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1 (1885) Der Abgeordnete von Bismarck-Schönhausen : 1847 - 1852
Entstehung
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^0 Der Abg. v. Bismarck-Schönhausen 18471852.

die Bedürfnisfrage hätten klarer machen müssen. Dasgeehrte Mitglied des vorigen Landtages, welches damalsdie Stadt Anklam vertrat, sagte: Er halte es für dieerste Pflicht einer ständischen Versammlung, da, wo essich um Geldsachen handelt, es sehr genau zu nehmen.Ich glaube, daß wir uns von dieser Pflicht nicht umein Haar weiter entfernen dürfen, als die dringendsteNotwendigkeit erfordert. Ich erinnere Sie daran, daßuns damals auf dieser Tribüne ein dünnes Heft alsdas preußische Budget vorgelegt und dies mit andernumfangreicheren Budgets in eine nachteilige Vergleichunggestellt wurde. Jetzt wird von uns über das Budgethinaus die Bewilligung einer dem Budget fast gleich-kommenden Summe verlangt auf Grund Eines BogensPapier, der nur allgemeine Andeutungen und rundeMillionen enthält. Ich gebe zu, daß die Zeit zu kurzgewesen ist, um erschöpfende Vorlagen zu machen, abernicht, daß sie zu kurz war, um wenigstens mehr zugeben, als man gegeben hat, um sich namentlich dar-über bestimmt und rechtsverbindlich zu erklären, nachwelcher Steuermodalität man in dem Falle, daß einefreiwillige Anleihe nicht ratsam erscheint, die Auf-bringung der Bedürfnisse ins Werk setzen will. ImGegenteil verlangt man von uns die Uebertragungeiner in Steuersachen diktatorischen Gewalt auf dasMinisterium. Ich gebe zu, daß der VereinigteLandtag noch befugt ist, ein Steuer-Gesetz zu beratenund zu bewilligen, in welchem das Bedürfnis klarnachgewiesen, der Modus des Ausbringens ins klaregestellt, und die beabsichtigte Verwendung genau an-gegeben ist, nimmermehr aber kann ich dem VereinigtenLandtage das Recht einräumen, diese seine Befugnisse