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Th. 2 (1813)
Entstehung
Seite
713
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713Summarischer Inhalt.Seite.Eilfter Abschnitt.Municipal=Rath.Einz. Cap. Organisation und Functionen des Muni-cipal=Raths639Zwölfter Abschnitt.Verfügungen über verschiedene Gegenstände6481) Auszug aus dem Gesetze vom 13. Brüm. 7. J.über den Stempel. I. Tit. Von der Einführungund Festsetzung der Gebührendas.1) Stempelgebühr nach dem Verhältnisse der Dimensiondes Papiers6492) Stempelgebühr nach dem Verhältnisse der Summen650II. Tit. Von der Anwendung der Gebühren651III. Tit. Von den Acten und Registern, welche derFormalität des Stempels nicht unterworfen sind653IV. Tit. Von den respectiven Verbindlichkeiten derNotare, Huiſſiers, Greffiers, Secretäre der Ver-waltungen, Schiedsrichter und Kunstverständigen,der verschiedenen öffentlichen Autoritäten, der Vor-gesetzten der Regie und der Bürger; und von dengegen die Uebertreter bestimmten Strafen2) Auszug aus dem Gesetze vom 22. Frim. 7. J. überdie Einregistrirung. I. Tit. Von den Gebührender Einregistrirung und von den Fällen, worin die-selbe Statt finden659III. Tit. Von den für die Einregistrirung der Urkun-den und Erklärungen bestimmten Fristendas.VII. Tit. Von den fernern Verbindlichkeiten der öffent-lichen Beamten, der Einnehmer und der Parteyen 661VIII. Tit. Von den entrichteten Gebühren und Ver-jährungen665IX. Tit. Von den gerichtlichen Verfolgungen undInstanzen666X. Tit. Von der Bestimmung der Gebühren. Be-ſtimmte Gebühren667§. 1. Acte, die einer bestimmten Gebühr von Einem Francunterworfen sinddas.