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§ IG. Die Ausübung der polizeilichen Aufsicht über säuimtliche Begräb-nissplätze gebührt der Ortspolizeibehörde.
Die Befugniss derselben, geeigneten Falls Polizeiverordnungen, namentlichauch zum Schutz und zur Aufrechthaltung der Ordnung auf den Begräbniss-plätzen zu erlassen, wird durch die Lokal-Begräbnissordnung nicht berührt. Vordem Erlasse solcher Polizeiverordnungen für kirchliche Begräbnissplätze sindindess die zuständigen kirchlichen Organe zu hören.
Die Ortspolizeibehörde hat zu bestimmen, wo die Beerdigung unbekannter,,sowie solcher Personen, welche auf keinem der vorhandenen Begräbnissplätzeein Beerdigungsrecht haben, stattfinden soll.
§ 17. Pur jeden Begräbnissplatz ist ein Todtengräber anzustellen, welcherauf die pünktliche Beachtung der vorstehenden allgemeinen Bestimmungen, wieauch auf diejenigen der Lokal-Begräbnissordnung zu verpflichten ist. Demselbenist die Grabbereitung und geeigneten Palls auch die polizeiliche Aufsicht aufdem Kirchhof als Organ der Ortspolizeibehörde zu bertragen.
Die etwa herkömmliche Grabbereitung durch die Nachbarn bleibt gestattet,hat jedoch unter Aufsicht und Verantwortlichkeit des Todtengräbers zu geschehen.
§ 18. Mindestens alle drei Jahre findet eine Revision sämmtlicher Be-gräbnissplätze durch die betreffenden Ortspolizeibehörden unter Zuziehung derSanitätskommission oder, wo eine solche nicht besteht, eines Arztes statt. Zudieser Revision sind die Pfarrer der betheiligten Gemeinden einzuladen. In denStadtkreisen ist auch der Kreisphysikus zu benachrichtigen.
lieber den Befund ist ein Protokoll aufzunehmen, welches in den Land-kreisen dem Landrathe vorzulegen und von demselben dem Kreisphysikus mit-zutheilen ist.
§ 19. Die bestehenden Bestimmungen bezüglich der Anlage von Privat-Begräbnissstätten, sowie die Vorordnung vom 16. März 1830 (A.-Bl. S. 149),betreffend die Veräusserung und Benutzung der ausser Gebrauch gesetztenBegräbnissplätze, werden durch gegenwärtige Verordnung nicht berührt.
Dieselbe tritt nach erfolgter Publikation in Kraft.
Gleichzeitig treten diejenigen Bestimmungen der Lokal-Begräbnissordnungen,welche mit der gegenwärtigen Verordnung im Widerspruch stehen, ausser Kraft.
9) Leichen für Universitäten. (Min.-Erl. vom 7. März 1887.)
Beifolgend theile ich Ew. Excellenz Abschrift eines unter dem heutigenDatum an die Königl. Universitätskuratoren gerichteten Erlasses nebst Anlage,betreffend den Eisenbahntransport von Leichen, welche für Universitätsanstaltenbestimmt sind, zur gefälligen Kenntnissnahme mit dem ganz ergebenen Bemerkenmit, dass dadurch an den betreffs der Behandlung von Leichen solcher Personen,welche an ansteckenden Krankheiten verstorben sind, bestehenden Vorschriftennichts geändert, werden soll.
In letzterer Beziehung ersuche ich Ew. Excellenz ganz ergebenst mitRücksicht auf die Vorsteher solcher Anstalten, welche Leichen an Universitäts-institute liefern, das etwa Erforderliche gefälligst zu veranlassen.
Min.-Erl. vom 14. Eebr. 1887.Für den Transport von Leichen, welche aus Gefängnissen, Strafanstaltenund dergl. an die anatomischen Institute der Universitäten zu Königsberg,Breslau und Greifswald gesandt werden, ist nach dem Erlass vom 28. Aug.1884, IIb. T. 4400 (1 Samml. S. 101/2), die Beibringung eines Leichenpassesnicht erforderlich. Die gleiche Bestimmung ist fortan auch auf Leichentrans-porte anzuwenden, welche in Gemässbeit des Erlasses vom 11. Novbr. 1877
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