269

Derartigen Zuwiderhandlungen der gesetzlichen Bestimmungen und Gefähr-dungen der öffentlichen Gesundheit muss im Interesse des öffentlichen Wohlesnachdrücklich entgegengetreten werden und es erwächst für die Medizinal-Polizeibehörden nicht nur die Pflicht, dem Verkauf von Arzneistoffen, Geheim-mittel und Giften fernerhin eine erhöhte Aufmerksamkeit zuzuwenden, sondernwir machen es hiermit den Orts-Polizeibehörden derjenigen Städte, in welchenerheblichere Uebelstände konstatirt worden, zur ausdrücklichen Pflicht, je nachBedürfniss und unter Zuziehung eines zuverlässigen Sachverständigen wieder- ■holte, unvermuthete Revisionen der betreffenden Verkaufsstellen vorzunehmen.

Den Herren Medizinalbeamten tragen wir gleichzeitig auf, nicht nur diezu ihrer Kenntniss gelangenden Zuwiderhandlungen den zuständigen Polizei-resp. Gerichtsbehörden unnachsichtlich anzuzeigen, sondern auch den Orts-Polizeibehörden den erforderlichen Rath und Beistand bei Ermittelung solcherZuwiderhandlungen bereitwillig angedeihen zu lassen.

Nothwendig erscheint es auch, dass die Kreisphysiker von allen Verkaufs-stellen, deren Inhaber zum Handel mit Gift berechtigt sind, Kenntniss haben,um dieselben an ihrem Wohnorte resp. bei Gelegenheit von Dienstreisen be-züglich der Beachtung der über den Giftverkauf bestehenden Bestimmungenzeitweilig revidiren zu können und haben sich dieselben deshalb durch Ver-mittelung der Herren Landräthe, ein Verzeichniss der in ihrem Kreise befind-lichen betreffenden Handlungen zu verschaffen.

Schliesslich machen wir auf Grund mehrfacher Vorkommnisse noch daraufaufmerksam, dass auch der Betrieb der sogen. Kammerjägerei bezüglich derVerabfolgung von Giften einer besonderen Beachtung bedarf.

Zur Ausübung des sogen. Kammerjägergewerbes bedarf es zwar zur Zeitkeiner Konzession (Amtsbl.-Verordn. vom 11. Juni 1870); es sind jedoch die-jenigen Personen, welche sich damit befassen, an die bestehenden Verordnungenüber den Verkehr und Handel mit Giften gebunden.

Dieselben haben somit die erforderlichen Gifte aus den Apotheken resp.aus den zum Handel mit Giften berechtigten Handlungen zu entnehmen unddürfen dieselben in vorgeschriebener Weise nur persönlich verwenden, sindaber nicht berechtigt, Gifte an Andere zu verkaufen oder zu überlassen.

Zuwiderhandlungen hiergegen sind auf Grund des § 367 "3 des Straf-gesetzbuches zur Bestrafung anzuzeigen.

2) Revision der Droguenhandlungen. (Min.-Verf. vom 31. Juli 1880.)

Ew. Excellenz erwidern wir auf den gefälligen Bericht vom. .. unter Rück-gabe der Anlagen ganz ergebenst, dass die Revisionen der Droguen-, Parb- undMaterialwaarenhandlungen behufs Ausführung der Allerh. Verordn. v. 4. Jan. 1875,betr. den Verkehr mit Arzneimitteln, und der von der Königl. Regierung in N.am 16. Aug. 1878 erlassenen Polizeiverordnung, betr. die Aufbewahrung undVerabfolgung der Giftwaaren, unbeschadet des Rechts der Königl. Regierung,auch im landespolizeilichen Interesse ausserordentliche Revisionen abhalten zulassen, zu den Funktionen der Orts-Polizeiverwaltung gehören. Die bei denden Orts-Polizeibehörden obliegenden Revisionen stattfindende Mitwirkung vonMedizinalbeamten ist daher nicht als eine im allgemeinen staatlichen Interessevollzogene Verrichtung im Sinne der §§ 1 und 3 des Gesetzes vom 9. März 1872anzusehen, vielmehr fallen die hierdurch entstehenden Kosten nach § 3 des Gesetzesvom 11. März 1850 über die Polizeiverwaltung den betr. Gemeinden zur Last.

Ew. Excellenz ersuchen wir ganz ergebenst, demgemäss die Königl. Re-gierung in N. mit Bescheid zu versehen und wegen der Beschwerde des Kreis-wundarztes Sanitätsraths Dr. N. gefälligst das Weitere zu veranlassen.