl. von I. Schmidt. 163. Hotdsmith, Der Landprediger v. Wake- field. Mit ein. Einl. V.Prof. Or. I. Schmidt. 301. 302. chray, Maxwell, Ter Dekan von Belminstcr. 304. 305. /mtton,Joseph,Klytie. Ein Roman aus dem modernen Leben 151. Mitton, John, Das verlorene Paradies. Mit einer Einl. von Ludwig Procscholdt. 318. Murray. Christie, Gabriel Kenyon. Ein Roman, deutsch von L. Wechsler. 164. 165. Kslians Gedichte. Uebers. v. Ed. Vrinckmeyer. 310. Huida, Verfehlte Spekulationen oder Die Leiden einer Anstandsdame. 166. 167. Scotts, Matter, Werke I. u. II. L. Procscholdt. 169.170.171. Smollet,T.C>.,I. - III.Peregrin Mit einer Einleitung von L. Procscholdt. 168. Swilt, Ein Märchen von der Tonne. Nicht seingespitztc Pfeile d. satire versendet Swift, sondern ernstgemeinte kräftige Keulenschläge werden in d. „Märchen" ausgeteilt, denen man d. Verbissen heit des Vers., aber doch Iledov Dnrrd ij? errrxetrr trlirrfticli. -Lei ÜefteUnng genügt Angabe dev ^andmunmer. WU auch sein Streben nach sittlicher Besserung der kirchl. und sozialen Zustände wohl aumeikt. 100—102. T backerav, M., Eitelkcitsmarkt. Uebers. v. H.Lobedan, mit einer Einleitung von Joh. Prölß Dieses Werk des geistvollsten u. originellsten Satirikersd. 19. Jahrh. spiegelt dessen littcrar. Physiognomie in so unmittelbarer Schärfe u. drastischer Frische wieder wie kein andres. V. Französische FMeratnr. 319. Am chtück vorbei. Von/.. Uebers. von I. L. Dcvrient. 215. Balzac. ^onorc- de, Oberst Chabert. Uebers. v. Fabian Philipp. Mit einer Einl. v. Ferd. Lotheißen. Ein Hauptvorzug der Balzacschen Romane ist die Psychologische Wahrheit, die sich befand, i. d. Zeichnung d. Frauen-Charaktere bekundet. Er ist ein Pessimist durch u. durch u. reizt häufig zum Wideripruche. 219. Chateaubriand, I. Atala. Rcnä. Der Letzte der Abencerragen. Ueberseht und mit einer Einl. von Steph. Vorn. In „Atala" u. ..Rens", welche beide imUr- walde von Luisiana ihren Schauplatz haben, ist der Dichter zum Maler geworden und wirkt durch alle Zauber einer uns fremd, tropischen Welt auf die Phantasie des Lesers. 76. H. Daudet, Ein Märtyrer der Liebe, Die Baronin Amalti. Uebers. V.Aßmusu.König. 89. I-rance, Analste, Sylvester Nonnard. Uebers. von F. Alsberg. Ein fesselndes und psychologisch hoch interessantes Produkt der neueren französischen Schule liegt in obigem Roman vor uns, dessen Autor es wohl verstanden hat, die Klippen der modern-realistischen Richtung zu vermeiden. 207. 208. Kugo, Hk., Notre Dame v. Paris. 214. 216. La Bruyvrc, Die Charaktere. Uebers. und mit einer Einl. von R. Hamel. Ein überraschender Reichtum an anregenden Gedanken tritt uns aus diesen Essays, welche im glänzendsten Stile geschrieben sind, entgegen. 8. Le Lage, Der hinkende Teufel. Mit einer Einleitung von Ferd. Lothcißcn. 213. Werimoe, Z'rosp.. Colomba. Carmen. Uebers. u. mit einer Einl. von O. Mylius. In vorzüglicher Uebersetzung werden hier zwei Novellen geboten, von denen die zweite um so mehr interessieren wird, als aus ihr der Stoff zu einer beliebten Oper der Jetztzeit entnommen ist. 303. H'eyreörune, Madame de, Das Fräulein von Tremor. 218. Racine. I. Andromache. Britanniens. Mithridat. Uebers. u. cingel. V.F. Schröder. des Großen: Das Wort Friedrichs des Großen: „Wer nicht wie Racine schreibt, sollte auf die Poesie verzichten", ist wohl hinreichende Empfehlung für das vorstehende Werk. Jeder? Dcrrrd ist eirrxelrr Ucirrflirst. --—Z Bei Bestellung genügt Angabe der Bandnmnmer. 201—203. Rousseau, A. A., Bekenntnisse. Mit einer Einleitung von Prof. Di'. St. Born. 211. 212.-Die neue Heloise. 210. Lainiinc. A. B., Pwciola. Uebers. und mit einer Einleitung von Otfrid Mylius. Jeder Leser dieses Buches wird das Aufsehen verstehen, welches dasselbe bei seinem Erscheinen machte, und sich unwiderstehlich von dem tiefen Gemüt des Verfassers augczogcu fühlen. 20i. Lain1-R"rre,R-dc,Paul uudVirginie. Mit einer Einleitung und in neuer Uebers. von K. Saar. 217. 220. LainL-Simon, Memoiren. 2 Bdc.- Mit einer Einleitung von F-crv. Lotheißen. Diese an Tacitus gemahnenden Schilderungen des französischen StaatslebcnS und des Versailler Hofes werden nie ihren Wert verlieren. 209. Sand, Hcorge, Indiana. Uebers. von H?Meister, mit einer Einl. von St. Born. Diese Jugendarbeit gehört in ihrer packenden Durchführung. durch die Kraft der Charaktere und daS spannende Fonschreiten der Handlung zu dem Vesten, was die geniale Frau geschrieben hat. 314. 315. Lue, Eugen. Pater Rodin. Episode aus dem „Ewigen Juden", für die Gegenwart bearbeitet von Martin Deatschländer. 206. Lövigne, Madame de, Ansgcwähltc Briefe. Uebers. u. cingel. von F. Lotheißen. Die Briefe der Mad. de Lüvigns zeichnen sich durch lebhaften Geist und wahres Gefühl aus und bieten die lebendigsten Lchildernngen der franz.Hosverhältnisse im 17. Jahrhundert. 205. Tillier, Staude, Mein Onkel Benjamin. Uebers. und eiugelcitct von K. Saar. Ein Roman, welcher durch seine Eigenart in der ganzen Litteratur dieses Jahrhunderts kaum seinesgleichen hat und zu den Werken gehören wird, welche bleiben. 82. tzöpffcr, Änd., Genfer Novellen. Uebers. von H^ Zscholke. VI. Italienische Fitteralnr. 96. De Amicis, Ldm., Skizzen ans dem Soldatenlcbcn. Uebers. von Agn.Burchard. 311. 312. 313. Iwgazzaro, A., Malombra. Roman in 3 Bänden. 23. Mancini. Lydia. Uebers. von H.Lobedan, mit einer Einleitung von F. Lewald. 258.-Vom Fenster aus. Ucbersctzt von H. Lobedan. 253. 25-1. Manzoni, Atess., Die Verlobten. Uebers. und mit einer Einl. von W. Kaden. Einer der vorzüglichsten histor.-nation. Romane derWeltlitleratur.derdas ital. Leben im 17.Jahrhundert mitMeistcrscbaft schildert, mit einer Wahrheit, einem Farbenreichtum, der das Geschriebene als Wirklichkeit erscheinen läßt. 63. Misali, Micola, Kalabrischc Novellen. Uebers. und eingel. von Woldemar Kaden. 251. 252. 2'clrarcas Gedichte, i. Lonette und Kanzonen auf das Leben der Donna Laura. II. Sonette und Kanzonen auf den Tod der Donna Laura. 256. Dasto, Das befreite Jerusalem. Uebers. von I. D. GrieS, eingel. vonS.Samofch. VII. Spanische LMeratur. 30. Atarcon, 'A. A. de, Manuel Venegas. Naturgetreue Schilderung der Verhältnisse, eine seltene Herrschaft über die Sprache, sowie eine kernige Einfachheit machen diesen Roman zu einen: der bedeutendsten der spanischen Litteratur. 257. Line ZZlütentese ans spanischen Dichtern. Der Herausgeber gibt hier eine sorgfältig ausgcwahlte Anthologie, welcher eine von eingehendem Studium zeugende Einleitung: „Geist und Entwickelung der span. Poesie" vorausgeschickt ist. 265. tzamocns, Luis de, Die Lusiaden. Uebers. von I. I. C. Donner. Mit einer Ein leitung von O. v. Leixner. Fr. Schlegel sagt über dieses Nationalepos der Spanier u. a.: — so weht ein berauschender Duft durch dieses unter dem indischen Himmel ersonnene Gedicht, es ist der südlichste Glanz darüber verbreitet." 259—262. Cervantes Saavcdra, W. de, Der sinnreiche Junker Don Quijote de la Mancha. Uebers. u. eingel. v. L. Braunfels. 3.-Moralische Novellen. Uebersetzt von A. v. Keller und Fr. Notier. Mit einer Einleitung von O. v. Leixner. VIII. Verschiedene KMeraturen. 3l6. 317. Ahtgren, Hrrrst, Frau Marianne. Roman in 2 Bänden, deutsch von TH.Lorck. 23. Andersen, K. <5., Der Improvisator. Uebers. und eingel. von Edm. Lobedanz. Chamisso schreibt über diesen Roman: — Gar erfreulich wohlthueud ist das reine, unschuldige, keusche, fromme Buch. .. Alles ist frisch, lebend und Liebe wert." 69.-Bilderbuch ohne Bilder und and. Uebers. von Poestion. ll. Ajörnson, Der Vrautiüarsch und andre Erzählungen. Uebersetzt und eingeleitet von Edm. Lobedanz. Björnson hat die norwegische Dichtung in die Weltliteratur cingeführt, er kann daher doppelten Anspruch auf Teilnahme bei uns geltend machen. Die vorliegenden Erzählungen exemplifizieren die Eigenart und Kraft des Dichters. 59. WreL Karte, Im Walde von Carquinez. Der prächtige eigenartige Humor im Kontrast mit dem hier und da auftretenden Pathos, die Meisterschaft in landschaftlicher Schilderung und Charakterzeichnung, wodurch sich die meisten Dichtungen Bret Hartes auszeichnen, vereinigen sich auch in obiger Erzählung zu einem vollendeten Gesamtbilde. 16. 17' - - . 8t. Dostojewski, I. M. > Erniedrigte und Beleidigte. Uebers. von K. Jürgens. Der seit kurzem in Deutschland allgemein gefeierte Dichter verrät in diesen Bildern auS dem Leben des russischen Proletariats niederer und hoher Abkunft einen seltenen psychologischen Scharf- und Tiefblick. 6. Hogot, Zlikot., Russische Novellen. Mit einer Einleitung von Fr. Bodcnstedt. 12.-Altväterliche Leute und andre Erzählungen. Diese in beiden Bänden enthaltenen Novellen Gogols sind von geradezu frappierender Originalität und geben ein vollständiges Bild deS Dichters. 93. 6>okdschmidt, M., Der Nabe. Uebers. von I. D. Ziegeler. Wir wünfchen d.Vuch nur einen Teil des Erfolges, welches es in Dänemark, d. Vaterlande deS Verf., errungen. Brandes nennt diesen außerordentl. spannend. Roman ein feines, tiefes, dabei sehr interessantes Buch. 72. Lonlfcharorv, Z>w., Eine alltägliche Geschichte. Uebersetzt von Helene v. Exe. Obiger Nomau ist eines von den wenigen, aber vollendetes Kunstwerk G.'S, in denen das geistige und soziale Leben des russ. Volkes wie in einem Brennspiegel vereinigt dem Leser vor'die Seele tritt. 19. Irving, Washington, Die Alhambra. Mit einer Einleitung von L. Proescholdt. Da? „neue Skizzcnbuch" vereint alle Vorzüge der Jrvingschen Schilderung u. Schreibweise: Vollendeter Stil. Feinheit u. Eleganz d. Sprache. Einheit u.künstlerische Abrundung. 99. Kraszeroslii, A. 2., Der Dichter und die Welt. Uebers. von W. Constaut. Vorliegender Roman, voll von spannenden und erschütternden Episoden, wurde bei seinem Erscheinen bahnbrechend für den Dichter. eroberte im Sturm die Sympathieen seiner Landsleute und gilt noch heute für eines seiner Meisterwerke. 29. H^oe, Hd. A., Seltsame Geschichten. Uebers. und eingcleitet von Alfred Mürenberg. „Seltsame Geschichten" in der That, so grotesk und phantastisch, aber so spannend und eigenartig, daß man das Buch nicht eher beiseite legt, als bis man an der Schlußseite angclangt ist. 31. Tegn6r,Hsajas, Die Fritjofssage. Uebers. und eingeleitet von Edm. Lobedanz. 50. Turgenjew, Arvan, Väter und Söhne. Uebers. von El. v. Glümer, mit einer Einleitung von Rob. Boxbcrger. Ein Roman von eminent kult.-histor. Bedeutung, schon dadurch merkwürdig, daß in ihm zum erstenmal das Wort „Nihilismus" auftaucht. Der innere Gegensatz, welcher das .junge Rußland" von den „Vätern" trennt, wird durch die Repräsentanten beider Richtungen meisterhaft beleuchtet. 64. — — Rauch. 97.-Neuland. Looper, Der Bravo. Uebers. von H. Lobedan, mit einer Einl. von L.Proescholdt. Aedov Bernd ist einzeln lrcinflirls. Bei Bestellung genügt Angabe der Bandnummcr. KAL