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a) deren Peilhalten und Verkauf nicht Jedermann freigegeben ist,

b) deren Bestandtheile durch ihre Benennung oder Ankündigung nicht fürJedermann deutlich und zweifellos erkennbar gemacht sind (Geheimmittel),

dürfen als Heilmittel gegen Krankheiten und Körperschäden von Menschen undThieren weder öffentlich angekündigt noch angepriesen werden.

§ 2. Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Bestimmung (§1) werden,soweit nach anderen gesetzlichen Bestimmungen nicht eine strengere Strafeverwirkt ist, mit Geldbusse bis zu 30 Mark oder mit verhältnissmässiger Haftbestraft.

11) Warnung vor dem Geheimmittel „Warner's Safe Cure".(Eeg.-Verordn. vom 25. Mai 1888.)

Unter obigem Namen wird eine braune Flüssigkeit in flachen Plaschenvon etwa 500 Gramm Inhalt gegen Nierenleiden und Magenbeschwerden ange-priesen und für 4 Mark verkauft. Das Mittel besteht im Wesentlichen ausamerikanischem Wintergrün und hat höchstens den Werth von 2 Mark.

12) Warnung vor verschiedenen Geheimmitteln. (Eeg.-Verordn. vom 20. Nov. 1888

Mit Rücksicht auf Entscheidungen des Königl. Kammergericntes werdenin Zukunft die Mittel „Hamburger Thee", „A. Brandt's verbesserte Schweizer-pillen", „Apotheker Dr. Bock's Pectoral", „Königstrank von H. Gerting, Belle-Alliancestrasse 26 in Berlin" zu den Geheimmitteln im Sinne der diesseitigenPolizeiverordnung vom 30. Juni 1887, betr. die Ankündigung von Geheim-mitteln etc., gerechnet werden.

Vorstehende Warnung wird hiermit unter Hinweis auf die diesseitige Ver-ordnung vom 9. Mai d. J. (A.-Bl. S. 219) zur öffentlichen Kenntniss gebracht.

b) Giftverkehr.

1) Transport von Arsenik. (Eeg.-Verf. vom 8. Aug. 1817.)

Wenn während des Transportes von Arsenik Reifen an den Pässernschadhaft werden oder abspringen, so sind die Puhrleute, Spediteure und Lager-halter verpflichtet, solche sofort erneuern zu lassen. Die Pässer müssen aus-gewählt stark und für jedes Jahr mit einer laufenden, eingebrannten Nummerverseben sein, welche letztere in gedruckte besondere Scheine eingerückt wird,die von dem Puhrmanne unterschrieben und auch bei dem Bergamte aufbewahrtwerden sollen. Diese Bestimmungen gelten sowohl für inländischen, als fürausländischen Arsenik.

2) Schnupftabak darf nicht in bleihaltiger Hülle verpackt oder verwahrt werden.

(Pol.-Verordn. vom 28. März 1865.)

■Wer Schnupftabak, welcher in bleihaltigen Hüllen verpackt oder verwahrtist, verkauft oder zum Verkaufe feil hält, wird mit Geldbusse bis zu 10 Thlrn.oder im Palle des Unvermögens mit verhältnissmässigem Gefängniss bestraft.

3) Verkehr mit Getreide, das Mutterkorn enthält. (Eeg.-Verf. vom 8. Aug. 1856.)

Auf Grund des § 11 des Gesetzes vom 11. März 1850 wird für denganzen Umfang des Regierungsbezirks Düsseldorf hierdurch angeordnet:

§ 1. Müller, welche mit sogen. Mutterkorn gemischtes Getreide zum Ver-mählen annehmen oder im Betriebslokale der Mühle aufbewahren, verfallen ineine Polizeistrafe von 5 bis 10 Thlrn.

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