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Jedenfalls aber sind derselben die zur Wartung des Kranken besondersangenommenen Personen vorsohriftsmässig zu unterwerfen.

§ 20. Desinfektionsanstalten sollen wo irgend möglich ausführbar errichtetwerden und unter Aufsicht eines Polizeibeamten und eines Sachverständigenfunktioniren. —■ (Desinfektionsverfahren siehe Seite 50 ff.)

§ 21. Alle Gegenstände, welche mit ansteckenden Krankheiten in un-mittelbare Berührung gekommen sind, dürfen nicht eher wieder in den Verkehrkommen oder von einem Orte zum andern versandt werden, bis deren Reini-gung nach Anleitung der Desinfektions-Instruktion erfolgt ist. Aus Gegendendes Auslandes, in denen ansteckende Krankheiten herrschen, oder vor Kurzemgeherrscht haben, dürfen gebrauchte Betten, Kleidungsstücke und Lumpen alsHandelsartikel nicht eingebracht werden.

§ 22. Die Leichname der in Privatwohnungen an ansteckenden Krank-heiten Gestorbenen sind, sobald die ärztliche Anerkennung des wirklich er-folgten Todes stattgefunden hat, in besondere möglichst isolirte Räume zubringen und bis zur Beerdigung nach Vorschrift der Desinfektions-Instruktionzu behandeln. Die Beerdigung derselben darf vor Ablauf der allgemein ge-setzlich bestimmten Frist nur dann erfolgen, wenn der Arzt die dringendeNotwendigkeit der früheren Beerdigung bescheinigt. Sie geschieht unter Beob-achtung der allgemein gültigen Vorschriften in der Regel auf den gewöhn-lichen Kirchhöfen, besonders wenn dieselben ausserhalb des Orts oder in nichtsehr eng umbauten Theilen desselben liegen. Wo dies nicht der Fall ist unddie Umstände besondere Vorkehrungen erforderlich machen, muss die Polizei-behörde im Voraus für die Ermittelung und Befriedigung anständiger Beerdi-gungsplätze, für deren Abtheilung nach den vorhandenen verschiedenen Kon-fessionen und für ihre Einweihung nach deren Ritus sorgen. Die Särge müssengehörig verpicht werden und die Gräber womöglich eine Tiefe von mindestens6 Fuss erhalten. Zusammenkünfte des Leichengefolges in den Sterbewohnungensind nicht gestattet. Denjenigen Personen, welche die Leichen gehandhabtund eingesargt haben, oder anderweitig mit denselben in Berührung gekommensind, ist eine sorgfältige Reinigung ihrer Person und Kleider zu empfehlen,sowie es sich von selbst versteht, dass nach Bestattung des Verstorbenen auchdessen Wohnung und Effekten vorsohriftsmässig zu desinfiziren sind (§ 19).

§ 23. Vorstehende allgemeine sanitätspolizeiliche Vorschriften finden beiden einzelnen ansteckenden Krankheiten überall ihre Anwendung, wo sie nichtdurch die nachfolgenden speziellen Vorschriften ausdrücklich modifizirt sind.Die darin ertheilten Bestimmungen sind von den Polizeibehörden unter An-drohung angemessener Ordnungsstrafen einzuschärfen, und es versteht sich vonselbst, dass deren Uebertretung auch dann noch strafbar bleibt, wenn einSchaden daraus nicht entstanden sein sollte. Ist aber ein Schaden wirklichdadurch herbeigeführt und Jemand an seiner Gesundheit, an seinem Lebenoder an seinem Vermögen beschädigt worden, so treten die Strafbestimmungender §§ 229, 230, 231, 327 des Strafgesetzbuches ein.

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2) Vermeidung unnöthiger Reisen der Medizinalbeamten bei ansteckendenKrankheiten. (Eeg.-Verf. vom 23. Nov. 1853.)

Nachdem durch Min.-Reskript vom 17. Nov. 1853 die Königl. Regierungen,bezw. die Landräthe zur genauen Beachtung des § 10 des Regulativs vom8. August 1835 angewiesen sind, wonach bei Konstatirung ansteckender Krank-heiten die erste Untersuchung, womit in vielen Fällen die Sache erledigt werdenkönne, von der Ortspolizeibehörde, also auch auf deren Kosten vorzunehmen